Kategorie: politik

Programmablauf: phoenix-Sendeplan für Dienstag, 13.05.2014; Tages-Tipp: 20:15 Uhr Chinas Grenzen –

05:10 Innereien statt Sushi Film von Robert Hetkämper , phoenix / NDR / 2013 …

Wer Mist baut, muss ihn aufräumen

Hauptversammlungen großer Stromkonzerne sind derzeit ziemlich trostlose Veranstaltungen. Wahlweise sind da „dunkle Wolken am Horizont“, wie jüngst beim Essener RWE-Konzern, oder das Unternehmen verharrt in einer „schwierigen …

Eine neue Bertelsmann-Studie zum Zusammenhalt: Ein Hosianna auf das westdeutsche Wir-Gefühl?

Dass die großen deutschen Medienportale nicht mehr wirklich viel Kompetenz in der gesellschaftlichen Analyse besitzen, das haben sie in letzter Zeit oft genug bewiesen. Auf diverse „Studien“ und „Rankings“ der unterschiedlichsten …

Frieden durch Stillstand

Die Bundestagswahl im Herbst 2013 hat die Linkspartei durch eine Reihe politischer Unvorhersehbarkeiten in eine wichtige Position gebracht: Die FDP wurde aus dem Parlament gespült, die Grünen stolperten in einem verkorksten …

Der Krieg so nah, Europa so fern

Der Maidan riecht. Es wird Sommer in Kiew und die Sonne scheint auf die Autoreifen und schmutzigen Säcke, die rings um den Unabhängigkeitsplatz gestapelt sind. In speckigen Zelten harren hier immer noch einige derjenigen aus, die …

Europawahl: Die Skepsis des Wahlvolks

Das allgemeine Interesse an der Europawahl ist bescheiden. Dabei wird die Wahlbeteiligung ein wichtiger Indikator dafür sein, welchen Rückhalt die EU in der Bevölkerung genießt.

Europawahl: Die Skepsis des Wahlvolks

Das allgemeine Interesse an der Europawahl ist bescheiden. Dabei wird die Wahlbeteiligung ein wichtiger Indikator dafür sein, welchen Rückhalt die EU in der Bevölkerung genießt.

Nordkorea muss bald verschwinden

Aus Sorge um Agressionen hält sich Südkorea häufig zurück. Doch nun kommt eine scharfe Attacke: Nordkorea sei kein wirkliches Land, es existiere einzig und allein zum Wohl einer einzigen Person.

Im Gegensatz zu Deutschen Nur ein Drittel der Franzosen will in der EU bleiben Im Gegensatz zu

Es hagelt schlechte Nachrichten für die Europäische Union : Die Europawahl am kommenden Sonntag interessiert fast zwei Drittel der Europäer kaum oder gar nicht; Experten schätzen, dass über ein Viertel der Sitze an EU-kritische …

Der Beifall für Gauweiler spricht Bände

Je öfter Scharnagl CSU sagt, desto mehr fällt natürlich auf, dass Gauweiler im Folgenden eigentlich nie CSU sagt, eine Stunde lang nicht. Aber darauf kommt es vielleicht auch nicht an. Es ist, im Gegenteil, womöglich sogar …

Noch mal Frühling für den Querulanten

München – War’n jetzt Sie schon mal hier?“, fragt Peter Gauweiler ins Publikum in der Gaszählerwerkstatt München-Moosach hinein. Freitagabend an der Peripherie, und es geht um Europa. Achtzig Mal Kopfschütteln. „I aa ned“, sagt …

Weg für Goldene Morgenröte ins EU-Parlament frei

Ihre Anhänger jagen Einwanderer und Homosexuelle. Sie werden als kriminelle Vereinigung strafrechtlich verfolgt. Trotzdem erlaubt das Oberste Gericht in Athen die Zulassung der Partei zur Europawahl.

Fußball: Hannover 96-Presseservice: NDR 2 und Hannover 96 verlängern Partnerschaft

NDR 2 bleibt exklusiver Medienpartner von Hannover 96.

Integrationsbeauftragte kritisiert Pläne zur Asylpolitik

Flüchtlinge leichter aus Deutschland ausweisen können? Die SPD protestiert heftig gegen eine härtere Gangart gegenüber Asylbewerbern. „Wir haben im Koalitionsvertrag nicht vereinbart, dass wir Menschen schikanieren werden“, sagte …

Polizeibericht Frankfurt (Oder): Bundespolizei und polnischer Grenzschutz stellen zwei gestohlene

Einen in Berlin gestohlenen Toyota Prius und einen in Hessen gestohlenen Audi A4 stellten Bundespolizisten und polnische Grenzschützer am vergangenen Wochenende sicher.

Gericht verhandelt über Streit um Lose aus dem Supermarkt

Die Soziallotterie «Aktion Mensch» will Losgutscheine auch in einer Supermarktkette und einer Drogeriekette vertreiben. Das Mainzer Verwaltungsgericht verhandelt am Vormittag über eine Klage der Lotterie gegen das zuständige Land …

Hollande will über Terrorgruppe beraten

Die islamistische Terrorristen-Gruppe Boko Haram hat in Nigeria vor einem Monat 200 Mädchen entführt. Nun lädt der französische Präsident François Hollande zum Sicherheitsgipfel mit mehreren afrikanischen Ländern ein.

