Kategorie: politik

Armin Papperger: Empörung über angebliche russische Mordpläne gegen Rheinmetall-Chef

Der US-Sender CNN berichtet über einen mutmaßlich geplanten Anschlag auf Rheinmetall-Chef Armin Papperger. In der Politik gibt es einen Aufschrei über Deutschland hinaus – wirklich überrascht ist aber niemand.

Armin Papperger: Empörung über angebliche russische Mordpläne

Der US-Sender CNN berichtet über einen mutmaßlich geplanten Anschlag auf Rheinmetall-Chef Armin Papperger. In der Politik gibt es einen Aufschrei über Deutschland hinaus – wirklich überrascht ist aber niemand.

Anschlagspläne auf Rheinmetall-Chef Armin Papperger: Behörden hatten russische Agenten bereits im Visier

Die Gefahr für Rüstungsboss Armin Papperger war offenbar konkreter als bislang bekannt: Nach SPIEGEL-Informationen beobachteten westliche Geheimdienste verdächtige Reisen mehrerer Männer. Mindestens einer soll ein Russe sein.

Nato-Jubiläumsgipfel: Europas Trägheit als Sicherheitsrisiko

Auch 75 Jahre nach Gründung der Nato sind die USA und Europa keine Partner auf Augenhöhe. Europa tut immer noch nicht genug, trotz Putins Krieg und Trumps Drohungen. Diese Trägheit wird zum Sicherheitsrisiko.

Kanzlerkandidatin? Wer sich eine wünscht, muss AfD wählen

Annalena Baerbock will nicht, Union und SPD haben keine. Bei der nächsten Bundestagswahl wird wohl nur die AfD eine Kanzlerkandidatin ins Rennen schicken. Selten war das Patriarchat attraktiver.

Annalena Baerbocks Verzicht: Kanzlerkandidatin? Das hat nur die AfD zu bieten

Annalena Baerbock will nicht, Union und SPD haben keine. Bei der nächsten Bundestagswahl wird wohl nur die AfD eine Kanzlerkandidatin ins Rennen schicken. Selten war das Patriarchat attraktiver.

Armin Papperger: Russland plante offenbar Anschlag auf Rheinmetall-Chef

Deutschen und US-Geheimdiensten liegen laut einem Bericht von CNN Hinweise zu Anschlagsplänen auf Rüstungsboss Armin Papperger vor. Er baut einen Produktionsstandort für Waffen in der Ukraine auf.

Armin Papperger: Deutschland und USA enttarnen offenbar russischen Anschlagsplan auf Rheinmetall-Chef

Deutschen und US-Geheimdiensten liegen laut einem Bericht von CNN Hinweise zu Anschlagsplänen auf Rüstungsboss Armin Papperger vor. Er baut einen Produktionsstandort für Waffen in der Ukraine auf.

News des Tages: Regen, Donald Trump, Hassrede im Netz

In der Bundesrepublik werden Rekordmengen von Regen gemessen. Donald Trump wettert in Richtung Nato-Gipfel. Und das häufige Lesen von Hassbotschaften im Internet vernebelt den Blick auf die Welt. Das ist die Lage am Donnerstagabend.

Ostbeauftragter Carsten Schneider: Der Anti-Frust-Beauftragte

Der Ostbeauftragte Carsten Schneider will in Brandenburg und Mecklenburg über Erfolge der Ampel sprechen. Doch die Stimmung ist eine andere. Der SPD-Politiker klingt zeitweise selbst gefrustet.

Fußball-EM: Nancy Faeser »überwiegend« zufrieden mit der Sicherheitslage in den Stadien

Drohen Anschläge, kann die ukrainische Mannschaft geschützt werden? Vor Beginn der Fußball-EM der Männer gab es viele Sicherheitsbedenken. Nun zieht Innenministerin Faeser schon vor dem Finalspiel eine positive Bilanz.

FDP-Politikerin Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein geht zu CDU

Eine weitere Ampelpolitikerin wechselt zur CDU. Die Hamburger FDP-Politikerin Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein kann dort auf einen guten Listenplatz hoffen. Ihre Ex-Partei spricht frostig von einer „Entfremdung“.

Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein: FDP-Politikerin läuft zur CDU über

Eine weitere Ampelpolitikerin wechselt zur CDU. Die Hamburger FDP-Politikerin Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein kann dort auf einen guten Listenplatz hoffen. Ihre Ex-Partei spricht frostig von einer »Entfremdung«.

Bayern: SPD-Fraktionschef Florian von Brunn tritt zurück

In einer Kampfabstimmung hatten sich elf Landtagsabgeordnete gegen den bayerischen SPD-Chef Brunn als Fraktionsvorsitzenden gestellt, nur vier unterstützen ihn. Jetzt zieht er Konsequenzen.

Boris Pistorius hält Donald Trump für vertrauenswürdig bei Waffenstationierung

Die USA wollen erstmals seit den Neunzigerjahren wieder Langstreckenwaffen in Deutschland stationieren. Geht das unter einem möglichen US-Präsidenten Trump gut? Verteidigungsminister Pistorius hat keine Bedenken.

Donald Trump: Boris Pistorius hält ihn für vertrauenswürdig bei Stationierung von Marschflugkörpern

Die USA wollen erstmals seit den Neunzigerjahren wieder Langstreckenwaffen in Deutschland stationieren. Geht das unter einem möglichen US-Präsidenten Trump gut? Verteidigungsminister Pistorius hat keine Bedenken.

Sozialpolitik der Ampel: Haushaltseinigung enttäuscht bei zentralen Sozialprojekten

Mit der Haushaltseinigung rudert die Ampelregierung bei zentralen Sozialprojekten zurück – und versagt bei ihren zentralen Versprechen.

Antisemitismus: Europäische Union misst »dramatischen Anstieg« judenfeindlicher Angriffe

Die Angst der Jüdinnen und Juden in Europa wächst. In einer Befragung der EU-Agentur für Grundrechte berichtet eine große Mehrheit von antisemitischen Übergriffen. Viele Betroffene entwerfen eigene Schutzstrategien.

Antisemitismus: EU misst »dramatischen Anstieg« judenfeindlicher Angriffe in Europa

Die Angst der Jüdinnen und Juden in Europa wächst. In einer Befragung der EU-Agentur für Grundrechte berichtet eine große Mehrheit von antisemitischen Übergriffen. Viele Betroffene entwerfen eigene Schutzstrategien.

Nato-Gipfel: Wie Olaf Scholz zum kalten Krieger wird

Die Nato verschärft den Ton gegenüber Russland, plötzlich klingt vieles wieder wie vor 40 Jahren. Und Olaf Scholz findet sich in einer ungewohnten Rolle wieder – die er offensichtlich genießt.

Nto-Gipfel: Wie Olaf Scholz zum kalten Krieger wird

Die Nato verschärft den Ton gegenüber Russland, plötzlich klingt vieles wieder wie vor 40 Jahren. Und Olaf Scholz findet sich in einer ungewohnten Rolle wieder – die er offensichtlich genießt.

News: Fußball-EM 2024, Nato-Gipfel, Joe Biden, DDR, Tour de France

Die Europameisterschaft geht zu Ende. In Washington starren alle auf Joe Biden. Und in Sachsen wird der Opfer der DDR-Diktatur gedacht. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen.

Karl Lauterbach will Verbot von »begleitetem Trinken« für Jugendliche

Wer 14 Jahre alt ist, darf in Deutschland Alkohol trinken – zumindest unter Aufsicht. Der Gesundheitsminister hält davon gar nichts.

Alkohol: Karl Lauterbach will Verbot von »begleitetem Trinken« für Jugendliche

Wer 14 Jahre alt ist, darf in Deutschland Alkohol trinken – zumindest unter Aufsicht. Der Gesundheitsminister hält davon gar nichts.

Annalena Baerbock: Grüne loben Verzicht auf Kanzlerkandidatur – »So geht Teamplay«

Annalena Baerbock will bei der kommenden Bundestagswahl nicht erneut als Kanzlerkandidatin für die Grünen antreten. Das sind die Reaktionen auf die Erklärung der Außenministerin.

Annalena Baerbock: Grüne loben Verzicht auf Kanzlerkandidatur

Annalena Baerbock will bei der kommenden Bundestagswahl nicht erneut als Kanzlerkandidatin für die Grünen antreten. Das sind die Reaktionen auf die Erklärung der Außenministerin.

