Kategorie: politik

Fleißig, aber kein Rückgrat

Wir sind Weltmeister. In Überstunden machen. Verhaften wir Deutsche derart in unseren eigenen Klischees? …

+++ DerMorgen live +++: Die Nachrichten in Echtzeit

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Zweite Wende auf Arbeitsmarkt : Ostdeutschland holt auf

25 Jahre nach der politischen Wende zeichnet sich im Osten Deutschlands eine „zweite Wende“ ab – diesmal wirtschaftlich. Entgegen überkommener Klischees florieren viele Regionen in den neuen Ländern. Ein Problem teilt der Osten …

Wir sind voll im Geschäft: Lindner bestreitet Dahinsterben der FDP

Durch ihr Rausfliegen aus drei Landtagen hintereinander ist die FDP in Ostdeutschland keine politische Kraft mehr. Doch ihr Vorsitzender Lindner sieht für seine Partei weiter eine große Zukunft. Nach einer „Eisbrecher-Wahl“ in …

Polizei: LWSPA M-V: Festgekommene Segelyacht im Bereich Unterwarnow Wendeplatte

Am 15.09.2014 gegen 17:15 Uhr lief eine deutsche, ca.

Polizei: RLS NORD: Vermisstensache geklärt

(do) Die Vermisstensache betreffend den 63-jährigen, aus Fahrdorf stammenden Gerd Walther hat sich zwischenzeitlich aufgeklärt: Der Gesuchte ist den Ermittlungen zufolge offenbar spontan in ein anderes Bundesland gefahren und wohlauf.

Einig mit Ukraine, uneins über Russland

Wenn die EU-Parlamentarier heute über ein Partnerschaftsabkommen mit der Ukraine abstimmen, gilt eine Mehrheit als sicher. Uneinigkeit herrscht allerdings über ein Zugeständnis an Russland – und dessen Konsequenzen.

Eine Agentur für den Klimaschutz

Energieprojekte miteinander vernetzen: Marzahn-Hellersdorf ist der erste Bezirk mit einer eigenen Klimaschutzagentur. Angesiedelt ist das Projekt im Bereich Wirtschaft und Stadtentwicklung. Die Idee, eine eigene Klimaschutzagentur …

Kommentar zu den Landtagswahlen in Thüringen: Hohe Hürden

Sibylle Quenett glaubt nicht, dass in Thüringen erstmals ein Bündnis zwischen CDU, SPD und Grünen entsteht.

Nach Einbuße in Thüringen: Verlierer der SPD bestimmen Ministerpräsidenten

Wahl paradox: Zwischen der Landesmutter Christine Lieberknecht (CDU), dem möglicherweise ersten linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) und der unaufhaltsam aufstrebenden AfD geriet die Thüringer SPD beinahe in …

Der lange Abschied von der Platte

Die Plattenbauten Nummer 2 bis 22 in der Leverkusener Straße in Schwedt/Oder waren die ersten, die in Brandenburg verschwanden. Inzwischen sind Abrissbagger in die Kleinstädte weitergezogen. Wo einst in Schwedt (Uckermark) …

Bolivars Erben und ihr schwieriges Erbe

Dieter Boris liefert mit »Bolívars Erben« einen wichtigen Beitrag zur Debatte über linke Politik in Lateinamerika. Lateinamerika war die erste Region, in der neoliberale Ökonomen ihre Patentrezepte vom Rückzug des Staates aus der …

CDU und AfD: Weitermachen, als wäre nichts passiert

Merkel und Seehofer wollen die AfD durch „erfolgreiche Regierungsarbeit“ bekämpfen. Es rumort in der Union. Viele Konservativen fürchten die Entwicklung der SPD als mahnendes Beispiel. Bernd Lucke beobachtet das Treiben nicht ohne …

Bitte, bitte bleibt!: Cameron bettelt um Schottland

In Schottland läuft der Countdown: Am Donnerstag entscheidet das Land, ob es weiterhin britisch sein will oder selbstständig. Die Politiker sind im Kampagnen-Endspurt. Vor allem Premier Cameron stemmt sich nun gegen die …

