Kategorie: politik

Die frühzeitige Wiedereinreichung gilt als wichtiger Schritt für das Antiepileptikum als erstem Vertreter einer neuen Medikamentenklasse in Deutschland …

Die Verhandlungen über Irans Atomprogramm gehen in eine entscheidende Runde. Für die Diplomaten der internationalen Sechsergruppe sind sie ein schwieriges Geduldsspiel.

„Auch 30 Jahre nach Verabschiedung der UN-Anti-Folter-Konvention ist Folter in vielen Staaten der Welt noch immer an der Tagesordnung.“ …

Pirna. Eckhard Lang möchte wieder ins Pirnaer Rathaus zurück. Der 57 Jahre alte Pirnaer will seinem einstigen Nachfolger im Amt des Vize- und Baubürgermeisters nun selbst nachfolgen. Um den ehemaligen Posten von Christian Flörke …

Dresden. Dietrich Ewers ist empört. „Die Stadt unterbindet im Wahlkampf die Bürgerinformation“, meint der ehemalige Ortsamtsleiter der Altstadt. Ewers Aufregung scheint nicht unbegründet: Den Beschäftigten der Landeshauptstadt …

————————————————————– The Hundert http://ots.de/wGyJ1 ————————————————————– …

Eine Terrorsekte, die im Namen Allahs Schulmädchen entführt, Dörfer niederbrennt, Zivilisten mit Autobomben tötet, und das schon seit Jahren – natürlich kann es für ein solches Problem nicht die eine schlichte Lösung geben; …

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Giftige Töne in der großen Koalition kurz vor der Europawahl – doch SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz nimmt die scharfen Attacken von Seiten der CSU gelassen. „Viel Feind, viel Ehr“, sagte der 58-Jährige am Montag.

Laut den Separatisten in der Ostukraine befürwortet die große Mehrheit die Abspaltung von der Ukraine. Das Referendum ist auch das Gesprächsthema in Kantinen und auf der Straße: Der Tenor ist recht eindeutig.

Seit drei Jahren verschwinden in Italien teure Krebsmedikamente aus den Krankenhäusern. Gemeinsam mit gepanschten Mitteln werden sie europaweit weiterverkauft – auch in Deutschland. Für Patienten kann das lebensbedrohlich sein.

Chinas Soldatinnen haben nach 62 Jahren eine der letzten Männerbastionen erobert: Sie marschieren jetzt auch in der Ehrengarde der Volksrepublik. Für diese Ehre müssen sie strenge Kriterien erfüllen.

Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des mündigen Bürgers. Er will mitreden, mitbestimmen, mitentscheiden. Es reicht ihm nicht mehr, alle vier oder fünf Jahre das Mitglied irgendeiner Partei in ein Parlament zu entsenden.

Im Atomkonflikt mit dem Iran soll eine weitere Gesprächsrunde in Wien eine Lösung vorantreiben. Die UN-Vetomächte (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien) und Deutschland treffen sich am Dienstag zur vierten …

Mit der Frauenzeitschrift tina (EVT 14. Mai) hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (55, CDU) exklusiv über ihre Pläne für die Bundeswehr gesprochen.

Herbert Reul, der Chef der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament, ist für eine klare Sprache bekannt. Ihn nerven Glühbirnenverordnungen, Gutmenschen und Disziplinlosigkeit auf CDU-Parteitagen. Das Europaparlament jedoch verteidigt er: …

Das Bundesarchiv hat sich geirrt. Der frühere V-Mann und Thüringer Rechtsradikale Kai-Uwe Trinkaus alias „Ares“ war zu DDR-Zeiten offenbar doch nicht Mitarbeiter der Stasi. Eine Sachbearbeiterin des Militärarchivs in Freiburg „hat …

Während anderswo in Europa rechte Anti-Europäer Aufwind haben, scheint der schwedische Flirt mit den Schwedendemokraten schon wieder vorbei zu sein. Obwohl die Integrationspolitik gescheitert ist.

Nach dem umstrittenen Referendum für eine Abspaltung der Ostukraine will die OSZE es noch einmal mit Diplomatie versuchen. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) will dazu die verfeindeten Lager an …

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kommt heute zum Antrittsbesuch bei der Luftwaffe ins ostfriesische Wittmund.

Draußen in der Welt ist der Außenminister neben Angela Merkel das Gesicht Deutschlands. Warum die SPD nicht mit ihm wirbt, bleibt ihr Geheimnis. von Theo Sommer …

Gäste aus Russland haben in Baden-Baden eine lange Tradition. Nicht nur Grandhotels werden von ihnen bevölkert, sie kaufen auch immer mehr Villen und bauen diese teils spektakulär aus.

Die israelische Regierung will härter gegen Hassangriffe radikaler Siedler durchgreifen. Die Siedler sehen sich allerdings eher als Opfer von Übergriffen denn als Täter – und reagieren mit noch mehr Gewalt.

Berlin. Der Vizevorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat die bevorstehenden Europawahlen als »Richtungsentscheidung« bezeichnet . Es gehe um die Frage: »In welchem Europa wollen wir leben?«, so Bartsch in …

Anmoderation Bavaria-Filmstudios, München-Gasteig: Dort hat der Drache aus der „Unendlichen Geschichte“ das Fliegen gelernt, Bully Herbig seinen Spielfilm „Lissy und der wilde Kaiser“ produziert und es sind Kinoerfolge wie „Die …

CNOOC Limited gab bekannt, dass auf den Ölfeldern Kenli 3-2 mit der Förderung begonnen wurde.

