Kategorie: politik

Waffen für die Welt

Deutsche Kanonen hätten einmal beinahe einen ihrer Hersteller das Leben gekostet. 1873 weilte der Schah von Persien in der Gussstahlfabrik der Firma Krupp und besichtigte neues Schießgerät, als ein beladener Karren bedrohlich auf …

Unruhen in Burma: Buddhisten bedrohen Muslime in Mandalay

In Mandalay machen Buddhisten Jagd auf Muslime. Auslöser der Unruhen in der zweitgrößten Stadt Burmas ist die angebliche Vergewaltigung einer jungen Frau. Bei Zusammenstößen wurden in den vergangenen Tagen zwei Menschen getötet.

Was Alfred Grosser über den großen Krieg sagte

Der alte Mann empfiehlt einen Ausflug. „Fahren Sie in irgendein französisches Dorf und gehen Sie auf den Friedhof“, sagt Alfred Grosser, 89 Jahre alt, Publizist und Mensch gewordener Beleg der deutsch-französischen Freundschaft.

„Beim Sterben gibt es eine Zweiklassengesellschaft“

Mehr Pflegekräfte, mehr Geld, mehr Unterstützungsangebote für pflegende Angehörige – für all das soll die Pflegereform sorgen. Doch dem Vorsitzenden der Stiftung Patientenschutz ist das nicht genug. Eugen Brysch über gute Pflege, …

Nuklearstreit mit Iran: Die Atomuhr tickt

16 Tage bleiben noch: Die internationale Gemeinschaft ringt mit Iran um eine Einigung im Atomstreit. Knackpunkt sind die Zentrifugen zur Uran-Anreicherung. Einen Kompromiss soll es nicht geben – Teheran ist am Zug.

NSA & BND: Hand in Hand in die Diktatur

Gestern sagten die William Binney und Thomas Drake im NSA-Untersuchungsausschuss aus. William Binney …

Haushaltssperre: NRW-Kommunen schlagen Alarm

Kommunen und Kreise befürchten massive Kürzungen in Förderprogrammen des Landes durch die sofortige Haushaltssperre. Vor allem Vereine fürchten um ihre Existenz. Bei vielen Programmen drohen harte Einschnitte.

Kommentar zum Mindestlohn: Endlich am Ziel

Jetzt ist er durch. Deutschland bekommt ab 2015 einen gesetzlichen flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro. Die SPD jubelt, die Union macht gute Miene zum großkoalitionären Spiel. Ein Kommentar.

Landtagswahl: 14 Parteien stehen am 31. August auf dem Zettel

Dresden. Zur Landtagswahl am 31. August haben die Sachsen die Wahl zwischen insgesamt 14 Parteien. Das gab das Statistische Landesamt unter Berufung auf die Landeswahlleiterin am Freitag bekannt. 2009 hatten sich noch 16 Parteien …

Die Anti-Kriegs-MinisterinIch chille, gehe kämpfen – Seite 2

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Stadtwerkzeug: Stadtwerkzeug für Düsseldorf / Stadtwerke Düsseldorf und Conenergy stellen App für

Gemeinsam mit ihrem Partner Conenergy haben die Stadtwerke Düsseldorf eine Smart Living-App entwickelt, die als Plattform für energienahe Angebote und Dienstleistungen dient.

Das große Drohnen-Chaos

Das deutsche Militär fordert Drohnen, gern sofort. Die Spitzenpolitiker finden das sinnvoll, trauen sich aber nicht, darüber zu reden. von Robert Birnbaum …

Großbritannien: Cameron-Vertrauter Coulson muss ins Gefängnis

Der frühere Chefredakteur und Sprecher David Camerons, Andy Coulson, ist zu anderthalb Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Sein Boulevardblatt „News of the World“ war wegen illegaler Abhörpraktiken eingestellt worden.

Polizei: IM-MV: Unions-Ressortchefs: Wir stehen für Sicherheit!