Allianz einigt sich auf schnelles Vorgehen gegen IS-Miliz

Im Gegen den Vormarsch der IS-Terrormiliz im Irak formiert sich ein internationales Bündnis. Aus Sicht der Beteiligten gibt es keine Zeit zu verlieren. Frankreich startet Aufklärungsflüge über dem Irak, die USA wollen nur ohne den …

Presseschau: Westfalenpost: Die AfD und der Hochmut der Parteien Von Stefan Hans Kläsener

Bei der Bundestagswahl hatte es um Haaresbreite nicht geklappt, aber dann begann der Siegeszug der AfD bei Europa-, Sachsen-, Brandenburg-und Thüringenwahl mit teils zweistelligen Ergebnissen.

Brandenburg will mehr Schweizer Investoren in Land locken

Brandenburg und Schweiz kooperieren wirtschaftlich gut. Foto: P. Seeger/Archiv Brandenburg wirbt um Schweizer Investoren. Mitarbeiter der Zukunftsagentur (ZAB) seien derzeit auf Akquise in den Regionen Basel, Bern und Lausanne …

Welche Farben bekommt die Regierung?

Schwarz-Rot, Rot-Rot, Schwarz-Grün oder doch Rot-Rot-Grün? Über solche Farbenspiele denken gerade viele Leute nach. Und zwar in den Bundesländern Thüringen und Brandenburg. Dort fanden nämlich am Sonntag Landtagswahlen statt.

Thomaspfarrer i.R. Christian Wolffs Wahlnachlese: Rechte Strickmuster

Was sich bei der Landtagswahl in Sachsen abzeichnete, wurde durch die Wahlen in Brandenburg und Thüringen bestätigt: Nur die Hälfte der Wahlberechtigten ist zur Wahl gegangen. Die Parteien rechts von der CDU erhalten mehr als 15 …

Presseschau: Westfalen-Blatt: zum Thema Irak/Syrien

Noch reden die Diplomaten, aber schon bald geben die Militärs den Ton an.

Berliner SPD-Vorstand nominiert Stöß, Saleh und Müller

Die Kandidaten sind neben Raed Saleh Jan Stöß und Michael Müller. Foto: M. Hitij Nun ist es offiziell: Drei SPD-Kandidaten bewerben sich um die Nachfolge von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit. Der SPD-Landesvorstand …

Hintergrund: Die Linke mit Spitzenergebnis in Thüringen

Die Linke hat bei der Thüringer Landtagswahl ihr deutschlandweit bestes Ergebnis erzielt. Mit 28,2 Prozent schaffte sie 0,2 Prozentpunkte mehr als 2004 in Brandenburg. Die Linkspartei ist damit zum vierten Mal infolge …

Zugausfälle und Verspätungen: Droht der Bahn ein Chaos-Winter?

Tausende Schienenkilometer sind marode, es fehlt an allen Ecke und Enden an Personal und die ICE-Flotte hat für unvorhergesehene Ausfälle noch nicht mal Ersatzzüge in petto. Das Missmanagement der letzten Jahre lässt die Deutsche …

Militärübung Rapid Trident: Russland kritisiert Manöver mit Nato-Soldaten in der Ukraine

Mehrere Nato-Staaten haben in der Westukraine ein Manöver begonnen. Reine Routine, betonen die Regierung in Kiew und ihre Partner. Russland sieht in der Übung „Rapid Trident“ eine Provokation.

Altkanzler spricht bei Ausstellung: Kohl würdigt Widerstand gegen NS-Regime

Altkanzler Helmut Kohl hat im pfälzischen Waldsee den Mut der Widerstandskämpfer im Nationalsozialismus hervorgehoben. Sie hätten „ein Beispiel gesetzt – für unser Volk, für die junge Generation und die kommenden Generationen“, …

Milde Strafe für mutmaßliches Isis-Mitglied bei Geständnis

Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Mainläuft der erste Prozesstag gegen ein mutmaßliches deutsches Isis-Mitglied. Das Gericht hat dem Angeklagten bei einem Geständnis eine milde Strafe in Aussicht gestellt.

