Kategorie: politik

Desolate Toiletten am Heisenberggymnasium: Linke hat schon mal stellvertretend einen

Schulhausbau in Leipzig braucht immer mindestens zwei Partner: Eine Stadt, die die Investitionsmittel aufbringt, und einen Freistaat, der genügend Fördermittel bereitstellt. Ohne Fördermittel läuft gar nichts. Und mit zu wenigen …

Ungarn: Kulturbeauftragter hetzt gegen Schwule

Einer der wichtigsten Kultur-Funktionäre der national-konservativen Regierung in Ungarn ruft zum Kampf gegen die „Lobby der Schwuchteln“ auf. Seine Tiraden passen in das politische Klima unter Premier Viktor Orbán.

Eine echte arabische Demokratie?: Warum Tunesien anders ist

Schlechte Nachrichten sind meist die einzigen Nachrichten aus der arabischen Welt. Kein Wunder, dass man wenig aus Tunesien hört. Still und leise hat sich das beliebte Urlaubsland daran gemacht, die erste echte arabische …

Anatomie des russischen Infokriegs in Netzwerken

Im Ukraine-Konflikt greifen Putins Geheimdienste zu neuen Methoden: Vom Kreml gesteuerte Cyberkrieger infiltrieren soziale Netzwerke und bilden Propaganda-Allianzen mit Links- und Rechtsradikalen.

Kommentar zum Ringen um den EU-Kommissionschef: Sieg für Europa, kein Sieg für Merkel

Angela Merkel hat sich dem Druck ihres Koalitionspartners, dem Druck aus dem Europäischen Parlament und aus den eigenen Reihen gebeugt und unterstützt jetzt öffentlich die Kandidatur von Jean-Claude Juncker zum Kommissionspräsidenten.

Obama: Clinton wäre eine effektive Präsidentin

Washington – Ex-Außenministerin Hillary Clinton, die über eine Präsidentschaftskandidatur 2016 nachdenkt, hat einen äußerst prominenten Unterstützer. © dpa US-Präsident Barack Obama und Ex-Außenministerin Hillary Clinton. Ihr …

Cem Özdemir . . . wird von Türken angefeindet

Der Parteichef der Grünen, Cem Özdemir, steht im Mittelpunkt diplomatischer Verwicklungen zwischen Deutschland und der Türkei. So viel vorweg: Cem Özdemir ist Deutscher, ohne Doppelpass. Seine Eltern sind aus der Türkei …

Obama-Sprecher Jay Carney tritt zurück

Dreieinhalb Jahre war Jay Carney das Sprachrohr von US-Präsident Obama. Nun tritt er unvermittelt zurück. Auf ihn folgt Josh Earnest, ein weiterer Vertrauter Obamas.

BND will soziale Netzwerke live ausforschen

Der BND rüstet auf. Nach Recherchen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung will der Auslandsgeheimdienst Twitter , Facebook und Co. gezielter überwachen. Und zwar noch während die Nutzer aktiv sind. Der Bundesnachrichtendienst …

Planfeststellungsantrag: Landestalsperrenverwaltung will Elster-Luppe-Aue fluten

Zuweilen darf man durchaus staunen über das, was die Landestalsperrenverwaltung verlauten lässt. „Viele der im Auenwald lebenden Pflanzen und Tiere benötigen für ihre optimale Entwicklung regelmäßige Überflutungen“, vermeldete sie …

Unterlegener Kandidat ficht Präsidentenwahl an

Kaum jemand hatte bezweifelt, dass in Ägypten der frühere General al-Sissi zum Präsidenten gewählt werden würde. Doch sein deutlich unterlegener Konkurrent legt wegen mehrerer Verstöße Beschwerde ein.

Neues Internet-Formular: Google erhält 12 000 Lösch-Anträge am ersten Tag

Kaum ist das neue Antragsformular zur Löschung von Suchergebnissen ins Netz gestellt, wird der Internet-Konzern mit Anfragen seiner Nutzer überhäuft. In einem wichtigen Punkt hat Google das Verfahren indes geändert.

Konjunkturskepsis bei NRW-Unternehmen wächst

In den nordrhein-westfälischen Unternehmen stehen die Zeichen auf Abschwung. Der Ifo-Geschäftsklimaindex für NRW sinkt zum dritten Mal in Folge. Die Ukraine-Krise trübt die Erwartungen.

Ein Land, so bitter wie Tränengas

Die Bäume stehen noch, die Regierung ist weiter an der Macht: Was ist geblieben von den Gezi-Protesten in der Türkei? Eine Besichtigung am Jahrestag von  Lenz Jacobsen …

Syrische Flüchtlinge in Deutschland: Vertrieben aus Homs, verloren in Fuldatal

Sie hat fünf Kinder, ihr Mann ist gelähmt, sie muss die Familie durchbringen: Umm Taufik gehört zu den schutzbedürftigen Syrern, die Deutschland eingeflogen hat. Seit sechs Monaten wartet sie darauf, endlich Deutsch lernen zu dürfen.

