Kategorie: politik

Es wird natürlich höflich miteinander gesprochen, früher gab es auch gehauchte Handküsse.

Die Unsicherheit der Unternehmen ist groß.

Am 22.09.2014 wurde im Rahmen einer Seeschiffskontrolle im Hafen von Sassnitz/ Mukran auf einem dänischen Schiff festgestellt, dass die Besatzung ölhaltige Rückstände in einem nicht genehmigten Tank gelagert hatte.

Die USA reagieren auf die Aggressionen aus dem Osten. Statt seiner ehedem propagierten „atomwaffenfreien Welt“ rüstet US-Präsident Barack Obama nun wohl kräftig auf. Rund eine Billion Dollar wollen die Amerikaner für neue …

Mit der Pkw-Maut ist es wie mit einer Decke, die zu kurz ist.

Berlin (AFP) Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den vollständigen Abzug russischer Soldaten aus der Ostukraine gefordert.  In einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko teilte die Kanzlerin nach …

Susanne Gaschke wirft der Kieler SPD und der Landesregierung von Schleswig-Holstein in ihrem Buch „Volles Risiko“ eine beispiellose Intrige vor. Jetzt antwortet Ralf Stegner in der F.A.Z.

Toulouse – Die Airbus Group beteiligt sich an der Entwicklung eines Überschall-Flugzeugs für Geschäftsreisende. Dafür will der Konzern mit der US-amerikanischen Aerion Corporation zusammenarbeiten. Bis 2021 soll die Aerion AS2 …

Politische Momentaufnahmen im Herbst 2014: CDU-Chef Horst Seehofer ruft, wie nebenbei in einem Interview, Angela Merkel zur nächsten Kanzlerkandidatin der Union für 2017 aus.

Die Hauptstadt steht am Scheideweg: Soll sie eine echte Weltstadt werden oder als Mega-Kiez enden? Eines ist sicher: Allein wird es Berlin so oder so nicht schaffen, denn es benötigt Unterstützung auf allen Ebenen.

Gush etzion/Yad Mordechai – Zeit für die Wochenendeinkäufe in Gush Etzion. Im Supermarkt Rami Levy bilden sich lange Schlangen an Theken und Kassen. Darin steckt so ziemlich der ganze Bevölkerungsmix aus Israels besetzten Gebieten …

Die möglichen Kriegsverbrechen im Gaza-Konflikt sollen nach einer Empfehlung des Büros des UN-Hochkommissars für Menschenrechte vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gebracht werden. Die stellvertretende …

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Die Piraten triumphierten, rebellierten und stritten in aller Öffentlichkeit. Nun kann man der Partei dabei zusehen, wie sie zerfällt. Bundesweit verliert sie immer mehr Mitglieder.

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Hans-Peter Bartels (SPD), hat sich besorgt über die technischen Probleme bei deutschen Marine-Hubschraubern gezeigt: “Dass die Hubschrauber nicht einsatzfähig sind, wirft …

Die Kandidatur von Jens Spahn für das CDU-Präsidium wird jetzt auch vom Wirtschaftsflügel der Union und von der Seniorenunion unterstützt. Der Bundesvorstand der Mittelstandsvereinigung (MIT) stellte sich am Montag einstimmig …

Brüssel – Es ist ja viel von Zersplitterung die Rede gewesen in den vergangen Wochen. Dafür haben die Schotten gesorgt – und für die Erleichterung nach der per Volksabstimmung abgelehnten Unabhängigkeit gleich mit. Dabei ist die …

Dass der Westen nun entschlossen eingreift, ist aber zwingend.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft stärken und zugleich die Industriepolitik neu ausrichten. Das geht dem “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe) zufolge aus einem …

Warschau (dpa) – Der polnische Präsident Bronislaw Komorowski hat am Montag Ewa Kopacz als neue Regierungschefin vereidigt. «Das wird keine leichte Zeit», sagte er mit Blick auf den Konflikt im Nachbarland Ukraine.

Defekte Hubschrauber, die aus dem Verkehr gezogen werden, Transportflugzeuge, die wegen Technikproblemen am Boden bleiben müssen: Bei der Bundeswehr häufen sich Ausrüstungsprobleme. Experten sind alarmiert.

Berlin (dpa) – Angesichts des internen Streits um die Asylpolitik hat Grünen-Chef Cem Özdemir die Partei zu gegenseitigem Respekt aufgerufen.

Der IS-Terror stürzt den Islam in eine Legitimationskrise, die geistlichen Führer finden darauf keine Antwort. Und auch den arabischen Herrschern fehlen Kraft und Wille. Ein Kommentar von  Martin Gehlen , Kairo …

Am Freitagabend besprühte ein als Spiderman verkleideter Jugendlicher den S-Bahnhof Babelsberg.

Der Truppen des Islamischen Staates überrollen den Norden Syriens – und sind nun bis auf wenige Kilometer an die türkische Grenze herangerückt. Damit stehen die Krieger vor dem Tor zu Europa. Aber werden sie auch hindurch stürmen? …

Angesichts der inzwischen mehr als 130.000 Flüchtlinge, die binnen weniger Tage Schutz in der Türkei suchten, bittet CARE dringend um Spenden und Unterstützung der internationalen Gemeinschaft.

Drei unbekannte Männer schlugen am Samstagabend in der Regionalbahn zwischen Münchehofe und Strausberg mit Faustschlägen auf einen Familienvater ein.

Am vergangenen Wochenende stellte die Bundespolizei erneut insgesamt 50 unerlaubt eingereiste Personen in den Zügen aus München kommend fest.

