Kategorie: politik

News des Tages: Donald Trump und Elon Musk, Afghanistan, Ötzi

Elon Musk spricht mit Donald Trump und vergisst, kritische Fragen zu stellen. Ehemalige afghanische Geheimdienstler fühlen sich vom Westen im Stich gelassen. Und die Mumie Ötzi braucht eine Pflegekraft. Das ist die Lage am Dienstagabend.

Fall von Kabul: »Mutig. Ausdauernd. Tapfer.«

In Afghanistan tobte bis zum Fall Kabuls vor drei Jahren ein Schattenkrieg gegen die Taliban. Jetzt sprechen erstmals Offiziere des afghanischen Geheimdienstes NDS über ihre Zusammenarbeit mit CIA und BND, die ihnen heute niemand dankt.

Sahra Wagenknecht: So würde die BSW-Chefin die Milliardenlücke im Bundeshaushalt schließen

Die Ampel muss eine Lücke von fünf Milliarden Euro im Haushalt für 2025 beseitigen. Kein großes Problem, zumindest aus Sicht von Sahra Wagenknecht. Die BSW-Chefin macht nun eigene, sehr spezielle Sparvorschläge.

FDP: Junge Liberale kritisieren Autopläne der Partei

Die FDP will wieder eine Pro-Auto-Verkehrspolitik, unter anderem mit kostenlosen Parkmöglichkeiten in Innenstädten. Doch der Beschluss des Präsidiums stößt auf Widerstand – auch innerhalb der Jungen Liberalen.

Franziska Giffey: Ermittlungen zu Attacke auf SPD-Politikerin abgeschlossen

Im Mai wurde SPD-Politikerin Franziska Giffey in einer Bibliothek angegriffen. Laut Staatsanwaltschaft war der Beschuldigte womöglich schuldunfähig. Nun soll ein Gericht über die Unterbringung in einer psychischen Klinik entscheiden.

CSU-Politiker Klaus Holetschek hält es für »unbestritten, dass Markus Söder Kanzler kann«

Wird CDU-Chef Friedrich Merz der nächste Kanzlerkandidat der Union? Ganz so leicht will es ihm die Schwesterpartei aus Bayern offensichtlich nicht machen.

News: Waldbrände in Griechenland, Auto-Partei FDP, deutsche Ukraine-Politik

In Griechenland brennt mehr als nur der Wald. In der FDP brennt man für das Auto. Und in der deutschen Ukrainepolitik brennen manche Sicherungen durch. Das ist die Lage am Dienstagmorgen.

Psychedelika gegen Depression: Was bringen MDMA, LSD, Magic Mushrooms?

Wenn die üblichen Therapieansätze gegen Depression nicht helfen, könnten Psychedelika eine Lösung sein. Das legt eine aktuelle Studie nahe. SPIEGEL-Reporter Fabian Pieper hat einen Patienten über Monate begleitet.

News des Tages: Bundeswehr in Litauen, Gewalt in Gaza, Olympia-Bilanz

Das Verteidigungsministerium nennt einen günstigeren Preis für die Litauen-Brigade, doch an dem gibt es Zweifel. Israels Angriff auf ein Schulgebäude in Gaza wirft Fragen auf. Und die ultimative Olympiabilanz ist da. Das ist die Lage am Montagabend.

SPD-Spitze unterstützt Stationierung von US-Raketen in Deutschland

Der Plan, hierzulande US-Mittelstreckenwaffen zu stationieren, sorgte in der SPD für Streit. Nun befürwortet die Parteispitze den Plan – will aber die Stationierung auf Westdeutschland begrenzen.

Union lehnt Pro-Auto-Pläne der FDP ab

Die FDP will die »Anti-Auto-Politik« ihrer Koalitionspartner beerdigen – und macht sich für kostenfreies Parken in Innenstädten stark. Der Vorstoß kommt in der Ampel nicht gut an. Und auch die Union geht auf Distanz.

FDP: Jenas Oberbürgermeister Thomas Nitzsche kritisiert Pro-Auto-Plan seiner Partei

Gratis Parken in Innenstädten? Die Umwandlung von Straßen in Fußgängerzonen erschweren? Jenas liberaler Oberbürgermeister Nitzsche distanziert sich vom Pro-Auto-Plan seiner Partei. Hier sagt er, was besser funktioniert.

