Kategorie: politik

– Ein Tablet SoC der Extraklasse für den Super-Mid Markt …

  Istanbul (dpa) – Der türkische Ministerpräsident Erdogan schickt 25 000 Polizisten ins Feld, um in Istanbul Demonstrationen am Gezi-Jahrestag zu verhindern. Den Demonstranten wirft er vor, die Straßen «terrorisieren» zu wollen.

Geschichte London (dpa) – Die letzte lebende Tochter von Großbritanniens früherem Premierminister Winston Churchill ist tot. Mary Soames starb nach kurzer schwerer Krankheit im Alter von 91 Jahren, wie ihre Familie bekanntgab.

Doha – Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat Katar zu einer Verbesserung der Arbeitsbedingungen auf seinen vielen Baustellen aufgefordert. Das Land richtet 2022 die übernächste Fußball-WM aus. Bei einem Besuch in dem …

  New York (dpa) – Die NSA greift laut neuesten Snowden-Enthüllungen massenhaft Bilder aus dem Internet ab, um sie mit Gesichtserkennungssoftware zu prüfen. Der US-Geheimdienst hoffe, mit Hilfe der Technologie das Auffinden von …

Brüssel (dpa) – Der Anschlag auf das Jüdische Museum in Brüssel steht vor der Aufklärung. In Frankreich wurde ein dringend Tatverdächtiger festgenommen. Der Islamist hatte zuvor in Syrien gekämpft.

Zum Abschied schenkten ihm seine Entführer, die Taliban, einen Turban: Nach fünf Jahren Geiselhaft ist der US-Soldat Bowe Bergdahl wieder frei . US-Präsident Barack Obama zahlte dafür einen hohen Preis. Er musste im Gegenzug fünf …

Am Montag gibt es die vermutlich letzte Chance, einen Lieferstopp von Gas zu verhindern: Russland und…

München. Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer will sich durch Kritik von seinem Vorgänger Erwin Huber an seinem Führungsstil nicht aus der Ruhe bringen lassen: “Der Erwin Huber wollte mich nie. Er will mich nicht”, sagte Seehofer am …

Die CDU streitet um den Umgang mit der AfD. Als erstes Mitglied der Fraktionsführung plädiert Erika Steinbach für eine mögliche Koalition. Die Parteispitze ist dagegen.

Nach fast fünf Jahren in der Hand der Taliban ist der US-Soldat Bowe Bergdahl frei. Obamas Regierung erreichte das durch einen spektakulären Gefangenenaustausch – den Republikanern gefällt das gar nicht. Washington – Die USA haben …

Die Idee kam ihnen am Silvesterabend. Am Samstagabend setzten Ingolf Seidel und Thomas Monses sie um: Solidarität mit den Flüchtlingen mit den Mitteln der Kunst. Wo sonst zu Technobässen getanzt wird, wechselten am Samstagabend …

Der Front National wird es gefallen. Die französische Polizei verschärft auf Geheiß der regierenden Sozialistischen Partei (PS) ihre Repressionen gegen die Flüchtlinge in Calais. Die Duldungsfrist der Präfektur ist abgelaufen: Bis …

Die rot-grüne Landesregierung will Niedersachsens Firmen bei den Verwaltungsgebühren stärker zur Kasse bitten. „Da rollt eine gewaltige Kostenlawine auf die Betriebe zu“, sagte der Hauptgeschäftsführer der Unternehmerverbände …

Der US-Geheimdienst NSA sammelt einem Medienbericht zufolge massenweise Bilder im Internet, um die für die Gesichtserkennung auswerten zu können. Das Programm „Tundra Freeze“ soll das Auffinden von Zielpersonen revolutionieren.

Doha (dpa) – Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat Katar zu einer Verbesserung der Arbeitsbedingungen auf seinen vielen Baustellen aufgefordert. Das Land richtet 2022 die übernächste Fußball-WM aus.

Barack Obama hat mit seiner außenpolitischen Grundsatz-Rede in dieser Woche eloquent dargelegt, was die Supermacht unter seiner Führung nicht tun wird.

