Kategorie: politik

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Wahl in Indien

Indien, die größte Demokratie der Welt, hat gewählt. Die ersten Ergebnisse werden vermutlich erst am Freitag vorliegen. Doch die Wechselstimmung ist greifbar. Alles andere als eine Abwahl der Kongresspartei, die die größte Zeit …

Mit dem Rad durch Chinas Süden – alle Folgen

Die kürzeste Etappe hatte 42 Kilometer, die längste über 200: Fast einen Monat lang war ARD-Korrespondentin Ariane Reimers mit ihrem Team im Süden Chinas per Rad unterwegs. Eine kleinen Ausschnitt ihrer vielen Eindrücke hat sie in …

Gysi spricht in Moskau über Ukraine-Krise

Moskau – Linksfraktionschef Gregor Gysi hat bei seinen Vermittlungsbemühungen in Moskau alle Seiten im Ukraine-Konflikt zur sofortigen Mäßigung aufgerufen. Die Lage habe sich mittlerweile so zugespitzt, dass eine Deeskalation nur …

Dalai Lama in Deutschland: Gebetsmühlenartiges Dementi

Der Dalai Lama kommt am Dienstag wieder nach Hessen. Aber dieses Mal halten sich die Landespolitiker dezent zurück. Wie das geistige Oberhaupt der Tibeter die Staatskanzlei in Erklärungsnot bringt.

Nicht lesen können, aber abstimmen

Millionen indische Analphabeten nehmen an der Parlamentswahl teil. So wie der Weber Anwar ul-Haq. Er kreuzt auf dem Stimmzettel ein Symbol an. von Jan Roß, Neu-Delhi …

Bitte Geld ausgeben, Frau von der Leyen!

Der Verteidigungsausschuss fürchtet einen Investitionsstau bei Rüstungsprojekten. Schon im Vorjahr lagen die Ausgaben unter Plan. Die Abgeordneten haben deshalb einen ungewöhnlichen Appell verfasst.

Russland droht Ukraine: Geld oder kein Gas ab 3. Juni

«Falls keine Vorauszahlung eintrifft, dann wird die Ukraine im Juni auch null Kubikmeter Gas erhalten», sagte der Chef des Staatskonzerns Gazprom, Alexej Miller, am Montag bei einem Treffen mit Ministerpräsident Dmitri Medwedew.

Putins Platzhalter im Osten

Es kommt nicht häufig vor, dass Russlands Präsident Wladimir Putin sich über die Freilassung eines Menschen freut, der von den Behörden eines anderen Landes des versuchten Separatismus, Verfassungsbruchs und der gewaltsamen …

Entführung in Nigeria: „Bringt unsere Mädchen zurück“

Die nigerianische Islamistengruppe Boko Haram hat am Montag ein Video veröffentlicht, das die im Norden Nigerias entführten Schülerinnen zeigt. Viele von ihnen seien zum Islam übergetreten, behauptet der Chef der Entführer.

Lets face it: Europa muss Englisch sprechen

Vor kurzem war der CSU-Politiker Johannes Singhammer in wichtiger Mission in Brüssel. Der Vizepräsident des Bundestags kämpfte dort für den Stellenwert der deutschen Sprache und warnte anschließend: „Der Anteil der Texte, die ins …

Besuch in der Ukraine: Steinmeier trifft die Machtlosen

Außenminister Steinmeier eilt erneut in die Ukraine, um mit der Übergangsregierung zu verhandeln. Die Lage im Land ist verworren – den deutschen Vermittlern ist oft nicht klar, wer in Kiew das Sagen hat.

