Kategorie: politik

Links oder rechts? Wenn es drauf ankommt, zeigt sich die AfD politisch flexibel. Im Thüringer Wahlkampf umgarnt sie die Linkspartei.

Wegen Gleisbauarbeiten in der Leipziger Straße in Böhlitz-Ehrenberg ist vom 27. September bis zum 8. Oktober eine Straßenbahnsperrung notwendig. Die Straßenbahnlinie 7 verkehrt dabei verkürzt bis bzw. ab Haltestelle …

Bestärkt durch ein Versprechen im schwarz-roten Koalitionsvertrag kommen altbekannte Argumente wieder hoch: Dürfen Piloten und Lokführer das Land lahmlegen? …

Staatsgrenzen stehen in Europa wieder in Frage, nicht nur in den östlichen Krisenzonen. Ein Rundblick zum Abschluss unserer Reihe …

Seit vielen Jahren kämpfen Aktivisten für ein bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland. Warum setzt sich diese Idee nicht durch? …

Die Familien von Ebola-Toten werden oft wie Aussätzige behandelt, und kaum jemand kann ihnen helfen. Zur Lage in Monrovia …

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Der Sprecher der SPD-Linken im Bundestag, Carsten Sieling, erwartet eine große Beteiligung an der „Plattform Neue Linke“, die künftig eine gemeinsame Dachorganisation von Jusos, den Bundestags-Linken und Linken im SPD-Vorstand …

Im Rahmen der Baumaßnahme „Gewässerverbindung Karl-Heine-Kanal – Lindenauer Hafen“ wird am Donnerstag, 25. September, der Bau der Freianlagen beginnen, teilt das Amt für Stadtgrün und Gewässer mit. Neben der Bepflanzung werden …

FRANKFURT (dpa-AFX) – „Frankfurter Allgemeine Zeitung“‚ zu „Islamischen Staat“: „Zu lange haben die arabischen Regierungen und die Welt dem Treiben des ‚Islamischen Staats‘ zugeschaut. Eine Illusion war die Hoffnung, dass er sich …

Entlang der Parthe wird ab Donnerstag, 25. September, beginnend mit den bauvorbereitenden Maßnahmen, ein weiterer Abschnitt der Parthe-Mulde-Radroute ausgebaut, teilt das Amt für Stadtgrün und Gewässer mit. Es handelt sich um den …

Als Barack Obama im Juni 2013 Deutschland besuchte, hielt er eine viel beachtete Rede. Vor dem Brandenburger Tor sprach der US-Präsident über Frieden, Gerechtigkeit – und im Anschluss auch über Deutschlands Rolle im amerikanischen …

Familienvater Johannes Hentschel und seine Ehefrau Sabine mit ihrem Sohn Simon, aufgenommen am 15.04.2009 im Jemen. Foto: privat Ein vor fünf Jahren im Jemen entführtes deutsches Ehepaar und dessen kleiner Sohn sind tot. Das …

Im Krieg gegen IS-Extremisten eröffnen die USA eine neue Front in Syrien. Arabische Verbündete helfen, auch eine Al-Qaida-Gruppe wird angegriffen. Sie habe Anschläge in den USA und Europa geplant.

Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Woidke am Abend der Landtagswahl. Die SPD des Landes will Koalitionsverhandlungen mit der Linken aufnehmen. Foto: Jens Wolf In Brandenburg will die SPD nach ihrem Wahlsieg weiter mit der Linken, …

Israels Armee hat am Dienstag in Hebron zwei Palästinenser getötet, die verdächtigt wurden, vor drei Monaten drei jüdische Religionsschüler im besetzten Westjordanland verschleppt und ermordet zu haben. Die Entführung der drei …

Die USA haben ihre Luftangriffe gegen Stellungen des Islamischen Staates auf Syrien ausgeweitet – und auch in Deutschland gehen die Behörden gegen IS-Extremisten vor. Die Ereignisse im Newsticker.

