Kategorie: politik

Bedrohter Irak rüstet auf   Bagdad will IS mit Großoffensive vernichten

Bedrohter Irak rüstet auf   Mehr zum Thema Ziel der Offensive, an der bis zu 20.000 Soldaten und US-Kampfjets beteiligt sein werden, sei die vom IS besetzten Gebiete im Nord- und Westirak zurück zu erobern, so die Zeitung.

Geschichte   Mehr als die Hälfte der Deutschen hat genug von DDR-Geschichte

Geschichte   Berlin (dpa) – 25 Jahre nach dem Mauerfall hat jeder zweite Deutsche nach einer Umfrage kein Interesse an weiteren Informationen zur DDR-Geschichte. Diese Meinung vertreten 54 Prozent der Westdeutschen und 51 Prozent …

SPD in Erfurt beansprucht vier der neun Ministerposten

Erfurt. Mit dem Start der Koalitionsverhandlungen für die erste rot-rot-grüne Landesregierung in Deutschland wird Mitte kommender Woche gerechnet. Die Gespräche, für die Vertreter von Linke, SPD und Grünen mindestens zweieinhalb …

Alarmstufe Rot

Die Sprache der Soldaten ist für Zivilisten bisweilen kaum zu verstehen. Wenn es um Unangenehmes geht, sind die Formulierungen oft besonders kompliziert – insofern formuliert Generalmajor Frank Leidenberger seine Botschaft …

Altkanzler rüffelt Altkanzler

Stuttgart – Der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl (84) ist in einer Verfassung, die ihn selbst, wohl aber auch seine Gattin grübeln lässt, wie sein Wirken dereinst in den Geschichtsbüchern beurteilt wird. Davon zeugt auch der …

Polizei: BKA: 83. Generalversammlung der internationalen Polizeiorganisation IKPO-Interpol in Monaco

TURN BACK CRIME – 100 Years of International Police Cooperation.

+++ IS-Terror im News-Ticker +++: Kampf gegen Terrormiliz: Kanada fliegt erstmals Luftangriffe im

Die Terrormiliz Islamischer Staat rückt im Nordirak und in Syrien immer weiter vor. Eine westliche Allianz versucht, die brutalen Kämpfer mit Luftschlägen zu schwächen. Verfolgen Sie den Kampf gegen den IS-Terror im News-Ticker …

Gewaltsame Proteste in Frankreich: Polizei nimmt über 100 Demonstranten fest

Seit Monaten demonstrieren Umweltschützer gegen den Bau eines Staudamms im Norden von Toulouse. Bei Protesten vergangene Woche kommt ein 21-Jähriger durch eine Polizeigranate ums Leben. Seitdem kommt es immer wieder zu …

Kramer: Regierung sollte nicht starr am Koalitionsvertrag festhalten

Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hat die Regierungsparteien aufgefordert, nicht länger starr am Koalitionsvertrag festzuhalten – und keine weiteren Gesetze zu beschließen, die die Wirtschaft belasten. “Als der Koalitionsvertrag …

NeueProdukte: Durchbruch-Innovation: Schmieren mit funktionellen Proteinen / GELITA entwickelt

Mit ihrer jüngsten Innovation macht die GELITA AG den Weg frei für die Herstellung hochleistungsfähiger, ölfreier Kühlschmierstoffe, die frei von Schadstoffen und Allergenen sind.

Es geht ums Kiffen

Washington – Die USA sind auf dem Weg, eines der kifferfreundlichsten Länder der Welt zu werden: Ende Juli hat sogar die einflussreichste Zeitung der USA, die „New York Times“, dazu aufgerufen, das allgemeine Marihuana-Verbot in …

Grün ist die Farbe der Hoffnung

Diego Suarez – Rauch beißt in den Augen. Dünne hellgraue Wölkchen wabern über die Lichtung, auf der Abdoul Mouknel einen Kuppelmeiler gebaut hat. Mitarbeiter befeuern den mehr als mannshohen grauen Kasten mit Eukalyptus-Holz. „Wir …

Flüchtlinge: Nazi-Jagdhaus könnte Unterkunft für Flüchtlingskinder werden

Im ehemaligen Jagdhaus von NS-Verbrecher Hermann Göring in Schwarzenbruck bei Nürnberg könnten bald Flüchtlingskinder untergebracht werden.

