Kategorie: politik

Ukraine-Krise : USA nennen russischen Friedensplan heuchlerisch

Ein Friedensplan für die umkämpfte Ostukraine – wer könnte etwas dagegen haben? Eine russische Initiative im UN-Sicherheitsrat erntet dennoch heftige Gegenwehr. Sie sei heuchlerisch, wettern die USA.

Die Systeme machen Druck

Präsident Hassan Rouhani verliert an Rückhalt, weil sich die durch Sanktionen geschwächte Wirtschaft nicht erholt …

Bleiben oder gehen

Die Ukraine hat einen neuen Präsidenten und Kiew einen neuen Bürgermeister. Doch viele Leute im Protestlager auf dem Maidan wollen nicht weichen. Sie haben ihr Leben dort eingerichtet. Andere hingegen wollen, dass endlich …

++ Hollande will Frankreichs Landkarte verändern ++

Wenn Deutschland schläft, passiert in der Welt so einiges. Im Nacht-Blog der „Welt“ notiert unsere Redaktion in Sydney die wichtigsten Ereignisse – damit Sie stets auf dem neuesten Stand sind.

Inmitten von Chaos und Gewalt: Libyens neue Regierung tritt zusammen

Wer regiert Libyen eigentlich? Die neue Regierung von Ministerpräsident Miitig schafft endlich eine Zusammenkunft in der Hauptstadt Tripolis. Allerdings sieht sich das alte Kabinett noch im Amt. In der zweitgrößten Stadt Bengasi …

Syriens Regime ruft im Bürgerkrieg zur Präsidentenwahl

Damaskus – Mitten im Bürgerkrieg tritt Syriens Präsident Baschar al-Assad heute zur Wiederwahl an. Bei der international kritisierten Präsidentenwahl hat er zwei Gegenkandidaten – die weitgehend unbekannt sind und als …

Gab es Hintermänner?

Im NSU-Prozess geht es heute um einen Anschlag auf eine deutsch-iranische Familie in Köln vor 14 Jahren. Damals ging niemand von einem rechtsextremen Hintergrund aus, die Familie galt als integriert. Umso mehr stellt sich die …

Bosbach bei „Wer wird Millionär“: Kanzlerin Merkel als Telefon-Joker – doch sie schickte nur eine

„Ok was auch immer es war herzliche grüße am“ Mit diesen Worten meldet sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (59) per SMS bei CDU-Kollege Wolfgang Bosbach (61) zurück – und hat damit ihren großen Auftritt bei Günther Jauchs RTL-Quiz …

Bosbach bei „Wer wird Millionär“: Kanzlerin Merkel als Telefon-Joker – doch sie schickte nur eine

„Ok was auch immer es war herzliche grüße am“ Mit diesen Worten meldet sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (59) per SMS bei CDU-Kollege Wolfgang Bosbach (61) zurück – und hat damit ihren großen Auftritt bei Günther Jauchs RTL-Quiz …

Presseschau: Rheinische Post: AfD-Vize-Chef Henkel: Rate davon ab, sich der Union anzubiedern

AfD-Vize-Chef Hans-Olaf Henkel hält Koalitionen mit der Union auf Bundes- oder Europaebene vorerst für ausgeschlossen.

USA wollen mit neuer Palästinenserregierung zusammenarbeiten

Trotz der Boykottdrohungen Israels gegen die neue palästinensische Einheitsregierung planen die USA, mit der Ministerriege aus Experten zusammenzuarbeiten. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas habe eine „technokratische …

USA würdigen Juan Carlos Einsatz für die Demokratie

Nach der Abdankung des spanischen Königs Juan Carlos haben die USA den Einsatz des Monarchen für die Demokratie gelobt. König Carlos habe den historischen Übergang Spaniens zur Demokratie begleitet. (Veröffentlicht am 02.06.2014) …

CSU nach der Wahlschlappe: Seehofer im Zeitbeschleuniger

Die Attacke des früheren CSU-Vorsitzenden Huber ist für Parteichef Seehofer hochgefährlich. Ihm könnten quälende Monate der Nachfolgedebatte bevorstehen. Da dürften auch polemische Rempler seiner Entourage nicht helfen.