Cem Özdemirs einstiger Freund Ozan Ceyhun (SPD) berät heute Erdogans AKP. Im türkischen Fernsehen gibt er den Kronzeugen gegen den Grünen-Chef. Dem Sozialdemokraten werden beste Kontakte ins Willy-Brandt-Haus nachgesagt.

Der Tiananmen-Platz steht als Symbol für die Proteste in China. Nur wenigen ist bekannt, dass es auch an anderen Orten Demonstrationen gab – etwa in der Metropole Wuhan, wo die nachfolgende Generation kaum etwas über den Aufstand weiß.

Der Mann, der im Jüdischen Museum in Brüssel vier Menschen tötete, war offenbar ein Rückkehrer aus dem syrischen Bürgerkrieg. Die Polizei fand Filmaufnahmen und Waffen bei dem verhafteten Islamisten.

Indem er Protest brutal niederschlagen lässt, zeigt der türkische Ministerpräsident Erdogan, dass ihm die EU herzlich egal ist und dass er um jeden Preis an der Macht festhält – sogar bis 2023.

Lange Strände, glitzerndes Wasser, sonniges Lebensgefühl: Die Bucht von Guanabara könnte wunderschön sein. Stattdessen: Plastikmüll, Abwasser, Dreck. Die Bucht ist die Kloake vor den Toren Rio de Janeiros. Mario Moscatelli kämpft …

Rom – Es wird höchste Zeit, dass sich Europa neue Gedanken darüber macht, wie es mit den wachsenden Menschenströmen aus Afrika und dem Nahen Osten umgeht. Auf „Schengen II“ zu verweisen, den Vertrag, nach dem Ankommende nur in …

Energiekommissar Oettinger hält die EU-Hilfe für die Ukraine als richtig und notwendig. Ein Bürgerkrieg in dem Land wäre für Europa „schlimmer und teurer“, sagte er im Bericht aus Berlin . Er zeigte sich zuversichtlich, dass …

Der neue Chef der Bischofskonferenz, Kardinal Marx, verlangt mehr Engagement. Den Mindestlohn hält er für notwendig. Der Katholikentag in Regensburg offenbart Ansätze für einen neuen Kurs der Kirche.

Wieder einmal musste die NPD Mitarbeiter entlassen, diesmal traf es die gesamte Belegschaft der Berliner Parteizentrale. Der Grund: Die Partei findet ein wichtiges Papier mit Gegenwert von rund 200.000 Euro nicht mehr.

Der Staat kann das Eigentum der Bürger kaum noch schützen. In Bonn schlagen die Täter bei Wohnungseinbrüchen am häufigsten zu. Betroffene suchen immer öfter Sicherheit bei privaten Wachdiensten.

Die türkische Polizei ist erneut gewaltsam gegen Demonstranten vorgegangen.

Draußen läuft Sacropop, drinnen sind sich alle einig: Politiker, Geistliche und Gläubige – egal ob es um Lohngerechtigkeit oder Sterbehilfe geht. Nur ein Thema sorgt für Kontroversen auf dem Katholikentag.

Die Zeit des „business as usual“ sei vorüber, kündigt Premier Cameron an. Nun beginnt für ihn die Zeit des Verhandelns in Brüssel. Was Großbritannien nützt, muss für Europa aber nicht schlecht sein. Eine Analyse.

Linken-Parteichef Bernd Riexinger glaubt den Abgrenzungsbekenntnissen einiger Unionspolitiker gegenüber der AfD nicht.

Je mehr sich Altkanzler Helmut Kohl aus der Öffentlichkeit zurückzog, desto umstrittener wurde seine Frau Maike Kohl-Richter. Nun spricht sie – über Ungerechtigkeiten, Schicksalsschläge und die Liebe.

Nach dem Rauswurf des Veteranenministers sucht Präsident Obama einen effektiven Verwaltungschef, der in der Riesenbehörde nicht nur Fehler korrigiert. Gefragt ist ein Kulturwandel. Die Zeit drängt.

