Kategorie: politik

Einsamkeit: Studie der Bundesregierung – Das Einsamkeitsbarometer von Lisa Paus

Vergangenes Jahr stellte Familienministerin Lisa Paus 111 Maßnahmen gegen Einsamkeit vor. Zumindest eine hat sie nun umgesetzt. Das »Einsamkeitsbarometer« ist eine erste große Erfassung deutscher Empfindungen.

Marie-Agnes Strack-Zimmermann entschuldigt sich nach Attacke gegen Olaf Scholz bei Autismus-Betroffenen

Sie hatte Kanzler Scholz »autistische Züge« unterstellt, nun entschuldigt sich FDP-Europaspitzenkandidatin Strack-Zimmermann für ihre Wortwahl. Allerdings nicht bei dem SPD-Politiker, sondern bei Menschen mit Autismus.

AfD: Maxmilian Krah macht trotz Auftrittsverbot Wahlkampf in Dresden

Eigentlich gilt für den von Skandalen umwitterten AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah ein Wahlkampfverbot. In Dresden hat er sich nun dennoch vergnügt am AfD-Stand gezeigt. Die Parteispitze reagiert schmallippig.

Borussia Dortmund: Wie der BVB vom Krieg profitiert

Der Chef eines Fußballklubs verkauft den Sponsorendeal mit einem Rüstungskonzern als gesellschaftliche Pflicht. In Wahrheit zeigt er, wie weit die Militarisierung der Gesellschaft vorangeschritten ist. Leider.

Lars Klingbeil nennt Strack-Zimmermanns Kanzler-Kritik unanständig

Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist immer wieder durch harte Kritik am Kanzler aufgefallen – und ist diesmal wohl zu weit gegangen. SPD-Chef Klingbeil nennt ihre Aussagen »unanständig«.

Europawahl: Luisa Neubauer, wie schützt man das Klima gegen rechts? – Podcast

Bei der letzten Europawahl mobilisierte Fridays for Future viele junge Menschen. Diesmal droht ein deutlicher Rechtsruck. »Es geht um alles«, sagt die Aktivistin Luisa Neubauer – und appelliert an die Christdemokraten.

Angela Merkel: Die einzige Rolle, die die Ex-Kanzlerin noch spielen kann

Die ehemalige Bundeskanzlerin ehrt den Schauspieler Ulrich Matthes. Wo sie in diesen Tagen auftritt, kommt Nostalgie auf. Zeigt das, wie Politik auch sein könnte? Ein Ortstermin.

Ukrainekrieg: Deutsche Waffen in der Ukraine – ist Olaf Scholz‘ rote Linie nun rosa?

Der Kanzler lehnte es bisher strikt ab, dass die Ukraine von Deutschland gelieferte Waffen gegen Ziele in Russland einsetzt. Hat sich seine Haltung jetzt geändert?

News des Tages: Maximilian Krah, Vincent Kompany, Polens Schutzschild, FC Barcelona und Hansi Flick

Hansi Flick ist neuer Trainer in Barcelona – und bei den Bayern hat wirklich jemand unterschrieben. Im EU-Parlament durchsuchen Ermittler wieder Büros. Und Polen will seinen Grenzschutz im Osten ausbauen. Das ist die Lage am Mittwochabend.

Björn Höcke: Termine für zweiten Prozess in Halle stehen fest

Erst Merseburg, dann Gera: Weil der thüringische AfD-Chef Björn Höcke mehrfach zur Verwendung der SA-Parole »Alles für Deutschland« animiert haben soll, steht er wieder vor Gericht. Der zweite Prozess beginnt Ende Juni.

Wahlkampf in Großbritannien: Liberalen-Chef Ed Davey fliegt ins Wasser

Die britische liberale Partei giert um Aufmerksamkeit, keine leichte Sache im ewigen Zweikampf zwischen Labour und Tories. Erst ging der Parteichef mit dem Gummihammer auf Wände los – und jetzt ging er unfreiwillig baden.

