Kategorie: politik

Merkel verkriecht sich ins Treibhaus der Industrie

Wenn die Industrie ihr Hochamt feiert, will Angela Merkel nicht fehlen. Diesen Dienstag lädt der Lobbyverband BDI zum „Tag der deutschen Industrie“, Merkel hält die Eröffnungsrede. Quasi zeitgleich treten in New York über 120 …

Polizeibericht Halberstadt / Bremen: Zivilcourage – sexueller Übergriff auf 10-Jährige wird

Die Bundespolizei hat am 19.09.2014 zwei junge Männer aus Bremen für hervorragende Zivilcourage ausgezeichnet.

Polizeibericht Halle: Angriff auf Bundespolizisten mit 3,16 Promille

Am Sonntagnachmittag gegen 17.20 Uhr belästigte ein 32-jähriger Mann im Hauptbahnhof Halle mehrere Reisende.

Polizeibericht Halle: S – Bahnsurfer

In der Nacht von Samstag auf Sonntag kletterten gegen 23.50 Uhr zwei Jugendliche während eines Zughaltes am Haltepunkt Zscherbener Straße in Halle von außen auf den hinteren Teil einer S – Bahn.

Zwischen Resignation und Hoffnung

Eine Einheitsregierung für Afghanistan, aber kein Wahlergebnis: Meena Rahmani fühlt sich bestätigt. Die junge Afghanin glaubte eh nie daran, dass ihre Stimme zählen würde. Pessimistisch schaut sie in die Zukunft. Anders der …

Polizeibericht Genthin: Schnellbremsung durch Regionalbahn-25-Jähriger liegt in den Gleisen

Am 21.09.2014 um 00:20 Uhr wurde die Bundespolizeiinspektion Magdeburg von der Notfallleitstelle der Deutschen Bahn darüber informiert, dass kurz zuvor eine Regionalbahn am Bahnhof Genthin eine Schnellbremsung einleiten musste, da …

Polizeibericht Görlitz: Heiße Ware im Sprinter entdeckt

Bereits am Freitag weckte auf dem Autobahnrastplatz „Wiesaer Holz“ die Ladung eines Mercedes Sprinter das Interesse der Bundespolizei.

Seemann stürzt in Laderaum und stirbt

Ein 29 Jahre alter Seemann ist im Braker Hafen in den leeren Laderaum eines Frachters gestürzt und tödlich verletzt worden. Den ersten Ermittlungen zufolge wollte der 2. Offizier des unter der Flagge Panamas fahrenden Schiffes am …

Schlag 12 – der Mittagskommentar aus Berlin : Sag beim Abschied leise Arschloch

Den Piraten rennen die letzten charismatischen Politiker davon. Parteimitglieder beschimpfen sich gegenseitig. Mal wieder. Es ist ein unwürdiges Ende einer Partei, die eigentlich stolz sein könnte. Ein Kommentar von Laura Himmelreich …

Steinmeier: Deutscher Beitrag gegen IS reicht

Berlin – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat ein stärkeres militärisches Engagement Deutschlands im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) im Irak und in Syrien erneut abgelehnt. © dpa Außenminister …

Digitaldruck: Elanders erweitert Zusammenarbeit mit HP

Der Digitaldruckpionier setzt auf Inkjet Rollendigitaldruck mit einer HP Inkjet Web Press T230 Color …

Marode Fahrbahn: Brücke der B2 über die Koburger Straße muss ab 2015 saniert werden

Es geht den Brücken in Leipzig wie den Brücken in der Verfügungsgewalt des Bundesverkehrsministers: Die meisten sind desolat, eine Sanierung der oft seit Jahrzehnten vernachlässigten Bauwerke ist überfällig. Man manchen ist der …

Verdacht auf Entführung: Polizei überwältigt Islamist in NRW

Zugriff im Schnellimbiss: Ein Spezialeinsatzkommando der Polizei hat nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen in NRW einen dänischen Dschihadisten gefasst. Michael C. soll in Aachen einen Mann entführt haben.

