Kategorie: politik

Taufe der HMS Queen Elizabeth: Queen tauft Flugzeugträger ohne Flugzeuge

Mit einer Flasche Whisky wird Königin Elizabeth II. den neuen Flugzeugträger der britischen Marine auf ihren Namen taufen. Doch die HMS „Queen Elizabeth“ muss die ersten Jahre ohne Kampfjets auskommen.

Presseschau: LVZ: Linke-Spitzenkandidaten in Ostdeutschland werben gemeinsam für ein

Die Spitzenkandidaten der Linkspartei für die bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen appellieren in einem gemeinsamen Aufruf an ihre Parteimitglieder und an die SPD, in allen drei Bundesländern eine …

Presseschau: LVZ: Linke-Spitzenkandidaten in Ostdeutschland werben gemeinsam für ein

Die Spitzenkandidaten der Linkspartei für die bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen appellieren in einem gemeinsamen Aufruf an ihre Parteimitglieder und an die SPD, in allen drei Bundesländern eine …

Bundestag beschließt Neuregelung der doppelten Staatsbürgerschaft

Berlin. Der Bundestag hat am Donnerstag eine Neuregelung der doppelten Staatsbürgerschaft beschlossen. In Deutschland aufgewachsene Kinder ausländischer Eltern müssen sich in Zukunft nicht mehr zwischen der Staatsbürgerschaft …

Konjunktur: Bundestag blockiert Steuerspar-Modell

Die steuerfreie Verlagerung großer Vermögen ins Ausland soll schwieriger werden.

Konflikte Merkel und Obama fordern schnelle Waffenruhe in der Ostukraine Konflikte Konflikte Merkel

Konflikte Berlin (dpa) – Kurz vor neuen Gesprächen über eine dauerhafte Feuerpause in der Ostukraine haben Kanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama die russische Führung erneut zur Einflussnahme auf die Separatisten …

„Immer diese billige Tour“: CSU-Vize Gauweiler poltert gegen interne Kritiker

CSU-Vizechef Peter Gauweiler klagt über den Umgangsstil seiner internen Kritiker nach der Europawahl. Nur mit Überwindung könne er die Samthandschuhe anlassen. Die persönlichen Attacken seien eine „billige Tour“ und hätten „etwas …

Der vergessene Krieg in Pakistan

Nahezu unbemerkt geht die pakistanische Armee seit Wochen gegen die Taliban vor – erst aus der Luft, nun sogar am Boden. Schauplatz ist die Region Wasiristan. Dort sind ganze Dörfer zerstört und Hunderttausende Menschen auf der …

Rheinische Post: IG Metall will Bildungs-Teilzeit für Metallbeschäftigte

Düsseldorf (ots) – Die IG Metall will in der diesjährigen Tarifrunde bessere Weiterbildungsmöglichkeiten für die mehr als drei Millionen Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie durchsetzen. IG-Metall-Chef Detlef Wetzel …

Ex-Mitarbeiter vor NSA-Untersuchungsausschuss: Der BND als Wurmfortsatz der NSA

Informanten erster Klasse auf der Zeugenbank: Der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages hat am D…

Kurden für Unabhängigkeitsreferendum

Mitten im politischen Chaos treiben die irakischen Kurden ihre Abspaltung und damit auch den Zerfall des Landes voran. Ihr Parlament will einen Termin für ein Referendum über die Unabhängigkeit ihrer Autonomieregion im Nordirak …

Bremische Grüne Jugend: Gegen Schwarz, Rot, Gold

Die Grüne Jugend stört sich an der Präsenz schwarz-rot-goldener Nationalfarben im Straßenbild während der WM – und sorgen sich, dass dieser Rausch auch nach dem Ausscheiden der deutschen Mannschaft weiterwirken könnte.