Ein Mann der leisen Töne

Berlin – Der Vater war Maurer, die Mutter Putzfrau. Finanziell war die Familie nicht reich gesegnet, was zu einem „ziemlich strengen Regiment“ geführt habe, wie Reiner Hoffmann berichtet. Die Herkunft hat ihn geprägt. Über den …

Im Namen der Gewalt

Kapstadt – Die Bilder sprechen für sich. In dem Video, mit dem seine Organisation vergangene Woche die Verantwortung für die Entführung von rund 300 Abiturientinnen übernahm, ist Abubakar Muhammad Shekau in Uniform vor einem …

Totschlag-Anklage gegen Sterbehelfer Kusch

Hat Hamburgs Ex-Justizsenator dafür gesorgt, dass zwei Frauen sich umbrachten, obwohl sie Zweifel hatten? Die Staatsanwaltschaft sieht es so und will ihn und einen Helfer vor Gericht bringen.

Rekord in Indien: Mehr als eine halbe Milliarde Wähler

Neu Delhi (dpa) – In Indien haben bei der Parlamentswahl so viele Menschen abgestimmt wie nie zuvor. Nach Angaben der Wahlkommission wurden 541 Millionen Wähler registriert; damit lag die Beteiligung bei 66 Prozent der Wahlberechtigten.

Vor hohen Hürden

Berlin – Vor einem Jahrzehnt waren sie schon totgesagt, heute sind die Gewerkschaften wieder eine anerkannte Gestaltungsmacht. Dies ist offenkundig nicht zum Schaden Deutschlands, denn die Wirtschaft steht nicht zuletzt dank einer …

Die wahren Trümmerfrauen der Liberalen

Die Apo-FDP übt sich im Neuaufbau. Der Männerverein will weiblicher werden, sogar eine Art Frauenquote existiert, von Diversity ist die Rede. Bringt das was? von  Lisa Caspari …

Presseschau: Berliner Zeitung: Zum DGB-Kongress:

IG Metall, Verdi und Co sind nicht mehr im politischen Abseits.

Union vs. SPD im Europawahlkampf: Hurra, sie streiten

Alle gegen Martin Schulz: Die Union stürzt sich plötzlich auf den SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahl. Parteichef Gabriel gibt sich empört, dabei kommt ihm der Streit in Wahrheit sehr gelegen.

Krise in der Ukraine: Stunde der Separatisten

In der Ukraine drohen nach dem Referendum im Osten des Landes Spaltung und Zerfall Wirklichkeit zu werden. Die politische Geographie in Osteuropa verändert sich rasend schnell, aber nicht auf zivilisierte, sondern auf dreiste Art.

Südafrika: Die Zukunft in der Schublade

Südafrika ächzt unter Arbeitslosigkeit und einer maroden Wirtschaft. Was tut Präsident Jacob Zuma dagegen? …

Europawahlkampf: Wo geholzt wird

In der CSU gilt er – höflich gesagt – als zu europafreundlich. Vielleicht ist auch das einer der Gründe dafür, dass CSU-Spitzenkandidat Martin Ferber mit seinen Attacken auf Martin Schulz zeigen musste, dass er auch „holzen“ kann.

Abschiebung abgelehnter Asylbewerber soll einfacher werden

Das deutsche Ausweisungsrecht soll moderner werden. Abgelehnte Asylbewerber sollen leichter abgeschoben, geduldete schneller integriert werden können. Auch für Asylbewerber aus Serbien, Mazedonien und Bosnien-Hercegovina wird sich …

Wer kämpft denn hier verdeckt?: Amerikas dreiste Doppelmoral

Seit Monaten spielt Washington den besonnenen Weltpolizisten: mit scharfen Worten und ohne Truppen. Aber stimmt das wirklich? Medienberichte bringen die US-Regierung in Erklärungsnot – und die Kanzlerin. Ende März zieht Barack …

TV-Ausblick: phoenix-Thema: Neue Weltmacht Russland? – 13.05.2014, 12.00 Uhr

Vor dem Hintergrund des Konfliktes zwischen Russland und der Ukraine wird mehr als deutlich, dass der russische Präsident Wladimir Putin offenbar versucht, Russland wieder als Weltmacht zu etablieren.

