Kategorie: politik

Manöver der Luftwaffe lenken von Russlands Realpolitik ab

Russland hat unlängst das neue Leistungsvermögen seiner Streitkräfte demonstriert. Wichtiger als die Ereignisse am Himmel war indes, was sich in Brüssel und einem litauischen Hafenstädtchen zutrug. In beiden Fällen ging es ums Gas.

25 Jahre Mauerfall : Bewegende Bilder: Als das Volk die Berliner Mauer stürmte

Es war das Ereignis, das Deutschland für immer veränderte: der Fall der Berliner Mauer. Der Berliner Mathias Brauner war dabei und hielt einzigartige historische Momente fest. FOCUS Online zeigt die Bilder außergewöhnlicher Tage …

Vor umstrittenen Wahlen: Sechs Tote bei Kämpfen in der Ostukraine

Kurz vor den Wahlen in den „Volksrepubliken“ in der Ostukraine steigen die Spannungen. In Donezk schlugen Granaten ein, sechs Soldaten fielen bei Gefechten mit den Separatisten.

Polizei: LWSPA M-V: Angelkutter kollidierten

Am 01.11.2014, gegen 10:50 Uhr befanden sich zwei Angelkutter im Seegebiet nördlich Wustrow/Darß.

Regieren ist die einzige Option Zur Person

Die SPD-Spitze in Thüringen ist für Rot-Rot-Grün. Kommende Woche wird feststehen, ob die Basis das auch will. Politologe Neugebauer ist sich sicher, dass die SPD-Mitglieder eine Koalition unter Führung der Linkspartei zustimmen …

Die Basis soll es richten

So viel Basisdemokratie gab es bei Union und SPD noch nie. Die Thüringer SPD-Mitglieder dürfen gerade abstimmen, ob ein Linker Ministerpräsident werden soll . In Baden-Württemberg entscheidet die CDU-Basis, wer gegen Winfried …

50 Milliarden Euro teures Wasser

Weil Chinas Norden austrocknet, beginnt die Regierung damit, Wasser des Jangtse nach Peking umzuleiten. Der Bau gigantischer Kanäle und Röhren kostete 50 Milliarden Euro. Doch die Liste der Verlierer ist lang. Und die Regierung …

Vom Recht verstehe ich wenig bis nichts

In seinem neuen Buch „Einspruch“ führt der ehemalige Bundesarbeitsminister Norbert Blüm einen wütenden Feldzug gegen Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte – kurz, gegen die gesamte deutsche Justiz. Ein heftiger Widerspruch. Ein …

Hamburger Linken-Spitze wieder komplett

Berlin. Die Linkspartei in Hamburg hat wieder eine Doppelspitze. Als zweiter Landessprecher wurde am Freitagabend Rainer Benecke auf einem Parteitag gewählt. Er amtiert neben Sabine Wils, die bereits im Juni ins Amt kam . Die …

Das drohende Fiasko

Zu den am meisten abgenutzten Begriffen gehört das Wort Strategie. Wenn einer politischen Aktion Nachdenken zugrunde liegt, und es sich nicht um eine bloße Reaktion handelt, muss in der Regel das Wort „Strategie“ herhalten, um …

Neun afghanische Sicherheitskräfte bei Anschlag nahe Kabul getötet

Kabul (AFP) Bei einem Selbstmordanschlag sind in Afghanistan neun afghanische Sicherheitskräfte getötet worden. Nach Behördenangaben starben sechs Polizisten und drei Soldaten, als ein Attentäter am Samstag südlich von Kabul sein …

Die Schande, die Linke und ein kleiner Junge aus dem Westen

Es muss im Winter 1978 gewesen sein. Die Grenze zur DDR kommt immer näher. Irgendwo hoch oben im Norden. Herrnburg oder Lauenburg , einer von beiden muss der Grenzübergang gewesen sein, den wir mit unserem alten Mercedes 200D …

Die brutalen Machenschaften: IS-Kämpfer packen aus: „Sie foltern dich mit Sicherheit“

Für Jaber, Kareem und Suleiman t der Heilige Krieg vorbei. Die drei Männer kämpften in Syrien für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) – bis sie in Gefangenschaft gerieten. Im Interview mit dem US-TV-Sender haben sie nun vom …

Neue EU-Kommission: Die Hüter der Verträge

Die neuen EU-Kommissare nehmen ihre Arbeit auf. Manche von ihnen hat Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ganz bewusst nach dem Prinzip „Bock zum Gärtner“ ausgewählt.