Ukraine: Siegessicherer Verteidigungsminister

In der ukrainischen Armee fehlt es an allen Ecken und Enden. Schon im Kampf gegen die prorussischen Separatisten stößt das mangelhaft ausgerüstete Militär an seine Grenzen. Doch der ukrainische Verteidigungsminister gibt kühne …

Arbeitsmarkt Mindestlohn Bundestag Deutschland: Deutschland bekommt gesetzlichen Mindestlohn für

Deutschland bekommt 2015 erstmals einen gesetzlichen Mindestlohn – flächendeckend und für alle Branchen. Der Bundestag beschloss mit großer Mehrheit eine Lohnuntergrenze von 8,50 Euro pro Stunde. Für Branchen wie Zeitungszusteller …

Politologe im Bundestag: Grosser würdigt Überwindung des Militarismus

100 Jahre nach dem Beginn des Ersten Weltkriegs lobt der deutsch-französische Politologe Alfred Grosser das Ende des Militarismus in Deutschland. Bundespräsident Gaucks Forderung nach mehr militärischem Engagement nimmt er …

Kommentar: Weser-Kurier: Kommentar von Wigbert Gerling zur Bezahlung von Polizei-Einsätzen beim

Werder ist wichtig. Wenn in China ein Sack umkippt, ist das international interessanter, wenn in dem Sack kein Reis ist, sondern eine Ballkollektion für ein Testspiel des Vereins auf Asienreise.

EU-Parlament: AfD-Chef Lucke soll Vize im Währungssausschuss werden

Er ist einer der schärfsten Kritiker des Euros, nun soll sich AfD-Chef Bernd Lucke in Straßburg um Währungsfragen kümmern. Euroskeptiker wollen, dass er Vizechef im zuständigen Ausschuss wird.

Demonstration gegen Gewalt und Rassismus in Jerusalem

Nach dem Tod eines palästinensischen Jugendlichen haben mehr als tausend Menschen in Jerusalem gegen Gewalt und Rassismus demonstriert. Die Leiche des 16-Jährigen war gestern in einem Wald bei Jerusalem gefunden worden.

Report: Verschlüsselungs-Aktivisten im Visier der NSA

Sebastian Hahn mag den Rummel um seine Person nicht. Dennoch wurde der Student aus dem bayerischen Erlangen am Donnerstag mit unzähligen Fragen überschüttet, weil er ins Visier des US-Geheimdienstes NSA geraten war. Der …

Naher Osten: Jeder hasst in seiner Welt

Unter Palästinensern und Israelis geben die Scharfmacher den Ton an. Die Beisetzung des in Jerusalem ermordeten 16 Jahre Palästinensers könnte in neue gewaltsame Proteste münden.

Flüchtlinge bleiben in Kreuzberger Schule

Monatelang hielten Flüchtlinge eine Schule in Berlin-Kreuzberg besetzt. Nun gibt es einen Kompromiss: Etwa 40 Menschen dürfen dort bleiben. Doch ihre Zukunft ist weiter ungewiss.

Tausende Vergeltungsaufrufe auf Facebook

Tatsächlich haben Tausende Israelis Selfies im Facebook veröffentlicht, die sie mit Vergeltungsaufrufen zeigen, bisweilen gar auf Hände oder Oberkörper gepinselt. Die israelische Polizei hat deshalb jetzt Ermittlung wegen …

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: zu Maßnahmen gegen Ärztemangel in Sachsen-Anhalt

Wer heute sein Medizinstudium beginnt, wird im Schnitt erst in elf Jahren als Hausarzt arbeiten können.

