Kategorie: politik

Kampf gegen ISIS: Mit der Patchwork-Luftwaffe in die Schlacht

Das irakische Kriegsgerät ist in miserablem Zustand. Premierminister Nuri al-Maliki kauft sich für den Kampf gegen die Islamisten nun eine Patchwork-Luftwaffe zusammen. Die Jets sind Gebrauchtware aus Russland, Weißrussland und …

Kommentar: WAZ: Nahost vor der dritten Intifada – Kommentar von Gudrun Büscher

Der arabische Junge, der in Ost-Jerusalem verschleppt und ermordet wurde, war 16 Jahre alt.

Falschaussage der Zeugen? Antwort auf

 Im Münchner NSU-Prozess hat die Bundesanwaltschaft einem Zeugen Falschaussage vorgeworfen und die Protokollierung der entsprechenden Passagen beantragt. München – Im Münchner NSU-Prozess hat die Bundesanwaltschaft einem Zeugen …

Drohnen: Angst und Schrecken

In der Drohne sehen die Deutschen ein Werkzeug des Teufels. Dabei ist es ein Gebot politischer Weitsicht, für den Ernstfall gerüstet zu sein. Niemand zwingt uns dazu, Drohnen so einzusetzen wie Obama.

Untersuchungsausschuss: Pädophile und der Edathy-Effekt

Der Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre hat seine Arbeit aufgenommen. Wenn er erfolgreich ist, so kommt der Grund dafür aus einer Richtung, die höchstens am Rande mit dem aufgeregten Berliner Politikbetrieb zu tun hat.

Linkspartei will eine Gedenktafel für Marxisten Karl Liebknecht

Für die Linkspartei war der frühere Sozialdemokrat und Gründer des Spartakusbundes ein Vorbild im Engagement gegen den Krieg: Für den zusammen mit Rosa Luxemburg 1919 ermordeten Karl Liebknecht will die größte Oppositionsfraktion …

Tony Blair will Al-Sisi in Wirtschaftsfragen beraten

Der frühere britische Premier will bei der Umsetzung von Reformen helfen. Dafür wird er zu Hause kritisiert – auch weil ein zweifelhaftes Programm im Hintergrund steht.

Auf dem Papier sind alle gleich

Vor 50 Jahren verabschiedete der amerikanische Präsident Johnson den „Civil Rights Act“. Ein Bürgergesetz, das Schluss machen sollte mit der Diskriminierung von Afroamerikanern. Einiges hat sich getan, aber noch nicht genug.

Einstieg in eine neue, riskante Technologie

Braucht die Bundeswehr Kampfdrohnen? Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagt ja, genau wie die Soldaten und etliche Verteidigungsexperten. Aber es gibt auch Fachleute, die in der Technologie ein zu großes Risiko …

Meilenstein oder Investitionsbremse? Bundesregierung beschließt ausgeglichenen Haushalt

Der über Jahrzehnte auf mehr als 1300 Milliarden Euro gestiegene Schuldenberg des Bundes soll nicht mehr weiter wachsen. Die schwarz-rote Koalition beschloss einen Finanzplan, der erstmals seit 40 Jahren einen ausgeglichenen …

Bomben unterm Mittagstisch

SZ.de dokumentiert, wie die Münchner Neuesten Nachrichten vor 100 Jahren über den Weg in den Ersten Weltkrieg berichtet haben. Die Tageszeitung war die Vorgängerin der Süddeutschen Zeitung . Der österreichische Thronfolger Franz …

Unruhe in der AfD: Bundesvorstand entlässt Geschäftsführer Hansel

Schon vor Wochen hat Frank-Christian Hansel sein Entlassungsschreiben erhalten. Der Posten soll aus Kostengründen wegfallen. Nach Informationen der F.A.Z. gibt es aber nicht nur formale Gründe.

Petry: Schwesig ist auf dem linken Auge blind

Am vergangenen Montag, 30. Juli 2014, stellte Familienministerin Schwesig ihr Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus vor. „Das Programm ist an Einseitigkeit kaum zu überbieten und strotzt nur so vor roter Gesinnung. Frau Schwesig …

Computer dürfen nicht über den Tod entscheiden

Der Friedensforscher Michael Brzoska lehnt selbststeuernde Kampfdrohnen ab, weil sie den automatisierten Krieg fördern. Auch bei ferngelenkten Drohnen sieht er Gefahren. Ein Interview von  Ludwig Greven …

Grünes Licht vom Freistaat: Mensa in der Liebigstraße kann umgebaut werden

Die Niederlassung Leipzig II des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) hat vom Freistaat Sachsen grünes Licht für die vorbereitenden Planungen zum Umbau des ehemaligen Speisenversorgungszentrums in der …

Sanktionen sind der einzige Hebel

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat eine Waffenruhe beendet, die keine war. Das ist – wie alles in diesem Konflikt – nur ein Element einer vielschichtigen Botschaft, bei der es vor allem um das große Thema Lug und Trug …

Der vergessene Frieden

Eine zersplitterte europäische Allianz kämpft mit Russland um eine Ukraine , die aus dem Niedergang eines mächtigen Imperiums hervorgegangen ist. Russland führt Friedensgespräche mit Europa, während prorussische Truppen eine …

Unruheregion Xinjiang: China verbietet Beamten das Fasten

„Widersetzen Sie sich dem Fasten“: Die chinesische Regierung untersagt ihren Mitarbeitern in der Unruheregion Xinjiang die Teilnahme am Ramadan. Das Verbot gilt auch für Lehrer und Mitglieder der Kommunistischen Partei.