Ukraine-Krieg: Deutsche Panzer in Russland – und Berlin ist plötzlich ganz gelassen

Die Ukraine setzt bei ihrer Kursk-Offensive vermutlich auch deutsche Schützenpanzer ein. Genau dieses Szenario wollte die Bundesregierung lange vermeiden. Jetzt sieht Berlin »keinerlei Hindernisse«. Und verweist aufs Völkerrecht.

MDMA, LSD, Magic Mushrooms: Helfen Psychedelika gegen Depression? – Podcast

Wenn die üblichen Therapieansätze gegen Depression nicht helfen, könnten Psychedelika eine Lösung sein. Das legt eine aktuelle Studie nahe. SPIEGEL-Reporter Fabian Pieper hat einen Patienten über Monate begleitet.

Bundeswehr: Kostenkorrektur für die Brigade für Litauen weckt Misstrauen in der Truppe

Das Verteidigungsministerium hat die Kosten für die dauerhafte Stationierung eines Kampfverbands in Litauen nach unten korrigiert. Die neuen Zahlen wecken Misstrauen – auch in der Truppe.

Bundeswehr: Kostenkorrektur für die Litauen-Brigade weckt Misstrauen in der Truppe

Das Verteidigungsministerium hat die Kosten für die dauerhafte Stationierung eines Kampfverbands in Litauen nach unten korrigiert. Die neuen Zahlen wecken Misstrauen – auch in der Truppe.

Thüringen: Saale-Orla-Kreis zieht erste Bilanz zur Arbeitspflicht für Geflüchtete

Sie müssen Unterkünfte putzen oder Gartenarbeit leisten – für 80 Cent pro Stunde: Der thüringische Saale-Orla-Kreis verpflichtet Asylbewerber seit Jahresbeginn zu gemeinnütziger Arbeit und macht damit offenbar gute Erfahrungen.

FDP und Bürgergeld: Arbeitsministerium erteilt Kürzungsvorstoß eine Absage

Die FDP liebäugelt mit einer inflationsbedingten Kürzung des Bürgergelds. Beim SPD-geführten Arbeitsministerium hält man davon nach SPIEGEL-Informationen nichts – und setzt auf eine Nullrunde.

Bürgergeld: SPD-Arbeitsministerium erteilt FDP-Kürzungsvorstoß eine Absage

Die FDP liebäugelt mit einer inflationsbedingten Kürzung des Bürgergelds. Beim SPD-geführten Arbeitsministerium hält man davon nach SPIEGEL-Informationen nichts – und setzt auf eine Nullrunde.

Rheinmetall liefert Panzer an Tschechien im Ringtausch mit der Ukraine

Bei der Waffenhilfe für die Ukraine kommt es zu einem weiteren Ringtausch: Rheinmetall liefert Tschechien neue Panzer. Dafür gibt Prag Ausrüstung an Kiew ab.

Bürgergeld: FDP drängt auf Senkung um bis zu 20 Euro monatlich

Wegen der gesunkenen Inflation soll das Bürgergeld um 14 bis 20 Euro monatlich gekürzt werden, findet FDP-Fraktionschef Christian Dürr. Der Schritt solle Steuerzahler entlasten und »Arbeitsanreize erhöhen«.

FDP drängt auf Bürgergeldsenkung

Wegen der gesunkenen Inflation soll das Bürgergeld um 14 bis 20 Euro monatlich gekürzt werden, findet FDP-Fraktionschef Christian Dürr. Der Schritt solle Steuerzahler entlasten und »Arbeitsanreize erhöhen«.

News: FDP-Provokationen, Corona-Aufarbeitung, Genfer Konvention, Thomas Bach

Die FDP will endlich mehr Autos in den Innenstädten. Die Coronapolitik bedarf endlich einer Aufarbeitung. Und die Genfer Konvention sollte endlich ernst genommen werden. Das ist die Lage am Montagmorgen.

News: FDP, Ampel, Grüne, RKI, Corona, Genfer Konvention, Thomas Bach

Die FDP will endlich mehr Autos in den Innenstädten. Die Coronapolitik bedarf endlich einer Aufarbeitung. Und die Genfer Konvention sollte endlich ernst genommen werden. Das ist die Lage am Montagmorgen.