Der Mini-Doppelpass: Deutschland robbt sich in die Realität

Der Bundestag hebt die Optionspflicht für Kinder von Ausländern auf. Sie müssen sich künftig nicht mehr für eine Staatsbürgerschaft entscheiden. Das ist ein wichtiger, aber sehr kleiner Schritt. Deutschland lässt den Doppelpass …

Ibrahim al-Asiri Der Sprengmeister des Terrors Ibrahim al-Asiri Ibrahim al-Asiri Der Sprengmeister

Aus Angst vor neuen Terroranschlägen fordern die USA verstärkte Kontrollen an Flughäfen. Von einer „andersartigen“ und „viel bedrohlicheren“ Situation ist die Rede. Konkret geht es um Dschihadisten mit europäischem Aussehen und …

Die neuen Drohnen der Bundeswehr : Atemlos durch die Luft

Die Bundeswehr wird bewaffnungsfähige Drohnen bekommen. Der stern konnte weltexklusiv bereits einige Prototypen der Fluggeräte inspizieren – und musste dafür Schlager und süßen Senf ertragen.

Die neuen Drohnen der Bundeswehr : Atemlos durch die Luft

Die Bundeswehr wird bewaffnungsfähige Drohnen bekommen. Der stern konnte weltexklusiv bereits einige Prototypen der Fluggeräte inspizieren – und musste dafür Schlager und süßen Senf ertragen.

Polizeibericht Frankfurt (Oder): Bundespolizei verhaftet zweifachen Dieb

Bundespolizisten nahmen heute einen mit Haftbefehl gesuchten Mann am Rastplatz Frankfurter Tor fest.

Die linke Lebenslüge

Die Regierung will mehr Flüchtlinge aus Syrien aufnehmen. Doch radikale Unterstützer gefährden eine vernünftige Lösung von  Mariam Lau …

„Hells Angels“ müssen Kutten ablegen

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat den Mitgliedern der „Hells Angels“ das Tragen ihrer Vereinsabzeichen in der Öffentlichkeit verboten. Ein entsprechender Erlass sei heute unterzeichnet worden und gelte ab …

Kommentar zum Ukraine-Konflikt: Eskalation und Arbeitsgruppe

Das Gebaren der russischen Führung im Ukraine-Konflikt hat eine Qualität erreicht, die eine Neubestimmung des Umgangs mit ihr erforderlich macht.

Islamistischer Terror: Gegenwartsgefahren

Auch Deutschland darf sich nicht der Illusion hingeben, die Bedrohungen, die ihren Ursprung in einem aufgewühlten, fanatisierten und schlecht regierten Nahen und Mittleren Osten haben, machten um uns einen großen Bogen.

Somalia: Schabab-Miliz tötet Politiker

Vier ermordete Abgeordnete innerhalb eines halben Jahres: Die Schabab-Miliz hat einen weiteren somalischen Parlamentarier umgebracht. Die Islamisten feierten die „erfolgreiche Operation“.

Computerkriminalität: Dreist und unverschämt: Landtags-Grüne sehen nach NSA-Spähangriff

Zu den Spionageaktivitäten der NSA beim Anonymisierungsnetzwerk TOR stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag eine umfangreiche parlamentarische Anfrage (siehe unten).

Zeitenwende

Die Machtpolitik kommt zurück, Michel macht die Laden dicht von  Josef Joffe …

Gedenkfeier im Bundestag: Weltkriegslehren

Über Einsätze der Bundeswehr entscheidet der Bundestag, der am Donnerstag in einer Gedenkstunde an den verhängnisvollen Beginn des Ersten Weltkriegs vor hundert Jahren erinnert hat. Auch 1914 trug das deutsche Parlament …

Strafverfahren gegen Sarkozy : Justiz weist Vorwürfe zurück

Für Nicolas Sarkozy ist Angriff immer noch die beste Verteidigung. Der frühere französische Präsident wirft der Justiz vor, ihn mit dem neuen Verfahren politisch zu verfolgen. Die Richterschaft ist empört.

Schutz in der Wüste

Eine halbe Million Menschen ist allein im Nordirak vor den Islamisten geflohen. Viele kommen ins UN-Camp Khasair – ihre Zahl überfordert die Helfer. von Christian Böhme …

Koalition beschließt Zuwanderungsreformen: Hartes Signal an die da draußen

Ihr kommt hier nicht rein: Die Große Koalition verschärft das Asylrecht. Mit der Reform schlägt die Regierung einen härteren Kurses gegenüber Zuwanderern ein. Die SPD erringt Zugeständnisse beim Doppelpass.