Asylpolitik im Koalitionsvertrag: Grüne, Linke und Jusos erwarten deutliche Verbesserungen

Dass sich etwas ändert in der sächsischen Asylpolitik, das ist dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD recht genau abzulesen – zu finden ab Seite 67: „Willkommenskultur und Integration“. Aber wird es auch alles so seine Umsetzung …

Eher kein Kapazitätsmarkt

Im ersten Entwurf für das Grünbuch “Ein Strommarkt für die Energiewende“ lässt das Bundeswirtschaftsministerium die Frage von Kapazitätsmärkten offen. Die Aussagen dazu sind aber eher ablehnend. Kapazitätsmärkte würden von der …

Kfz-Haftpflichtschäden: Unfallhochburgen: In Hamburg und Berlin kracht es am häufigsten

Thüringen: 31 Prozent weniger Kfz-Haftpflichtschäden als in Hamburg / Mehr Unfälle mit zunehmender Fahrleistung / Unfallrate bei Frauen neun Prozent höher als bei Männern / Kfz-Versicherung durch Rückstufung nach Schaden bis zu 67 …

Er war in Händen der Al NusraDann planten sie die Flucht

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Wanka ruft Studenten zu mehr politischem Engagement auf

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) hat die deutschen Studenten zu mehr politischem Engagement aufgerufen. Dass 30 Prozent der Führungskräfte von morgen die Meinung verträten, Politik habe mit ihnen nichts zu tun, sei …

CDU will mit Schostok reden

Der Protest sudanesischer Flüchtlinge auf dem Weißekreuzplatz hält an und spaltet die Politiker. Nun lädt der Vorstand der CDU-Ratsfraktion Oberbürgermeister Stefan Schostok für den 11. November zu einem Gespräch über die …

Kongresswahlen im Fokus der Börse

Der Aktienindex S&P 500 ist auf ein neues Rekordhoch geklettert. Am Dienstag wählen die Amerikaner einen neuen Kongress. Wird die Aktienhausse weitergehen? …

Flüchtlinge in Gewerbegebiete: Wir müssen draußen bleiben!

Flüchtlingsheime sollen künftig auch in Gewerbegebieten stehen. Man kann viel Verständnis für die Not der Kommunen haben – doch die Menschen zwischen Fabrikhallen unterzubringen, fördert sicher nicht deren Integration.

Unmittelbar vor Vorstandsklausur: „Ideologen, Goldgräber, Karrieristen“: Die AfD-Spitze zerfleischt

Der gemeinsame Erfolg eint für gewöhnlich. Nicht so bei der AfD. Trotz politischer Erfolge sind die Populisten tief zerstritten. Da schimpft Vorstandsmitglied Henkel über „Ideologen“ und „Verschwörer“ in der Basis – und zieht die …

Kommentar zu den Wahlen in der Ostukraine: Schein der Legitimität

Unter Protest der proeuropäischen ukrainischen Führung haben die Separatisten im Konfliktgebiet Ostukraine eigene Parlamente wählen lassen. In den selbst ernannten Volksrepubliken Lugansk und Donezk stimmten die Menschen …

Vor der Abstimmung zum sächsischen Koalitionsvertrag: Jusos Sachsen sehen (noch) keinen echten

Wie weit kommt man als Juniorpartner in einer Koalition, wenn man statt der angepeilten 16 Prozent doch nur 12 Prozent bekommen hat? Eine Frage, die auch die jungen Sozialdemokraten in Sachsen umtreibt, die sich nach 24 Jahren …

Polizei: LWSPA M-V: Pressemitteilung der WSPI Waren

Vom 31.10. bis 02.11.2015 wurde durch die WSPI Waren auf und an den Gewässern der Bereiche Waren, Malchow, Mirow und Malchin mehrere Kontrollen hinsichtlich der Einhaltung der schifffahrtspolizeilichen Verkehrsvorschriften sowie …