Streit mit GDL: Sechs Prozent mehr Lohn gefordert: Bahn startet Tarifverhandlungen mit EVG

Bei der Deutschen Bahn beginnen am Montag in Berlin Tarifverhandlungen mit der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG). Sie fordert für ihre 100.000 Mitglieder bei der Bahn sechs Prozent mehr Lohn, mindestens aber 150 Euro mehr …

Gerichtsurteil in Kamerun: Mann der Homosexualiät schuldig – weil er Baileys mag

Homosexualität ist in Kamerun eine Straftat. Schwule und Lesben werden verfolgt, bedroht und ins Gefängnis geworfen – oft auf Basis abstruser Vorurteile. Der Fall eines Mannes, der wegen seiner Vorliebe für den Likör „Baileys“ …

Stieg Larssons Alptraum ist wahr geworden

Vor zehn Jahren, kurz vor seinem Tod, warnte der Krimiautor Stieg Larsson vor dem Aufstieg der Rechten in Schweden. Die Parlamentswahl am Sonntag hat ihn bestätigt. von Derek Scally, Stockholm …

Als ein Mädchen keines wurde

Geschätzt 80 000 Menschen in Deutschland sind intersexuell, wurden nicht eindeutig als Mädchen oder Junge geboren. Dennoch steht in ihren Geburtsurkunden entweder »weiblich« oder »männlich«. Mit der Rathausroutine aus Bestatter- …

Provokante Terror-These: US-Forscher: IS-Hinrichtungen sind billiger als 9/11

James Foley, Steven Sotloff, David Haines: Diese IS-Geiseln wurden medienwirksam von Terrorkämpfern umgebracht. Die Grausamkeit hat System: Ein US-Forscher sieht dahinter eine perfide Strategie – und stellt eine provokante These auf.

Wahlbeteiligung schwächelt : SPD erwägt Wahlurnen im Supermarkt

Bei den vergangenen Landtagswahlen geben gerade einmal die Hälfte der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Die SPD will dem entgegenwirken und die Regeln gründlich ändern. Die Kanzlerin macht sich indes wenig Hoffnung. Die niedrige …

22 Angreifer von rechts

Die neuen Abgeordneten der AfD stehen deutlich rechts der Mitte. Die Partei will davon nichts wissen – und lieber endlich so wachsen, wie die Wahlergebnisse es auch tun. von  Lenz Jacobsen …

SPD-Chef Gabriel sagt der AfD den Kampf an

Das Problem wird zumindest nicht exklusiv im Adenauerhaus diskutiert. SPD-Chef Sigmar Gabriel unterlag am Wahlabend nicht wie etwa die Linke der Versuchung, die Aufgabe, sich mit der AfD auseinanderzusetzen, bei der Union …

Wowereit-Nachfolge in Berlin: Erfolgreicher Bürgermeister dringend gesucht

Der bekannteste Bürgermeister Deutschlands gibt sein Amt auf – jetzt stehen die Kandidaten für Klaus Wowereits Nachfolge offiziell fest. Wer hat gute Chancen in Berlin und wie geht die Suche weiter? Der Überblick: …

Kriegsherr Assad kehrt zurück

Iraks Staatschef Fuad Masum hat es auf den Punkt gebracht: „Die Doktrin des Islamischen Staats ist simpel. Entweder ihr unterstützt uns oder wir töten euch.“ Da konnten alle, die zur Anti-Terrorkonferenz zusammengekommen waren, …

Neue_Produkte: Ostdeutsches Pförtnerhaus wird über Los Angeles wachen

— Das ADN-Pförtnerhaus wird nach sechswöchiger Tour im Großraum Los Angeles im neuen Skulpturengarten des Wende Museums im Waffenlager von Culver City Aufstellung finden.