Klimamarsch : Hunderttausende demonstrieren weltweit gegen Klimawandel

Mal schnell die Welt retten: Zu einem globalen Protestmarsch für einen besseren Klimaschutz kamen hunderttaussende Menschen auf der ganzen Welt zusammen. Anlass ist der UN-Klimagipfel in New York.

Roth fordert verstärkte Aufnahme von Flüchtlingen in Europa

Berlin (dpa) – Angesichts der Flüchtlingsströme aus Syrien fordert Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth eine verstärkte Aufnahme von Flüchtlingen in Europa.

Polizei: Innenministerium NRW: Präventionsprojekt klarkommen! schafft Sicherheit und fördert

Mehr Hilfe und mehr Integration – das sind die Eckpfeiler des Präventionsprojektes, das Innenminister Ralf Jäger heute in Köln gestartet hat.

Putins nützliche Idioten

Warum eine katholische Subkultur begeistert nach Moskau starrt Ein Kommentar von Andreas Püttmann …

Klimagipfel in New York: Hunderttausende demonstrieren für mehr Klimaschutz

Praktisch jedes Jahr gibt es einen Umweltgipfel und die Fortschritte sind oft winzig. Jetzt soll ein Treffen in New York den Aufbruch zum Durchbruch schaffen. Der Umwelt-Musterschüler Deutschland ist aber nur halbherzig vertreten.

Russischer Politiker: Ukraine zerfällt binnen fünf Jahren

Wladimir Schirinowski, Gründer der rechtsextremen Liberal-Demokratischen Partei Russlands (LDPR), hat der Ukraine ein baldiges Ende prophezeit: “In 5 Jahren wird die Ukraine aus sechs bis sieben zentralen Regionen mit zehn bis …

Frankreichs Premier Valls bei Merkel

Berlin (dpa) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft heute den französischen Premierminister Manuel Valls in Berlin.

Europäische Kommission: Schmeckt ziemlich deutsch

Jean-Claude Juncker hat die EU-Kommission geschickt umgebaut. Die Staaten bekamen, was sie wollten – und werden sich noch wundern.

Einfangen, impfen, sterilisierenGefahr durch Tiere muss eingedämmt werden

Mindestens 25 Millionen Straßenhunde leben in Indien. Sie übertragen das Tollwut-Virus, aber auch von Affen, Katzen und Schakalen geht Gefahr aus. Nirgendwo sterben so viele Menschen an Tollwut wie in Indien: Ärzte und Behörden …

Neuer Ableger von Al Kaida USA: Terrorgruppe Khorasan ist für den Westen gefährlicher als IS

Während die Brutalität der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Nahen Osten die Menschheit erschüttert, warnen Geheimdienste der USA vor einer neuen islamistischen Terrororganisation. Sie soll für den Westen noch viel …

Polizeibericht Emden: Dieselkraftstoff verunreinigt Gewässer des Ditzumer Hafens auf einer Fläche

Der Fall einer großflächigen Gewässerverunreinigung im Ditzumer Hafen hat am vergangenen Samstag die Wasserschutzpolizei Emden auf den Plan gerufen.

Leipzigs Stadtrat stimmt gegen autofreien Clara-Park: ADFC kritisiert das lähmende

Da hatte am 17. September zur ersten Ratsversammlung nach der Sommerpause auch SPD-Stadtrat Mathias Weber die Nase voll und stimmte beim Antrag „Autofreier Clarapark“ gegen seine Fraktion – und für den Grünen-Antrag, die Straßen …

BUND warnt vor Risiken für Steuerzahler

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) stellt die Finanzierung der Folgekosten für die Kernenergienutzung infrage und verlangt die Überführung der Rückstellungen für die Lagerung der atomaren Abfälle in einen …

Software: NTT Com Security wählt ForeScout CounterACT als bevorzugte NAC-Lösung der nächsten

