Kategorie: politik

Thüringische Landeszeitung: Politischer Rückstoß / Kommentar von Miguel Sanches zur von der SPD

Früher, schneller und drängender als er Anfang des Jahres ahnen konnte, bekommt Bundespräsident Joachim Gauck die Debatte, die er angemahnt hat: über Sicherheitspolitik. Natürlich vor dem Hintergrund der Krim-Krise. Wenn man sich …

Deutschland Kompakt

Willy-Brandt-Preis: Sigmar Gabriel überreicht Auszeichnung an Suu Kyi ++ Bundeswehrreform: SPD will Nachbesserungen, Union ist kritisch ++ Schavan: Ehrendoktorwürde ja, Honorarprofessur nein …

Drei Ukrainer, drei Meinungen: Wir nennen sie Putin-Touristen

Ost oder West, Russland oder Ukraine – was wollen eigentlich die Menschen in Donezk und Charkiw? Im Gespräch zeigt sich: Es gibt längst nicht nur zwei Lager. Die Sache ist viel komplizierter. Prorussische Aktivisten besetzen …

Der Sturschädel

will Ungarn als wiedergewählter Regierungschef in eine „großartige Epoche“ führen. Dabei ist die Leistung der Wirtschaft in den letzten vier Jahren nicht besser geworden …

Turmsanierung an der Russischen Gedächtniskirche abgeschlossen: Heute wird das Kreuz geweiht

Die Sanierung des Turmes der Russischen Gedächtniskirche ist abgeschlossen. Als letztes wurde Anfang April die Turmzwiebel frisch vergoldet. In den nächsten Wochen wird das Turmgerüst demontiert. Zuvor wird am heutigen Sonnabend, …

Israels Hacker setzen zum Gegenangriff an

Nach einem Cyberangriff auf Israels Bildungsministerium haben einige Hacker einen Gegenschlag durchgeführt und die Namen der Angreifer im Netz veröffentlicht. Experten sind beeindruckt.

Der lange Marsch des Bodo Ramelow

Im September wird in Thüringen gewählt. Bodo Ramelow könnte dann der erste linke Ministerpräsident Deutschlands werden. Dafür tut der gebürtige Niedersachse fast alles. Ein Besuch in Erfurt.

Schwer bewaffnet und unbeeindruckt

Das Versprechen der ukrainischen Übergangsregierung, den Regionen im Osten des Landes mehr politische Kompetenzen und Mitspracherechte zu geben, hat bei prorussischen Aktivisten in Lugansk keine besondere Wirkung gezeigt. Sie …

SPD-Netzpolitiker für politische Konsequenzen aus Heartbleed-Leck

Frankfurt/Main (AFP) Der SPD-Netzexperte Lars Klingbeil fordert nach der Entdeckung der Sicherheitslücke „Heartbleed“ politische Konsequenzen. Das Leck in der weit verbreiteten Verschlüsselungssoftware OpenSSL reihe sich in …

Berlusconi-Vertrauter und Ex-Senator DellUtri untergetaucht

Rom (AFP) Der italienischer Ex-Senator und Vertraute des mehrfachen Regierungschef Silvio Berlusconi, Marcello Dell’Utri, ist wenige Tage vor seiner drohenden rechtskräftigen Verurteilung untergetaucht. Weil Dell’Utri seit drei …

Details aus Geheimbericht: Schlafentzug und Red Hot Chili Peppers: Die bizarren CIA-Foltermethoden

Waterboarding und Folter zu musikalischer Dauerbeschallung: Der arabischen Nachrichtensender Al Jazeera hat neue Details aus einem Senatsbericht über die CIA-Geheimgefängnisse und Foltermethoden während der Ära Bush …

Ehrung an der Universität Lübeck: Jetzt ist Schavan wieder Doktor

Die Big Band spielte „I feel good“: Die Universität Lübeck verleiht der CDU-Politikerin Annette Schavan feierlich die medizinische Ehrendoktorwürde. Aber war da nicht diese Plagiatsaffäre? …