Wachsende Enttäuschung über die Parteien

Enthaltung: 47,9 Prozent der Brandenburger sind zur Wahl gegangen. In Sachsen waren es jüngst 49,2 Prozent. Nur einmal wählten noch weniger bei einer Landtagswahl: 2006 beteiligten sich in Sachsen-Anhalt 44,4 Prozent. Begründung : …

Keine einfachen Rezepte

Stuttgart – Das Lager der Nichtwähler hat bereits die absolute Mehrheit inne: In Brandenburg und Sachsen ist die Beteiligung unter 50 Prozent gerutscht. Alarmiert von den Zahlen wirbt die SPD für eine parteiübergreifende …

Wie passen ganz links und ganz rechts zusammen?

Katzenjammer ist gar kein Ausdruck, am Tag nach den Wahlen erinnerte das Spitzenpersonal der Linken an eine Beerdigungsgesellschaft. Mit Trauermienen stellten sich die Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger am Montag in …

Falsche Aufregung um Ukraine-Manöver

Einige Nachrichten der vergangenen Tage und Wochen passen nicht nur aus Sicht der russischen Regierung auf unheilvolle Weise zusammen. Zunächst sind in der Ukraine Überlegungen aufgefrischt worden, doch den Beitritt zur Nato …

Parteispenden und Kontakte: Lobbycontrol kritisiert CDU-Außenpolitiker Mißfelder

CDU-Außenpolitiker Mißfelder hat nach einem Bericht des SPIEGEL einem befreundeten Unternehmer Kontakte in die Politik vermittelt – und zeitgleich Spenden für die Partei kassiert. Kritik kommt nun von der Organisation Lobbycontrol.

Nach den Landtagswahlen: Relikt FDP

Die Deutschen scheinen keinen Bedarf mehr an einer politischen Kraft zu sehen, die die Freiheit des Einzelnen in den Mittelpunkt stellt. Die FDP repräsentiert mit diesem Programm die alte Bundesrepublik.

Dann schließe ich mich auch IS an

Ist Syriens Diktator Assad ein Partner für den Westen gegen die Terrormiliz IS? Viele Sunniten sähen ihre Verschwörungstheorien bestätigt – mit gefährlichen Folgen. Ein Gastbeitrag von Nora Müller …

Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen : Warum die CDU die AfD nicht fürchten muss

Traditionelle Konservative wählen nicht die AfD. Es sind andere. Vornehmlich männlich, weiß, gutverdienend. Und mit massiven Zukunftsängst. Sagt Forsa-Chef Manfred Güllner.

Loyaler Partner trotz eines falschen Kriegs

Erst Decken und Lebensmittel, dann Schutzwesten und Nachtsichtgeräte, schließlich Pistolen, Gewehre und Panzerabwehrraketen – die Liste dessen, was Deutschland inzwischen in den Nordirak liefert, ist in kurzer Zeit ziemlich lang …

Propagandaschlacht auf der Krim : Putin als Putler oder Messias

Der Personenkult um Putin scheint keine Grenzen zu kennen. Ob auf Hauswänden oder Bikinis – auf der Krim begegnet man Putin überall. Doch auch seine Gegner bepflastern die Städte mit seinen Portraits.

Dschihadisten: phoenix-Runde: IS im Blutrausch – Wer stoppt die Terroristen? – Dienstag, 16.

Die Gräueltaten der Dschihadisten machen den Westen fassungslos.

Es gibt keine Zeit zu verlieren: Internationale Allianz gegen IS-Terror

Gegen den Vormarsch der IS-Terrormiliz im Irak formiert sich eine internationale Allianz. Über eines herrscht Einigkeit: Es gibt keine Zeit zu verlieren. Vertreter von mehr als 20 Ländern einigten sich bei einer Konferenz in Paris …

Abbas Regierung droht mit Klage in Den Haag

Drei Wochen liegt das Ende des Gaza-Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas zurück. Es war kurz vor der Verkündung der Waffenruhe, als Palästinenserpräsident Mahmud Abbas geheimnisvoll andeutete, demnächst warte …