Dresden räumt das Sparbuch leer: Personalkosten der Stadt steigen um acht Millionen Euro

Dresden. Mehrbedarf für Erziehungshilfen, Mehrausgaben für neue Asylbewerberunterkünfte, Mehrkosten beim Kraftwerk Mitte – Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann (CDU) bekommt immer mehr Probleme, den Haushalt für dieses Jahr …

Presseschau: Der Tagesspiegel: Bundesregierung plant mit kleiner Lösung bei Finanztransaktionssteuer

Berlin – Die Finanztransaktionssteuer soll kommen – allerdings in einer stark reduzierten Form.

25 Jahre Mauerfall: Merkel würdigt Bürgerrechtler

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat anlässlich des bevorstehenden 25.

Erfolgreiche rechtsextreme Kümmerer

Ein Junge im gestreiften T-Shirt springt auf einem Trampolin. Ein Mädchen in grünen Leggins sitzt vor einer Hüpfburg. Ein Clown, rote Perücke, gelbes Kostüm, läuft über eine grüne Wiese. Dazwischen die Flagge mit NPD-Logo.

Experten für Gesetze zur Sicherung des Schienenverkehrs bei Streiks

Verkehrs- und Logistikexperten fordern gesetzliche Regelungen, die im Fall einer Eskalation von Tarifkonflikten bei der Deutschen Bahn eine Grundversorgung im Schienenverkehr garantieren: “Wir brauchen im deutschen Schienenverkehr …

Bangladesch ist ohne Strom

Bangladesch hat einen landesweitenStromausfall erlebt, nachdem es in einer Stromleitung aus Indien eine Panne gegeben hatte. Das teilte der Direktor des bangladeschischen Energieversorgungsnetzes, Masum Al-Beruni, mit. Alle am …

Deutsche Nonne im IS-Kriegsgebiet: Ich habe keine Tränen mehr

Mit nur einem Koffer reist eine deutsche Ordensfrau nach Syrien und in den Irak – um zu helfen. Eine gefährliche Reise, doch die Nonne hat keine Angst um ihr eigenes Leben. Was sie an den Rand der Verzweiflung bringt, ist die …

Streit zwischen Kurden und Türkei   Erdogan kritisiert den Stellenwert von Kobane

Streit zwischen Kurden und Türkei   Mehr zum Thema „Außer 2000 Kämpfern ist da fast niemand mehr“, sagte Erdogan auf einer Pressekonferenz in Paris und fragte: „Warum bombardieren die Koalitionstruppen ständig Kobane? Warum wollen …

Die Scham des Herrn Henkel

Die offene Gesellschaft braucht Freunde. Hans-Olaf Henkel beweist, dass solche in der AfD kaum zu finden sind.

Unternehmen fürchten Zwang zur Betriebsrente

Arbeitsministerin Nahles will die Unternehmen dazu drängen, ihren Mitarbeitern Betriebsrenten anzubieten. Der Deutsche Gewerkschaftsbund muss sich seine Meinung dazu erst noch bilden. Das Arbeitgeberlager ist schon weiter.