Marie Agnes Strack-Zimmermann unterstellt Kanzler Olaf Scholz »autistische Züge«

FDP-Verteidigungsexpertin Strack-Zimmermann schimpft Olaf Scholz einen Rechthaber und versucht sich an einer psychologischen Ferndiagnose. Die SPD reagiert empört: »Das überschreitet eine rote Linie im demokratischen Wettbewerb.«

Marie Agnes Strack-Zimmermann unterstellt Olaf Scholz »autistische Züge«

FDP-Verteidigungsexpertin Strack-Zimmermann schimpft Olaf Scholz einen Rechthaber und versucht sich an einer psychologischen Ferndiagnose. Die SPD reagiert empört: »Das überschreitet eine rote Linie im demokratischen Wettbewerb.«

EU-Parlament: Büro-Durchsuchungen wegen Russlandaffäre

In der Affäre um russische Einflussnahme haben Ermittler nach SPIEGEL-Informationen im EU-Parlament Räume durchsucht. Betroffen ist auch das Büro eines Ex-Mitarbeiters von AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah.

EU-Parlament: Büro-Durchsuchungen wegen Russland-Affäre

In der Affäre um russische Einflussnahme haben Ermittler nach SPIEGEL-Informationen im EU-Parlament Räume durchsucht. Betroffen ist auch das Büro eines Ex-Mitarbeiters von AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah.

Cum-ex: Olaf Scholz soll erneut vor Ausschuss in Hamburg aussagen

Im Zusammenhang mit Cum-ex-Geschäften der HSH Nordbank wollen die Grünen und die SPD aus dem Ausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft Olaf Scholz erneut befragen. Auf der Liste stehen weitere prominente Politiker.

Cum-ex: Bundeskanzler Olaf Scholz soll erneut vor Ausschuss in Hamburg aussagen

Im Zusammenhang mit Cum-ex-Geschäften der HSH Nordbank wollen die Grünen und die SPD aus dem Ausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft Olaf Scholz erneut befragen. Auf der Liste stehen weitere prominente Politiker.

Frankreich: Emmanuel Macron setzt auf europäische Einheit, während Deutschland sich zurückhält

Emmanuel Macron beschwört mal wieder »Europa«, der Kanzler hört nicht zu. Wenn Berlin und Paris sich nicht endlich zusammenraufen, übernimmt in Brüssel die neue Rechte die Regie.

Frankreich: Macron setzt auf europäische Einheit, während Deutschland sich zurückhält

Emmanuel Macron beschwört mal wieder »Europa«, der Kanzler hört nicht zu. Wenn Berlin und Paris sich nicht endlich zusammenraufen, übernimmt in Brüssel die neue Rechte die Regie.

Rente: Warum die FDP nun doch beim Rentenpaket einschwenkt

Verzögerungen, Verhandlungen, ein Veto der Liberalen: Die Ampelregierung löst die Blockade beim Rentenpaket und bringt das Gesetz endlich auf den Weg. Doch die Pläne werden weiter stark kritisiert.

Umstrittene Reform: Warum die FDP nun doch beim Rentenpaket einschwenkt

Verzögerungen, Verhandlungen, ein Veto der Liberalen: Die Ampelregierung löst die Blockade beim Rentenpaket und bringt das Gesetz endlich auf den Weg. Doch die Pläne werden weiter stark kritisiert.

Emmanuel Macron und Olaf Scholz: Beschwörungsformeln in Meseberg

»Wir einigen uns immer.« Zum Abschluss des Staatsbesuchs des französischen Präsidenten beteuern Emmanuel Macron und Olaf Scholz, dass man stets gemeinsame Lösungen finde. Gilt das auch für eine heikle Frage zur Ukraine?

Die AfD und ihre Skandale – Eine Partei im Sinkflug – SPIEGEL TV

Spionageverdacht, Bestechungsvorwürfe, verbale Entgleisungen, Gerichtsprozesse: Vor Kurzem feierte die AfD noch ihre Umfrageerfolge, jetzt kämpft sie vor allem mit Krisen und Skandalen. Legt sich die Partei selbst in Schutt und Asche?

Bündnis Sahra Wagenknecht: Wem kann das BSW gefährlich werden?

Das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht will die Parteienlandschaft aufmischen. Im Talk spricht SPIEGEL-Redakteur Rasmus Buchsteiner darüber, wer das BSW bei den kommenden Wahlen am meisten fürchten muss.

Bündnis Sahra Wagenknecht: Wem kann das BSW gefährlich werden? SPIEGEL-Shortcut

Das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht will die Parteienlandschaft aufmischen. Im Talk spricht SPIEGEL-Redakteur Rasmus Buchsteiner darüber, wer das BSW bei den kommenden Wahlen am meisten fürchten muss.