Teilergebnisse bestätigen Stichwahl um Präsidentenamt in Rumänien

Bukarest (AFP) Erste Teilergebnisse der Präsidentschaftswahl in Rumänien haben den Trend einer nötigen Stichwahl um das Amt bestätigt. Wie das Zentrale Wahlbüro nach der Wahl vom Sonntag nach Auszählung von 17 Prozent der Stimmen …

Mehr als 70 Festnahmen bei Demo in Paris

Eine Woche nach dem Tod eines jungen Demonstranten in Frankreich haben sich hunderte Menschen in mehreren Städten an Kundgebungen gegen Polizeigewalt angeschlossen. In Paris versammelten sich am Sonntag rund 300 Menschen zu einer …

Sparmaßnahmen nach internationaler Finanzhilfe: Massive Proteste gegen Wassergebühren in Irland

Die geplante Einführung von Wassergebühren erhitzt die Gemüter in Irland. Bislang wurde die Wasserversorgung durch Steuereinnahmen finanziert. Das soll sich im Gegenzug für die internationale Finanzhilfe nun ändern. Zehntausende …

Separatisten und Russland erklären Ostukraine-Wahl für gültig

 Die prorussischen Separatisten in der Ostukraine und führende russische Politiker haben die umstrittenen Wahlen im Konfliktgebiet Donbass für gültig erklärt. Link-Tipps Poroschenko-Reaktion pnp.de ist nicht verantwortlich für die …

Ostukraine: Separatisten ließen Parlamente wählen

Unter scharfem Protest der proeuropäischen ukrainischen Führung haben die Separatisten im Konfliktgebiet Ostukraine erstmals eigene Parlamente wählen lassen. In den selbst ernannten „Volksrepubliken“ Lugansk und Donezk stimmten …

Boko Haram: Wir haben deutsche Geisel in unserer Gewalt

Die nigerianische Terrororganisation Boko Haram hat nach eigenen Angaben einen Deutschen in ihrer Gewalt. Dies berichtet ihr Anführer Abubakar Shekau in seiner jüngsten Videobotschaft, deren Wortlaut der Nachrichtenagentur dpa …

Demonstration gegen Islamismus angemeldet – Hannover droht ein Hooligan-Aufmarsch

Für den 15. November ist in Hannover eine Demonstration gegen Islamismus angemeldet worden. Sollte sich der Verdacht bewahrheiten, dass rechtsextreme Hooligans in Hannover mobil machen, werde man ein Verbot der Veranstaltung …

Konflikte Irak Syrien: IS tötet 200 Stammesmitglieder im Irak

Im Westirak haben Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat in einer Machtdemonstration binnen drei Tagen rund 200 Mitglieder eines sunnitischen Stammes getötet. Die Sunniten, darunter auch Frauen und Kinder, waren nach …

Kritik an rot-rot-grüner Koalition in Thüringen: Bundespräsident Gauck löst Debatte über Linke aus

Sieben Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen hat Bundespräsident Joachim Gauck Bedenken gegen den ersten Ministerpräsidenten der Linken geäußert. Kritik an dieser Äußerung gab es nicht nur aus dem Lager der Linkspartei …

Journalist und Regierungssprecher: Klaus Bölling ist tot

Der Journalist und Politiker Klaus Bölling ist im Alter von 86 Jahren gestorben. Bölling erfand den ARD-„Weltspiegel“, war Intendant von Radio Bremen und von 1974 bis 1982 Regierungssprecher der sozialliberalen Koalition in Bonn.

Erderwärmung: Klimabericht setzt Politiker unter Druck

Noch vor einem Jahr beherrschten laute Zwischenrufe von Klimaskeptikern die Medien. Diese Stimmen sind nun verstummt. Der neue Klimabericht zeigt die Gefahren des Klimawandels drastischer als je zuvor. Die Politik hat keine …

Lokführer-Gewerkschaft GDL: Höflich war gestern

Die Lokomotivführer streiten sich nicht nur mit der Bahn. Sie streiten sich auch mit den anderen Gewerkschaften. Außer ihrem „Burgfrieden“ haben die Gewerkschaften GDL und EVG offenbar auch sämtliche zivilisierte Umgangsformen …

Anschlag in Pakistan: Selbstmordattentäter tötet 48 Menschen

Ein schwerer Anschlag hat Pakistan erschüttert. Ein Selbstmordattentäter hat sich am Sonntag in der Stadt Stadt Lahore an der Grenze zu Indien in einer Menschenmenge in die Luft gesprengt und dabei 49 Menschen mit in den Tod gerissen.

