Kategorie: politik

Kommunalwahlen in der DDR: Die Wende fing mit Zetteln an

Die letzten unfreien Wahlen in der DDR im Mai 1989 haben die Wende eingeleitet. Die zunächst sehr langweilige Abstimmung hatte ungeahnte Folgen. Für die DDR-Oberen sollte die Kommunalwahl am 7. Mai 1989 eine grandiose Bestätigung …

Hohe Haftstrafen nach Überfall auf türkischstämmigen Mann

Magdeburg (dpa) – Im Prozess um einen Überfall auf einen türkischstämmigen Imbissbetreiber in Bernburg hat das Landgericht Magdeburg mehrjährige Haftstrafen verhängt. Vier der neun Angeklagten aus der rechten Szene seien des versuchten Totschlags …

Polizei: IM-MV: Maßnahmen des F.C. Hansa Rostock: Innenminister Caffier: Glaubwürdigkeit muss sich

„Das Maßnahmepaket des F.C. Hansa Rostock kommt spät, aber spät ist besser als nie“, kommentiert der Minister für Inneres und Sport Lorenz Caffier die heute vorgestellten Sanktionen und Maßnahmen nach den Ausschreitungen beim …

Analyse: Der russische Patriotismus kehrt zurück

Ein Fahnenmeer taucht den Roten Platz in Moskau in die russischen Landesfarben. Weiß-blau-rot, wohin das Auge blickt. Der Tag der Arbeit, an dem ansonsten das Rot der Kommunisten dominiert, wird zum eindrucksvollen Symbol des …

Wir sind allesamt gestört

Warum Angela Merkel schlechte Mütterlichkeit verkörpert und weshalb Prominente niedergemacht werden. Ein Gespräch mit dem Psychotherapeuten Hans-Joachim Maaz über Politik und Narzissmus Ein Interview von  Marc Brost und Merlind Theile …

Torontos Skandal-Bürgermeister : Rob Ford – Keine Macht dank Drogen

Im Oktober sind wieder Wahlen – bis dahin will Torontos Skandal-Bürgermeister Rob Ford einen Drogenentzug geschafft haben. Er soll zurücktreten, finden viele – doch er will wieder kandidieren.

Polizeibericht Frankfurt/Main: Bundespolizei durchsucht Wohnung in Raunheim

In den frühen Morgenstunden des 29.04.2014 vollstreckten Ermittler der Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt/Main im Auftrag der Staatsanwaltschaft Darmstadt die Wohnung eines 58-Jährigen in Raunheim.

Prorussische Milizen angegriffen

Einsatz der Armee wer soll und kann den derzeitigen Herrschern in Kiew trauen und glauben. Selber durch Gewalt und Putsch die Macht an sich gerissen, schickt man jetzt die Armee gegen die eigene Bevölkerung. Was ist da anders, als …

Sein-Fein-Chef wird weiter verhört

Belfast (dpa) – Die Polizei in Nordirland hat am Freitag erneut den festgenommenen Vorsitzenden der pro-irischen Partei Sinn Fein, Gerry Adams, verhört.

Erst ins Gefängnis, dann zurück ins Elend

Vorerst ist es nur der Antrag eines EU-Generalanwalts – nicht bindend, aber oft prägend für das abschließende Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Deshalb spricht viel dafür, dass Deutschland sich eine harsche Niederlage …

Ruhige Nacht nach Straßenschlachten zum 1. Mai

Nach den Ausschreitungen bei der «Revolutionären 1. Mai»-Demonstration im Hamburger Schanzenviertel hat es in der Nacht zum Freitag keine weiteren Zwischenfälle gegeben. Die traditionellen Krawalle der linken Szene seien in diesem …

Israel streitet um Festlegung als jüdischer Staat

Israels Premier Netanjahu will im Grundgesetz die Identität als jüdischer Staat festschreiben. Dagegen gibt es auch in der eigenen Regierung heftigen Widerstand.

