Kategorie: politik

Mit Praktikanten gegen Depression

Am Wochenende will sich eine Patientin von Tina Schmidt* umbringen. Vom Balkon springen, mit dem Leben Schluss machen. Doch die 50-jährige Patientin springt nicht. Sie lässt sich überreden, wieder in die Klinik zu gehen – dorthin, …

Bundeswehr: CDU-Politiker fordert mehr Panzer

Die Krise in der Ukraine hat die Nato ihre sicherheitspolitischen Planungen überdenken lassen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Henning Otte wirbt nun für ein neues Bundeswehr-Panzerbataillon. Multinational. Und beheimatet in …

Vergleich mit der Tea Party: Wie amerikanisch ist die Alternative für Deutschland?

Agitation gegen staatliche Bevormundung, Bürokratie, hohe Steuern und Überregulierung: Ideologisch finden sich viele Berührungspunkte zwischen der Alternative für Deutschland und der amerikanischen Tea Party. Es gibt aber auch …

Polizeibericht Stuttgart: Feststellung von Flüchtlingen dauert an

Auch in den vergangenen Tages- und Nachtstunden kamen wieder Flüchtlinge am Hauptbahnhof Stuttgart an.

Rente: Sozialverband warnt: Pflege-Gesetzentwurf der Bundesregierung ist unzureichend

Angesichts der aktuellen Gesetzesinitiative für verbesserte Leistungen in der Pflege fordert der Sozialverband Deutschland (SoVD) grundlegende Reformen.

Kinder: Startschuss zur NRW-Jugendpolitiktour durch 25 Kommunen / Zusätzliche Freiräume für junges

Mehr Zeit für aktive Mitbestimmung: Unter dem Motto: „Freiräume für jeden!“ …

SPD will Hartmann zweite Chance geben

Weil er Chrystal Meth konsumierte, trat der SPD-Abgeordnete als innenpolitischer Sprecher zurück. Nun sucht die Fraktion nach einer neuen Aufgabe für Michael Hartmann.

Ärzte ohne Grenzen zu deutscher Ebola-Hilfe: Es geht um Stunden und Tage

Deutschland muss schnell und entschlossen in die Ebola-Hilfe einsteigen – das fordert der deutsche Präsident von „Ärzte ohne Grenzen“. Im Interview erklärt er: Was die Bundesregierung bisher zusagt, reicht im Kampf gegen die …

Machnig wird Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium

Verstärkung für Sigmar Gabriel: Thüringens Ex-Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) wird neuer beamteter Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium. Diese Personalie billigte am Mittwoch das Kabinett nach Angaben aus …

Donezk: Zerstörungen nach nächtlichen Kämpfen

Donzek – Die ostukrainische Großstadt Donezk wird ungeachtet einer offiziell seit fast drei Wochen geltenden Waffenruhe vor allem nachts weiter von Kampfhandlungen erschüttert. © AFP Trotz der vereinbarten Waffenruhe wird rund um …

„Haben die Schweine geschlachtet“: Wie eine deutsche Terror-Helferin dem IS hilft

Sie half beim Schmuggeln von Geldern und ermöglichte grausame Propaganda-Videos: Die erste Anklage gegen eine deutsche Helferin der Terror-Milizen „Islamischer Staat“ liefert schockierende Einblicke in die brutale Welt des …

stern: Hohe Beamtin verklagt Entwicklungshilfeminister

Nach Aussagen des Verwaltungsgerichts Köln hat das Ministerium Beger gegenüber bereits eine sogenannte Stillhaltezusage abgegeben. Die Beförderung des Beamten liegt damit auf Eis, bis über den Antrag auf einstweilige Anordnung …

Uno-Resolution gegen Foreign Fighters: Obamas Schlachtplan gegen Terror-Reisende

Dieser Vorstoß ist Chefsache: US-Präsident Obama persönlich will im Uno-Sicherheitsrat eine Resolution einbringen, die den Zustrom terroristischer Kämpfer in Krisengebiete eindämmen soll. Der Beschluss könnte Deutschland in …

Nordpol: 90° Nord: Mit airberlin zum nördlichsten Punkt der Erde (FOTO)

Ein Rundflug zum Nordpol: airberlin und die Experten der Deutschen Polarflug bieten im Frühjahr 2015 diese außergewöhnliche Reise wieder an.