ForeScout Technologies, Inc., der führende Anbieter von Lösungen für intelligente Zugangskontrolle und Security Management für Global-2000-Unternehmen und staatliche Einrichtungen, und NTT Com Security (ehemals Integralis), …

Was macht eigentlich Steinbrück?: Es war einmal ein Kanzlerkandidat

Altkanzler Schmidt ist sein Mentor, doch das hilft Peer Steinbrück am 22. September 2013 gar nicht. Bei der Bundestagswahl unterliegt er Angela Merkel deutlich. Ein Rückblick auf einen ganz besonderen Kandidaten und die Zeit …

Schwabenstreich gegen das Asyl

Nehmen wir einmal etwas Unvorstellbares an. Nehmen wir erstens an, dass der Gesetzgeber vor gut zwanzig Jahren die Prügelstrafe für Kinder wieder erlaubt und gar in der Verfassung verankert hat. Nehmen wir zweitens an, dass damals …

Steuervorteile: Die acht merkwürdigsten Steuervorteile (FOTO)

Die Kosten für den CO2-Ausgleich einer Urlaubsreise oder für einen Föhn, für Viagra oder den Schutz vor Elektrosmog: Wir zeigen Ihnen acht Steuervorteile der besonderen Art – einige davon wirklich hilfreich, andere einfach nur …

Neue_Produkte: Dunkin Donuts kündigt die Feier des ersten Global Coffee Day für Montag, den 29.

– Dunkin“ Donuts lädt Gäste in ganz Europa ein, einen kostenlosen kleinen heißen Kaffee oder Eiskaffee beim Kauf jeder Speise zu genießen …

Niedergelassene Ärzte verdienen wenig

Beispiele belegen: Niedergelassene Ärzte arbeiten viel – aber ihr Verdienst bleibt oft mager. Sie müssen Zusatzleistungen bringen, um über die Runden zu kommen.

Wegen Sprühkreide! Polizei ermittelt gegen Linken-Politiker

Berlin. Laut einem Medienbericht ermittelt die Rostocker Polizei gegen den Linken-Politiker Steffen Bockhahn wegen Sachbeschädigung. Der Hintergrund: Bockhahn soll auf der Haedgehalbinsel im Stadthafen NATO-kritische Parolen am …

Kämpfen gegen den sexuellen Dschihad

Die Propaganda des „Islamischen Staats“ dreht sich um sexualisierte Machtfantasien. Weil viele Frauen in Syrien und dem Irak bereits Opfer des IS wurden, lassen sich Kurdinnen an der Waffe ausbilden, um sich verteidigen zu können.

Forscher warnen EU vor zu großer Gas-Abhängigkeit von Russland

Das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW Köln) warnt die EU und Deutschland vor einer zu starken Abhängigkeit von Energieimporten aus Russland. “Insbesondere osteuropäische Länder wie Bulgarien, Rumänien, Ungarn, aber auch …

Chancen durch Digitalisierung

Die Digitalisierung bringe neue Chancen für klassische Energieversorger, aber auch neuen Wettbewerb, so der “Branchenkompass 2014 Energieversorger” von Steria Mummert Consulting in Zusammenarbeit mit dem F.A.Z.-Institut, für den …

Debatte ums Freihandelsabkommen: Hat Sigmar Gabriel die Macht, TTIP mit neuen Regeln zu verhandeln?