Preiserhöhung wegen Mindestlohn : Taxi-Unternehmen planen Aufschlag von bis zu 25 Prozent

Ab Januar 2015 könnte Taxifahren teurer werden. Wegen der Einführung des Mindestlohns planen Taxi-Unternehmen einen Aufschlag von bis zu 25 Prozent! Der Mindestlohn wird am 1. Januar 2015 eingeführt und schreibt 8,50 Euro pro …

Steinmeier lobt Indonesien für lebendige Demokratie

Steinmeier in Südkorea: Der Außenminister setzt seinen Asienbesuch in Indonesien fort. Foto: Maurizio Gambarini/dpa Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat junge Indonesier zum Deutschlernen und Studieren in Deutschland …

AfD verkauft Gold im Millionenwert

Goldbarren liegen bei einem Goldhändler in München . Foto: Sven Hoppe/Illustration Die Alternative für Deutschland (AfD) verbucht mit ihrem umstrittenen Goldhandel Erfolge: In nur elf Werktagen hat die eurokritische Partei Münzen …

Es geht nicht darum, zu tricksen

Regeln muss man einhalten, aber Regeln können auch geändert werden. Ein Gespräch mit Mario Monti über die Wiederkehr der Euro-Krise Interview:  Mark Schieritz und Ulrich Ladurner …

REPORT: Nur mal kurz die Welt retten …

Er begann als Drogenfahnder in Hessen und stieg zum „Außenminister“ des Bundeskriminalamts auf. Jetzt soll Jürgen Stock neuer Chef von Interpol werden – und damit oberster Verbrechensbekämpfer der Erde …

Störenfried trübt schwarz-grüne Harmonie

Gäbe es Hans-Jürgen Irmer nicht, würde man die Harmonie in Wiesbaden wohl kaum noch aushalten. Seit neun Monaten regiert im ersten deutschen Flächenland ein schwarz-grünes Bündnis. Seither hat es keinen einzigen ernsthaften Zwist …

Ein Jahr nach Taifun Haiyan: Ein Schiff zwischen den Häusern

Vor einem Jahr wütete der Taifun „Haiyan“ auf den Philippinen. Der Wiederaufbau geht kaum voran, Hunderttausende hausen in notdürftig zusammengezimmerten Hütten. Zwischen Trümmern richten sich die Menschen ihr Leben neu ein.

Dobrindt schließt Weitergabe von Maut-Daten für Fahndung aus

Berlin (dpa) – Die Daten bei der Kontrolle der PKW-Maut sollen nach Angaben von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt auf keinen Fall bei Fahndungen zum Einsatz kommen. «Die Mautdaten werden ausschließlich für die Mautentrichtung aufgenommen und …

Kolumne: Chronisch übererregt

Vor den Kongress-Wahlen in den USA dominieren viel Lärm und Verwirrung die Politik. Deutschland wirkt verglichen damit fast wie ein angenehmer Ruhepol.

Katalonien: Die Utopie eines Staates

Viele Katalanen sehnen sich nach Eigenständigkeit. Einer der wichtigsten Gründe: Spanien ist für sie nicht besonders attraktiv.

War Rudolf Hausmann zu radikal?: Jugendgewalt: Berlin stellt Hardliner-Staatsanwalt kalt

„Kinder aus kriminellen Familien ins Heim!“ Mit dieser radikalen Maßnahme wollte Berlins Oberstaatsanwalt Hausmann jugendliche Verbrecher mit Migrationshintergrund bekämpfen. Unter seiner Führung sank auch die Zahl der …

Gauck gegen Rot-Rot-Grün: Nicht neutral

Der Bundespräsident soll über den Parteien stehen. Aber wenn es um eine Haltung zu Zwang und Unterdrückung geht, dann wünscht man sich keine Neutralität von ihm.