Kinder als Krieger: Zum Töten rekrutiert

Sie sind gerade acht oder zehn Jahre alt – und werden schon in kriegerische Konflikte hineingezogen. Ein UN-Bericht listet dramatische Fälle aus 23 Staaten auf, in denen Kinder als Krieger missbraucht werden.

Niederlage vor Verfassungsgericht: Besoldung von Beamten wird zügig neu geregelt

Rot-Grün muss nach der Niederlage der NRW-Regierung bei der Beamtenbesoldung neu ans Werk. Die Opposition im Landtag spricht von einem Desaster. Regierungschefin Kraft und ihr Finanzminister versprechen eine zügige Neuregelung.

Jugendliche Opfer im Nahost-Konflikt: Im Leid entzweit

Vier Jugendliche sind in den vergangenen Wochen in Israel und Palästina getötet worden. Ihr Schicksal eint sie – und es offenbart die Sinnlosigkeit eines Konflikts, der von der Politik geschürt, aber nicht gelöst wird.

Polizeibericht Frankfurt (Oder): Deutsch-polnische Fahndungsgruppe beschlagnahmt gestohlenen Touran

Eine gemeinsame Streife von Bundespolizei und polnischem Grenzschutz beschlagnahmte heute Morgen ein gestohlenes Fahrzeug auf der E 30.

Polizeibericht Halle: Mann bedroht Verkäuferinnen mit Messer

Am 01.07.2014 um 06:35 Uhr wurde die Bundespolizei durch eine Angestellte einer Bäckerei im Hauptbahnhof Halle um Hilfe gerufen.

Umstrittenes Gesetzesvorhaben: Die Besserbeamten

In den Tiefen des Haushaltsbegleitgesetzes haben Union und SPD eine mögliche Bevorzugung von Beamten durchgesetzt, die für Bundestagsfraktionen arbeiten. Die Koalition betrachte den „Staat als Beute“, heißt es bei der Linksfraktion.

EU: phoenix-Live: Bundestag u.a. zu Mindestlohn u. Pkw-Maut – Donnerstag, 03. Juli 2014, ab 9.00 Uhr

Am Donnerstag, 3. Juli 2014, berichtet phoenix live vom aktuellen Tagesgeschehen in Berlin: …

Politologe Münkler zum Gauck-Streit: Ach, die Stechschrittpazifisten von der Linken

Mehr Einsätze der Bundeswehr im Ausland? Joachim Gaucks Forderung ist auf heftige Kritik gestoßen – der Politologe Herfried Münkler springt dem Bundespräsidenten bei.

Netanjahu verurteilt Mord an jungem Palästinenser

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die Tötung eines palästinensischen Jugendlichen verurteilt, die womöglich ein Racheakt für die Entführung und Ermordung von drei Religionsschülern aus Israel war.

Ermittlungsverfahren gegen Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy eingeleitet

Sarkozy steht unter Verdacht sich illegal Unterlagen eines laufenden Gerichtsverfahrens besorgt zu ha…

Gott will keinen Krieg

Am 2. August 1914 spricht der Berliner Hof- und Domprediger Bruno Doehring von den Stufen des Reichstags zu einer großen Volksmenge in einem improvisierten Gottesdienst: „Ja, wenn wir nicht das Recht und das gute Gewissen auf …

Zwist um Altbundespräsident Walter Scheel: Barbara Scheel: „Geburtstag meines Mannes ist privat“

Altbundespräsident Walter Scheel wird bald 95 – feiern wird er das „zu gegebener Zeit“ im kleinen Kreis, teilte seien Ehefrau Barbara mit. Sie war zuletzt in Kritik geraten, weil sie den an Demenz leidenden Ex-Politiker von der …

Kampf gegen Korruption in China: Chinas Funktionäre am Rande des Nervenzusammenbruchs

Es geht um Korruption und Vetternwirtschaft in Milliardenhöhe: Mit seiner Kampagne gegen Korruption hat der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping schon Kader in den Selbstmord getrieben – nun regt sich Widerstand.

Rühe will Bundeswehreinsätze schneller möglich machen

Ex-Verteidigungsminister Rühe will das Verhältnis zwischen Bundeswehr und Parlament neu bestimmen. Internationale Einsätze der Bundeswehr sollten erleichtert werden.