Die Angst geht auf Streife

An der Grenze zu Polen steigt die Anzahl der Diebstähle, die Zahl der Polizisten geht zurück. Bürgerwehren wollen für Sicherheit sorgen. Was wächst da heran? von  Christian Bangel …

„Der Tierschutz ist der Maßstab“

Das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den USA verunsichert viele Verbraucher. Minister Schmidt ( CSU ) aber garantiert: Es wird zu keiner Absenkung der Standards kommen. Berlin – Herr Schmidt, eigentlich hätten wir ja ein …

Sachsens Umweltminister ist mal ganz forsch: Für Polder am Oberlauf könnten doch auch die Leute am

Am 7. Mai fand in Konstanz die deutsche Umweltministerkonferenz statt. Sachsens Umweltminister Frank Kupfer (CDU) ist zwar nicht hingefahren. Er hat lieber in Annaberg-Buchholz die Annaberger Klimatage 2014 eröffnet. Nach Konstanz …

Militär: Bundeswehr beginnt Übung mit 4500 Soldaten

Über dem Norden Deutschlands hat die Bundeswehr ein mehrtägiges Übungsmanöver mit rund 4500 Soldaten aus mehreren Staaten begonnen.

Französischer Star-Ökonom Thomas Piketty: Die Reichen hängen den Rest ab

Er ist mit seiner Kritik, dass Arme in unserem Wirtschaftssystem immer ärmer werden und Reiche immer reicher, der Star der Intellektuellenszene: Der französische Ökonom Thomas Piketty (43) macht Furore mit der These, dass …

U-Elektronik: Panasonic verlängert mit Marco Reus / Der Elektronikhersteller baut die erfolgreiche

Panasonic setzt die erfolgreiche Zusammenarbeit mit Fußball-Profi Marco Reus fort.

Partei: Pia Zimmermann: Pflege darf keine Fließbandarbeit sein

„Besonders, aber nicht nur heute, am internationalen Tag der Pflege, gilt mein Dank und meine Anerkennung all denen, die tagtäglich in Pflegeheimen, Krankenhäusern und zu Hause Menschen pflegen und betreuen“, so Pia Zimmermann, …

Josef Beutelmann: Aufsichtsratsvorsitzender der Barmenia wird 65 Jahre alt

Der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Barmenia Versicherungen Dr.

Was wird aus der europäischen Idee?

Liebe Leserin, lieber Leser, in der kommenden Woche wählt Europa. Wir machen uns schon in dieser Woche auf dem Weg nach Brüssel und wollen auf die anstehende Europawahl vom 23. bis 25. Mai einstimmen. Von heute an werden wir Ihnen …

Pharmaindustrie: Retina Implant AG legt erstmals klinische Resultate auf führendem

– CEO Walter-G Wrobel präsentiert Patientenergebnisse mit subretinalen Implantaten auf dem SFO-Kongress 2014 (Societé Française d“Ophtalmologie) …

Der CDU-Mann für den Osten

Goslars Oberbürgermeister Oliver Junk war bisher in der CSU, jetzt baut ihn die CDU auf. Der 38-Jährige hatte erklärt, die Bayreuther CSU nun verlassen zu wollen und sich der Niedersachsen-CDU anzuschließen.

Wieviel EU steckt in einem Liter Milch?

Brüssel – Ein Eis am Wochenende, ein Käsebrot am Abend, ein Joghurt zum Frühstück – Milch gehört zu den Grundnahrungsmitteln. Alles zusammengerechnet vertilgt jeder Bundes-bürger pro Jahr rund 136 Kilo Milch (ein Liter Milch …

Anderer Leute Geld

Stuttgart – Mit unschöner Regelmäßigkeit vernimmt man die Meldungen über politische Großprojekte, die sich in der Sache zwar stark unterscheiden, die gleichwohl aber alle eines eint: sie werden viel, viel teurer als geplant. Der …

„Höherer Mindestlohn ist nötig“

Berlin – – Auf dem 20. Bundeskongress des Gewerkschaftsbundes in Berlin eine Ära zu Ende: Der Vorsitzende Michael Sommer macht nach zwölf Jahren Platz für Reiner Hoffmann – einen Mann der eher leisen, aber dennoch entschiedenen …

Was den Wir-Westen vom Ich-Osten trennt

25 Jahre nach dem Mauerfall gibt es immer noch eine Kluft zwischen West und Ost. Und sie ist seither noch tiefer geworden – jedenfalls, was den Gemeinsinn der Deutschen angeht: Die Westdeutschen halten einer neuen Studie zufolge …

Auch die Kohlensäure muss koscher sein

Die israelische Firma Sodastream hat ein Werk in den palästinensischen Autonomiegebieten. Deshalb muss sie als „Besatzer“ mit Boykottaufrufen leben. Die Inhaber und Arbeiter dort verstehen das nicht.