Lars Klingbeil: SPD-Chef fordert im ARD-Sommerinterview Ende des Haushaltsstreits

Mal wieder stritt die Ampel in dieser Woche über den Haushalt. »Völlig unnötig« sei das gewesen, sagt SPD-Chef Lars Klingbeil nun in der ARD. Und macht der eigenen Koalition Druck.

Abschiebung von Straftätern: Rückführungen nach Syrien sind undemokratisch (Meinung)

Kanzler Scholz will ausländische Straftäter vehementer abschieben, auch nach Syrien, Union und FDP geht es nicht schnell genug. Doch Berlin sollte sich hüten, Gesprächskanäle in den Folterstaat tatsächlich zu öffnen.

News: Milliardengrab Berliner Museumsinsel, Boomer wirklich, Mallorca, Patientenverfügung

Flughafen BER, Stuttgart 21 – und nun die Berliner Museumsinsel. Dem Land droht ein weiteres Milliardengrab, doch die Verantwortlichen scheuen die Verantwortung. Und: Wie schlimm sind Boomer wirklich? Das ist die Lage am Sonntag.

Nancy Faeser: Waffenrecht verschärfen wegen Messerattacken

In Deutschland steigt die Zahl der Messerattacken, vor allem in Bahnhöfen. Innenministerin Nancy Faeser will reagieren: Die gefährlichen Springmesser sollen im öffentlichen Raum komplett verboten werden.

CDU und AfD in Kommunen: Die Brandmauer wird zur Ruine

Keine Zusammenarbeit mit der AfD, sonst droht der Parteiausschluss – das hat CDU-Chef Friedrich Merz einst verkündet. Jetzt geht die Partei Verdachtsfällen nicht einmal mehr nach. Und von denen gibt es in den Kommunen viele.

CDU und AfD in Kommunen: Die Brandmauer wird zur Ruine

Keine Zusammenarbeit mit der AfD, sonst droht der Parteiausschluss – das hat CDU-Chef Friedrich Merz einst verkündet. Jetzt geht die Partei Verdachtsfällen nicht einmal mehr nach. Und von denen gibt es in den Kommunen viele.

CDU und AfD in Kommunen: Die Brandmauer wird zur Ruine

Keine Zusammenarbeit mit der AfD, sonst droht der Parteiausschluss – das hat CDU-Chef Friedrich Merz einst verkündet. Jetzt geht die Partei Verdachtsfällen nicht einmal mehr nach. Und von denen gibt es in den Kommunen viele.

Thüringen: Bodo Ramelow veröffentlicht Wahlkampfsong mit Donata

Mit einem mehr als 40 Jahre alten Hit versucht Bodo Ramelow, im Thüringer Wahlkampf zu punkten. Ist das zum Fremdschämen – oder Instagram-taugliche Selbstironie?

Olympia 2024: DDR-Olympiasieger Frank Ullrich kritisiert Deutschen Olympischen Sportbund

Wie kann Deutschland bei Olympia wieder erfolgreicher werden? Der SPD-Politiker Frank Ullrich, einst selbst Olympiasieger, fordert eine neue Art der Spitzenförderung. Die Union verlangt auch einen gesellschaftlichen Mentalitätswandel.

Olympia 2024: DDR-Olympiasieger Frank Ullrich kritisiert Deutschen Olympischen Sportbund DOSB

Wie kann Deutschland bei Olympia wieder erfolgreicher werden? Der SPD-Politiker Frank Ullrich, einst selbst Olympiasieger, fordert eine neue Art der Spitzenförderung. Die Union verlangt auch einen gesellschaftlichen Mentalitätswandel.

News: Thüringen, Landtagswahlen, Olympische Spiele, Großbritannien

In Thüringen sind viele Bürger geschichtsvergessen. In Frankreich wurden Olympische Spiele angemessen zelebriert. Und in Großbritannien herrscht Angst vor dem rechten Mob. Das ist die Lage am Samstagmorgen.

Umwelttechnologien: Hat Deutschland den Pioniergeist verloren?

Als Vizekanzler ein Fan der CO₂-Abscheidung, als Landesminister einst ihr Feind. Auch Politiker dürfen sich irren. Aber was, wenn ein ganzes Land den Pioniergeist verliert?