Wie Parteien werben: Danke für das Partykondom

Warum wollen junge Menschen Parteimitglied werden? Wegen Visionen vielleicht. Oder weil es viel kostenlos gibt. Die Parteien wissen auch nicht, was sie ihrem Nachwuchs bieten sollen – es ist grauenvoll.

Stern-RTL-Wahltrend: Wähler sind schon in der Sommerpause

Mindestlohn, Beamtenbesoldung und EU-Gipfel – in der Politik tut sich etwas. Doch die Wähler bewegt das alles offenbar wenig. Die Prozentwerte der Parteien bei der Sonntagsfrage haben sich im Vergleich zur Vorwoche nicht …

Getöteter palästinensischer Jugendlicher: Israels Polizei vermutet Rachemord

Die israelische Polizei vermutet, dass ein tot aufgefundener palästinensischer Jugendlicher das Opfer eines Racheaktes für die Ermordung dreier jüdischer Teenager ist. Der palästinensische Jugendliche war in Ost-Jerusalem am …

Wie sich die Grünen selbst belügen: Keine Angst vor Kampfdrohnen

Die Grünen schwelgen lieber im Pazifismus als Soldaten mit Drohnen zu schützen. Damit verabschieden sie sich gleichzeitig aus der wirklich wichtigen Diskussion um die Zukunft selbstständiger Tötungsroboter. Dass die Grünen eine …

Auf Geheim-Mission nach Brüssel: Dobrindt wirbt bei EU-Kommissar Kallas für seine Pkw-Maut

Die Pkw-Maut kommt in Fahrt. Nach FOCUS-Online-Informationen reist Verkehrsminister Alexander Dobrindt heute überraschend nach Brüssel. Bei einem diskreten Treffen mit EU-Verkehrskommissar Siim Kallas will Dobrindt seine Pläne für …

Governance: Wirtschaftsrat-Politpuls-Umfrage: Wirtschaftskompetenz der Union bricht innerhalb eines

Kurt Lauk: Auf Haben-Seite der Großen Koalition stehen Europapolitik und Haushaltskonsolidierung – Massive Kritik der Wirtschaftsrats-Mitglieder an Renten-, Arbeitsmarkt-, Wohnungs- und Energiepolitik …

Software: Beste eGovernment-, eHealth- und eEducation-Projekte aus Deutschland, Österreich und der

BearingPoint, Cisco und SAP zeichnen digitale Angebote aus, die Bürger, Unternehmen und Verwaltung effizienter zusammenbringen …

Iraker in DeutschlandFalyh Said, 68: Angriff der Isis-Terroristen hat nicht überrascht

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Iraker in DeutschlandReem Al-Albali, 24: „Die Leute in Bagdad sind eingekesselt“

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Iraker in DeutschlandSusana Abdul Majid, 24: „Die Terroristen verteilen Süßigkeiten“

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Iraker in DeutschlandJunis Sahib, 25: Ich habe keine große Hoffnung für die Zukunft des Landes

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Iraker in DeutschlandTara Shawket, 25: Man ist im eigenen Haus gefangen. Jeden Tag.

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Isis-Dschihadisten verbreiten Schrecken: Iraker über Lage in ihrer Heimat: „Du bist binnen wenigen

Seit gut drei Wochen erschüttert der Vormarsch der extremistischen Isis-Truppen die Bevölkerung des Irak. Auch in Deutschland leben zahlreiche Iraker, die die Ereignisse tagtäglich mitverfolgen und um ihre Familie in der Heimat …

Von der Leyen erläutert Drohnen-Pläne im Bundestag

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich grundsätzlich für die Ausrüstung der Bundeswehr mit sogenannten Kampfdrohnen ausgesprochen. Link-Tipps Drohnen der Bundeswehr pnp.de ist nicht verantwortlich für die Inhalte …

Celebrities: Wie schlägt man Brasilien? Stärken und Schwächen der Selecao / Unfassbar: Löw macht

Der Rekordweltmeister Brasilien ist bei der WM 2014 das Maß aller Dinge.

Polizeibericht Hamburg: Bundespolizei: Schlag gegen Computerbetrüger in Hamburg

Die Bundespolizei hat gestern in Hamburg vier Hauptbeschuldigte im Alter von 18 bis 26 Jahren aufgrund bestehender Haftbefehle festgenommen, denen vorgeworfen wird, banden- und gewerbsmäßig Computerbetrug zum Nachteil der …

Hat die Oberbürgermeisterin ihre Mitarbeiter beleidigt? Personalräte gehen auf die Barrikaden

Dresden. Irgendwann ist der Spaß vorbei. Spätestens dann, wenn die eigene Chefin – in diesem Fall die Dresdner Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) – in aller Öffentlichkeit am gedeckten Kaffeetisch im idyllischen Niedersedlitz …

Israels Regierung zögert mit Militärschlag gegen Hamas

(yar) In Israel kocht die Wut. Nach dem Mord an drei entführten Jugendlichen fordern viele Bürger und Politiker, so hart wie noch nie gegen die Organisation vorzugehen, die hinter der Tat vermutet wird: Israels Erzfeind, die …