++ Paris holt offenbar auch Real-Ikone Casillas ++

Wenn Deutschland schläft, passiert in der Welt so einiges. Im Nacht-Blog der „Welt“ notiert unsere Redaktion in Sydney die wichtigsten Ereignisse – damit Sie stets auf dem neuesten Stand sind.

Hoffnung, Optimismus, Fortschritt

»Kein Grund zur Euphorie, aber ein solides Ergebnis«, auf diesen Nenner brachte Wahlkampfchef und Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn in dieser Woche das Abschneiden der LINKEN bei der Europawahl. Einem kleinen prozentualen …

Erdogan auf der Suche nach Freunden in Europa

Seit Jahren verfolgt die AKP-Regierung in Ankara die Strategie, Deutsch-Türken in der Bundesrepublik für sich zu gewinnen …

Am 31. Mai: Verkehrsraumeinschränkung wegen Versammlung möglich

Dem Ordnungsamt Leipzig liegt eine Versammlungsanmeldung des Bündnisses „Recht auf Stadt“ vor. Demnach soll am Samstag, 31. Mai, ein Aufzug unter dem Motto „Recht auf Stadt“ stattfinden. Auf der folgenden Route ist zwischen 16 und …

„Die USA wollen die Privatsphäre abschaffen“

Glenn Greenwald über Asyl für den Whistleblower Edward Snowden, abgeschlossene Schlafzimmer und die Schelte von Kollegen …

Reykjavik wählt neuen Bürgermeister – Clown im Rathaus tritt ab

Mit der Wahl des Clowns Jón Gnarr zum Bürgermeister von Reykjavik haben die Isländer vor vier Jahren Humor bewiesen. Heute wählen sie neue Kommunalparlamente. Der frühere Komiker tritt allerdings nicht noch einmal an.

Aufruhr unter Palmen

Als gäbe es nicht genug Krisen in Osteuropa, probt nun auch die Opposition in Abchasien am Schwarzen Meer den Aufstand. Im Fokus steht ein autoritärer Präsident, aber auch das Verhältnis zu Russland und damit die Frage: Wie viel …

Frühestens in 14 Monaten: Thailands Junta will Wahlen hinauszögern

Eine gute Woche nach dem Putsch verkündet die Militärregierung, auf absehbare Zeit keine demokratischen Wahlen ermöglichen zu wollen. Das Land sei noch nicht bereit für eine Demokratie. Die „Freunde im Ausland“ müssten sich aber …

Weser-Kurier: Zur Aufnahme von syrischen Flüchtlingen schreibt Birgit Svensson:

Es ist lobenswert, dass Deutschland jetzt noch mehr für syrische Flüchtlinge tun will. Und dass Frank-Walter Steinmeier bei seinem Besuch im Libanon gleich fünf Millionen Euro im Gepäck hatte, zeigt, dass der Bundesaußenminister …

Autofahrern droht künftig Strafe bei fehlender Warnweste

Ab Juli droht Autofahrern in Deutschland bei fehlender Warnweste eine Geldbuße von 15 Euro.

Bilderberg-Konferenz: Treffen der Tröpfe

Die Bilderberg-Konferenz gilt Verschwörungstheoretikern als Treffen der heimlichen Weltregierung. Doch ein Blick auf frühere Teilnehmerlisten zeigt: Zumindest deutschen Politikern brachte der Besuch im Elite-Zirkel oft kein Glück.

Hoher Einsatz für ein paar Zwischensiege

Der neue Präsident ist noch nicht ins Amt eingeführt, das soll am 7. Juni auf dem Maidan geschehen. Aber schon jetzt, so ist aus dem Außenministerium in Kiew zu hören, sind die Berater von Petro Poroschenko häufig dort …

Schöner Wohnen bei der Bundeswehr

Berlin (DK) Flat-Screen-TV, Mini-Kühlschrank und Stehlampen – frischer Wind für die Bundeswehr. Moderne Unterkünfte sollen künftig den „Wohlfühlfaktor“ erhöhen, wie es in dem Konzept zur Attraktivitäts-Offensive der …

Oettinger: Gaspreis von 350 bis 390 Dollar angemessen

«Diese Höhe ist angemessen.» Ein Preis von 485 Dollar sei unzumutbar. Zugleich ermahnte Oettinger die Ukraine zu einer Anzahlung an den russischen Gazprom-Konzern, um Gas-Schulden zu begleichen. Falls dies nicht passiert und keine …

Presseschau: Westfalenpost: Radikale in der CDU: Die Leitplanken des Grundgesetzes

Spontan muss man lächeln: Radikale in der CDU? …

Kommentar: Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Baden-Württemberg/Grün-Rot/Neuverschuldung

Geht“s noch? Die Steuereingänge des Landes berechtigen zu den schönsten Hoffnungen, doch die grün-roten Koalitionäre liegen sich keineswegs in den Armen, nein, sie streiten wie die Kesselflicker.

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum EU-Kommissionspräsidenten

»Wahlbetrug« ist kein schönes Wort, sondern ein sehr schwerwiegender Vorwurf. Erst recht unter politischen Freunden. Wenn es der renommierte Bielefelder CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok trotzdem für nötig hält, alle …

Tote Veteranen erschüttern Obama-Regierung

In einer Klinik für Ex-Soldaten warteten 1700 Patienten vergeblich auf einen Termin – 40 von ihnen starben. Der zuständige Minister musste jetzt zurücktreten. Ausgestanden ist die Affäre noch nicht.