Brandmauer-Streit in Sachsen-Anhalt: CDU-Politiker Alexander Räuscher gibt Stadtrats-Mandat auf

Alexander Räuscher aus Sachsen-Anhalt forderte im SPIEGEL die Abschaffung der Brandmauer zur AfD. Den anschließenden Streit in der Ratsfraktion seines Heimatorts hat er nun offenbar verloren – gibt sich aber kämpferisch.

Sachsen-Anhalt: Brandmauer-Streit – CDU-Politiker Alexander Räuscher gibt Stadtrats-Mandat auf

Alexander Räuscher aus Sachsen-Anhalt forderte im SPIEGEL die Abschaffung der Brandmauer zur AfD. Den anschließenden Streit in der Ratsfraktion seines Heimatorts hat er nun offenbar verloren – gibt sich aber kämpferisch.

News des Tages: Carles Puigdemont auf der Flucht, Verhandlungen um Gaza, Influencer Immo Tommy

Ein katalanischer Separatistenführer flieht mal wieder. Joe Biden hofft auf Frieden im Nahostkonflikt – und ein Immobilien-Influencer hält seine Versprechen nicht. Das ist die Lage am Freitagabend.

Weniger Waffen für die Ukraine? Kretschmer verärgert Parteifreunde

Sachsens CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer ist dafür, die Waffenhilfe für die Ukraine herunterzufahren. Parteifreunde weisen seine Forderung zurück.

Michael Kretschmer fordert weniger Waffen für die Ukraine – verärgert Parteifreunde

Sachsens CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer ist dafür, die Waffenhilfe für die Ukraine herunterzufahren. Parteifreunde weisen seine Forderung zurück.

Deutschland und die Nato: Das Zwei-Prozent-Problem

Die Bundesregierung betont stolz, dass sie endlich so viel für Verteidigung ausgibt wie von der Nato vorgegeben. Doch schon 2026 könnte sie das Ziel wieder verfehlen und sich international blamieren.

Ampel-Koalition: Diese Regierung braucht einen Mediator

Streit, Streit und noch mal Streit – man hört kaum etwas anderes von der Regierung. Wenn Interessen gegeneinanderstehen, braucht es neutrale Dritte, die vermitteln. Wer kann das machen?

»Compact«-Verbot: Wie ein rechtsextremes Netzwerk für die AfD arbeitet

Das Innenministerium geht gegen das rechtsextreme Magazin »Compact« vor. Doch die AfD kann sich auf viele weitere Medien und Organisationen stützen. Und ist auch deswegen so erfolgreich.

»Boomer« in der DDR: Die Distanzierten – Essay

Während ihre Altersgenossen im Westen die Freiheit zelebrierten, wuchsen die Ost-Boomer in die DDR hinein, rebellierten still und brachten letztlich den Staat zum Einsturz. Bis heute stehen sie Institutionen skeptisch gegenüber.

IZH in Hamburg: Vertrauliche Dokumente zeigen Verbindungen zum iranischen Regime und Hisbollah

Ein direkter Draht zum iranischen Regime, mutmaßliche Hilfe für die Terrororganisation Hisbollah: Vertrauliche Dokumente zeigen, warum das Bundesinnenministerium die Blaue Moschee in Hamburg nun dichtgemacht hat.

Haushalt: Die Ampe-Koalition könnte brechen, obwohl das keiner will. Oder doch?

Selbst in der Sommerpause streitet die Regierung weiter über den Haushalt. Finanzminister Lindner stellt die Einigung infrage und kassiert einen Rüffel von Kanzler Scholz. Ist das Bündnis noch zu retten?

News: Kamala Harris, Olaf Scholz, Christian Lindner, Koalition, Carles Puigdemont, Barcelona

Der Erfolg von Kamala Harris wird messbar. Der Ampelkoalition droht nun doch der Ermüdungsbruch. Und in Barcelona gelingt einem Separatisten eine spektakuläre Flucht. Das ist die Lage am Freitagmorgen.

BKA zählt immer weniger islamistische Gefährder in Deutschland

Die Zahl der islamistischen Gefährder geht in der Bundesrepublik weiter zurück: Trotzdem stehen noch mehr als 200 Personen unter Beobachtung durch die Sicherheitsbehörden.

Islamismus: Zahl der islamistischen Gefährder in Deutschland sinkt weiter

Die Zahl der islamistischen Gefährder geht in der Bundesrepublik weiter zurück: Trotzdem stehen noch mehr als 200 Personen unter Beobachtung durch die Sicherheitsbehörden.