Kategorie: politik

Zu viel Fleisch, zu wenig Obst und Gemüse: Die Verpflegung von Kleinkindern in Kitas weist nach Informationen des SPIEGEL erhebliche Mängel auf.

Die Pläne des Bundesnachrichtendienstes, mit Hilfe neuer Späh-Programme weltweit die sozialen Netzwerke auszuforschen, werden, nach dem Willen der Opposition im Bundestag, noch in dieser Woche das Parlament beschäftigen.

Die Pläne des Bundesnachrichtendienstes, mit Hilfe neuer Späh-Programme weltweit die sozialen Netzwerke auszuforschen, werden, nach dem Willen der Opposition im Bundestag, noch in dieser Woche das Parlament beschäftigen.

Zum Abschluss soll es noch einmal feierlich werden. Zum Ende des Katholikentages gibt es einen großen Gottesdienst unter freiem Himmel.

Kabul (AFP) Nach der Freilassung von fünf Taliban-Häftlingen aus dem US-Gefangenenlager Guantanamo im Austausch für den entführten US-Soldaten Bowe Bergdahl hofft die afghanische Regierung darauf, nun rasch Friedensverhandlungen …

Singapur. Russland sieht in den Aufständen gegen Regime von Libyen bis zur Ukraine eine Bedrohung der politischen Ordnung. »Farbenrevolutionen« nannte Vize-Verteidigungsminister Anatoli Antonow dies am Sonntag bei der …

Die SPD hat die Union aufgefordert, mit einem „glasklaren Abgrenzungsbeschluss“ jede politische Zusammenarbeit mit der eurokritischen Alternative für Deutschland (AfD) auszuschließen.

Vor einem Jahr ist das Wirtschaftsdezernat auf die Nase gefallen mit seinen gar nicht ausgefallenen Ideen für die künftige Nutzung des ehemaligen agra-Geländes in Dölitz. Die Vorlage wurde zurückgezogen. Der Stadtratsauftrag war …

Wer derzeit den Erfolg rechtspopulistischer und rechtskonservativer Parteien bei der Europawahl betrauert, insbesondere den Erfolg der Ukip in Großbritannien und den erdrutschartigen Sieg des Front National in Frankreich, vergießt …

Eigentlich sollte die Demonstration an dem Ort beginnen, wo Karl Liebknecht 1916 eine Rede gegen den 1. Weltkrieg gehalten hat. Doch dort findet ein Kunstmarkt statt und so versammeln sich einige Hundert Kriegsgegner am Sonnabend …

Die EU legitimiert das repressive Regime al-Sissis. Der neu gewählte Präsident habe die Bevölkerung hinter sich, sagen die EU-Wahlbeobachter. Eine fragwürdige Bewertung Ein Gastbeitrag von Lars Brozus und Stephan Roll …

Großes Aufatmen in den USA: Nach fünf Jahren Geiselhaft in Afghanistan ließen die Taliban den entführten Soldaten Bowe Bergdahl frei – im Austausch gegen fünf Guantanamo-Häftlinge. Doch der Deal mit dem Erzfeind ist umstritten.

Schwerin. Die Linkspartei erwägt eine Unterstützung der SPD-Kandidatin Kerstin Weiss für die Landrats-Stichwahl in Nordwestmecklenburg, stellt aber Bedingungen. »Wir erwarten Signale der SPD. Dann wäre über eine Empfehlung zu …

Tränengas, Wasserwerfer, 25.000 Polizisten: Die türkische Regierung ist am Jahrestag der Proteste hart gegen Demonstranten vorgegangen. 120 Menschen wurden festgenommen.

Der britische Premier David Cameron hat nach Informationen des Nachrichtenmagazins Der Spiegel beim EU-Gipfel am vergangenen Dienstag unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit der Warnung unter Druck gesetzt, er könne …

Berlin – Die Ehefrau von Helmut Kohl, Maike Kohl-Richter, hat der Union schwere Vorwürfe wegen ihres Umgangs mit dem Altkanzler in der CDU-Spendenaffäre gemacht. In einem Interview der «Welt am Sonntag» sagte sie: Der Umgang mit …

Berlin – Die FDP muss nach ihren Wahlniederlagen einen drastischen Sparkurs einschlagen. «Wir haben den Haushalt gegenüber 2013 um rund 30 Prozent gesenkt», sagte Schatzmeister Hermann Otto Solms der «Welt am Sonntag». Die …

Cem Özdemirs einstiger Freund Ozan Ceyhun (SPD) berät heute Erdogans AKP. Im Internet agitiert er gegen den Grünen-Chef. Dem Sozialdemokraten werden beste Kontakte ins Willy-Brandt-Haus nachgesagt.