Bis Anfang November könnte nach Einschätzung von Ministerpräsident Dietmar Woidke die Regierung stehen. Foto: Ralf Hirschberger Eine gute Woche nach der Landtagswahl entscheidet die brandenburgische SPD, mit welchem Partner sie …

Die IS-Kämpfer hatten am Wochenende mit einem Großangriff auf die kurdische Grenzstadt Ain al-Arab in Nordsyrien eine Massenflucht von rund 130 000 Einwohnern ausgelöst, die sich auf türkischem Boden in Sicherheit brachten. Das …

Die eurokritische Partei kommt in Umfragen erstmals bundesweit auf 10 Prozent. Die Ratingagentur Standard&Poor’s erwartet einen härteren Kurs der Bundesregierung gegenüber Krisenstaaten.

Mit letzter Kraft: Ein Syrer schleppt seine Frau auf dem Rücken über die Grenze zur Türkei. Foto: Ulas Yunus Tosun Die Türkei muss sich wegen des Vormarschs der IS-Miliz nach UN-Angaben auf bis zu 260 000 weitere syrische …

Der Bundestag will die NSA-Spionageaffäre aufklären – doch die dazu nötigen Akten bekommt er laut Opposition nicht. Die Grünen kündigten an, eine Verfassungsklage dagegen eingehend zu prüfen. An diesem Donnerstag befasst sich der …

Die islamisch-konservative Regierung in der Türkei hat das Kopftuchverbot weiter gelockert: Schulmädchen aus gläubigen muslimischen Familien dürfen künftig ab der fünften Klasse Kopftuch tragen. «Nach entsprechenden Forderungen in …

Im Frühjahr noch hatte BKA-Chef Jörg Ziercke einen Rücktritt ausgeschlossen. Daraus, dass jetzt ein Nachfolger für ihn bestimmt ist, darf geschlossen werden, dass Zierckes nun doch angekündigter und nach zehn Jahren zweifellos …

Michael Scott Moore wurde vor zweieinhalb Jahren bei Recherchen über Piraten in Somalia entführt. Jetzt ist er frei und es geht ihm den Umständen entsprechend gut. Berlin – Der deutsch-amerikanische Journalist Michael Scott Moore …

Aufruf an Bundeswehr   Mehr zum Thema Die Ministerin hatte am Montag Soldaten und Zivilisten der Bundeswehr gebeten, sich in dem westafrikanischen Krisengebiet am Kampf gegen die Ebola-Epidemie zu beteiligen. Die Helfer sollen in …

US-Präsident Obama hat nach Beginn der Luftangriffe gegen die IS-Terrorgruppe in Syrien ausdrücklich den arabischen Verbündeten gedankt. Die Stärke dieser Koalition zeige der Welt, dass die USA den Kampf gegen die Extremisten …

Wir machen uns gerne über die Amerikaner lustig, weil sie auf die Mikrowelle schreiben: Nicht zum Katzentrocknen geeignet. Dabei werden auch wir vom Staat gegängelt.

Der Mann ist ein Phänomen. 49 Jahre alt, in London studierter Augenarzt und Sohn von Hafis al-Assad. Der schlug als syrischer Diktator bereits 1982 in der Stadt Hama mit brutaler Gewalt einen Aufstand der Muslimbruderschaft …

Washington. Über die Luftangriffe auf mutmaßliche Stellungen der Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) in Syrien hat Washington die syrische Führung nach eigenen Angaben nicht vorab unterrichtet. Die Sprecherin des …

Willi Halder, der grüne Abgeordnete aus Winnenden, versah auch an diesem Montag sein Amt mit großem Ernst. Als Vorsitzender der Enquetekommission, die im baden-württembergischen Landtag die Umtriebe der rechtsextremen Mörderbande …

Deutschlands katholische Bischöfe halten die Luftangriffe auf die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ für vertretbar. Der IS müsse aufgehalten werden. Das Vorgehen gegen die Islamisten müsse sich aber auf Flüchtlinge Rücksicht nehmen.

80 neue Schiffe, Ausbau einer zweiten Marinebasis: Ruslland will seine Flotte im Schwarzen Meer deutlich vergrößern.