Der Mann der Tages: Der Musterschüler arbeitet an seinem Musterstück

Bei der Einbringung seines Haushalts in den Bundestag doziert der Verkehrs- und Digitalminister also ausgiebig über eine „aktivierende Mobilitätspolitik“, über „Investitionslinien“ und die „verkehrliche Gesamtentwicklung“. Oben …

Eine Stufe zum Tagebau

Erst kommt der Braunkohlenplan, dann der Tagebau Welzow-Süd II. Die Gegner bereiten Protestaktionen vor und wollen klagen. Die Kohlegegner glauben genau zu wissen, was kommen wird. Sie bereiten sich vor. An der Messe Cottbus soll …

Sonntag ist Wandertag

Die 91. »nd«-Wanderung startet am Sonntag, 13. April, von 8 bis 11 Uhr am S-Bahnhof Pichelsberg. Die beiden Strecken, 8 und 14 Kilometer lang, enden im Brauhaus Spandau, Neuendorfer Straße 1. Achtung, Achtung! Eine …

Folgen der Edathy-Affäre: Härtere Strafen für Kinderpornographie

 ·  Justizminister Heiko Maas (SPD) hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der das Strafrecht bei Kinderpornographie verschärfen soll. Insbesondere Nacktaufnahmen „in geschlechtsbetonter Körperhaltung“ sollen als Delikt aufgenommen …

Länder fordern neuen Freiwilligendienst

Zehntausende Menschen wollen sich in Deutschland sozial engagieren, aber der Bund will nicht mehr Geld ausgeben. Deshalb fordern die Länder jetzt einen neuen Freiwilligendienst. Das Modell ist allerdings ein altes.

Teile von Erdogans Justizreform ungültig

Das türkische Verfassungsgericht hat Teile der umstrittenen Justizreform von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan gekippt. Die Richter erklärten Abschnitte für ungültig, die dem Justizministerium die Kontrolle über den Hohen Rat …

Änderungen in der Bundeswehr: SPD will Bundeswehr-Reform nachbessern

Die SPD fordert Änderungen an der laufenden Reform der Bundeswehr. Demnach sollen sowohl Entscheidungen über Standortschließungen als auch zu Rüstungsprojekten überdacht werden. Das Verteidigungsministerium lehnte eine „Reform der …

Ex-Außenministerin: Hier verabschiedet sich Hillary Clinton

Tosender Applaus, „Thank You“-Schilder – und getrübte Stimmung wegen eines Attentats: Hillary Clinton hat sich an ihrem letzten Tag als US-Außenministerin öffentlich verabschiedet. Hunderte Mitarbeiter jubelten Clinton wie einem …

Sorge um US-Außenministerin: Hillary Clinton mit Blutgerinnsel im Krankenhaus

Sorge um US-Außenministerin Hillary Clinton: Die 65-jährige Politikerin ist wegen eines Blutgerinnsels in ein New Yorker Krankenhaus eingeliefert worden. Das Gerinnsel sei eine Folge der Gehirnerschütterung, die Clinton kürzlich …

Guinea-Bissau erhält nach langem Anlauf neuen Präsidenten

Seit einem Putsch 2012 ist Guinea-Bissau ohne legitime Regierung. Am Sonntag ist es so weit: Ein neuer Präsident wird gewählt. Es wird der erste Urnengang, seit das Militär Guinea-Bissaus im April 2012 die Regierung stürzte und …

Vorsicht auf der A 3: Müllsucher in Uniform

Ob Altmetall oder rostige Kühlschränke: Abfälle werden zur Entsorgung quer durch Europa gefahren – nicht immer legal. Kontrolleure versuchen, illegale Entsorgungen zu verhindern. Von außen ist der Lastwagen schlicht schwarz. Am …

JPMorgan Chase zieht die Wall Street runter

New York (dpa) – Die Geschäftsergebnisse der größten US-Bank JPMorgan Chase haben für Katerstimmung an der Wall Street gesorgt. Der Gewinn im ersten Quartal schrumpfte merklich, was die Sorge nährte, dass auch andere Finanzkolosse …

Dann wird Moldau Transnistrien verlieren

Russlands Annexion der Krim hat große Ängste in Osteuropa ausgelöst. Der moldauische Premier Jurie Leanca fürchtet um die abtrünnige Region Transnistrien – und hofft auf Schützenhilfe von der EU.