Internet Brasilien: Noch kein Asylantrag Snowdens Internet Internet Brasilien: Noch kein Asylantrag

Internet Rio de Janeiro (dpa) – Brasilien hat keinen Antrag des Whistleblowers Edward Snowden auf Asyl vorliegen. Damit widersprach Außenminister Luiz Alberto Figueiredo Machado der Darstellung Snowdens, der sich seit vorigem Jahr …

Spanien: Jeder muss sich den Thron verdienen

Juan Carlos I. war zu Beginn ein König von Francos Gnaden. Aber er half beim Übergang zur Demokratie. Seinem Sohn Felipe fällt die Krone nun in den Schoß – ganz anders als ihm selbst damals.

Polizei: RLS NORD: Flensburg: Zwei Neunjährige vermisst

(do) Seit dem Nachmittag, ca. 17:00 Uhr, werden in Flensburg zwei neunjährige Jungen vermisst.

Presseschau: Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Berliner Hauptstadtflughafen

Kabarettisten machen sich schon seit geraumer Zeit einen Spaß daraus, den Berliner Pannenflughafen mit Spott und Schmähliedern durch den Kakao zu ziehen.

Ungarn: Orbán sichert Zweidrittelmehrheit mit einem Trick ab

Jede Stimme zählt: Die Orbán-Regierung hat im ungarischen Parlament ihre knappe Zweidrittelmehrheit abgesichert. Dafür bedienten sie sich eines bürokratischen Kniffs.

ADAC-Brückentest: Drei Brücken in Lübeck «sehr mangelhaft»

Die kommunalen Brücken in Deutschland sind in keinem guten Zustand. Wie der aktuelle ADAC-Test von 30 Brücken in zehn deutschen Städten zeigt, fielen sieben Überführungen glatt durch. Nur vier Brücken erhielten von den Testern ein …

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Inflation Null Komma nichts wolfgang Mulke,

Am Donnerstag wird die Europäische Zentralbank den Zinssatz wohl weiter in Richtung null bewegen.

Kommentar: Weser-Kurier: Kommentar von Daniel Killy zur neuen Palästinenserregierung

Mit der Bildung der sogenannten Einheitsregierung der Palästinenser im sogenannten Westjordanland hat die sogenannte Nahostpolitik der EU und der Vereinigten Staaten ihren Offenbarungseid geleistet.

Kommentar: Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Berlin/Flughafen/Mehdorn

Erst hat Flughafenchef Mehdorn zahlreiche Fachleute gefeuert oder kaltgestellt, nun steht sein wichtigster neuer Mann unter dringendem Korruptionsverdacht.

Ärger über Führungsstil von Katja Kipping

Aus Protest gegen die angeblich selbstherrliche Linken-Führung unter Katja Kipping hat eine Abgeordnete ihr Fraktionsamt abgegeben. In der Partei wächst der Unmut. von Matthias Meisner …

Islamisten-Terror in Afrika: Mehr als 100 Tote in Nigeria

Die Islamisten der Boko Haram verbreiten in Afrika Angst und Schrecken. In Nigeria ist ihr blutiger Terrorismus Alltag. Dort kämpfen die Terroristen für einen islamistischen Gottesstaat. Allein am vergangenen Wochenende sterben …

Überwachung in sozialen Netzwerken: NSA greift Facebook-Fotos ab

Der US-Geheimdienst soll täglich Millionen Fotos aus den sozialen Netzwerken abgreifen und sie mit einer Gesichtserkennungs-Software überprüfen. In Deutschland heizt das die Debatten neu an.