New York – Der Klimawandel ist nach den Worten von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon die größte Gefahr in der Geschichte der Menschheit. Die menschlichen, ökonomischen und ökologischen Kosten des Klimawandels würden bald untragbar …

Nach dem Referendum über die schottische Unabhängigkeit gibt es nun Stimmen, die behaupten, die Abstimmung sei manipuliert worden. Die Vorwürfe reichen von individueller Fälschung bis zum Eingreifen des britischen Geheimdienstes.

Istanbul (dpa) – Der Westen würde die Türkei gerne eng in eine Koalition gegen die Dschihadisten vom Islamischen Staat (IS) einbinden, die Syrien und Irak mit ihrem Terror heimsuchen. Die Türkei sträubt sich dagegen. Kritiker wie die verbotene …

MSD hat die Daten einer Phase-III-Pivotstudie zu Odanacatib bekannt gegeben, in der frakturbezogene Vorkommnisse bei postmenopausalen Osteoporose-Patientinnen beurteilt wurden.

Syrien unterstütze jeden internationalen Beitrag zum Kampf gegen den Terror, teilt das Außenministerium mit. Russland wirft den USA einen Bruch des Völkerrechts vor.

Diesmal sind sie es anders angegangen. Statt wie im Irak alleine gegen den „Islamischen Staat“ loszuschlagen, haben die USA vor ihrem Angriff auf syrische IS-Stellungen offenbar Unterstützer um sich gesammelt. Saudi-Arabien , …

Washington (dpa) – Zur Sicherung des Friedens oder der Abwehr einer Bedrohung erlaubt das Völkerrecht auch ein militärisches Eingreifen. Die Charta der Vereinten Nationen sieht für die vordringliche UN-Aufgabe der Friedenssicherung nach Sanktionen …

Caracas – Die venezolanische Zeitung „El Universal“ hat ihre Karikaturistin Rayma Suprani wegen einer regierungskritischen Zeichnung gefeuert. Suprani galt bisher als eine Art Markenzeichen des Traditionsblattes, das bis Mitte des …

Der türkische Präsident agiert im Krieg gegen IS undurchsichtig. Es häufen sich Spekulationen über Hilfe für die Islamisten, aber daran hat Erdoğan kein Interesse. von Çiğdem Akyol …

Der scheidende afghanische Präsident Hamid Karsai hat die USA und das Nachbarland Pakistan für den anhaltenden Krieg in seinem Land verantwortlich gemacht. „Die Vereinigten Staaten waren nie erpicht darauf, Afghanistan Frieden und …

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat ein neues Propagandavideo mit einer britischen Geisel als Sprecher veröffentlicht. Die Geisel verliest ein Terror-Pamphlet und droht der Anti-IS-Allianz. Der IS sei „die mächtigste …

Am Montag und heute in den frühen Morgenstunden wurden insgesamt 22 unerlaubt eingereiste Personen durch die Bundespolizeiinspektion Stuttgart festgestellt.

München – Im Münchner NSU-Prozess haben die Verteidiger der Hauptangeklagten Beate Zschäpe den Ermittlungsbehörden vorgeworfen, eine mögliche Entlastungszeugin unzureichend vernommen zu haben. Es handelt sich um die hochbetagte …

Gestern konnten Bundespolizisten einen offensichtlichen Drogendealer im Reisezug von Cottbus nach Wismar festnehmen.

Berlin/Rostock (dpa) – Die Bundeswehr wusste Medienberichten zufolge schon seit mehr als drei Jahren von einer Materialschwäche bei den Marine-Hubschraubern vom Typ «Sea Lynx». Die mehr als 30 Jahre alten Helikopter wurden trotzdem erst in diesem …

Paris (dpa) – Extremisten haben in Krisengebieten schon oft Franzosen verschleppt. Nach der Freilassung der Geiseln gab es mehrfach Berichte über Lösegeldzahlungen.

Der designierte EU-Währungskommissar Moscovici ist in Berlin umstritten. Jetzt versucht der Franzose, die Bedenken zu zerstreuen. Doch er macht auch klar, bei seiner Arbeit keine Aufseher zu dulden.