Polizeibericht Pirna: Eben noch Sportgeschichte geschrieben, jetzt im Polizei-Alltag unterwegs –

Der in Pirna geborene Francesco Friedrich ist mit 23 Jahren jüngster Weltmeister im Zweierbob aller Zeiten.

EU: Schulz zur Ukraine: Wahl am 25. Mai weiterhin möglich

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ist optimistisch, dass auch nach dem Referendum die Wahl in der Ukraine Ende Mai wie geplant abgehalten werden kann.

Juristinnen fordern Strafrechtsreform

Der Deutsche Juristinnenbund (djb) hat die Bundesregierung aufgefordert, das Sexualstrafrecht zu modernisieren. Der Strafrechtsparagraph, der sexuelle Nötigung und Vergewaltigung unter Strafe stellt, erfülle die internationale …

Teheran zum Endspiel in der Wiener Hofburg

Wenn sich an diesem Dienstag Irans Außenminister Mohammad Dschawad Sarif und die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton in der Wiener Hofburg an den Verhandlungstisch setzen, eröffnen sie das Endspiel in den Atomverhandlungen …

Der Osten zeigt dem Westen, wie man Schulden tilgt

Finanziell stehen die ostdeutschen Ländern deutlich besser da als die westdeutschen. Angesichts der Überschüsse fragt man sich: Sind die Entscheider in Erfurt oder Potsdam bessere Haushälter? …

Presseschau: Rheinische Post: NRW-Umweltminister Remmel: Staat soll Atom-Rückstellungen als

NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) wirft den Atomkonzernen wegen der geplanten Meiler-Stiftung Erpressung vor: „Eine Stiftung einrichten zu wollen und dieses Vorhaben mit den Schadensersatzklagen zu verbinden, ist …

Fehlende Bildung führt zu Integrationsproblemen

Der baden-württembergischen Integrationsministerin Bilkay Öney zufolge führen Unterschiede bei der Bildung eher zu Integrationsproblemen als verschiedene Religionen. Stuttgart – Unterschiede bei der Bildung führen aus Sicht von …

Mobile Kommunikation: MSD präsentiert die Hausapotheke-App / Verwalten Sie Ihre Hausapotheke bequem

Ab sofort steht die Hausapotheke-App im iOS-Appstore zum Download bereit.

Der Mann hinter der Schreckensherrschaft

Anfang Juni 2013 diskutierten in der Redaktion der Tageszeitung Nesawissimaja Gaseta in Moskau Militärspezialisten über notwendige „Korrekturen bei der russischen Militärreform“. Nach Ex- Generalstabschef Jurij Balujewskij …

Klimafreundliche Autos

Der Arzt Thomas Ulmer hat sich in seiner ersten Runde im Europaparlament um Medizinprodukte gekümmert. In der zweiten Legislaturperiode bekam es der 58-Jährige mit einem besonders strittigen Thema zu tun: den CO2-Grenzwerten für …

Ein Konto für Jedermann

Anders als viele in seiner Partei hält Jürgen Klute das Europaparlament für „viel demokratischer als den Bundestag“. Zur Begründung seiner These Der Berliner Linke Jürgen Klute hat das Recht auf eine Bankverbindung für alle …

Mehr Schutz für Steuerzahler

Spaß mache ihm die Parteipolitik in Europa nicht, sagt Sven Giegold, der vor seinem Einzug ins Europaparlament vor allem Bürgerinitiativen und Nichtregierungsorganisationen wie das globalisierungskritische Netzwerk Attac kannte.