Die Innenpolitiker der Union aus Bund und Ländern berieten sich gestern und heute zu derzeit anstehenden und wichtigen Themen der inneren Sicherheit.

Kurdischer Präsident Barzani strebt Unabhängigkeitsreferendum im Irak an

Der kurdische Präsident Barzani schlägt den Sargnagel in den Irak: Mit seiner Ankündigung, Vorbereitungen für ein Unabhängigkeitsreferendum einzuleiten, dürfte der lange Prozess neuer Grenzziehungen in Nahost begonnen haben.

Kreuzfahrt: Costa neoCollection punktet: Die Costa neoRiviera hat die zufriedensten Kunden

Die Costa neoCollection erfreut sich wachsender Beliebtheit: Das neue „Slow Cruise“-Konzept von Costa Cruises (www.costakreuzfahrten.de/neocollection) setzt auf kleinere Schiffe und außergewöhnliche Reiseziele.

Wirtschaft: Die 500: Von Anne Allmeling über Miranda Meier bis hin zu Simone Schlindwein und Tina

Wer sind die Kolleginnen, die die Medien bewegen? …

Ermittlungen des Generalbundesanwalts: BND-Mitarbeiter soll für die USA spioniert haben

Zwischen Deutschland und den USA bahnt sich eine neue Spionage-Affäre an. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE ermittelt die Generalbundesanwaltschaft gegen einen 31-jährigen Mitarbeiter des BND, der für die USA spioniert haben soll.

Zeit ist Geld, gerade in der Pflege – was bringt die Pflegereform?

Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) verbindet mit seinem Entwurf für die Pflegereform klare Vorstellungen: „Es kommt darauf an, dass wir 20 Jahre nach Einführung der Pflegeversicherung einen entscheidenden, einen guten Schritt …

Einkünfte der Abgeordneten Die Top-Nebenverdiener im Bundestag

Berlin – Sie vertreten nicht nur das Volk, sondern auch Mandanten, Vereine und Unternehmen: Viele der 631 Parlamentarier im Bundestag haben zusätzlich Verpflichtungen, von ehrenamtlichen Engagements bis zu lukrativen Posten. Zwar …

Lukrative Ratschläge für den General

Seit einigen Wochen tritt Tony Blair wieder verstärkt in der Öffentlichkeit auf. Er hält Reden zur Lage der Europäischen Union und zum Irakkrieg, er ist so präsent wie seit Jahren nicht und sorgt unter den politischen …

SPD droht in Sachsen mit Gang vors Verfassungsgericht

Dresden. Sachsen will bei Steuerprognosen lieber auf der sicheren Seite sein und rechnet die Summen gerne klein. Am Ende ist mehr Geld in der Kasse als geplant. Die SPD verlangt ein Mitspracherecht des Landtages bei der …

Begehrtes Altpapier

Menschen machen Geschichte, sie machen sich dazu Gedanken und Notizen. Wenn sie ein öffentliches Amt bekleiden, dann betreiben sie Politik. Und wenn sie gar Bundeskanzlerin oder Bundeskanzler sind, dann betreiben sie nicht nur …

Vor dem WM-Viertelfinale: Tote nach Brückeneinsturz in Belo Horizonte

Finalchance oder Heimflug: Diese Alternative ist für Bundestrainer Jogi Löw und seine Mannschaft fast die einzige Gewissheit vor dem heutigen WM-Viertelfinale (18 Uhr). Ansonsten gibt es in Rio de Janeiro, wo Deutschland und …

Polizeibericht Pirna: Angeklagter Schleuser zu Bewährungsstrafe verurteilt

Am 2. Juni 2014 fiel das Urteil im Ermittlungsverfahren um einen im Kongo geborenen 45-jährigen Belgier, welcher in zwei Fällen Landsleute nach Deutschland geschleust hatte.

