Kategorie: politik

Bundespolizisten ist am Montag (22. September) ein polizeibekannter Schwarzfahrer in der Werdenfelsbahn aufgefallen.

Kein anderes Land der Welt pustet so viele Treibhausgase in die Luft wie China. Umweltschützer im Land fordern deshalb konkrete Zusagen der Regierung. Doch die ist nicht bereit, Zugeständnisse zur Reduzierung der Emissionen zu machen.

Brüssel (dpa) – Die EU-Kommission droht Google in dem jahrelangen Wettbewerbsverfahren mit einem härteren Vorgehen.

Mittelfinger, Hupe, ein lauter Schrei, die Botschaft ist klar. Ein Rollerfahrer knattert an der Parteizentrale des Front National vorbei und gibt zu verstehen, was er von den jungen Rechten hält, die gerade an der Tür klingeln.

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Die Grünen-Politikerin wendet sich in der n-tv-Sendung „Das Duell“ scharf gegen die Pläne der Union, aktive Sterbehilfe in Deutschland rechtlich zu regeln. Die jetzige Lage verändern zu wollen, bezeichnet sie als „Rückschritt“.

Liebe Leserinnen, liebe Leser, die TTIP-Recherche im August war eine spannende Runde zu einem umstrittenen Thema, mit Für und Wider und viel (auch kritischem) Feedback unserer Leser. (Einen Eindruck von der Recherche bekommen Sie …

Es gibt Zufälle, an die man nicht glauben mag. Vor allem dann nicht, wenn es um das Verhältnis Russlands zu seinen Nachbarn geht. Als Anfang September ein estnischer Geheimdienstbeamter an der Grenze von russischen Agenten …

Als Folge der EU-Sanktionen gegen Russland hat Italien den Besitz eines Vertrauten von Präsident Waldimir Putin eingefroren: Arkady Rotenberg. Vertreter der italienischen Finanzpolizei nahmen unter anderem ein Hotel im Zentrum …

„Ein Mann der außergewöhnlichen Operationen“: So wird Michael Harari, der legendäre Terroristenjäger des Mossad, bezeichnet. Er jagte unter anderem die Attentäter der Olympischen Spiele in München 1972. Nun ist er im Alter von 87 …

Er ist glänzend und so groß wie eine Mikrowelle und soll im All funktionieren. Die NASA schickt erstmals einen 3-D-Drucker zur ISS und erhofft sich dadurch Großes: Damit sollen einmal Gegenstände eim All hergestellt werden. Von …

Mit dem Herbst beginnt die Grippesaison.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon versucht alles, um die heutige Klimakonferenz zu einem Erfolg werden zu lassen. Aber kann das gelingen? …

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Sechs Millionen Unterschriften aus aller Welt zum Schutz der Arktis überreichte Greenpeace am vergangenen Freitag in New York an UN-Generalsekretär Ban Ki-moon. Rund 380.000 Unterschriften kamen allein in Deutschland zusammen. Die …

Stuttgart – Vor zwei Wochen hatte US-Präsident Barack Obama in einer Rede an die amerikanische Nation angekündigt, die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) notfalls auch durch Luftangriffe auf syrischem Staatsgebiet zu bekämpfen …

Tausende Menschen flüchten in die Türkei, seit die Kämpfer des „Islamischen Staats“ vor der syrischen Stadt Ain al-Arab stehen. Viele Kurden fühlen sich allein gelassen – und denken darüber nach, zurückzukehren und zu kämpfen.

In Italiens Regierungspartei tobt ein brutaler Machtkampf. Ministerpräsident Renzi will seine linken Widersacher „verschrotten“, wie er sagt. Doch die alte Garde wehrt sich.

Gegenwind für SPD-Parteichef Gabriel: Die bislang zersplitterte Linke in der SPD will künftig gemeinsam ihre Anliegen durchkämpfen. Vertreter aus Vorstand, Fraktion und Jusos wollen Medienberichten zufolge eine vereinte „Plattform …

Hat Recep Tayyip Erdogan Dutzende türkische Geiseln der Terrormiliz „Islamischer Staat“ gegen gefangene Islamisten ausgetauscht? Das hat der türkische Präsident bei einem Besuch in New York nun angedeutet.

Die Bundesregierung weicht die Mietpreisbremse auf. Neubauten sind nun doch komplett von dem neuen Gesetz ausgenommen. Der Kampf gegen knappen Wohnraum hat größere Priorität als der für niedrige Preise.

Amerikas Angriffe auf Stellungen der Terrorgruppe rund um Raqqa bedeuten eine Wende im Syrien-Krieg. Sie bieten der Opposition die Chance, endlich auch das Regime Baschar al Assads ins Visier zu nehmen.

Berlin (dpa) – Marschflugkörper verfügen anders als ballistische Raketen über einen permanenten eigenen Antrieb. Sie werden in vorher definierte Ziele gelenkt und tragen häufig Tragflächen zur Stabilisierung der Flugbahn.

Nur der Föderalismus kann Großbritannien zusammenhalten. Auch die Europäische Union muss endlich ernst machen mit der Subsidiarität. Dann bleiben auch die Briten drin. von Theo Sommer …

In der Ost-Ukraine soll eine 30 Kilometer breite Pufferzone die beidseitige Gewalt beenden. Doch die von Kiew geforderte Waffenruhe hält nicht. In Moskau protestieren derweil Tausende unter dem Motto „Nein zum Krieg!“ gegen Putins …

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Über eine Million syrische Flüchtlinge hat das Land seit 2011 aufgenommen. Die Regierung wirkt überfordert, die einheimische Bevölkerung auch …

Die Unruhen in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa haben inzwischen auch das Haus der Nobelpreisträgerin Tawakkol Karman erreicht. Ein Dutzend Kämpfer mit Verbindungen zu den schiitischen Huthi seien in das Gebäude eingebrochen und …

Der taiwanesische Präsident Ma Ying-jeou strebt bessere Beziehungen zu China an. Dabei bezieht er sich auf die deutsch-deutsche Geschichte als Vorbild.