Den Weg in die Medien fand der Parteikonvent der SPD, der am Samstag, 20. September, in Berlin stattfand, vor allem durch einen kleinen Wutanfall. „TTIP-Zoff in der SPD: Gabriel haut auf die Pauke“, titelte zum Beispiel „Spiegel …

Wenn die Ente hinten einfach nicht fett werden will

Als am Abend des 22. September 2013 im Berliner Willy-Brandt-Haus das SPD-Spitzenpersonal auf die Bühne drang, sah man ziemlich leere Gesichter. Peer Steinbrück, der Spitzenkandidat, stand neben dem Parteichef, hinter Sigmar …

Bayerns Innenminister warnt vor Terror-Rückkehrern aus Syrien und Irak

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sieht durch aus Syrien und dem Irak zurückkehrende Islamisten Menschenleben in Deutschland bedroht. “Von den Rückkehrern aus den Kampfgebieten des syrischen Bürgerkriegs oder des Irak …

Terrormiliz IS: Steinmeier lehnt Kampfeinsatz im Irak ab

Hunderttausende sind auf der Flucht vor der Terrormiliz „Islamischer Staat“. Einen bewaffneten Einsatz im Irak lehnt Außenminister Steinmeier aber nach wie vor ab: „Das kommt für uns nicht infrage.“ …

Geniale Idee: Luckes Licht

Vor 5 Jahren wurde die Glühbirne von der EU verboten. Die Liebhaber des warmen Lichts reagierten mit Wut und Enttäuschung. Die Alternative für Deutschland verkauft nun alte Glühbirnen. Schlau.

Terrorangst im EU-Viertel

Die Terrororganisation Islamischer Staat nimmt nun angeblich verstärkt Brüssel ins Visier. Nach Berichten des niederländischen Fernsehsenders NOS vom Samstag seien vor wenigen Wochen am Flughafen Brüssel-Zaventem zwei Personen …

Genschers rätselhafter Putin-Zuspruch Fünf vor 8:00

Mit dem höheren Alter kann sich ein Verlust an Nähe zur Realität einstellen. Wie sonst erklärt sich das Verständnis Hans-Dietrich Genschers zu Wladimir Putins Politik? von  Robert Leicht …

Verkehrsministerium will Missbrauch von Daten aus Autos verhindern

Die Bundesregierung will verhindern, dass die von Computern in Autos erhobenen Daten von ausländischen Hard- und Softwareherstellern missbraucht werden können. Wie “Bild” (Montag) berichtet, will das Bundesverkehrsministerium bei …

Frankreichs Krise kann Europa in die Pleite treiben

Nicolas Sarkozy gibt Vollgas: Gerade erst hat er sein Comeback angekündigt, schon gibt er zur besten Sendezeit ein erstes abendfüllendes TV-Interview. Darin liest er Nachfolger François Hollande die Leviten und bezichtigt ihn der …

Kommentar zur Flüchtlingspolitik: Fatales Gewurschtel

Über 200.000 Menschen werden in diesem Jahr Asyl in Deutschland beantragen. Die Politik wirkt angesichts der stetig wachsenden Zahl von Flüchtlingen hilflos – und droht die Chance zur Reform des Asylrechts zu verschlafen.

Der Staat als Handelshemmnis

Das geplante Dienstleistungsabkommen will Deregulierung bis in alle Ewigkeit vorschreiben, kritisiert die Grünen-Politikerin Katharina Dröge. Verhandelt wird im Geheimen …

„Wir sind keine Öko-Diktatoren“

Katrin Göring-Eckardt will weg vom Image der Verbotspartei. Die Grünen machen sich auf, den Begriff Freiheit neu zu erobern …

Pressestimme: Frankfurter Rundschau zur Regierungsbildung in Afghanistan

FRANKFURT (dpa-AFX) – „Frankfurter Rundschau“ zur Regierungsbildung in Afghanistan: „Endlich kann Kabul die immensen Probleme des Landes angehen. Dafür muss sich das designierte Führungsduo Ghani und Abdullah noch mächtig …

Pressestimme: Frankfurter Allgemeine Zeitung zu Flucht aus Syrien in Türkei

FRANKFURT (dpa-AFX) – „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ zu Massenflucht aus Syrien in Türkei: „In den neunziger Jahren,als die Muslime Bosniens sowie des Kosovos von serbischer Aggression bedroht waren und in Orten wie Srebrenica …