Die Grünen: Annalena Baerbock verzichtet auf Kanzlerkandidatur, Weg für Robert Habeck frei

Die Außenministerin erspart den Grünen einen quälenden Prozess: Annalena Baerbock verzichtet auf eine erneute Kanzlerkandidatur – per CNN-Interview aus den USA. Damit dürfte der Weg für Robert Habeck frei sein.

Annalena Baerbock verzichtet sie auf grüne Kanzlerkandidatur, Weg für Robert Habeck frei

Die Außenministerin erspart den Grünen einen quälenden Prozess: Annalena Baerbock verzichtet auf eine erneute Kanzlerkandidatur – per CNN-Interview aus den USA. Damit dürfte der Weg für Robert Habeck frei sein.

Rheinland-Pfalz: Alexander Schweitzer – Der neue Ministerpräsident und Hoffnungsträger der SPD

Seit 33 Jahren regiert die SPD im konservativen Rheinland-Pfalz, nun soll Alexander Schweitzer die Erfolgsgeschichte fortsetzen. Was kann die Kanzlerpartei im Bund von ihm lernen?

Rheinland-Pfalz: Alexander Schweitzer – Neuer Ministerpräsident und Hoffnungsträger der SPD

Seit 33 Jahren regiert die SPD im konservativen Rheinland-Pfalz, nun soll Alexander Schweitzer die Erfolgsgeschichte fortsetzen. Was kann die Kanzlerpartei im Bund von ihm lernen?

Annalena Baerbock verzichtet auf erneute Kanzlerkandidatur

Außenministerin Annalena Baerbock verzichtet bei der kommenden Bundestagswahl auf die Kanzlerkandidatur. Das sagte die Grünenpolitikerin bei CNN.

Annalena Baerbock (Die Grünen) verzichtet auf erneute Kanzlerkandidatur

Innenpolitische Botschaft aus den USA: Annalena Baerbock strebt bei der kommenden Bundestagswahl keine Kanzlerkandidatur für die Grünen an. Sie wolle sich in »extremen Zeiten« ganz ihrem Amt als Außenministerin widmen.

Nato-Jubiläumsgipfel in Washington: Ukraine, Russland, China – Das steht in der Nato-Erklärung

Die Allianz setzt gegenüber Kiew mehr auf Taten statt auf Worte. Russland bleibt Hauptgegner. Aber auch China darf sich bei Lektüre der Gipfelerklärung angesprochen fühlen. Der Überblick.

Nato-Gipfel in Washington: Ukraine, Russland, China – Das steht in der Nato-Erklärung

Die Allianz setzt gegenüber Kiew mehr auf Taten statt auf Worte. Russland bleibt Hauptgegner. Aber auch China darf sich bei Lektüre der Gipfelerklärung angesprochen fühlen. Der Überblick.

Abschreckung gegen Russland: USA stationieren wieder Langstreckenwaffen in Deutschland

Die USA planen in Europa eine stärkere Abschreckung gegen Russland. Ab 2026 sollen erstmals seit den Neunzigerjahren wieder weitreichende Marschflugkörper wie der Tomahawk nach Deutschland kommen.

USA wollen wieder Langstreckenwaffen in Deutschland stationieren

Die USA planen in Europa eine stärkere Abschreckung gegen Russland. Ab 2026 sollen erstmals seit den Neunzigerjahren wieder weitreichende Marschflugkörper wie der Tomahawk nach Deutschland kommen.

News des Tages: Schiedsrichter Felix Zwayer, Bettina Stark-Watzinger, Superreiche

Im EM-Halbfinale hoffen die Engländer auf einen Zwayer ohne. Interne Chats bringen FDP-Bildungsministerin Stark-Watzinger in Bedrängnis. Und die Superreichen in Deutschland werden noch superreicher. Das ist die Lage am Mittwochabend.

Rheinland-Pfalz: Alexander Schweitzer als neuer Ministerpräsident vereidigt

Alexander Schweitzer tritt nun auch offiziell die Nachfolge von Malu Dreyer als Regierungschef von Rheinland-Pfalz an. Zur Vereidigung gab es ein besonderes Geschenk.