Mit seiner Spaßpartei hat Martin Sonneborn ein Mandat in Brüssel erobert. Doch der grüne Abgeordnete Sven Giegold will Sonneborns Einzugs ins Parlament verhindern. Giegold sagte dem SPIEGEL, er lasse keine Witze „auf Kosten der …

   Die Wahl zum EU-Parlament könnte illegal gewesen sein, vermuten Staatsrechtler. Grund ist die Tatsache, dass Wähler mit doppelter Staatsbürgerschaft zwei Stimmen abgegeben haben, wie der Spiegel berichtet. Es sei elementar für …

Die Möglichkeit, Suchergebnisse bei Google tilgen zu lassen, hat einen Ansturm in Europa ausgelöst. Gleich am ersten Tag gab es etwa 12 000 Anträge. Nach Kritik von Datenschützern ändert der Konzern die Anforderung, wie sie sich …

Seit die schiitische Organisation in Syrien an der Seite Assads kämpft, hat sich das Leben in Beiruts Vorort Dahiye sehr verändert.

Feldwebel Bowe Bergdahl war auf einem Außenposten der US-Armee im Südosten Afghanistans nahe der Grenze zu Pakistan im Einsatz. Am Morgen des 30. Juni 2009 soll sich Bergdahl von dem Stützpunkt entfernt haben. Zuvor soll er sich …

Die Türkei und die Türken haben immer noch Freunde in Europa, Regierungschef Erdogan nicht mehr. Selbst gutwillige Beobachter bezweifeln, dass die Türkei unter seiner Führung jemals wieder Fortschritte bei der Demokratisierung macht.

Eine kritische Prüfung der Stromtrassenplanungen unter besserer Würdigung der Möglichkeiten zur Energieerzeugung und -speicherung vor Ort, beispielsweise durch Methanisierung, fordert Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER …

Der Siegeslauf der Anti-Europa-Populisten stellt das europäische Projekt infrage. Unsere EU-Experten beschreiben, wie Europas Zukunft aussehen könnte. Von Katastrophe bis Weiter-so ist alles dabei.

Nach Recherchen des WDR-Magazin „Westpol“ schaffen es Feuerwehren in nordrhein-westfälischen Kommunen häufig nicht, innerhalb der vorgegeben Hilfsfristen am Einsatzort zu sein.

Vor 25 Jahren hielten Studenten den „Platz des Himmlischen Friedens“ besetzt – die Proteste wurden blutig niedergeschlagen. Die Erinnerung an das Massaker vom 4. Juni ist in China noch immer ein Tabu. Die Überlebenden werden …

Während einer Zugstreife stellten Beamte der Bundespolizei am Samstag, den 31. Mai 2014 gegen 14.10 Uhr in einer Regionalbahn auf Höhe Jeßnitz einen bereits mehrfach polizeilich in Erscheinung getretenen Mann fest.

Noch in den achtziger Jahren haben Behörden der DDR Ermittlungen gegen NS-Verbrecher behindert. „Aus operativen Gründen“ hielten Stasi und Generalstaatsanwaltschaft wichtige Dokumente unter Verschluss.

Alle dreieinhalb Minuten wird in Deutschland in eine Wohnung oder ein Haus eingebrochen. Die Fallzahlen sind so hoch wie seit fünfzehn Jahren nicht. Wer denkt, tagsüber sei sein Eigentum sicher, irrt: Immer häufiger schlagen die …

Einige CDU-Mitglieder sollen unter anderem mit islamistischen Organisationen wie Milli Görüs sympathisieren. Die Partei ist besorgt. Doch ein Ausschluss ist schwierig.

Frankreich scheitert am Anspruch, ein Land zu sein, das in die Welt hinausstrahlt, weil eine Mehrheit der Entscheidungsträger so tut, als sei die Globalisierung eine „neoliberale“ Propagandalüge.

Kronberg/Frankfurt – Nach einer Bombendrohung während einer Geburtstags-Nachfeier von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) im Taunus wird gegen einen 37-jährigen Mann ermittelt. © dpa Altkanzler Gerhard Schröder hatte wegen der …

Die in der Ukraine verschleppten Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa sind weiterhin in der Hand ihrer Entführer. Insgesamt werden neun Mitarbeiter vermisst. Kämpfe erschweren die Arbeit der OSZE …