Gauck zu Besuch in Kanada

Nach 24 Jahren ist mal wieder ein deutscher Bundespräsident auf Staatsbesuch in Kanada. Joachim Gauck hat sich am Mittwoch zu Gesprächen auf den Weg in das nordamerikanische Land gemacht. Berlin – Bundespräsident Joachim Gauck ist …

Spanien: Rajoy stoppt verschärftes Abtreibungsgesetz

Im katholischen Spanien hadern die Konservativen mit dem vergleichsweise liberalen Abtreibungsgesetz. Ministerpräsident Rajoy wollte eine Verschärfung durchsetzen, gibt die Pläne nun aber auf. Justizminister Gallardón tritt …

Raed Saleh will Wowereit beerben: Berlin braucht kein Larifari

Nach 15 Jahren tritt Klaus Wowereit im Dezember vom Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin zurück. Raed Saleh will sein Nachfolger werden. Beim Mitgliedervotum der Berliner SPD tritt er gegen seine Mitbewerber Jan Stöß und …

Chorasan-Anschlagspläne vereitelt: Terrorfürst wollte Flugzeuge mit Zahnpasta-Bomben sprengen

Bei den US-Luftangriffen auf die Terrormiliz IS sind in Syrien auch Kämpfer der Chorasan-Gruppe getötet worden. Nach Angaben US-Offizieller soll der Al-Kaida-Ableger Anschläge in den USA und Europa geplant haben – unter anderem …

Kanzlerin verweigert Kreuzverhör

Berlin – Was kümmern Angela Merkel die Schlafstörungen des ehemaligen britischen Premierministers Tony Blair? Darum dreht sich ein Disput, der die große Koalition entzweit. Man muss etwas ausholen, um das zu erzählen. Eigentlich …

+ + + Bagdad Briefing + + +: Iraks zaudernde Sunniten

Anders als in Syrien haben sich die irakischen Sunniten nicht dem Kampf gegen den Islamischen Staat angeschlossen. Die Allianz gegen die Terrorgruppe sehen sie als proschiitisches Bündnis.

Qaida-Unterstützer: Jordanisches Gericht lässt Hassprediger Abu Qatada frei

Ein früherer Vertrauter Osama Bin Laden kann sich auf ein Leben in Freiheit freuen. Ein Militärgericht in Jordanien hat Abu Qatada freigesprochen – möglicherweise auch deshalb, weil er den „Islamischen Staat“ scharf kritisiert hat.

… und man vergisst sie nie

Man wäre gerne abgestumpft, dann könnte man die Bilder vergessen: Das Videostandbild, in dem der amerikanische Journalist James Foley vor seinem Henker kniet, der ihn sogleich enthaupten wird. Die Fotografien der nigerianischen …

Konflikte   Erdogan schließt militärische Unterstützung gegen IS nicht aus

Konflikte   Istanbul (dpa) – Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan schließt eine militärische Unterstützung seines Landes im Kampf gegen die IS-Terrormiliz nicht mehr aus. Vor seiner Rede bei der UN-Generalversammlung …

Nutzfahrzeuge: WABCO führt elektronische Luftfederregelung für Lkw in China ein; großer Hersteller

WABCO Holdings Inc. (NYSE:WBC), ein führender Technologielieferant für die weltweite Nutzfahrzeugindustrie, führt seine marktführende elektronische Luftfederregelung ECAS, die künftig unter der Marke OptiRide[TM] vertrieben wird, …

Thomas Oppermann im stern : Die SPD muss moderner werden

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann will seine Partei stärker in die Mitte rücken. Das bedeutet mehr Wirtschaftsnähe und weniger Umverteilung. Von Andreas Hoidn-Borchers …

Presseschau: Der Tagesspiegel: Union pocht auf Änderungen beim Prostitutionsgesetz

Berlin – Die Union beharrt auf weiteren deutlichen Änderungen des Prostitutionsgesetzes.