Europäische Union hat im Umgang mit Putin ein Grundproblem

Heute wollen die EU-Außenminister die Sanktionen gegen Moskau verschärfen – aber nur leicht …

Ermittler sollen Regeln des Bundestages missachtet haben

Die Staatsanwaltschaft Hannover hat sich vor der Durchsuchung der Büros und Privaträume des ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy am 10. Februar offenbar unzureichend darüber informiert, ob zu diesem Zeitpunkt …

Schießerei bei Referendum: Zwei Tote in der Ost-Ukraine

In der ostukrainischen Stadt Krasnoarmeisk sind bei der umstrittenen Abstimmung über die Abspaltung von der Ukraine zwei Menschen bei einer Schießerei getötet worden.

Schröder hält nichts von Sanktionen gegen Russland

Altkanzler gibt EU Schuld an Ukraine-Krise und verteidigt seine Umarmung mit Putin …

Abstimmungen im Osten der Ukraine: Kiew muss diese Farce leider ernst nehmen

Die Abstimmungen in Donezk und Lugansk sind an Abwegigkeit kaum zu übertreffen. Diese Erkenntnis allein hilft in der Ukraine-Krise aber nicht weiter. Kiew sollte sich auf Gespräche mit düsteren Gestalten einstellen. Durchsichtige …

Gesellschaftlicher Zusammenhalt wächst im Osten langsamer

Gütersloh – Der gesellschaftliche Zusammenhalt in Deutschland ist laut einer Studie seit 1990 spürbar gewachsen. Dieser Prozess gehe im Osten aber deutlich langsamer voran als im Westen, heißt es in dem «Radar gesellschaftlicher …

Ab 12. Mai: Gleisbau in der Jahnallee Höhe Lützner Straße beeinträchtigt Kfz-Verkehr

Für den Kfz-Verkehr ist vom 12. bis 24. Mai wegen der Bauarbeiten das Linksabbiegen von der Jahnallee stadtauswärts in die Lützner Straße nicht möglich. Dem Kfz-Verkehr steht auf der Jahnallee stadtauswärts zwischen Cottaweg und …

Die Aktivistin

ist Russlands neue Menschenrechtsbeauftragte. Kann sie zwischen Macht und Gesellschaft vermitteln? …

Bundesratsinitiative: Baden-Württemberg will Steuerschlupflöcher für Großkonzerne schließen

Internationale Konzerne nutzen legale Tricks, um in Deutschland Milliarden Steuern zu sparen. Nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen will sich Baden-Württemberg jetzt zur Wehr setzen. Im Visier: Unternehmen wie Amazon und Starbucks.

Pressestimme: Frankfurter Allgemeine Zeitung zu Ostukraine

FRANKFURT (dpa-AFX) – „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ zu Ostukraine: Das Ergebnis des Referendums in der Ostukraine ist leicht vorherzusagen, denn schon allein die Teilnahme an der von der Kiewer Regierung für illegal erklärten …

Indien für Frauen sicherer machen

Mehr als fünf Wochen hat Indien gewählt, nun geht die Stimmenabgabe zu Ende. In der heiligen Stadt Varanasi machen Anhänger des rechtskonservativen Politikers Modi mobil. Viele Inder trauen ihm zu, Gewalt und Korruption zu bekämpfen.

Weiter politische Spannungen in Bangkok – Senat will tagen

Bei den verfeindeten politischen Lagern in Thailand zeichnet sich keine Annäherung ab. Anhänger und Gegner der Regierung wollten heute ihre Forderungen mit neuen Kundgebungen unterstreichen. Das regierungstreue Lager verlangt …

Ehemalige Offiziere der Wehrmacht und SS planten Geheimarmee

Weltkriegsveteranen wollten nach einem Bericht ab 1949 eine 40.000 Mann starke Truppe aufbauen. Wie aus BND-Dokumenten hervorgeht, duldete Kanzler Adenauer die Aktion.

Separatisten melden 89 Prozent für Abspaltung von Kiew

Prorussische Separatisten wollen Stimmen ausgezählt haben: Nach Angaben der Organisatoren des Referendums haben in der Region Donezk 89 Prozent der Teilnehmer für die Abspaltung von der Ukraine gestimmt. Nur zehn Prozent der …

Konflikte Separatisten ziehen Referendum in Ostukraine durch – ein Toter Konflikte Konflikte

Konflikte Donezk (dpa) – Ungeachtet vielfältiger internationaler Kritik haben prorussische Separatisten in der Ostukraine über eine Abspaltung der Region vom Rest des Landes abstimmen lassen. Die Anführer der selbst ernannten …

Separatisten verkünden große Mehrheit für Abspaltung von Ukraine

Bei dem Referendum in der Ostukraine haben sich nach Angaben der Separatisten 89 Prozent der Befragten für eine Abspaltung von Kiew ausgesprochen. Auch eine Stichprobenbefragung durch die F.A.Z. und sechs weitere internationale …

Kein Aufbruch, kein Zorn

Nach Jahren der Diktatur muss sich Myanmar neu erfinden. Ein Konzept für die neue Freiheit gibt es bisher nicht. Abwarten scheint die erste Bürgerpflicht zu sein. von Thomas E. Schmidt …