Warum der Widerstand gegen Steuerrabatte für ausländische Fachkräfte populistisch ist

Der Versuch der Ampel, mit Steuerrabatten Fachkräfte ins Land zu locken, ist richtig. Die Distanzierungen aus der SPD sind populistisch und zeigen, dass die Kanzlerpartei das Ausmaß des Problems nicht verstanden hat.

Ampelvorhaben: Warum der Widerstand gegen Steuerrabatte für ausländische Fachkräfte populistisch ist

Der Versuch der Ampel, mit Steuerrabatten Fachkräfte ins Land zu locken, ist richtig. Die Distanzierungen aus der SPD sind populistisch und zeigen, dass die Kanzlerpartei das Ausmaß des Problems nicht verstanden hat.

Björn Höcke: Justizausschuss hebt erneut Immunität auf wegen Verdacht der Verunglimpfung des Staates

Die Staatsanwaltschaft Gera will gegen Björn Höcke ermitteln, der Thüringer Landtag hat nun die Immunität des AfD-Politikers aufgehoben. Der Vorwurf: Er soll 2022 in einer Rede den deutschen Staat verunglimpft haben.

Björn Höcke: Thüringer Landtag hebt erneut Immunität auf wegen Verdacht der Verunglimpfung des Staates

Die Staatsanwaltschaft Gera will gegen Björn Höcke ermitteln, der Thüringer Landtag hat nun die Immunität des AfD-Politikers aufgehoben. Der Vorwurf: Er soll 2022 in einer Rede den deutschen Staat verunglimpft haben.

Fördergeldaffäre: Interne Chats zeigen seltsames Wissenschaftsverständnis von neuem Staatssekretär

Der Nachfolger der von Bildungsministerin Stark-Watzinger geschassten Staatssekretärin soll die Lage beruhigen. Doch ausgerechnet Roland Philippi zeigt sich hinter den Kulissen als Scharfmacher gegen kritische Forscher.

Fördergeldaffäre: Bettina Stark-Watzinger ernennt Nachfolger für geschasste Staatssekretärin Sabine Döring

Der Nachfolger der von Bildungsministerin Stark-Watzinger geschassten Staatssekretärin soll die Lage beruhigen. Doch ausgerechnet Roland Philippi zeigt sich hinter den Kulissen als Scharfmacher gegen kritische Forscher.

CSU und BSW empören sich über Steuerpläne für Fachkräfte aus dem Ausland

Viele Länder locken Fachkräfte mit Steuererleichterungen – die Ampel plant nun einen ähnlichen Schritt. Bei der Opposition sorgt die Idee für heftige Kritik. Doch auch innerhalb der Ampel gibt es Misstöne.

CSU und BSW empören sich über Steuerpläne für Fachkräfte

Viele Länder locken Fachkräfte mit Steuererleichterungen – die Ampel plant nun einen ähnlichen Schritt. Bei der Opposition sorgt die Idee für heftige Kritik. Doch auch innerhalb der Ampel gibt es Misstöne.

Braunbären in Bayern: Landrätin wünscht sich Bärenpolizei fürs Allgäu

Braunbären wandern womöglich wieder durch Bayern, eine Allgäuer Landrätin liebäugelt bereits mit einer Art Bärenpolizei. Im Umweltministerium von Parteifreund Glauber reagiert man verhalten – ist aber offen für Abschüsse.

Bayern: Landrätin wünscht sich Bärenpolizei fürs Allgäu – Umweltminister bremst

Braunbären wandern womöglich wieder durch Bayern, eine Allgäuer Landrätin liebäugelt bereits mit einer Art Bärenpolizei. Im Umweltministerium von Parteifreund Glauber reagiert man verhalten – ist aber offen für Abschüsse.

News: Abschied von Malu Dreyer, Joe Biden kämpft, Nato-Gipfel in Washington

Malu Dreyer scheidet aus dem Amt. Joe Biden bangt ums Amt. Weitere Hilfen für die Ukraine. Das ist die Lage am Mittwochmorgen.

Pro-Palästina-Protest: Polizei räumt Hörsaal der FU Berlin

Mehrere propalästinensische Aktivisten haben am Dienstag einen Hörsaal der Freien Universität Berlin besetzt. Am späten Abend rückte die Polizei an. Gegen 27 Personen wurde Anzeige erstattet.