Bundesratsinitiative: Berlin will Maklerrecht bundesweit reformieren

Neue Regeln für Makler bei Immobilienkäufen: Der Berliner Senat will nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen eine Bundesratsinitiative anstoßen, die das Maklerrecht reformieren soll. Auch für Käufe könnte dann gelten: Wer den Makler …

Piano: Pianistinnen-Trio Some Handsome Hands mit ihrem CD-Album in Berlin gefeiert

Die europäische Musikszene hat eine neue Attraktion: Sechs Hände spielen gleichzeitig auf einem Flügel.

Politik: Wanderwitz: Auch Hörbücher sind Kulturgut

Ermäßigter Mehrwertsteuersatz beschlossen …

Historisches: Story House Productions-Koproduktion Goldschmidts Kinder in den USA ausgezeichnet

Die Dokumentation „Goldschmidts Kinder – Überleben in Hitlers Schatten“, eine Ko-Produktion des NDR, Smithsonian Networks (USA) und Story House Productions/ Golden Rock Pazi Rotstein, wurde in den USA mit zwei Preisen geehrt.

Berliner Kleinmut

Berlin ist ein Versprechen, gern geben seine Politiker damit an. Die Hauptstadt soll bunt sein, Fremden auch in der Not menschlich begegnen. „Ja, Berlin bietet Menschen ein neues Zuhause, die ihre Heimat verlassen mussten, weil …

Umstrittene «Doppelpass»-Reform beschlossen

Auch wenn sie in Deutschland geboren wurden, mussten sich die Kinder von Türken bislang zwischen dem deutschen und dem türkischen Pass entscheiden. Diese Gewissensfrage fällt nun weg. Doch der Opposition geht die …

Was wird aus CDU, CSU und SPD: Nach Merkel ist vor Merkel

Die Koalitionsparteien schmieden schon jetzt die Pläne für die zweite Hälfte der Legislaturperiode. Die Zeit „nach Seehofer“ ist absehbar. Auch die Zeit „nach Merkel“? Einen interessiert das ganz besonders: Sigmar Gabriel.

Merkel wieder beliebteste Politikerin – vor Steinmeier

Die Union hat im „ARD-Deutschlandtrend“ wieder etwas zugelegt.

Tebartz-van Elst wird nicht angeklagt: Gnade vor Kirchenrecht

Die Staatsanwaltschaft Limburg klagt nicht gegen Tebartz-van Elst. Damit liegt der Ball unwiderruflich im Feld der Kirche. Würden die vatikanischen Gerichtsinstanzen den emeritierten Bischof zu Rechenschaft ziehen – es wäre ein …

Krankenkassen kritisieren: Pflegereform: Mehr Geld heißt nicht bessere Qualität

Zum ersten Mal will der Bundestag am Freitag über die geplante Pflegereform beraten. Doch an den Plänen der Bundesregierung gibt es Kritik. Der Chef der Kaufmännischen Krankenkasse glaubt nicht, dass mit den steigenden Beiträgen …

Wirtschaft In VW-Stammwerk entfällt Spätschicht wegen Fußball-WM-Spiel Wirtschaft Wirtschaft In

WOLFSBURG (dpa-AFX) – Fußball schauen statt Autos bauen: Volkswagen bläst in seinem Stammwerk in Wolfsburg am heutigen Freitag die Spätschicht ab, damit alle Mitarbeiter die Übertragung des WM-Viertelfinalspiels …

Anschlag auf Kabuler Flughafen: Taliban-Raketen treffen Karzais Hubschrauber

Mit einem spektakulären Angriff bomben sich die Taliban zurück in die Schlagzeilen: Bei einem Raketenangriff auf den streng gesicherten Kabuler Flughafen gelang es ihnen, den Regierungshelikopter des Präsidenten zu zerstören.

