Kategorie: politik

News: Thüringen-Wahl, Sachsen-Wahl, Björn Höcke, AfD, Markus Söder, Friedrich Merz

Die CDU muss mit Sahra Wagenknecht reden, in Brandenburg fängt der Wahlkampf erst an, und der CSU-Chef sendet Grüße an den CDU-Chef. Das ist die Lage am Montagmorgen.

Thüringen-Wahl: Wie das Ergebnis AfD-Chef Björn Höcke hilft

Es ist das beste Ergebnis für eine rechtsextreme Partei bei Landtagswahlen in der Geschichte der Bundesrepublik. Die AfD hat klare Vorstellungen davon, wie sie diese Macht nutzen will.

Björn Höcke: Thüringer AfD-Chef verpasst Direktmandat im Wahlkreis Greiz II

Wahl gewonnen, Direktmandat verpasst: Der Spitzenkandidat der Thüringer AfD, Björn Höcke, wechselte extra den Wahlkreis, um ein Direktmandat zu gewinnen. Doch er verlor auch diesmal gegen einen CDU-Abgeordneten.

Björn Höcke: Thüringer AfD-Chef verpasst Direktmandat in Greiz

Wahl gewonnen, Direktmandat verpasst: Der Spitzenkandidat der Thüringer AfD, Björn Höcke, wechselte extra den Wahlkreis, um ein Direktmandat zu gewinnen. Doch er verlor auch diesmal gegen einen CDU-Abgeordneten.

Landtagswahl in Sachsen: Linke verliert massiv an BSW – AfD jagt CDU Stimmen ab

Bei der Landtagswahl jagt das Bündnis Sahra Wagenknecht nahezu allen Parteien Stimmen ab und punktet bei Nichtwählern. Die AfD macht der CDU die meisten Wähler abspenstig – und überzeugt Jüngere. Die Daten zur Wahl.

Landtagswahl in Thüringen: Wem die AfD Stimmen abjagte – und so Wahlsieger wurde

Zum ersten Mal wird die AfD in Thüringen stärkste Kraft in einem Bundesland. Besonders bei Jüngeren punktet die Partei. Die Linkspartei von Ministerpräsident Ramelow verliert drastisch an das BSW. Die Daten zur Wahl.

So finden CDU und Linke (vielleicht) doch noch zusammen

Mit den Linken? Niemals! Wenn es um die Genossen geht, verweisen sie in der CDU gerne auf ihren Unverbeinbarkeitsbeschluss. Doch in Thüringen braucht die Union die Ramelow-Partei womöglich für die Macht.

Wahl in Thüringen: So finden CDU und Linke (vielleicht) doch noch zusammen

Mit den Linken? Niemals! Wenn es um die Genossen geht, verweisen sie in der CDU gern auf ihren Unvereinbarkeitsbeschluss. Doch in Thüringen braucht die Union die Ramelow-Partei womöglich für die Macht.

Landtagswahl in Sachsen: Michael Kretschmer und das BSW – kann das klappen?

In Sachsen läuft es auf eine Kooperation von CDU und BSW hinaus – trotz ideologischer Gräben. Regierungschef Michael Kretschmer dürfte auch Druck aus Berlin spüren.

Landtagswahl Sachsen: Michael Kretschmer und das BSW – kann das klappen?

In Sachsen läuft es auf eine Kooperation von CDU und BSW hinaus – trotz ideologischer Gräben. Regierungschef Michael Kretschmer dürfte auch Druck aus Berlin spüren.

Sachsen und Thüringen: Das sagen die Menschen in Leipzig über den AfD-Erfolg

Die AfD triumphiert, die Linke stürzt ab, das BSW zieht wohl zweistellig in beide Landtage ein: Das ist die vorläufige Wahlbilanz in Sachsen und Thüringen. Auf der Straße zeigen sich manche geschockt – andere sehen »politische Fehler en masse«.