SPD-Fraktion will Doris König als Verfassungsrichterin vorschlagen

 ·  Die große Koalition einigt sich auf die Besetzung hoher Ämter in der Justiz. Die Hamburger Staatsrechtslehrerin Doris König soll nach dem Willen der SPD-Fraktion Bundesverfassungsrichterin werden. Die Union signalisiert nach …

Smog zwingt China zu mehr Klimaschutz

Weil die Luft so schmutzig und sauberer Ökostrom billig ist, baut China immer weniger Kohlekraftwerke. Greenpeace spricht von einer Trendumkehr und erwartet noch vor 2020 sinkende CO2-Emissionen.

Auch Johannes Paul II. wollte zurücktreten

Neue Enthüllungen belegen: Auch Papst Johannes Paul II. hat sich mit Rücktrittsgedanken getragen, weil seine Kräfte schwanden. Aber er wollte keine Entscheidung gegen die Kirche fällen.

Eine welke Partei

Die Grünen stecken in einer tiefen Krise – inhaltlich, strategisch, personell. Sie haben es aber noch nicht gemerkt von  Matthias Geis …

Ausländischer Provokateur oder pro-russischer Patriot?: Russisches Fernsehen gibt Rätsel auf

Er nennt sich Andrej und liegt scheinbar verletzt in einem ukrainischen Krankenhaus. Wer ist dieser Mann? Das hängt davon ab, welchen russischen Staatssender man schaut. Denn beide Kanäle erzählen eine ganz andere Geschichte.

Im Friedensinstitut Sipri herrscht Krieg

Mobbing, Verstöße gegen arbeitsrechtliche Bestimmungen, hoher Druck auf Mitarbeiter: Schwedische Gewerkschaften belasten den deutschen Direktor Tilman Brück schwer. Krise in der Friedensinstitution.

Produktivität schlägt Demografie

Die immer älter werdende Bevölkerung belastet die Sozialsysteme. Immer weniger Junge müssen immer mehr Rentner aushalten, der Wirtschaft fehlt qualifiziertes Personal, denn in Deutschland werden immer weniger Kinder geboren. Das …

Fietz am Freitag: Die Grünen: mutlos, gestrig – und bald überflüssig?

Im Bundestag ging eine ereignislose Haushaltwoche zu Ende. Das Kräfteverhältnis zwischen Regierung und Opposition zeigte einmal mehr: Die Grünen haben ihre Chancen nach der Bundestagwahl verspielt. Für diese Mutlosigkeit zahlt die …

Kanzlerin in Athen: Mit Merkel werben

 ·  Griechenland feiert die erfolgreiche Rückkehr des Landes an die Finanzmärkte – und Kanzlerin Merkel stößt als Posaunenengel dazu. Dass sie in Athen nun als Werbeträgerin gilt, ist das stärkste Zeichen der Hoffnung.

 Russland ist nicht Europa

Moskau – Russland rüstet sich für einen Kampf der Kulturen zwischen Ost und West. Ein neues Leitbild soll jetzt helfen, «die kulturelle und geistige Einheit» des Landes zu festigen und sie vor den Auswüchsen westlicher Toleranz …

Luxus-Strafe für den Steuerhinterzieher: Berlusconi muss ins Altenheim

Sozialdienst in einem Heim für Alte und Behinderte als Strafe für Steuerhinterziehung in mehrfacher Millionen-Höhe? Uli Hoeneß wär vermutlich glücklich, wenn er seine Strafe wie Silvio Berlusconi absitzen könnte. Die hinterzogene …

BER-Chef Mehdorn: Der Illusionskünstler

Wenn’s nicht vorangeht? Sind stets die anderen schuld! Hartmut Mehdorn hatte gute Chancen, als er vor einem Jahr die Leitung des Pannenflughafens BER übernahm. Längst aber ist er zum Teil des Problems geworden.