Merkel, Juncker oder Cameron: Die wahre Quizfrage

Die Debatte um den Kommissionsvorsitz geht in eine neue Runde. Merkel überlegt, ob Juncker oder Großbritannien wichtiger ist. Es bleibt spannend.

Tauber sieht Bündnis mit AfD als Verrat an Kohl

Die Unionsführung will die Debatte über ein Bündnis mit der AfD beerdigen. CDU-General Tauber wirft der Partei vor, am „rechtsextremen Rand“ zu fischen. Auch die CSU schließt eine Zusammenarbeit aus.

Attentat im Jüdischen Museum: Islamisten schweigen zum Blutbad

Das Attentat eines Islamisten in dem Jüdiscchen Museum von Brüssel hat die Debatte um heimkehrende Syrien-Kämpfer verschärft. Experten und deutsche Innenpolitiker warnen vor der Gefahr durch gut ausgebildete und traumatisierte …

Tödliches Ende der europäischen Asylpraxis

Vor rund einer Woche wurde ein Flüchtling in der JVA Landshut nach einem Angriff auf Mitarbeiter von Beamten überwältigt. Kurze Zeit später ist er an den Folgen gestorben. Sein Tod wirft Fragen auf. Die Geschichte von Muslim H.

Obamas neue Klima-Regeln: Doch noch kurz die Welt retten

Barack Obama wagt das Solo: Er diktiert Amerikas Kohlekraftwerken verbindliche CO2-Reduktionen, am Parlament vorbei. Dahinter steckt eine neue Regierungstaktik – und ein globaler Führungsanspruch.

Im Schloss, aber nicht aus der Welt

Stuttgart – Lasst uns noch einmal kurz durchfegen“, sagt der Mann mit dem Vollbart. Sein Kapuzenpulli mit aufgedruckten roten Fahnen und die vielen Ohrringe lenken ein bisschen von der Nervosität ab, die ihn umtreibt. Schließlich …

Unkalkulierbare Gefahr

Die drei Männer hatten ein Ziel: Sie wollten Autobomben vor amerikanische Militäreinrichtungen, vor Diskotheken und Bahnhöfen in Deutschland zünden. Den Vorsatz hatten sie einige Monate zuvor in Waziristan, dem …

Prostitution in Europa: Zuhälterei könnte ganz verboten werden

Sex-Sklaverei gibt es in fast allen europäischen Staaten. Die tun zu wenig gegen das Problem, befindet der Europarat. Auch Deutschland zögert mit schärferen Gesetzen. Doch zumindest die Zuhälter sollen es in Zukunft schwerer …

Ausstattung der Bundeswehr: : Schöner Wohnen mit von der Leyen

Wohlfühl-Faktor: Verteidigungsministerin von der Leyen will triste Kasernenstuben mit Minibars und Flatscreens aufrüsten – und kassiert reichlich politische Kritik. Doch was halten die Soldaten davon? Von Oliver Fuchs …

NSA-Spähaffäre: Bundesregierung verteidigt heikles Snowden-Gutachten

Anfang Mai befeuerte ein Gutachten amerikanischer Anwälte den Snowden-Streit. Die Bundesregierung kämpft seitdem gegen Vorwürfe, die Aufklärung der Spähaffäre behindern zu wollen – jetzt verteidigt sie das umstrittene Gutachten.

Sehnsucht nach einem klaren Schnitt Zur Person

Seit die WM 2022 an Katar vergeben wurde, werden immer wieder Korruptionsvorwürfe laut – auch gegen Funktionäre. „Die FIFA hat sich mit Katar in eine Zwickmühle gebracht“, sagt der ARD-Sportjournalist Bauer im Gespräch mit .

Presseschau: RNZ: Die Union sollte sich vor der AfD hüten

In der nach links geöffneten Merkel-CDU hat sich unter Ausblendung der möglichen Folgen eine Debatte entwickelt, ob die AfD nicht der künftige natürliche Koalitionspartner wäre.