Bier für den Regenwald, Wasser für Brunnen in Afrika – diese Versprechen kennen deutsche Konsumenten. Kaufen soll Spaß machen, weil man gleichzeitig etwas Gutes tut. In den USA ist daraus ein anerkanntes Geschäftsmodell geworden.

Der Bundesnachrichtendienst will technisch aufrüsten und die sozialen Netzwerke intensiver ins Visier nehmen. Nach Informationen von „Süddeutscher Zeitung“, NDR und WDR will der Auslandsgeheimdienst Twitter, Facebook und Co …

Am Jahrestag des Beginns der landesweiten Gezi-Proteste in der Türkei ist die Polizei gewaltsam gegen Demonstranten vorgegangen. In Istanbul setzten Sicherheitskräfte am Abend auf der zum Taksim-Platz führenden Einkaufsmeile …

Lissabon (AFP) Als „enormes Ärgernis“ hat Portugals Regierungschef Pedro Passos Coelho am Samstag das Urteil des Verfassungsgerichts zum Kippen mehrerer Sparbeschlüsse seines Kabinetts bezeichnet. Die Richter hatten am …

Kriminelle Geburtstagsgrüße: Seine Drohung, auf der Feier von Altkanzler Schröder eine Bombe zu zünden, brachte der Polizei einen Großeinsatz ein. Nun hat sich der mutmaßliche Anrufer gestellt.

Die wegen Abfalls vom islamischen Glauben und Ehebruchs zum Tode verurteilte sudanesische Christin Meriam Jahia Ibrahim Ischag soll bald freikommen. Ein ranghoher Mitarbeiter des sudanesischen Außenministeriums sagte, die …

Sie ist 23 Jahre jung und hat eine Devise: „Ich reite im Stechen immer schnell, sonst wird es ja nix“.

Bei Gefechten zwischen ukrainischen Soldaten und prorussischen Separatisten sollen mindestens zwei Menschen gestorben sein. Tschetschenien bestreitet indes, moskautreue Kämpfer geschickt zu haben.

Grünen-Chefin Simone Peter hat ihre Partei davor gewarnt, sich auf den jüngsten Ergebnissen bei Europa- und Kommunalwahlen auszuruhen. «Wir wollen mehr, und wir können mehr», sagte Peter auf einem kleinen Parteitag in Berlin.

Singapur – Die USA haben China wegen seiner Territorialstreitigkeiten mit diversen Nachbarländern ungewöhnlich scharf kritisiert. Peking reagierte verärgert. © dpa US-Verteidigungsminister Chuck Hagel. Verteidigungsminister Chuck …

Schon wieder kein einfaches Pflaster für Stephan Weil: Kurz nach seinem Türkei-Aufenthalt reist der Ministerpräsident in den Nahen Osten. Es geht um die Erinnerung an die Judenvernichtung und die zerfahrene Lage zwischen Israelis …

Thailand erlebt erneut den alten Kampf über die Kontrolle der Macht im Land. Kritiker glauben, der nun allmächtige General Prayuth werde Neuwahlen erst anordnen, wenn die gestürzte Regierung ohne Chance ist – doch deren Zuspruch …

«Wir wollen der Türkei ein Paket anbieten», sagte Roth. Teil davon könnten Visa-Erleichterungen für Türken sein. Nähere Angaben zum Inhalt des Pakets wollte er nicht machen. Roth sagte, die Türkei gehöre zu Europa. Zwar müsse sie …

Weil er bei Twitter den Spitznamen „Allah C.C.“ angab, wurde nun ein türkischer Lehrer zu 15 Monaten Haft verurteilt. Laut dem Gericht sei der Name eine „Verletzung religiöser Werte“. Der Twitter-Nutzer selbst gibt an, dass sein …

Die NPD würde ihn gern los werden, doch der bekennende Nationalsozialist Wulff bleibt der Partei erhalten. Ein Rauswurf scheiterte zum zweiten Mal. Diesmal kippte der Hamburger Landesverband eine Entscheidung der Bundesspitze.