Netzpolitikerin Dorothee Bär: Warum Computerspiele gut für Deutschland sind

Computerspiele polarisieren: Die einen sind begeistert, die anderen fürchten Verrohung, Sucht und Verwahrlosung, vor allem wenn es um Kinder- und Jugendspiele geht. Vor allem aber die, die nie welche gespielt haben.

Kommentar zum Kampf gegen Kinderpornografie: Das Edathy-Gesetz

 ·  Ein brisanter Einzelfall bringt das Land in Wallung – und die Politik muss etwas tun. Schließlich geht um den Schutz der Kinder. Dehnt man freilich die Strafbarkeit zu weit aus, stoßen die Strafverfolger bald an ihre Grenzen.

POLITIK: Putins nächste Beute? – Seite 2

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Weniger Wut, weniger Hass Zur Person

Als Bundeskanzlerin Merkel 2012 zu Besuch in Athen war, schlug ihr große Ablehnung entgegen. Das hat sich geändert: Die Wut der Griechen gegen die Kürzungen ist abgeklungen, sagt der Leiter eines Stiftungsbüros in Athen, …

Nato ruft Russland zur politischen Ukraine-Lösung auf

Sofia – Die Nato hat Russland zum Dialog zur Lösung des Ukraine-Konfliktes aufgerufen. «Ich appelliere an Russland, konkrete Schritte zur Wiederherstellung des Vertrauens der internationalen Gemeinschaft zu unternehmen», sagte …

POLITIK: Anfangs wollten sie uns verprügeln – Seite 2

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Türkler onu neden seviyor?

Yolsuzluk skandalına karışmış, twitter ve youtube’u kapattırıyor, kendisinden farklı düşünenlere şiddetle karşılık veriyor: Başbakan Erdoğan ülkesini bölüyor, buna rağmen seçimlerden muhteşem sonuçlarla çıkıyor. Otoriter …

Snowden käme bedingungslos

Edward Snowden hat auf die Debatte um seinen Auftritt als Zeuge vor dem NSA-Untersuchungsausschuss reagiert. Gegenüber NDR und „Süddeutscher Zeitung“ ließ Snowden über seinen Anwalt Wolfgang Kaleck mitteilen: „Ich bin gerne …

Frau bewirft Hillary Clinton mit Schuh

Las Vegas (dpa) – Die ehemalige US-Außenministerin Hillary Clinton ist bei einer Veranstaltung in Las Vegas mit einem Schuh beworfen worden. Sie war laut Fernsehberichten ans Rednerpult getreten, als der Gegenstand aus dem …

TV-Ausblick: Das Erste / hart aber fair am Montag, 14. April 2014, um 21.00 Uhr, live aus Berlin

Das Thema: Die teure Reform – macht mehr Geld die Pflege besser? …

Syrien: Offensive gegen Damaskus

 ·  Die syrische Gegenregierung im türkischen Gaziantep hat es geschafft, die Rebellenarmee stärkerer ziviler Kontrolle zu unterwerfen. Die nächste Offensive gegen das Assad-Regime dürfte aber aus dem Süden kommen – unterstützt …

Ein Meer wie ein Monster

Die alten Römer nannten das Mittelmeer Mare Nostrum . Unser Meer. Darin drückte sich ihr Herrschaftsanspruch über die Küsten dieser Binnensee aus, und ihre Vertrautheit mit einem – im Vergleich zu den Ozeanen – sanften Gewässer.

Irak: Aufständische setzen Staudamm als Waffe ein

 ·  Islamistische Rebellen haben einen irakischen Staudamm unter Kontrolle gebracht und Teile Falludschads überschwemmt. Damit soll der Vormarsch der Regierungstruppen gestoppt werden.