Polizeibericht Sohland:: Bundespolizei stellt Drogen fest

Am 01.05.2014 gegen 15:40 Uhr kontrollierten Beamte der Bundespolizeiinspektion Ebersbach auf der Spreetalstraße in Sohland zwei männliche Personen, die mit Fahrrädern unterwegs waren.

Grünen-Spitzenkandidatin im Wahlkreis 7: Kerstin Harzendorf

1975; Rochlitz/Sachsen Justiziarin und rechtspolitische Beraterin der sächsischen Landtagsfraktion Bündnis 90/Grüne verheiratet, zwei Kinder evangelisch 1993 keine Einmischen erwünscht: für lebendige grüne Stadtteile! Mein …

CDU-Spitzenkandidat in Wahlkreis 7: Peter Krüger

13. September 1960; Dresden Geschäftsführer verheiratet, zwei erwachsene Töchter keine Angabe seit Geburt wohnhaft in Dresden Stadtrat seit 2009, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion Der Mittelstand …

Linker Aktionär Kießling: Telekomgewinne in Fernsehturm umlenken

Dresden. Mitten im Wahlkampf hat Links-Stadtrat und Telekom-Aktionär Tilo Kießling an die Dresdner Aktienbesitzer appelliert, auf der kommenden Telekom-Hauptversammlung am 15. Mai für seinen Antrag zu stimmen, dass der Rosa Riese …

Piraten-Spitzenkandidat für Wahlkreis 7: Jan Kabus

23. Juni 1961; Radeberg Applikationsingenieur verheiratet konfessionslos 1986 keine Unsere städtischen Krankenhäuser brauchen eine effiziente Verwaltung und am Patientenwohl orientierte Rahmenbedingungen für die Kostenerstattung.

FDP-Spitzenkandidat in Wahlkreis 7: Burkhard Vester

2. November 1957; Berlin Geschäftsführer geschieden konfessionslos 1988 Stadtrat Stärkung des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandortes Dresden; Ausbau einer wirtschaftsfreundlichen Infrastruktur; schnelle Umsetzung der Sanierung …

Kreml: Ukraine zerstört letzte Hoffnung auf friedliche Regelung

Moskau (dpa) – Kremlchef Wladimir Putin hat der ukrainischen Regierung vorgeworfen, mit dem Einsatz gegen moskautreue Aktivisten die «letzte Hoffnung» auf die Umsetzung des Genfer Abkommens zu zerstören.

Ströbele wirft Regierung Kriminalisierung Snowdens vor

Der Grünen-Geheimdienstexperte will den US-Whistleblower in Berlin zur NSA-Spionage befragen, die Regierung lehnt das per Gutachten ab. Die Union macht Gegenvorschläge.

Merkel steht vor schwirigen Gesprächen mit Obama

Washington – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) steht vor schwierigen Gesprächen mit US-Präsident Barack Obama. Ukraine-Krise und Russland-Sanktionen sowie NSA-Skandal und Freihandelsabkommen heißen die Topthemen an diesem …

Verkehrsdiskussion in Probstheida: SPD-Stadtrat ärgert sich über Ignoranz von CDU und FDP

Eigentlich wollten der Bürgerverein Probstheida und die Bürgerinitiativen Sonnenpark und Probstheida/Strümpelstraße schon einen Schritt weiterkommen, als sie am 4. April zu einem Diskussionsforum „Gesamtverkehrskonzept zur …

Kreuzfahrt: Rund um den Mittsommer: AIDA Kreuzfahrten zu den schönsten Nord-Destinationen (FOTO)

Im Sommer 2014 nehmen AIDAsol und AIDAstella ihre Gäste mit in Richtung der nicht untergehenden Sonne.

Freie-Bürger-Spitzenkandidat in Wahlkreis 7: Werner Schnuppe

1942, Olbersdorf Rentner verheiratet konfessionlos 1981 Ortsbeirat Blasewitz, stellvertretender Vorsitzender der Stiftung Volkssolidarität Gute soziale Begegnungs- und Beratungsstätten sowie ein funktionierendes Pflegenetz. Enge …

Patientenschützer begrüßen Koalitionspläne zur Sterbehilfe

Berlin (dpa) – Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat die Absicht der großen Koalition begrüßt, nach jahrelangem Streit endlich den Umgang mit Sterbehilfe zu klären.