Sachsen und Thüringen: Was die Menschen auf Leipzigs Straßen über das Wahlergebnis sagen

Die AfD triumphiert, die Linke stürzt ab, das BSW zieht wohl zweistellig in beide Landtage ein: Das ist die vorläufige Wahlbilanz in Sachsen und Thüringen. Auf der Straße zeigen sich manche geschockt – andere sehen »politische Fehler en masse«.

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Dieser Wahlabend ist eine Zäsur

Die Landtagswahlen sind ein Debakel für die Ampel, aber auch für die liberale Demokratie. Mit AfD und BSW haben zwei Parteien gewonnen, denen jede Liberalität wesensfremd ist.

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Dieser Abend ist eine Zäsur

Die Landtagswahlen sind ein Debakel für die Ampel, aber auch für die liberale Demokratie. Mit AfD und BSW haben zwei Parteien gewonnen, denen jede Liberalität wesensfremd ist.

Sahra Wagenknecht: Wird das BSW zum CDU-Mehrheitsbeschaffer in Sachsen und Thüringen?

Zweistellig in Sachsen, zweistellig in Thüringen: Die Wagenknecht-Partei fährt Erfolge ein, bleibt aber hinter den Erwartungen zurück. Warum sie wohl trotzdem zur Königsmacherin wird.

Landtagswahl-News Sachsen/Thüringen: Juso-Chef Philipp Türmer distanziert sich nach schlechtem Wahlergebnis von Olaf Scholz

Der Druck auf den Bundeskanzler steigt: Juso-Chef Türmer fordert die Klärung von »Personalfragen«, CDU-Politiker Spahn nennt Scholz »das Gesicht des Scheiterns«. Die News im Überblick.

Sahra Wagenknecht und das BSW: Wie sie die politische Landschaft in Thüringen und Sachsen verändert haben

Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat die politische Landschaft in Thüringen und Sachsen verändert. Was hat die Partei vor? Einschätzungen von SPIEGEL-Redakteur Rasmus Buchsteiner.

Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen: Fünf Lehren

Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen könnten die Politik nicht nur in beiden Ländern durcheinanderwirbeln, sondern auch im Bund. Die wichtigsten Erkenntnisse.

Landtagswahl Thüringen: AfD gewinnt erstmals – laut Prognose klar vorn. Regierende Ramelow-Linke stürzt ab

Historische Wahl in Thüringen: Zum ersten Mal wird Prognosen zufolge die AfD stärkste Kraft. Die Linkspartei von Ministerpräsident Bodo Ramelow liegt abgeschlagen auf Platz vier – noch hinter dem neu formierten Wagenknecht-Bündnis.

Landtagswahl Sachsen: CDU laut Prognosen knapp vor AfD, Wagenknecht-Partei BSW stark

AfD und CDU liefern sich laut ersten Prognosen ein Kopf-an-Kopf-Rennen in Sachsen, das die CDU knapp für sich entscheidet. Das BSW kommt bei den Landtagswahlen auf Platz drei.

Landtags-Wahl-News heute: Komplizierte Mehrheiten im Osten – jetzt muss die CDU womöglich sogar mit den Linken reden – Die Live-Analyse

Nach dem AfD-Triumph im Osten müssen die anderen Parteien wohl ungewöhnliche Bündnisse schmieden. In Thüringen könnten sogar die abgestürzten Linken zum Machtfaktor werden. Die Entwicklungen.

Grünenpolitiker Tarek Al-Wazir will in den Bundestag

Der frühere stellvertretende hessische Ministerpräsident Tarek Al-Wazir will in der Bundespolitik noch mal durchstarten. Es gehe darum, die Grünen aus einer Ecke herauszuholen, in die sie nicht gehörten.

Grünen-Politiker Tarek Al-Wazir will in den Bundestag

Der frühere stellvertretende hessische Ministerpräsident Tarek Al-Wazir will in der Bundespolitik noch mal durchstarten. Es gehe darum, die Grünen aus einer Ecke herauszuholen, in die sie nicht gehörten.