Das Kopenhagen-Trauma steckt vielen noch in den Knochen. Fünf Jahre nach dem Gipfeldesaster nehmen sich jetzt die Vereinten Nationen des Themas an. Doch auch das von UN-Chef Ban einberufene Klimatreffen steht unter keinen guten …

Europas Zusammenhalt hängt von dem Verhältnis Paris-Berlin ab. Seit einiger Zeit knirscht es. Ein Tête-à-Tête der Kanzlerin mit dem neuen französischen Premier Manuel Valls macht noch keine Freundschaft. Ein Kommentar von …

Die Luftransportkapazität der Bundeswehr ist offenbar erheblich eingeschränkt. Das geht der “Welt” zufolge aus einem Bericht zur “Materiallage der strukturrelevanten Hauptwaffensysteme” der Bundeswehr aus dem August hervor. Danach …

Zwei von drei Deutschen fühlen sich vom Terror des radikalislamischen IS bedroht. Das geht aus einer repräsentativen INSA-Umfrage für “Bild” (Dienstag) hervor. Demnach fürchten 63 Prozent IS-Anschläge auch in Deutschland. 20 …

Zwei Drittel der Bundesbürger empfinden die heimlichen Steuererhöhungen durch die sogenannte kalte Progression als “ungerecht” und wollen sie abschaffen. Das meldet “Bild” (Dienstag) unter Berufung auf eine INSA-Umfrage der …

Etwas zu viel der Kriegsrhetorik erlaubte sich der ukrainische Verteidigungsminister Geletej, als er Journalisten über einen mutmaßlichen Angriff mit russischen Atomwaffen informierte. Seine Kollegen warnen, Geletej mache so das …

Vier Wochen nach dem Ende der Kämpfe treffen erstmals Vertreter Israels und der Palästinenser zusammen, um über ein weitreichendes Abkommen zu verhandeln. Doch auf beiden Seiten herrscht große Skepsis. Gesprächsbereit will man …

Schlagstöcke aus Metall und mit Spitzen vorne, Elektroschocker und schwere Fußeisen: Die Liste der gehandelten Folterwerkzeuge aus China ist lang und grausam. Dennoch boomt der Markt in Asien. Amnesty International legt nun …

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) dringt darauf, dass die Europäische Union mit einem ambitionierten CO2-Minderungsziel in die Verhandlungen für ein neues globales Klimaschutz-Abkommen geht. Sie erwarte, dass der …

Istanbul (dpa) – Der Flüchtlingsstrom aus dem Norden Syriens in die Türkei reißt nicht ab. Mehr als 130 000 Menschen sind aus Angst vor IS-Massakern über die Grenze gekommen. In Algerien hat eine Gruppe mit IS-Verbindungen einen Franzosen in ihrer …

Istanbul (dpa) – Der Flüchtlingsstrom aus dem Norden Syriens in die Türkei reißt nicht ab.

Lavafontänen schießen aus den Bodenspalten des Holuhraun. Das Magmafeld bedeckt inzwischen eine Fläche von gut 37 Quadratkilometern. Ein Nebel aus Schwefeldioxid liegt über dem Nordosten Islands. Die giftigen Gase reizen die …

Der CDU-Chefhaushälter Norbert Barthle hat scharfe Kritik an der französischen Regierung geübt.

Die Terrormiliz Islamischer Staat fordert die Ermordung von Bürgern aller Staaten, die sich der internationalen Koalition gegen die Organisation angeschlossen haben. Als Ziel nennen die Terroristen Soldaten und Zivilisten.

Angesichts des Vormarsches der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bereitet sich die Türkei auf eine Massenflucht von Syrern vor. Die Regierung in Ankara sprach am Montag von womöglich Hunderttausenden Menschen, die Schutz suchen …

Die USA lehnen die Hilfe des Iran im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ ab. Teheran hatte für die Unterstützung gegen die Terrormiliz Zugeständnisse im Atomprogramm gefordert.

Extremismus Berlin (dpa) – Hunderte Männer sind aus Deutschland in den Krieg nach Syrien gezogen. Jetzt hat die Berliner Polizei einen mutmaßlichen Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat nach seiner Rückkehr aus Syrien …

Belastungsprobe für das deutsch-französische Verhältnis: Kanzlerin Angela Merkel ( CDU ) hat Defizitsünder Frankreich zur Einhaltung des gemeinsamen Sparkurses ermahnt. Davon hänge auch die Gesundung der Euro-Zone ab. „Mir geht es …

Im Jahr 2009 weckt US-Präsident Obama viele Hoffnungen, als er die Vision einer „atomwaffenfreien Welt“ entwickelt und einen „neuen Start“ mit Russland vereinbart. Doch damit hat es nun offenbar ein Ende: Die USA planen die …

Die Marine der Bundeswehr kann derzeit nur noch maximal 5 ihrer 43 Hubschrauber einsetzen. Der größte Teil der 22 Helikopter vom Typ „Sea Lynx“ wurde wegen einer serienmäßigen Panne aus dem Verkehr gezogen. Nur noch einer fliegt.

Die kriminelle Karriere des mutmaßlichen NSU-Terroristen Uwe Böhnhardt begann in einer Jugendbande in Jena. Ein Zeuge, der dabei war, schildert Böhnhardt im NSU-Prozess als lustig, clever – und brutal.