Unterstützung für Stiftung Deutsche Schlaganfall-Hilfe – Bryan Adams und Anastacia live auf der Bühne – Liz Mohn und Bertelsmann-Chef Thomas Rabe begrüßen rund 600 Gäste …

Die öffentliche Erregung über das Verhalten der Kanzlerin bei der Suche nach einem Kommissionspräsidenten verkennt das Wesen von Politik. Eine Analyse.

Die öffentliche Erregung über das Verhalten der Kanzlerin bei der Suche nach einem Kommissionspräsidenten verkennt das Wesen von Politik. Eine Analyse.

Der Keim für die Balkankriege wurde 1878 in Berlin gepflanzt. Auf dem Berliner Kongress moderierte der deutsche Reichskanzler Otto von Bismarck die Neuordnung des Balkan ( hier mehr dazu ). Das morsche Osmanische Reich hatte zuvor …

Der Keim für die Balkankriege wurde 1878 in Berlin gepflanzt. Auf dem Berliner Kongress moderierte der deutsche Reichskanzler Otto von Bismarck die Neuordnung des Balkan ( hier mehr dazu ). Das morsche Osmanische Reich hatte zuvor …

Ein Jahr nach den heftigen Protesten rund um den Gezi-Park in Istanbul regiert der islamisch-konservative Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan mit dem Wasserwerfer.

Am Freitag, den 30. Mai 2014 gegen 15.30 Uhr wurde die Bundespolizei in Halle erneut über die Notfallleitstelle der Bahn über spielende Kinder im Gleisbereich informiert.

Am Freitag, den 30. Mai 2014 gegen 15.30 Uhr wurde die Bundespolizei in Halle erneut über die Notfallleitstelle der Bahn über spielende Kinder im Gleisbereich informiert.

Dass der Außenminister sich über dieses Ergebnis ärgert, ist klar. Da zeigt die Ukraine-Krise gerade, dass es in Europa wieder um Krieg oder Frieden geht. Und das knappe Wettrennen zwischen Jean-Claude Juncker und Martin Schulz …

Nach dem Angriff auf das Jüdische Museum in Brüssel und dem Erstarken der Rechten im EU-Parlament sind viele Menschen verunsichert. Wie gefährlich ist Europa für Juden? Ein Gastbeitrag von Günther Jikeli …

Panzer gegen Menschen – die Bilder gingen um die Welt. Jetzt will die chinesische Führung verhindern, dass es am 25. Jahrestag des Massakers auf dem Tiananmen-Platz wieder Proteste gibt. Doch die Unzufriedenen im Land wollen nicht …

Stuttgart – Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan mit Kritik an dessen Auftritt in Köln gegen sich aufgebracht. Erdogan bezeichnete Özdemir als „angeblichen Türken“. Nun …

Regensburg – Herr Ebertz, die katholische Kirche begeht ihr Glaubensfest. Hat sie Grund zu feiern? Schon, denn die Kirche ist zwar auch eine Gemeinschaft der Sünder, in der es Missbrauch oder einen Finanzskandal wie in Limburg …

Erneut haben Bewaffnete eine Gruppe OSZE-Beobachter in der Ostukraine gefangengenommen. Weiterhin kein Kontakt zu vermissten OSZE-Beobachtern: Die verschleppten Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in …

Der Mensch hat das Bedürfnis, sich abzugrenzen, wobei der Hausbesitzer mit seinem Jägerzaun noch die harmloseste Variante ist. Wenn aber Katholiken in Nordirland eine Mauer hochziehen, nur weil die Nachbarn Protestanten sind, wird …

Eine „Glaubenserklärung“ löst in Polen eine Kontroverse aus: Tausende Ärzte stellen Gottesrecht über Patientenrecht. Verhütungsmittel werden zwar verschrieben, aber nur auf Verantwortung der Frau.

Er gründete die „beste Partei“, formulierte abstruse Slogans – und gewann die Wahl. Komiker John Gnarr regierte vier Jahre lang Reykjavik. Überaus erfolgreich. Nun hört er auf. Obwohl er nicht müsste.