Landtagswahl in Sachsen 2024: Alle Ergebnisse im Überblick

Landtagswahl in Thüringen 2024: Alle Ergebnisse im Überblick

Thüringen: Polizeieinsatz in Wahllokal – Ermittlungen wegen Bedrohung in Gera

In einem Thüringer Wahllokal musste die Polizei Streit zwischen dem Wahlvorstand und einem Mann schlichten. Der Konflikt um verbotene Wahlwerbung hatte sich an dessen T-Shirt entzündet.

Wahl in Sachsen und Thüringen: Michael Kretschmer gibt sich zuversichtlich

Rund fünf Millionen Menschen in Sachsen und Thüringen können bei den Landtagswahlen abstimmen. Sachsens CDU-Ministerpräsident zeigt sich optimistisch, die SPD-Spitzenkandidatin äußert ein »mulmiges Gefühl«.

US-Wahlkampf der Demokraten: Amerika, Du bist mir fremd – Kolumne

Viele Deutsche sind begeistert vom Wahlkampf von Kamala Harris. Aber in allem ein Vorbild sollte dieser Wahlkampf für uns dennoch nicht sein.

Wahlkampf der Demokraten: Amerika, Du bist mir fremd – Kolumne

Viele Deutsche sind begeistert vom Wahlkampf von Kamala Harris. Aber in allem ein Vorbild sollte dieser Wahlkampf für uns dennoch nicht sein.

Rechtsextremismus: Ja, die Demokratie siecht dahin – was trotzdem Mut macht

Trump, Le Pen, AfD: Unsere Demokratie ist bedroht, und sie zu bewahren, wird anstrengend. Ein Playbook in acht Kapiteln für alle, die trotzdem in den Kampf ziehen wollen.

Leihmutterschaft in der Ukraine: Ein deutsches Paar erfüllt sich mitten im Krieg den Kinderwunsch

Ein Paar aus Tübingen hofft auf ein Kind, mittels Leihmutterschaft. In Deutschland ist das noch illegal, doch in der Ukraine blüht mitten im Krieg das Geschäft.

Sachsen und Thüringen: Warum viel auf dem Spiel steht

Die Wahlen in Sachsen und Thüringen sind auch ein Gradmesser für den Zustand der Demokratie. Und: Sechs getötete israelische Geiseln im Gazastreifen gefunden. Das ist die Lage am Sonntag.

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Die wichtigsten Fragen und Antworten

In Thüringen und Sachsen werden neue Parlamente gewählt. Wer könnte am Ende regieren? Wer muss um den Wiedereinzug bangen? Und welche Rolle spielen AfD und BSW? Antworten auf die wichtigsten Fragen im Überblick.

Ausweisungen nach Afghanistan und Syrien: Union drängt auf weitere Abschiebeflüge

Erstmals seit drei Jahren startete vor wenigen Tagen wieder ein Abschiebeflug nach Afghanistan. Der Union reicht das nicht, sie erhöht vor dem Migrationsgipfel nächste Woche den Druck auch auf Innenministerin Faeser.

Union drängt auf weitere Abschiebeflüge – Ausweisungen nach Afghanistan und Syrien

Erstmals seit drei Jahren startete vor wenigen Tagen wieder ein Abschiebeflug nach Afghanistan. Der Union reicht das nicht, sie erhöht vor dem Migrationsgipfel nächste Woche den Druck auch auf Innenministerin Faeser.

Hendrik Streeck: CDU in Bonn kürt Virologen zum CDU-Direktkandidaten für Bundestagswahl 2025

In der Coronapandemie wurde der Virologe Hendrik Streeck deutschlandweit bekannt. 2025 will er nun für die CDU in den Bundestag einziehen.

Hendrik Streeck: Bonner Virologe zum CDU-Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2025 gekürt

In der Coronapandemie wurde der Virologe Hendrik Streeck deutschlandweit bekannt. 2025 will er nun für die CDU in den Bundestag einziehen.

Landtagswahl in Sachsen: Eindrücke aus dem Wahlkampf in der Oberlausitz

Der Ministerpräsident sucht das Gespräch, es gibt ein neues Bürgerbüro, und auch Grillzangen spielen eine Rolle: Wie Sachsens CDU versucht, der AfD den Wahlkreis Görlitz 3 wieder abzujagen.