Personalschlüssel in Kitas: Verwahren statt betreuen

Eine Studie über die Situation in Hamburg zeigt exemplarisch die Mängel beim Krippenausbau: Es fehlen massenhaft Erzieher, viele Kitas behelfen sich mit Praktikanten. Die Qualität der Betreuung für die Kleinsten ist mittelmäßig.

Zurück in die Intoleranz Fünf vor 8:00

Die Richter in Straßburg haben das Burka-Verbot bestätigt und verbannen verschleierte Frauen damit aus dem öffentlichen Leben. Was für ein gesellschaftlicher Rückschritt! von  Michael Thumann …

Crystal Meth: Teufelskristalle

Die Droge Crystal Meth verbreitet sich über Ostdeutschland in der ganzen Republik. Süchtige schwärmen von der Wirkung: „Du hast keine Ahnung, was Spaß ist, bevor du es nicht genommen hast.“ Polizisten, Suchthelfer und Schulen …

Donezk in der Ostukraine: Im Reich der Stalinfreunde

Im Gouverneurspalast von Donezk haben die Separatisten eine Illusion von Staatlichkeit errichtet. Inmitten verwüsteter Büros und toter Topfpflanzen regiert der „Ministerpräsident“.

Israel nach Teenager-Morden: Wir sollten keinen Krieg anzetteln

Soll Israel blutige Rache nehmen für die Ermordung dreier Jugendlicher? Die Frage nach einem neuen Krieg gegen die Palästinenser spaltet die israelische Gesellschaft. Eines aber scheint die Menschen zu einen – tiefe Resignation.

Bundestag beschließt Reformpaket für Lebensversicherungen

Berlin – Der Bundestag will heute das umstrittene Gesetz zur Stabilisierung der Lebensversicherer beschließen. Die Gesetzespläne der schwarz-roten Koalition sehen unter anderem Änderungen bei der Beteiligung ausscheidender …

Kommentar: Thüringische Landeszeitung: Von Feinden umringt / Kommentar von Gerlinde Sommer zur

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser.

Kooperation: Serbien, Ungarn und Bulgarien verpflichten sich zu Zusammenarbeit bei wirtschaftlicher

Die Industrie- und Handelskammern von Serbien, Ungarn und Bulgarien gingen gestern eine multilaterale Verpflichtung für mehr Zusammenarbeit bei wirtschaftlicher Entwicklung und Energiesicherheit ein.

Leipzigs Freiheits- und Einheitsdenkmal: Nächste Runde zum Mauscheln eingeleitet

Es ist das Leipziger Kulturdezernat, das sich im Wettbewerb zum Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal gründlich blamiert hat und am Ende sogar noch einen Gerichtsprozess provozierte, den die Stadt weitgehend verlor. Gelernt hat …

Leipzigs Freiheits- und Einheitsdenkmal: Nächste Runde zum Mauscheln eingeleitet

Es ist das Leipziger Kulturdezernat, das sich im Wettbewerb zum Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal gründlich blamiert hat und am Ende sogar noch einen Gerichtsprozess provozierte, den die Stadt weitgehend verlor. Gelernt hat …

Mit 65 ist noch lange nicht Schluss: Bayerns Sonnenkönig bastelt am Projekt „Seehofer reloaded“

Rechtzeitig zu seinem Geburtstag versucht Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer, sich neu zu erfinden. Konsens statt Krawall, Reden statt Rüffeln, lautet jetzt die Devise. Denn der selbstgewählte Ruhestand im Jahr 2018 rückt …

Mit 65 ist noch lange nicht SchlussIntensivstation und Liebesaffäre kosten ihn fast den Kopf

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Taufe der HMS Queen Elizabeth: Queen tauft Flugzeugträger ohne Flugzeuge

Mit einer Flasche Whisky wird Königin Elizabeth II. den neuen Flugzeugträger der britischen Marine auf ihren Namen taufen. Doch die HMS „Queen Elizabeth“ muss die ersten Jahre ohne Kampfjets auskommen.