Linken-Chef Riexinger: Bundesrat muss Maut-Konzept zustimmen

Nach Ansicht des Linken-Parteichefs Bernd Riexinger muss der Bundesrat dem Maut-Konzept von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zustimmen. Alles andere sei nicht rechtssicher, sagte Riexinger der “Welt”. “Dobrindt will den …

Umfragetief vor der Wahl : Zehn Gründe, warum Ihnen Barack Obama so egal geworden ist

Wie stehen Sie zu Barack Obama? In den USA ist er vom Erlöser zum Wahlkampfschreck abgestürzt. Und in Europa? An diesen zehn Punkten erkennen Sie, ob Ihre Liebe zu Barack Obama ebenfalls erkaltet ist. Von Niels Kruse …

Neue Ermittlungen wegen Buback-Anschlag

Berlin. Gegen frühere Mitglieder der Roten Armee Fraktion sind offenbar neue Ermittlungsverfahren wegen des Mordes an Generalbundesanwalt Siegfried Buback im Jahr 1977 eingeleitet worden. Das berichtet die »Bild«-Zeitung. Danach …

Asylunterkünfte in Leipzig: Weitere Unterkunft für Flüchtlinge in der Johannisgasse geplant

Das Gebäude Johannisgasse 26 in Leipzig-Mitte wird für fünf Jahre von der Stadt Leipzig als Unterkunft für Flüchtlinge angemietet. Eine entsprechende Verwaltungsvorlage wurde in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters in dieser …

Demonstrationen: Kurden rufen zu Solidaritäts-Kundgebungen für Kobane auf

Kurdische Gruppen haben zu weltweiten Solidaritäts-Protesten für die von der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) bedrängte syrische Stadt Kobane aufgerufen.

Grüne und Umweltschützer gegen »VEB Braunkohle«

Berlin. Nachdem die neue rot-grüne Regierung in Schweden Anfang Oktober angekündigt hatte, dass der Staatskonzern Vattenfall die umstrittene und derzeit wenig lukrative Braunkohle-Sparte loswerden will, wird über die Zukunft der …

Schrei nach Freiheit: Das gefälschte Visum

Er gilt als treuer Staatsdiener. Doch Gerald Hüther hat schon lange mit dem DDR-System abgeschlossen. Der Pass seiner Großmutter bietet die Chance zur Flucht …

Presseschau: NOZ: Gespräch mit Philipp Mißfelder, außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im

Mißfelder: Alleingänge zur Anerkennung Palästinas nicht hilfreich …

Historisches E-Paper: Die Mauer ist illusorisch geworden

Die Berliner Mauer steht nach Ansicht eines hohen SED-Funktionärs zur Disposition, weil andere sozialistische Staaten ihre Grenzen geöffnet haben.

Aktionstag für Solidarität mit Kobane

Berlin. Kurdische Gruppen und deren Unterstützer haben für den Samstag zu weltweiten Solidaritätsveranstaltungen für die bedrängte Stadt Kobane im Norden Syriens aufgerufen . Auch in etlichen deutschen Städten sind Kundgebungen …

Jahn: Rot-rot-grüne Regierung in Thüringen verletzt Gefühle der SED-Opfer

Der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes, Roland Jahn, hat die geplante rot-rot-grüne Koalition in Thüringen unter einem linken Ministerpräsidenten kritisiert. Jahn sagte der in Cottbus erscheinenden …

Peschmerga-Kämpfer verstärken Verteidiger von Kobane

Die langerwartete Verstärkung für die Verteidiger der nordsyrischen Stadt Kobane ist eingetroffen. Ein Konvoi mit etwa 150 Peschmerga-Kämpfern aus dem Nordirak traf gestern Abend im Schutz der Dunkelheit mitsamt schwerer Waffen in …

Ideologen, Goldgräber, Karrieristen : Henkel sorgt mit Kritik an Kollegen für Streit in der AfD

Der Vize-Chef der AfD, Hans Olaf Henkel, muss nach seiner Schimpftirade gegen Parteikollegen selbst Prügel einstecken. Co-Vize Alexander Gauland legt ihm den Parteiaustritt nahe.