Demokratie in Ostdeutschland: Brauchen wir die etablierten Parteien noch?

Besonders im Osten hat sich das Gefühl verbreitet: Ohne Parteien geht es eigentlich viel besser. Bleibt ihnen nur der Rückzug aus der Fläche?

Landflucht: Was Dörfer und Kleinstädte brauchen – Kommentar

Wie eine Krankheit frisst sich die Demografie in den ländlichen Raum, dennoch wird das Thema von der Politik nicht ernst genommen. Was Dörfer und Kleinstädte brauchen – und warum sie heute bessere Chancen haben.

SPD-Abgeordnete verlangen Sondervermögen für innere Sicherheit

Die SPD-Fraktion will die Sicherheitsbehörden besser ausstatten – und die Schuldenbremse umgehen. Laut einem Medienbericht kritisiert zudem ein altgedienter Abgeordneter die Arbeit des Bundespresseamtes.

Thüringen: Was bleibt von der Demokratie, wenn die AfD regiert?

Ein Jahr lang hat der Verfassungsrechtler Maximilian Steinbeis daran gearbeitet, Thüringen für den Fall zu wappnen, dass AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke gewinnt. Der Jurist hat viele Schwachstellen gefunden.

Migrationspolitik: Markus Söder kratzt am individuellen Grundrecht auf Asyl

CSU-Chef Söder drängt nach den Ankündigungen der Ampel in der Migrationspolitik auf mehr Härte. In einem Interview verlangt er mehr Abschiebungen, eine Asylrechtsreform – und Zurückweisungen an den Grenzen.

Migration: Markus Söder kratzt am individuellen Grundrecht auf Asyl

CSU-Chef Söder drängt nach den Ankündigungen der Ampel in der Migrationspolitik auf mehr Härte. In einem Interview verlangt er mehr Abschiebungen, eine Asylrechtsreform – und Zurückweisungen an den Grenzen.

Parlament: So häufig kommt der Osten im Bundestag wirklich zu Wort

»Bürger zweiter Klasse« und »kollektive Benachteiligung« – so haben Forscher die Gefühle vieler Ostdeutscher im vereinten Land beschrieben. Welche Rolle spielen ihre Vertreter im Parlament? Eine Datenanalyse.

News: Bodo Ramelow, Ost-West-Debatte, Messerangriff in Siegen

Der thüringische Ministerpräsident ist in einer vertrackten Lage. Der Westen hätte etwas vom Osten lernen können. Und in Siegen gab es einen Messerangriff. Das ist die Lage am Samstagmorgen.

Nancy Faeser: Innenministerin verteidigt Handgeld für abgeschobene Afghanen als übliches Vorgehen

Die Bundesregierung hat 28 afghanische Straftäter abgeschoben. Jeder bekam 1000 Euro von den Behörden. Das sei rechtlich so vorgesehen, stellt Innenministerin Faeser klar.

Nancy Faeser verteidigt Handgeld für abgeschobene Afghanen als übliches Vorgehen

Die Bundesregierung hat 28 afghanische Straftäter abgeschoben. Jeder bekam 1000 Euro von den Behörden. Das sei rechtlich so vorgesehen, stellt Innenministerin Faeser klar.

Ampel-Koalition reagiert auf Solingen: Hartes Vorgehen bei innerer Sicherheit und Asyl

Mehr Abschiebungen, schärfere Kontrollen: Wegen der Bluttat von Solingen ist plötzlich möglich, was gestern noch undenkbar schien. Doch einigen in der Regierung ist die neue Härte nicht geheuer.

Landtagswahl Thüringen: Bodo Ramelow zur Wagenknecht-Partei? BSW dementiert Abwerbeversuch

Kurz vor der Thüringen-Wahl gibt es Streit zwischen der Wagenknecht-Partei und Ministerpräsident Bodo Ramelow. Man habe ihn abwerben wollen, sagt der Linke. BSW-Generalsekretär Leye zeigt sich empört.