Tafel-Hilfe von Flüchtlingswelle überfordert

Die ehrenamtlichen Essensausgaben in Deutschland stoßen derzeit mitunter an ihre Grenzen. Grund ist die Flüchtlingswelle in einigen Regionen des Landes. Für viele Menschen sind die Tafel die erste Anlaufstelle.

CDU und SPD beginnen Koalitionsverhandlungen in Sachsen

Dresden. Für Schwarz-Rot beginnt ein Sitzungsmarathon: Dreieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen nehmen CDU und SPD am Mittwoch Koalitionsverhandlungen auf. Bei dem ersten Treffen im Ständehaus Dresden geht es um …

Abrechnungsgebühr für Stromkunden abschaffen

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), Berlin, forderte im ZDF-Verbrauchermagazin “WISO“, der Gesetzgeber solle die Abrechnungsentgelte, die die  Stromkunden an die Netzbetreiber fürs Erstellen der Stromrechnung zahlen …

Unversöhnt und ratlos: Krieg spaltet Israel

In Israel ist die Kluft in der Gesellschaft nach dem Gaza-Krieg tief wie nie. Die Sehnsucht nach einem Wandel ist groß, doch Linke und Rechte scheint nur noch eine Frage zu einen: Wann sieht der andere ein, dass ich Recht habe? Ob …

Labour-Parteitag nach dem Referendum in Schottland

Premierminister Cameron will nach dem schottischen Referendum England stärken. Das bringt Labour in Not. Lange hatten sie mehr Macht für Schottland, Wales und Nordirland gefordert. Nun sitzt ihr Parteichef zwischen allen Stühlen.

BKA führt eine Million Bürger als Drogenkonsumenten

Das BKA speichert diskriminierende Begriffe über Millionen Menschen, selbst wenn sie ohne Vorstrafe sind. So werden etwa Tausende „linksmotivierte Straftäter“ geführt. von Christian Fuchs …

Cyberwelt: Das Netz der Fremden

Es war die Verheißung der sozialen Medien. Jeder Mensch soll eine Stimme haben. Inzwischen müssen wir einsehen: Oft genug ist das Gegenteil richtig.

BKA: Keine neue Gefährdungslage durch Waffenlieferung

Berlin (dpa) – Die deutsche Waffenhilfe für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak führt nach Einschätzung von BKA-Präsident Jörg Ziercke nicht zu einer neuen Gefährdungslage hierzulande.

Luftschläge ins Ungewisse

Es ist ein Kampf gegen den „Islamischen Staat“ – und weit mehr als das. Amerika und fünf arabische Verbündete – Bahrain, Jordanien, Katar, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate – haben in der Nacht zu Dienstag …

UN-Klimagipfel : Wer die Welt verschmutzt

Der Klimawandel ist abstrakt. Das ist das Problem der UN-Klimagipfel, die zumeist ohne Resultat verhallen. Eine Karte zeigt konkret, wer der größte Klimasünder ist – und welche Länder leiden werden.

Polizeibericht Berlin: ÖPNV-Präventionstag: Achtung Diebe! – Tipps und Beratung.

Gemeinsam mit den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG), der Deutschen Bahn, der S- Bahn Berlin GmbH und der Bundespolizei veranstaltet die Polizei Berlin am kommenden Freitag, den 26.