News des Tages: Bahnverspätungen, Galeria Kaufhof, Papua-Neuguinea

Die Deutsche Bahn kränkelt. Mit Galeria ist einstweilen auch die deutsche Fußgängerzone gerettet. Der verheerende Erdrutsch in Papua-Neuguinea ist schon fast wieder verdrängt. Das ist die Lage am Dienstagabend.

Niger: Boris Pistorius lässt Geheimverhandlungen mit den Putschisten führen

Die Junta in Niger wirft Franzosen und Amerikaner aus dem Land, stattdessen kommen russische Söldner. Die Bundeswehr will trotzdem nicht abziehen und treibt diskret ein Abkommen mit den Machthabern voran.

Sachsen: Linken-Wahlkämpfer in Leipzig angegriffen – Vorfall wird untersucht

Ein Mann soll Mitarbeiter der Linken beleidigt und teils auch geschlagen haben. Einer von ihnen wurde im Krankenhaus behandelt. Es gibt ein Video, das Teile des Vorfalls zeigt.

Petr Bystron: AfD-Politiker nutzt offenbar Scheinwohnung in München

Dem mutmaßlich bestechlichen AfD-Abgeordneten Petr Bystron droht neuer Ärger: Nach SPIEGEL-Informationen wohnt der Politiker wohl nur zum Schein in seinem Münchner Wahlkreis. Mieter der Wohnung ist ein vorbestrafter Flüchtling.

Karl Lauterbach und die Pflege-Notlage: Mister Bürgerversicherung

Gesundheitsminister Lauterbach prognostiziert einen »explosionsartigen« Anstieg an Pflegebedürftigen – und übertreibt dabei bewusst. Eigentlich geht es ihm um etwas anderes.

Bundeskanzler Olaf Scholz vermisst das Hamburger Schietwetter

Weniger Fischbrötchen, weniger Möwen – und weniger Regen: Olaf Scholz mag sich zwar den Traum vom Kanzleramt erfüllt haben. Aber nun hat er gestanden, dass er manchmal »Schietwetter«-Sehnsucht habe.

Olaf Scholz vermisst das Hamburger Schietwetter

Weniger Fischbrötchen, weniger Möwen – und weniger Regen: Olaf Scholz mag sich zwar den Traum vom Kanzleramt erfüllt haben. Aber nun hat er gestanden, dass er manchmal »Schietwetter«-Sehnsucht habe.

Migration: Zahl der Einbürgerungen in Deutschland erreicht Höchststand seit 2000

So viele Zugezogene wie seit 2000 nicht erhalten die deutsche Staatsbürgerschaft. Mehr als ein Drittel stammen aus Syrien: Es handelt sich vor allem um ehemalige Schutzsuchende der Jahre 2015 und 2016.

Integration: Zahl der Einbürgerungen in Deutschland erreicht Höchststand seit 2000

So viele Zugezogene wie seit 2000 nicht erhalten die deutsche Staatsbürgerschaft. Mehr als ein Drittel stammen aus Syrien: Es handelt sich vor allem um ehemalige Schutzsuchende der Jahre 2015 und 2016.

BSW: Sahra-Wagenknecht-Partei in Thüringen will Bürgerveto gegen Gesetze

Die Wagenknecht-Partei in Thüringen stellt sich für die Landtagswahl im September auf. Dem SPIEGEL liegt das Wahlprogramm vorab vor. Eine Forderung: Bürger sollen beschlossene Gesetze stoppen können.

Wagenknecht-Partei in Thüringen will Bürgerveto gegen Gesetze

Die Wagenknecht-Partei in Thüringen stellt sich für die Landtagswahl im September auf. Dem SPIEGEL liegt das Wahlprogramm vorab vor. Eine Forderung: Bürger sollen beschlossene Gesetze stoppen können.

Rechtsextremismus: »Laut gegen Nazis« sichert Rechte an rechtsextremem Kürzel

Viele NS-Symbole sind verfassungsfeindlich, Rechtsextreme tragen auf Shirts und Hoodies daher oft einschlägige Kürzel, um ihre Gesinnung dennoch erkennbar zu machen. Eins davon können sie nun jedoch nicht mehr nutzen.

Thüringen: Irene Mihalic kritisiert Wahlzulassung von Neonazi Tommy Frenck

In Hildburghausen will ein Viertel der Wählenden den Neonazi Tommy Frenck als Landrat – er darf in die Stichwahl. Die grüne Sicherheitsexpertin Irene Mihalic ist irritiert: Wieso durfte er überhaupt kandidieren?