Freizeit: Das perfekte Geschenk zum Muttertag: die Niederösterreich-CARD! – BILD

319 Geschenke für die beste Mama der Welt: Neben Blumensträußen und Gedichten bietet sich die Niederösterreich-CARD als ideales Geschenk für den Muttertag an.

Kanzlerin auf schwieriger Mission

Berlin – Die Reise Angela Merkels in die USA ist vom Bundespresseamt als „Arbeitsbesuch“ angekündigt. Insofern könnten durchaus einige politische Vorentscheidungen fallen, wenn die Kanzlerin am Freitag im Weißen Haus mit …

Sehr ernste Gespräche Sehr ernste Gespräche Mißfelder verteidigt Party mit Putin

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Philipp Mißfelder , hat seine Teilnahme an der Geburtstagsfeier für Altkanzler Gerhard Schröder in St. Petersburg verteidigt.

Wahlumfrage des MDR: Bekommt Sachsen im August wieder Tillich plus X?

Es ist Wahljahr. Und wer immer noch ein bisschen Geld in der Tasche hat, fragt ein paar Leute: Wen würden Sie wählen? Die Umfrageabstände verkürzen sich, je näher Europawahl (25. Mai) und sächsische Landtagswahl (31. August) …

Wir werden Privilegien abschaffen

Graziano Delrio, Staatssekretär von Premier Matteo Renzi, muss Kürzungen durchsetzen. Anders als viele Populisten macht er nicht die Deutschen für Italiens Versäumnisse verantwortlich. Ein Interview.

Späte Sühne für den Tod einer zehnfachen Mutter?

Polizei in Nordirland nimmt den Chef der irisch-republikanischen Sinn-Féin-Partei, Gerry Adams, wegen eines Mordfalls aus dem Jahr 1972 fest …

Neue_Produkte: Profiles in History präsentiert Debbie Reynolds – The Auction Finale, 17.-18. Mai

Das in Los Angeles ansässige Auktionshaus Profiles in History ist stolz darauf, am 17.

Pressestimme: Frankfurter Allgemeine Zeitung zum 1. Mai

FRANKFURT (dpa-AFX) – „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ zum 1. Mai : „Auf dem Roten Platz hat es erstmals seit sowjetischen Zeiten wieder eine 1.-Mai-Demonstration gegeben. Sie stand im Zeichen des Ukraine-Konflikts und feierte den …

Unionsfraktionsvize für Snowden-Vernehmung in Russland

Nach dem Nein der Bundesregierung zu einer Zeugenvernehmung des US-Geheimdienstenthüllers Edward Snowden in Deutschland rückt nun eine Befragung in seinem Asylland Russland in den Fokus. Der stellvertretende Unionsfraktionschef …

Mindestens 16 Tote bei Anschlag in Nigeria

Eine schwere Explosion erschüttert die Hauptstadt Abuja. Die Spur führt zur radikal-islamistischen Boko Haram.

Trotz des Waffenembargos der EU: Chinas Armee bläht sich mit europäischer Hilfe auf

China rüstet sein Militär immer weiter auf – auch mit Rüstungsgütern aus Europa. Ein Waffenembargo der EU sollte dies eigentlich verhindern. Doch nun fahren chinesische Kriegsschiffe mit deutschen Motoren. Denn die …

Angriffe gegen Minderheiten in Israel

Immer häufiger werden in Israel Palästinenser zum Ziel von Angriffen, hinter denen vermutlich jüdische Jugendliche stecken. Die Regierung von Ministerpräsident Netanjahu verurteilte die Attacken zwar, doch mit einer Strafe müssen …

Erster Schnitt durch Eisernen Vorhang

Ein Soldat zwickte den Draht durch, ein anderer legte den Zaun zur Seite, und Hegyeshalom war der Mittelpunkt der Welt. Vor 25 Jahren – ein halbes Jahr vor dem Fall der Berliner Mauer – bekam der Eiserne Vorhang in dem ungarischen …

USA erwarten von Merkel mehr Härte gegen Putin

Merkel ist erstmals seit dem Abhörskandal bei Obama. Im Zentrum steht jedoch die Ukraine-Krise – viele Amerikaner fordern von der Kanzlerin mehr Härte gegen Putin. Die Erwartungen an die Gespräche sind aber nicht hoch.