Die neue Frau an seiner Seite ist Rechtsanwältin

Warum also gerade er? Seine Lebensgefährtin Ulrike Muhr ist eine bekannte Rechtsanwältin, spezialisiert auf kirchliches Arbeitsrecht. Sie hat vor ihm schon andere entlassene Kirchenmusiker verteidigt. Der Kampf für ihn war eine …

Von freundlichen Brötchen und Rohrkrepierern

Union und SPD kamen mit ihren Gesetzesvorhaben vor der Sommerpause und miteinander ganz gut klar – anders sieht es mit dem Ankündigungsminister und der Pkw-Maut aus, meint Rainald Becker im Gespräch mit Corinna Emundts. Was steckt …

Hedgefonds: Die Perversion des Profits

1608 Prozent Gewinn! In sechs Jahren! Ein amerikanischer Hedgefonds fordert diesen obszönen Profit und zwingt den Staat Argentinien in die Knie. Die US-Justiz hilft dabei. Ein Paradebeispiel für die Perversion der Macht im …

Polizeibericht Emden: Seeschiff ankert zur Notreparatur im Papenburger Hafen

Ein rund 100 Meter langes niederländisches Seeschiff hat Mittwochabend zwecks Notreparatur im Hafen Papenburg festgemacht, nachdem es auf Grund eines totalen Blackouts an Bord bereits seit Montagmittag manövrierunfähig auf der …

+++ Ukraine im News-Ticker +++: Nach Berliner Vierertreffen: Kiew und Moskau wollen Waffenruhe

Nach dem Ende der Feuerpause im Osten der Ukraine gehen die Kämpfe dort weiter. Gleichzeitig bemüht sich der deutsche Außenminister, Russland und die Ukraine zu einer friedlichen Lösung zu bewegen. Erstes Etappenziel: Eine neue …

Medikationsmanagment: Terminankündigung Pressegespräch Medikationsmanagment am 10.7.2014 in Berlin

Die Begriffe „Medikationsmanagement“, „-analyse“ oder „-plan“ werden in der pharmazeutischen und medizinischen Fachwelt derzeit rege diskutiert.

CDU-Außenpolitiker: Unmut in der Unionsfraktion über Mißfelder

Philipp Mißfelder gehörte zu den Aufsteigern in der CDU. Doch seit er sich mit Anwälten gegen eine kritische Journalisten-Recherche gewehrt hat, steht der Außenpolitiker intern massiv unter Druck. Jetzt droht ihm der Absturz.

NRW startet als erstes Bundesland in die Ferien – Erste Reisewelle

Als erstes Bundesland startet Nordrhein-Westfalen in die Sommerferien: Schüler haben ab morgen Nachmittag frei, erster offizieller Ferientag zwischen Rhein und Weser ist Montag. Wer in den Urlaub fährt, muss mit Wärme und Staus …

Industrie: Datalogic und B&R: innovative Zusammenarbeit im Bereich industrielle Bildverarbeitung

Datalogic, globaler Marktführer für automatische Datenerfassung und industrielle Automatisierung und Hersteller von Barcode-Lesegeräten, mobilen Computern zur Datenerfassung, Sensoren, Bildverarbeitungssystemen und …

Neue_Produkte: Bezahlen per Fingerprint: Yapital testet neue Technologie

Fingerabdruck-Scan als mögliche Alternative für PIN-Eingabe / Erstes europäisches Cross-Channel-Payment will User Experience ständig weiter verbessern …

Presseschau: LVZ: Lauterbach: Die besondere Gefährlichkeit von Crystal Meth muss in den Mittelpunkt

Mit einer Anti-Drogen-Kampagne mit dem besonderen Schwerpunkt Crystal Meth will die Bundesregierung demnächst den Gefahren „der gefährlichsten Droge unserer Zeit“ entgegen treten.