International gesuchter ETA-Terrorist in Mannheim festgenommen

Mannheim. Ein mit internationalem Haftbefehl gesuchter mutmaßlichen ETA-Terrorist ist am Freitagmittag in Mannheim von Kräften des Hessischen Landeskriminalamts festgenommen worden. Der spanische Staatsangehörige, der sich bereits …

Wie ein Pulverfass vor der Explosion

Elf Wochen nach den tödlichen Schüssen eines weißen Polizisten auf einen schwarzen Teenager wächst in Ferguson in den USA die Angst vor neuer Gewalt. Denn noch ist unklar, ob der Schütze vor Gericht kommt. Auch der Polizeichef …

Der Querkopf nimmt die Arbeit auf

Mit seiner Kommission will er nur die wirklich wichtigen Dinge in Europa anpacken, Einwände lächelt er weg und zum Entspannen geht er in den Keller: Jean-Claude Juncker, der heute sein Amt als EU-Kommissionspräsident antritt. Ein …

Keller kritisiert Ende des Seenotrettungsprogramms Mare Nostrum

Mit scharfen Worten hat die Grünen-Europaabgeordnete Ska Keller das Ende des italienischen Rettungsprogramms “Mare Nostrum” für Flüchtlinge im Mitttelmeer kritisiert. “Bundesinnenminister Thomas de Maizière und seine europäischen …

Historisches E-Paper: 1914: Der metaphysische Krieg

Welche Art Volk sind die Deutschen und welchen Ursprung hat der Krieg? Die Frankfurter Zeitung druckt am 1. November 1914 einen Artikel der versucht, diese Fragen zu klären.

Presseschau: Rheinische Post: CSU verstärkt Blockade gegen Frauenquote-Gesetz

Im Streit um den Gesetzentwurf zur Einführung einer Frauenquote hat die CSU ihren Widerstand gegen Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) erneuert.

Nigeria: Entführter Deutscher soll Geisel von Boko Haram sein

Ein Deutscher soll Geisel der Terrorgruppe Boko Haram sein. Die Islamisten selbst sollen sich damit brüsten. Unterdessen starben erneut Menschen bei einem Anschlag.

Konflikte Syrien Irak Großbritannien USA: Peschmerga-Verstärkung rückt in Kobane ein – IS erhält

Die seit Tagen erwartete Verstärkung für die kurdischen Verteidiger der nordsyrischen Stadt Kobane ist eingetroffen. Im Schutz der Dunkelheit erreichte ein Konvoi mit Peschmerga-Kämpfern die belagerte Stadt, während Kampfflugzeuge …

Datenschützer in Sorge : Maut: Kommt jetzt der gläserne Autofahrer?

Die Pkw-Maut erhitzt die Gemüter: Datenschützer fürchten einen Missbrauch bei der elektronischen Erfassung von Autokennzeichen. (CSU) wiegelt ab. Die Jagd nach Maut-Prellern geht ab 2016 nach den Plänen der Bundesregierung so vor …

Ungarn zieht umstrittene Internet-Steuer vorerst zurück

Budapest (dpa) – Das hat es in Ungarn noch nicht gegeben: Der mächtige Regierungschef knickt nach Massenprotesten ein und legt die ungeliebte Internet- Steuer auf Eis. Tausende feiern im Zentrum von Budapest den Erfolg ihrer Bewegung.

Es geht wieder bergab am Tempelberg

Nach einem Mordversuch an einem rechtsgerichteten Rabbiner hat es in Ostjerusalem erneut Ausschreitun…

Kommentar: Anarchie oder Diktatur

Der „Arabische Frühling“ ist gescheitert. Der Nahe Osten ist entgegen aller Hoffnung weder demokratisch noch stabil. Die Möglichkeiten lauten nun Anarchie oder Diktatur.

UN-Bericht: Nie dagewesener Zulauf für IS

Die militärischen Erfolge des Islamischen Staates im Irak und in Syrien bescheren der Miliz laut Vereinten Nationen einen nie dagewesenen Zulauf von Kämpfern aus dem Ausland. Die UN warnen dem britischen „Guardian“ zufolge, 15 000 …