Philippinischer Abu Sayyaf   IS-Helfer wollen deutsche Geiseln ermorden

Philippinischer Abu Sayyaf   Die Terror-Organisation Abu Sayyaf droht mit der Hinrichtung von zwei deutschen Geiseln. In jüngst auf Twitter veröffentlichten Bildern sind die im April Entführten zu sehen. Besonders dramatisch: Die …

Aussehen, Funktion…: Der neue Zehn-Euro-Schein im EXPRESS-Check

Da ist er! . Am Mittag erhielten die ersten Banken im Rheinland die neuen Noten. Nach und nach sollen insgesamt 4,3 Milliarden der neuen Zehner europaweit unters Volk gebracht werden. Der Schein soll – ähnlich wie der neue Fünfer, …

UN-Generaldebatte berät über Terrormiliz IS

New York (dpa) – Die Terrormiliz IS beherrscht die Agenda der internationalen Politik. Einen Tag nach dem Start von US-Luftschlägen gegen IS-Stellungen in Syrien wird der Vormarsch der sunnitischen Fanatiker das beherrschende Thema der heute beginnenden …

Führungsstruktur des Islamischen Staates: Organigramm des Terrors

Der „Islamische Staat“ hat ein Terrorregime errichtet. So archaisch die Ideologie der Dschihadisten, so ausgeklügelt ist ihre Führungsstruktur. Die wichtigsten Akteure im Überblick.

Schwache Führung, schlechtes Management

Berlin – Das mit dem Farbbeutel ist ja nun schon lange her. Und doch fühlt sich ein erfahrener Grünen-Politiker in diesen Tagen an den Farbbeutel erinnert, genauer: an den Bielefelder Parteitag im Jahr 1999, auf dem ein …

Autoverkehr im Clara-Park: SPD-Stadtrat Mathias Weber versucht die Ablehnung durch seine Fraktion

Manchmal kommt es auf die Sichtweise an: Genügen die Regelungen, um im Clara-Zetkin-Park die Sicherheit von Fußgängern, spielenden Kindern, Skatern und anderen Freizeitaktivisten zu sichern, oder genügen sie nicht? Das war am 17.

Ralf Wohlleben drohte mit Hungerstreik

Der wegen Beihilfe angeklagte Ralf Wohlleben sitzt während dem NSU-Prozess im Münchner Untersuchungsgefängnis Stadelheim ein. Weil die Justizvollzugsanstalt (JVA) seit Anfang September keine regelmäßigen Wochenendbesuche mehr …

Ukraine: Schiedsgericht entscheidet über Gaspreis

Um den Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine beizulegen, findet unter Vermittlung des EU-Energiekommissariats am Freitag in Berlin das nächste Treffen zwischen dem russischen Energieminister Alexander Nowak und dem …

Historisches E-Paper: 24.09.1914: „Wir haben keine Dum-Dum-Geschosse“

Ein friedlicher Mann, von blutrünstigen Hyänen überfallen? Die Frankfurter Zeitung versucht am 24. September 1914, die deutsche Kriegsführung zu rechtfertigen.

EU: Lucke: Neue Tricksereien der EU

Als billigen, aber schädlichen Trick bezeichnet Bernd Lucke, AfD-Sprecher und Mitglied des Europaparlaments, die durchgesickerten Überlegungen der Juncker-Kommission, Mittel aus dem Krisenfonds ESM zur Finanzierung gewaltiger …

Jungpolitiker Spahn: Die CDU darf nicht satt und träge werden

Jens Spahn strebt in das Präsidium der CDU, den höchsten Führungszirkel der Partei. Die sähe den 34-Jährigen lieber auf hinteren Plätzen. Jetzt fordert er, nicht nur Herren in „silbergrau“ bestimmen zu lassen.

USA setzen Luftangriffe in Syrien fort

Von Björn Blaschke, ARD-Hörfunkstudio Kairo Das US-Militär habe erneut Ziele in Syrien angegriffen. Es seien zwei IS-Stellungen südwestlich von Deir as-Zor bombardiert worden, unweit der Grenze zum Irak – das schreibt eine …

Internet-Video: Scharia-Polizei in Köln unterwegs

Offenbar ist die Scharia-Polizei auch in Köln, Bonn und Leverkusen aktiv geworden. Ein Youtube-Video zeigt den Salafisten Sven Lau mit seinen selbsternannten Tugendwächtern auf den Kölner Ringen. Der Staatschutz prüft das Video …