Olaf Scholz und Emmanuel Macron werben für Reformen im »sterblichen« Europa

Die EU müsse dringend reformiert werden, um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten: Kanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron zeigen in einem Beitrag für die »Financial Times« ihre Europa-Vision auf.

News des Tages: Louisenlund, Sylt-Video, Boris Pistorius

Der Skandier-Skandal weitet sich aus; jetzt reagiert das Oktoberfest mit einem Track-Verbot. Die Nato will der Ukraine den Einsatz westlicher Waffen in Russland erlauben. Und Pistorius stampft die Wehrpflicht-Pläne ein. Das ist die Lage am Montagabend.

Dresden: Emmanuel Macron adressiert europäische Jugend in deutscher Sprache vor der Frauenkirche

Der französische Präsident Emmanuel Macron ist auf Staatsbesuch in Deutschland. In Dresden hält er eine Rede an die europäische Jugend. Sehen Sie den Auftritt hier im Livestream.

Bundeswehr: Boris Pistorius skizziert in SPD-Präsidium Alternative zur Wehrpflicht

Vor SPD-Parteifreunden hat Verteidigungsminister Boris Pistorius erstmals Eckpunkte seines neuen Wehrdienstmodells skizziert. Von einer Rückkehr zur Wehrpflicht ist keine Rede mehr. Den Genossen gefällt das.

AfD-Politiker Karlheinz Frosch verlässt nach Streit mit Höcke die Partei

Getrennte Listen am Wahlsonntag: In Thüringen eskalierte ein Streit um Wahllisten zum Machtkampf zwischen Parteichef Höcke und dem AfD-Politiker Karlheinz Frosch in Saalfeld-Rudolstadt. Nun hat Frosch die Partei verlassen.

AfD-Politiker Karlheinz Frosch verlässt nach Streit mit Björn Höcke die Partei

Getrennte Listen am Wahlsonntag: In Thüringen eskalierte ein Streit um Wahllisten zum Machtkampf zwischen Parteichef Höcke und dem AfD-Politiker Karlheinz Frosch in Saalfeld-Rudolstadt. Nun hat Frosch die Partei verlassen.

Kommunalwahlen in Thüringen: Die AfD und ihre Ergebnisse – Einschätzungen eines Soziologen

Was bedeuten die Wahlergebnisse in Thüringen? Soziologe Matthias Quent spricht über Misserfolge und Erfolge der AfD, ihre Zukunftsaussichten – und wie andere Parteien gegen die Rechtsaußen bestehen können.

Kommunalwahlen in Thüringen: „Viele Wähler glauben nicht, dass die AfD Verantwortung tragen sollte“

Was bedeuten die Wahlergebnisse in Thüringen? Soziologe Matthias Quent spricht über Misserfolge und Erfolge der AfD, ihre Zukunftsaussichten – und wie andere Parteien gegen die Rechtsaußen bestehen können.

Europawahl: Wagenknecht schließt Zusammenarbeit mit Le Pen und Meloni aus

Die rechten Kräfte in Europa wollen sich vereinen im nächsten EU-Parlament – allerdings ohne die AfD. Das Bündnis Sahra Wagenknecht will die deutsche Lücke nicht füllen.

Europawahl: Bündnis Sahra Wagenknecht schließt Zusammenarbeit mit Le Pen und Meloni aus

Die rechten Kräfte in Europa wollen sich vereinen im nächsten EU-Parlament – allerdings ohne die AfD. Das Bündnis Sahra Wagenknecht will die deutsche Lücke nicht füllen.

Kommunalwahlen in Thüringen: Drei wichtige Fakten, die Sie zu den Ergebnissen wissen sollten

Es geht um Landräte, Oberbürgermeister und Kreistage – mehr nicht. Oder doch? Die Kommunalwahlergebnisse in Thüringen haben Tragweite für das ganze Bundesland. Hier zeigt sich, wie hoch die »blaue Welle« werden könnte.

Thüringen: Warum die Kommunalwahlergebnisse Sie interessieren sollten

Es geht um Landräte, Oberbürgermeister und Kreistage – mehr nicht. Oder doch? Die Kommunalwahlergebnisse in Thüringen haben Tragweite für das ganze Bundesland. Hier zeigt sich, wie hoch die »blaue Welle« werden könnte.