FC Sevilla und Benfica Lissabon im Europa-League-Finale

Der FC Sevilla und Vorjahresfinalist Benfica Lissabon bestreiten am 14. Mai das Endspiel in der Fußball-Europa-League. Die Spanier retteten sich im Halbfinal-Rückspiel gegen den FC Valencia nach einem 2:0 im Hinspiel durch einen …

Explosion auf Busbahnhof: Mindestens 16 Tote bei Bombenanschlag in Nigeria

Ein Bombenanschlag auf einen Busbahnhof in der nigerianischen Hauptstadt Abuja hat mindestens 16 Menschen in den Tod gerissen. Wer hinter dem Anschlag steckt ist noch unklar. Krankenwagen bringen fortlaufend neue Anschlagsopfer in …

Europafrust im Armenhaus der EU

Die Rumänen fühlen sich bis heute in der EU nicht angenommen. Und die Politiker kümmern sich statt um die Massenauswanderung und die Wirtschaftsprobleme um Machtspiele. von Annett Müller …

Textilsiegel stößt auf Skepsis

Berlin. Um die Arbeitsbedingungen in der Textilbranche zu verbessern, haben Bundesregierung, Wirtschaft, Gewerkschaften und Hilfsinitiativen ein Bündnis gegründet. »Wir brauchen Mindeststandards auch für die Produktion unserer …

Ukraine führt Wehrpflicht wieder ein

Die Ukraine erhöht die Gaspreise für die Bevölkerung drastisch – damit der IWF seine Milliardenhilfen freigibt. In der Ostukraine verhandeln prorussische Aktivisten über einen Austausch der festgesetzten OSZE-Beobachter.

Presseschau: Weser-Kurier: Zu den Parlamentswahlen im Irak schreibt Birgit Svensson:

Man muss die Iraker bewundern. Obwohl die Sicherheitslage verheerend ist,das Fahrverbot am Wahltag Alte, Kranke und Gehbehinderte vom Urnengang abhielt, die Militäroperation gegen Terroristen die größte Provinz Anbar von den …

Zusammenstöße rund um den Taksim-Platz

In Istanbul kommt es am Maifeiertag zu den ersten schweren Zusammenstößen seit Wochen. Den von Tausenden Polizisten abgeriegelten Taksim-Platz erreichen die Demonstranten nicht.

In Auflösung

Die Nacht zum 1. Mai, die in Ländern der früheren Sowjetunion feierlich begangen wird, ist in der Ukraine gewöhnlich eine der ruhigsten Nächte des Jahres. Doch nichts ist gewöhnlich in diesen Tagen in der Ukraine, erst recht nicht …

Ukraine führt Wehrpflicht wieder ein

Wegen der unruhigen Lage in der Ostukraine hat die prowestliche Regierung in Kiew die Wehrpflicht wieder eingeführt. Interimspräsident Alexander Turtschinow unterzeichnete einen Erlass, um der «Gefahr für die territorialen Einheit …

Das Ende der Eurokrise : Ein Denkmal für Draghi

Am Ende raufen sich die Europäer dann doch zusammen. Warum die Eurokrise vorbei, das Vertrauen in den Kontinent zurückgekehrt ist und die Währung kräftige Muskeln bekommen hat. Von Andreas Hoffmann …

Polizeibericht Brake: Seeschiff aus Malysia ohne Zulassung unterwegs

Bei der Kontrolle eines Seeschiffes unter italienischer Flagge im Braker Hafen stellten Beamte der Wasserschutzpolizei Brake heute fest, dass zwei wesentliche Zulassungszeugnisse des Schiffes während der Reise nach Brake ihre …