Nachhaltige Fischerei

Es ist nicht nur für Ulrike Rodust, die 2009 ins Europaparlament gewählt wurde, eine Premiere gewesen: Der neue Lissabon-Vertrag brachte es mit sich, dass die Abgeordneten zum ersten Mal überhaupt über eine Reform Ulrike Rodust, …

Von wegen „Schwatzbude“

Straßburg – In seiner letzten Sitzung vor der Wahl am 25. Mai hat das Europaparlament noch einmal einen Beschluss gefällt, der die Bundesverfassungsrichter in ihrem Urteil bestärken dürfte. Da wurden doch tatsächlich neue Regeln …

Polizeibericht Berlin: Richter ordnet zwangsweise Vorführung an

Einem 21-jährigen Berliner verging heute Morgen das Lachen, als er durch Bundespolizisten zwangsweise dem Richter vorgeführt wurde.

Ungereimtheiten bei der Abstimmung

Es sind beeindruckende Zahlen, die von den pro-russischen Separatisten vorgelegt wurden: 89 Prozent Zustimmung zum Referendum bei einer Wahlbeteiligung von mehr als 70 Prozent. Aber eine Überprüfung der Angaben ist nicht möglich.

EU: Stefan Liebich: Gewalt in der Ukraine beenden

„Ich bedauere, dass die Verantwortlichen im Osten der Ukraine dem Rat des russischen Präsidenten Putin nicht gefolgt sind und ihre Referenden dennoch am Sonntag durchgeführt haben.“ …

Polizeibericht Frankfurt/Main: Bundespolizei findet verlorenes Baby wieder

Auf dem Bahnhof des Personentransportsystems Sky Line im Terminal 2 des Frankfurter Flughafens fanden Beamte der Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt/Main am 10.05.14 auf einer Stuhlreihe einen, in Decken gehüllten, drei …

Presseschau: Neue OZ: Gespräch mit Michael Grosse-Brömer, Fraktionsgeschäftsführer der

Union hält an Nachbesserungen beim Rentenpaket fest …

Hofreiter, Annen und Schmitz: Steuern bezahlen? Nein, danke! Die Doppelzüngigkeit unserer Politiker

Sie erinnern uns immer wieder daran, wie wichtig es ist, Steuern zu zahlen. Doch bei ihren eigenen Abrechnungen nehmen es manche deutsche Politiker nicht so genau, wie die jüngsten Steuersünden namhafter Volksvertreter zeigen. Wie …

Kommentar zur Lage der Gewerkschaften: Gut in Form

Die Abgesandten der großen deutschen Gewerkschaften, die am Montag in Berlin einen neuen Vorsitzenden ihres Dachverbandes DGB gewählt haben, haben Grund zur Zufriedenheit wie lange nicht. Ein Kommentar zur Lage der Gewerkschaften.

Gericht verhandelt über Losgutscheine der Aktion Mensch

Mainz – Das Verwaltungsgericht Mainz verhandelt seit heute über den Verkauf von Losgutscheinen der «Aktion Mensch». Die Lotterie klagt gegen das Land Rheinland-Pfalz. Die «Aktion Mensch» will die Gutscheine in einer Supermarkt- …

Im Porträt: Janine Wissler – Klassenkämpferin im Parlament

Die neue stellvertretende Bundesvorsitzende der Linken, Janine Wissler, hält nicht viel vom Parlamentarismus – daraus macht sie keinen Hehl. Im Hessischen Landtag bedient sich aber virtuos dessen Instrumente. In der Partei hat sie …

Lifestyle: Zeitungsmagazin doppio richtet sich multimedial aus / doppio erscheint neu als E-Paper /

Das Magazin doppio, welches seit März 2011 als monatliches Magazin in über 20 reichweitenstarken Tageszeitungen wie der Berliner Zeitung, dem Hamburger Abendblatt oder dem Münchner Merkur als Supplement beilag und damit zuletzt …

Söldner in der Ostukraine: Was wusste das Kanzleramt?

Medienberichte zufolge kämpfen US-Söldner in der Ostukraine gegen die prorussischen Separatisten. Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele fordert Aufklärung von der Bundesregierung. Im Interview mit n-tv.de spricht er sogar von …