Presseschau: Westdeutsche Zeitung: Die Bundeswehr soll attraktiver werden = von Stefan Vetter

Der Spott war groß, als Ursula von der Leyen vor wenigen Monaten mit ersten Plänen für mehr Familienfreundlichkeit in der Bundeswehr aus der Deckung kam.

Obamas Rückzugs-Rede: Ende einer Ära

Die Vereinigten Staaten wollen sich künftig aus Kriegen heraushalten und anderen den Vortritt lassen. Die Erfahrungen im Irak und Afghanistan haben nicht nur auf die Europäer desillusionierend gewirkt.

Frank-Walter Steinmeier im Interview: „Moskau muss das Einsickern von Kämpfern und Waffen

Außenminister Steinmeier zeigt sich trotz verschiedener internationaler Krisenherde vorsichtig optimistisch. Ein F.A.Z.-Gespräch über die Folgen der Europawahl, die Krise in der Ukraine und das Verhältnis zu Russland.

Große Koalition plant Reform: Justizministerium warnt vor Betreuungsmissbrauch

Angesichts einer stark gestiegenen Zahl von „Vorsorgevollmachten“ warnt das Justizministerium vor Missbrauch bei der Betreuung von Menschen, die ihren Alltag nicht mehr selbst regeln können. Meist geht es auch um Vermögensfragen, …

Ukraines Ministerpräsident in der F.A.Z.: Jazenjuk fordert Abschreckung gegenüber Russland

Der ukrainische Ministerpräsident mahnt den Westen, sich dem russischen Vorgehen „entschlossen und geschlossen“ entgegenzustellen. Arsenij Jazenjuk wirft Moskau in der F.A.Z. vor, für Terroranschläge verantwortlich zu sein.

Frankreich in der Krise: Kollektive Depression

Eine tiefe Identitätskrise hat in Frankreich den Erfolg des Front National Marine Le Pens beflügelt. Die Franzosen fühlen sich abgehängt. Die Schuld dafür geben sie der EU und Deutschland.

Katholische Kirche: Stephan Burger wird neuer Erzbischof von Freiburg

Papst Franziskus hat Stephan Burger zum neuen Erzbischof von Freiburg ernannt. Dies teilten der Vatikan und das Erzbistum am Mittag mit. Der 52 Jahre alte Burger gilt als „beharrend, aber offen“ und folgt auf Robert Zollitsch.

Auswärtiges Amt bestellte türkischen Botschafter ein

Aus Protest gegen eine Verbalattacke des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen Grünen-Co-Chef Cem Özdemir hat das Auswärtige Amt den türkischen Botschafter in Berlin einbestellt.

Rentnerarbeit soll kein Billiglohnmodell werden

Wer über das Rentenalter hinaus arbeiten will, wird dies künftig leichter tun können. Das ist für die Bundesregierung beschlossene Sache. Doch wie lässt sich das am besten umsetzen? Eine Arbeitsgruppe der Koalition soll bis Herbst …

Presseschau: BERLINER MORGENPOST: Juncker wird es/ Ein Leitartikel von Jochim Stoltenberg

Sie hätte ihr Bekenntnis zur Kür des künftigen EU-Kommissionspräsidenten wohl gern noch ein bisschen hinausgeschoben.

Bulle, verpiss dich! – Seite 2„Ich werde oft als Verräter oder Hurensohn beschimpft“

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Militär stellt Wahlen in einem Jahr in Aussicht

Frühestens in 14 Monaten will Thailands Militärjunta wählen lassen. Unter der Bedingung, dass dann Frieden herrsche, sagte Junta-Führer Prayuth Chan-ocha.

Kommentar: BERLINER MORGENPOST: Das Ende des Durchregierens/ Ein Kommentar von Joachim Fahrun

Das Debakel der Volksabstimmung über das Tempelhofer Feld hat den Berliner Koalitionären den Schreck in die Glieder getrieben.

Tod in der Tiefe – Seite 22011 starben 1710 Menschen am Arbeitsplatz

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Kommentar: WAZ: Die CDU sollte genauer hinsehen – Kommentar von Matthias Korfmann

Hat die CDU ein Problem mit Mitgliedern mit Migrationshintergrund? …

Pharmaindustrie: NTP Radioisotopes: Ein leuchtendes Beispiel für südafrikanischen Erfolg!

NTP Radioisotopes SOC Ltd, eine Tochtergesellschaft der South African Nuclear Energy Corporation (Necsa), produziert ein Viertel aller medizinischen Radioisotope der Welt, mit denen jährlich etwa 40 Millionen diagnostische …

Kaiser, Bürger, Menschenfreund

Salzburg – Wüllersdorf trat ein und sah auf den ersten Blick, dass etwas vorgefallen sein müsse“, heißt es im 27. Kapitel von Theodor Fontanes Roman „Effi Briest“. Gleich wird der Geheimrat erfahren, dass sein Freund Innstetten …