Noch ist die Ukraine nicht verloren. Es gibt nun einen Plan, der einen Ausweg in letzter Minute zu weisen scheint. Er sieht Entwaffnung, Gewaltverzicht, Dialog und Wahlen vor. Der Schweizer Präsident Didier Burkhalter hat ihn …

Stralsund. Fauxpas beim Treffen von Frankreichs Präsident François Hollande mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Sonnabend in Stralsund: Am Rathaus wehte die falsche Flagge. Die französische Nationalflagge ist eine Trikolore …

Washington (AFP) Die US-Regierung hat sich mit bemannten Flugzeugen in die Bemühungen eingeschaltet, mehr als 200 in Nigeria entführte Schülerinnen ausfindig zu machen. Der Einsatz erfolge in Absprache mit der nigerianischen …

Die Linkspartei hat die gestern begonnene Nato-Großübung als „überflüssige Zurschaustellung von militärischer Macht“ kritisiert, die angesichts der hochexplosiven Lage in der Ukraine als Krisenverstärker wirken könne. Die …

Zwei Wochen nach der verpfuschten Exekution in Oklahoma soll in den USA wieder ein Mensch mit einer Giftspritze hingerichtet werden.

Seit 30 Jahren wird Folter von den Vereinten Nationen offiziell geächtet. Laut Amnesty International ist sie jedoch nach wie vor weltweit an der Tagesordnung. Aus 141 Ländern hat die Organisation in den vergangen Jahren …

Leon (AFP) In der nordwestspanischen Stadt Leon ist am Montag die 59-jährige konservative Politikerin Isabel Carrasco erschossen worden. Nach amtlichen Angaben wurden kurz darauf eine Frau und ihre Tochter unter Tatverdacht …

Die Regierung will noch im Juni ein umfangreiches Digital-Paket beschließen und dabei nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“(Dienstagausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise weit über die …

Brüssel/Kiew – Nach dem umstrittenen Referendum im Osten der Ukraine haben sich die abtrünnigen Regionen Donezk und Lugansk am Montag von Kiew abgespalten. Die selbst ernannte «Volksrepublik Donezk» bat zudem Moskau um Anschluss …

Am Montag haben die ostukrainischen Separatisten einen Medientriumph genossen. Sie haben das „offizielle“ Ergebnis eines Referendums verkündet, das denkbar inoffiziell ist. Jetzt wollen einige den Anschluss an Russland. Andere nicht.

Das genaue Datum solle bald bekanntgegeben werden, sagte der Sprecher im staatlichen Rundfunk (RIK). Voraussichtlich soll der US-Vizepräsident am 21. Mai nach Zypern reisen und drei Tage bleiben. Biden will als vertrauensbildende …

Eine Überraschung war die Wahl von Reiner Hoffmann zum neuen Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) wahrlich nicht. Bereits gut ein Jahr vor dem Bundeskongress hatten die Vorsitzenden der acht DGB-Einzelgewerkschaften die …

Laut bundesweiter Umfrage der Techniker Krankenkasse schneiden die Bergmannstrost-Kliniken und das Elisabeth-Krankenhaus in Halle bei der Patientenzufriedenheit überdurchschnittlich gut ab. Trotzdem stehen auch sie unter dem …

Bei der Parlamentswahl in Indien erhält die hindu-nationalistische BJP mehreren Prognosen zufolge die meisten Sitze. Die derzeit regierende Kongresspartei stürzt demnach auf ein historisches Tief ab.

Unter Todesdrohungen wird ein US-Waffenhändler gezwungen, „Smart Guns“ deutscher Produktion aus dem Angebot zu nehmen. Weil die mächtige Lobby Verrat wittert – und das Verbot herkömmlicher Waffen.

Es wäre ein äußerst riskanter Deal für den Bund: Angeblich wollen die Energieriesen Eon, RWE und EnBW ihr Atomgeschäft an den Staat abtreten . Der trüge dann die Verantwortung für den Abriss der Meiler und die Lagerung des …

Vor kurzem noch undenkbar, nun ist es Realität: Mit der Ukraine versinkt ein östlicher EU-Nachbar zunehmend im Bürgerkrieg. Die europäische Sicherheitsarchitektur steht in Frage. Stabilität wird es nur dann geben, wenn eine Lösung …

Giftige Töne im Europawahlkampf sorgen für Dissonanzen zwischen Union und SPD in der großen Koalition. SPD-Chef Sigmar Gabriel verlangt ein Machtwort von Kanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer. (Veröffentlicht am …

Die USA haben nach eigenen Angaben große Zweifel an dem Referendum in der Ostukraine. Die Methode der Stimmensammlung sei «sehr verdächtig» gewesen, sagte die Sprecherin des Außenamtes in Washington, Jen Psaki, am Montag. So seien …

In der Ostukraine ist nach dem Referendum vor dem Referendum. Nachdem die umstrittenen Abstimmungen am Wochenende das von den Separatisten gewünschte Ergebnis gebracht hatten – eine überwältigende Mehrheit für eine Abspaltung der …

Nach Grünen-Fraktionschef Hofreiter räumt auch der Hamburger ein, jahrelang keine Zweitwohnungssteuer in Berlin bezahlt zu haben. Von Jan Drebes und Birgit Marschall …

Mit einem Video, das die entführten Schülerinnen zeigt, will die Terrorgruppe Boko Haram islamistische Kämpfer freipressen. Nigerianische Sicherheitsexperten halten die Bilder für echt. Damit gibt es wenigstens eine gute …

Deutschland ist durch die Aktivitäten der italienischen Mafia 2012 ein Schaden von 1,1 Milliarden Euro entstanden – laut BKA ein Zuwachs von 25 Prozent. Ermittler haben immer größere Schwierigkeiten, kriminelle Strukturen aufzudecken.

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