Die befreiten türkischen Geiseln der Dschihadisten des IS berichten aus ihrer Haftzeit: Die Festgehaltenen mussten die Ermordung westlicher Geiseln als Videos ansehen. Immerhin konnten sie mit einem versteckten Handy Kontakt in …

NPG energy, eine Tochtergesellschaft von Enovos Luxembourg, hat seine Biogasanlage NPG BIO II auf dem Deurganckdok im Hafen von Antwerpen eingeweiht.

Brüssel fordert eine gerechtere Verteilung von Flüchtlingen in Europa. Viele Mitgliedstaaten müssten sich mehr anstrengen, sagt EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström. Zuvor hatte Deutschland mehr europäische Solidarität angemahnt.

Bundespolizisten beschlagnahmten gestern einen Kleintransporter und Fahrzeugteile, die aus Diebstahlshandlungen in Großbritannien stammen.

Die führende philippinische Telefongesellschaft Globe Telecom hat einen weiteren unternehmerischen Meilenstein durch die Ausweitung seiner Geschäftstätigkeiten in Übersee gesetzt, indem gerade der erste internationale Globe Store …

Verkehr Artikel drucken Artikel als PDF speichern Sie haben keinen PDF-Reader? Den Aktuellen finden Sie hier Düsseldorf (dpa) – NRW-Verkehrsminister Michael Groschek lehnt auch eine Pkw-Maut nur auf Autobahnen und Bundesstraßen …

Leute wie Maximilian, 16, müssen über die digitale Zukunft nicht groß reden. Sie kennen ja gar nichts anderes. Ein Tag mit der Unschuld.

Bundeskanzler Jürgen Trittin . Unmöglich? Mag sein. Aber schmeichelhaft für einen, der gerade eine Bundestagwahl für die Grünen vergeigt hat. Der Charmeur heißt Sigmar Gabriel. Beide kennen sich seit 25 Jahren. Als Trittin in …

Berlin – Der CDU-Außenpolitiker Karl-Georg Wellmann forderte die Türkei am Montag auf, „eine stärkere Rolle bei der Stabilisierung der Region zu spielen.“ Einer militärischen Unterstützung für den Nato-Partner erteilte er eine …

Der eine hat seine beste Zeit hinter sich, dem anderen steht sie womöglich noch bevor: Vizekanzler Sigmar Gabriel stellt das Buch des Grünen Jürgen Trittin vor. Doch die Veranstaltung hat einen folgenschweren Haken.

Die Landesverfassung von Mecklenburg-Vorpommern beinhaltet eine Art Friedenspflicht. Doch wenn sich Bürger, wie der LINKEN-Politiker Steffen Bockhahn, auch in der Realität danach richten, kommt die Polizei. Wolkenloser Himmel und …

Stockholm – Zweiundzwanzig Jahre nach dem mysteriösen Mord an einer 68-jährigen Frau im Frankfurter Westend hat die Staatsanwaltschaft den Fall wieder aufgenommen. In den kommenden Tagen werden Ermittler einen nahe Stockholm in …

Nur ja keine Blöße geben. Nur ja nicht öffentlich erklären: „Ja, wir haben uns geirrt. Es gab nie eine so genannte ‚Sportgruppe‘ der Antifa in Sachsen, die Neonazis jagen wollte.“ Weder der Justizminister noch der Innenminister …

Wer fragt, kriegt Antwort. Vielleicht fragen Leipzigs Stadtratsfraktionen noch viel zu wenig. Und sitzen deshalb bei vielen Vorlagen der Stadtverwaltung da wie die Plüschkaninchen, kennen die Zahlen, Fakten und Hintergründe nicht.

Ein 28-jähriger Mann aus Leipzig war nicht in der Lage, die geforderte Geldstrafe in Höhe von 3.500,-EUR zu zahlen.

Berlin (dpa) – Eine Spezialeinheit der Berliner Polizei hat ein mutmaßliches Mitglied der Terrormiliz «Islamischer Staat» (IS) festgenommen.

Nach Ansicht von FDP-Präsidiumsmitglied Volker Wissing ist die Kritik von mehreren CDU-Politikern an der französischen Regierung unglaubwürdig. “Die CDU sollte sich mit Kritik an der französischen Regierung zurückhalten, …

Schottlands Referendum ist überstanden, doch die Frage der Unabhängigkeit Kataloniens treibt auf einen schweren Konflikt zu. Ein Streifzug durch Kultur, Politik und Gemüt der Katalanen.

Das Herz des Herrschers war „voller Schmerz“, aber sein Ton triefte vor Verachtung: So etwas wie ein „Volk“ gebe es gar nicht, „nur unvorstellbare Massen ohne patriotische Idee, randvoll mit religiösen Traditionen und …

– „Rally Hokkaido“ vorletzte Station der Asien-Pazifik-Rallye-Meisterschaft – Chance auf frühzeitigen SKODA Triumph in der Markenwertung – Europameister Jan Kopecký und Titelverteidiger Gaurav Gill machen Fahrertitel unter sich …

Berlin (dpa) – Die Grünen haben die Regierungskoalition vor Geheimniskrämerei im Edathy-Untersuchungsausschuss gewarnt. «Der Schutz von Parteifreunden fällt nicht unter den Geheimschutz», betonte Ausschussmitglied Irene Mihalic (Grüne).

Im Streit um das Freihandelsabkommen nimmt sich der Wirtschaftsminister auf dem SPD-Parteikonvent die SPD-Linke zur Brust. Eine Einigung mit den Gewerkschaften bahnt den Weg. Berlin – Erleichterung überall. Schleichend, unbemerkt …