Dresdner Grüne erteilen CDU eine Abfuhr – Gespräche mit SPD und Linken laufen

Dresden. In der Dresdner Kommunalpolitik laufen die Gespräche zwischen Linken, SPD, Grünen und Piraten auf Hochtouren. Eine Woche nach der Stadtratswahl loten die vier Parteien, die zusammen eine Mehrheit im Stadtrat hätten, …

Ein britischer EU-Austritt? Eine Dummheit!

Nach dem Erdrutschsieg von Ukip erhebt Ex-Premier Tony Blair laut seine Stimme für Europa. Und warnt Nachfolger Cameron, Merkels Geduld nicht zu strapazieren – schon aus Eigeninteresse.

Presseschau: Neue Westfälische (Bielefeld): Elmar Brok (CDU): Verschweigen der AfD macht keinen

Bielefeld. Eine Zusammenarbeit zwischen CDU/CSU und AfD kann sich der CDU-Europapolitiker Elmar Brok nicht vorstellen.

Leitartikel zur Bundeswehr: Soldaten sind Eltern

Die Berufsarmee von heute muss ihr Personal auf dem freien Arbeitsmarkt rekrutieren. Und das unter den Bedingungen des demografischen Wandels. Das hat Ursula von der Leyen zu einer Attraktivitätsoffensive veranlasst.

Oberster Gerichtshof will nicht über Quellenschutz entscheiden

Der Reporter James Risen sollte in einem Prozess über eine CIA-Aktion eine Quelle nennen. Er weigert sich und hofft auf das Oberste Gericht. Das will nicht intervenieren.

Interview von Kohl-Ehefrau: Die CDU liest und denkt sich ihren Teil

Maike Kohl-Richter hat in einem Interview über ihre Liebe zum Altkanzler, über Hochzeit, Unfall – und den CDU-Parteispendenskandal gesprochen. In der Union löst das bei manchen Verwunderung aus.

Kommentar über Merkel und die SPD: Euroland in Juncker-Hand!

Die SPD bemerkt süffisant, dass „jetzt auch“ Angela Merkel für Jean-Claude Juncker ist. Das ist der zweite europapolitische Coup der SPD in kurzer Zeit.

Analyse: Blitz aus heiterem Himmel

Madrid (dpa) – Die historische Entscheidung von König Juan Carlos traf Spanien wie ein Blitz aus heiterem Himmel: Nichts hatte auf eine Abdankung des Monarchen hingedeutet. Der 76-Jährige hatte sich zuletzt von einer Serie von Operationen sichtlich …

Brisanter Fund beim Aufräumen

Der V-Mann Corelli ist tot, er kann nicht mehr zu der rätselhaften DVD befragt werden, auf der von einem „Nationalsozialistischen Untergrund“ und der „NSU/NSDAP“ die Rede ist . Gibt es einen Zusammenhang zur rechten Terrorgruppe …

Beispielgebende Szenen im Libanon

Immerhin ist eine Aufstockung um weitere 10 000 Flüchtlinge im Gespräch. Es müssten vielleicht zehnmal so viele sein – das wäre immer noch relativ wenig und im Grunde eine symbolische Zahl, aber es wäre eine wirklich starke Geste …

AfD: FREIE WÄHLER Sachsen kritisieren AfD-Pläne zur Rückkehr zur Kernenergie / Große: Wer

Die FREIEN WÄHLER Sachsen wenden sich gegen Pläne der AfD, zur Kernenergie zurückzukehren.

Polizei: BPOLD BP: Bundesweite Vergleichsübung von 800 Bereitschaftspolzisten – Einladung zu

Am 4. Juni 2014 findet zum fünften Mal der „Tag der Bundesbereitschaftspolizei“ statt.

Martin Kunz wird neuer Chefredakteur bei ADAC-Magazin Motorwelt

Neuer Chefredakteur der ADAC Motorwelt wird Martin Kunz, derzeit Direktor der Akademie der Bayerischen Presse.