Kategorie: politik

Merkels sanfte Korrektur

Berlin – Der Deutsche Arbeitgebertag ist immer auch ein Stimmungsbarometer. Wenn 1500 Unternehmer und Manager in Berlin zusammenkommen und die Reden von Politikern verfolgen, ist dies Gradmesser für Befindlichkeiten. Die Sorgen …

Ich will nicht ewig Opfer sein

Es geht um die Opfer an diesem 4. November, nur um sie soll es gehen. Die Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) hat viele hinterlassen; nicht nur die Toten, auch die Angehörigen sind Opfer des Terrors. Einige von …

Werden neue Radpanzer gekauft?

Berlin – Angesichts der Ausrüstungsmisere bei der Bundeswehr prüft das Verteidigungsministerium die Beschaffung zusätzlicher Radpanzer vom Typ „Boxer“. Ein Ministeriumssprecher sagte am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa auf …

Nahles Pläne verhindern keinen Streik Zur Person

Ist der Streik der GDL unverhältnismäßig? Muss der Einfluss von Sparten-Gewerkschaften beschnitten werden? Arbeitsministerin Nahles will dies per Gesetz tun. Ihre Pläne seien nicht verfassungskonform, sagt Arbeitsrechtler Preis im …

Erdogan empört über Karikatur: Wo kämen wir da hin?

Wir dürfen unsere aufgeklärte Errungenschaft einer ironischen öffentlichen Kommunikation nicht den eitlen Empfindsamkeiten eines Potentaten opfern. Eine nicht ganz ironiefreie Entgegnung.

Presseschau: neues deutschland: Bundestagsabgeordneter Hunko: Bundesregierung stellt sich blind

„Die deutsche Bundesregierung stellt sich blind, wenn sie keinen nennenswerten Einfluss der rechtsextremen Kampfverbände auf die ukrainische Politik sehen will«, kommentiert der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (LINKE) gegenüber …

Denis Cuspert: Video zeigt deutschen Dschihadisten bei IS-Gräueltaten

Der Deutsche Denis Cuspert gehört zu den bekanntesten Mitgliedern des „Islamischen Staats“. Ein Video zeigt, dass der Ex-Rapper an schweren Verbrechen der Terrorgruppe beteiligt ist – auch an der Enthauptung von IS-Gegnern.

Petra Pau: Vertrauen der NSU-Opferfamilien in Rechtsstaat bleibt erschüttert

Update 17.30 Uhr: Die Vize-Präsidentin im Bundestag, Petra Pau (Linke), sagte, sie wisse aus Gesprächen mit vielen Angehörigen, dass das Vertrauen der Hinterbliebenen in den Rechtsstaat schwer erschüttert sei. »Ich komme in Rage, …

Kommentar: Hohle Maut

Man könnte Maut-Daten ausnahmsweise zur Verbrechensbekämpfung nutzen – aber dafür brauchen wir diese hohle Wegelagerei nicht.

Die Koalition vergisst die armen Alten

Neue Zahlen belegen: Die Altersarmut in Deutschland nimmt zu. Doch ausgerechnet zu diesem Problem gibt es von der Koalition bisher kaum mehr als ein Lippenbekenntnis. Ein Kommentar von  Katharina Schuler …

Sachartschenko schwört Amtseid auf die Bibel

Der prorussische Separatistenführer Alexander Sachartschenko ist als Präsident der einseitig ausgerufenen Donezker Volksrepublik vereidigt worden. In einem streng bewachten Theater der ostukrainischen Stadt schwor er am Dienstag …

Das Duell bei n-tv: Gysi: Gauck unterschätzt die Ostdeutschen

Die Linke stellt einen Regierungschef? Für Bundespräsident Gauck ist das auch 25 Jahre nach dem Fall der Mauer schwer zu akzeptieren. Im „Duell bei n-tv“ nimmt Fraktionschef Gysi Stellung zu der Kritik. Linken-Fraktionschef Gregor …

Klar habe ich Angst

Max Moses Bonifer ist 18 Jahre alt und ist in Offenbach aufgewachsen. Auch nach seinem Abitur vertrat er die Schülerschaft seiner Heimatstadt als Stadtschulsprecher, seine kommissarische Amtszeit sollte im Dezember enden. Nach …

Das Rennen hat begonnen: Gabriels Weg zum Kanzleramt: Charmeoffensive statt Klassenkampf

Bei gemeinsamen Auftritten der Kanzlerin mit ihrem Vize kann man sie erkennen: eine leichte Konkurrenz. Wie positioniert man sich gegen seinen Koalitionspartner, der schon bald wieder zum Gegner werden kann. Der Kampf um die Wahl …

EU: Gauland: Unzulässige Einmischung der Kanzlerin

Zur aktuellen Debatte um einen möglichen EU-Austritt Großbritanniens erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland, Alexander Gauland: …

US-Kongresswahlen: Cowboys, Schweine, Schweiß

Die „Midterms“ an diesem Dienstag sind die teuersten aller Zeiten, doch die meisten Amerikaner ignorieren sie. Dabei werden viele Abstimmungen knapp und folgenreich. Hier sind die spannendsten und kuriosesten Rennen.

Sanktionen gegen Russland: Frau Mogherini redet den Kreml stark

Sie glaube nicht daran, dass Putins Ukraine-Politik durch Wirtschaftsboykotte geändert werden kann, sagt Federica Mogherini, die neue Chefdiplomatin der EU. Die Italienerin irrt.

Mutter, Lieutenant, Farm Girl

„Ich bin damit aufgewachsen, auf einem Bauernhof in Iowa Schweine zu kastrieren“, sagt Joni Ernst in dem Wahlwerbefilm, der sie berühmt machte. „Wenn ich also in Washington ankomme, dann weiß ich, wie ich das Messer anlegen muss.“ …

Trotz Krim-Annexion : Bundeswehr bildete russische Soldaten aus

Der Konflikt um die ukrainische Halbinsel Krim war in vollen Zügen – dennoch bildete die Bundeswehr weiterhin russische Soldaten aus. Und zwar bis Juni. Von Hans-Martin Tillack …

Apec-Gipfel in Peking: Luftkurort für eine Woche

Zum Apec-Gipfel nach Peking kommen internationale Staatsgäste, und ihnen soll um jeden Preis gute Luft geboten werden. Für die Einwohner bedeutet das: Fahrverbote, Zwangsurlaub – und bitte kein Feuer bei Bestattungen.

Ende von Italiens Flüchtlingshilfe: Zu viele gerettet

Hunderttausend Schiffbrüchige hat Italiens Marine aus dem Mittelmeer gerettet. Doch die Hilfe „Mare nostrum“ ist Rom zu teuer geworden. Jetzt soll eine EU-Mission Europas Südgrenze übernehmen – mit ganz anderem Auftrag.

Immobilien: Hahn Rechtsanwälte: Widerrufsbelehrungen der Hamburger Sparkasse oft fehlerhaft –

In zahlreichen Darlehensverträgen der Hamburger Sparkasse ist die Widerrufsbelehrung fehlerhaft und damit unwirksam.

Neue_Produkte: IJENKO stellt auf der EUW14 seine neue Internet-of-Everything-Plattform IoE2 vor

IJENKO hat heute die Einführung seiner neuen Plattform IoE2 angekündigt, die entwickelt wurde, um die Welt des Internet of Everything mit der des Internets der Dinge zu verbinden.

Psychoterror und Schläge mit Elektrokabeln: Horror-Gefängnis der Dschihadisten: IS-Krieger

Dass die Krieger des Islamischen Staates (IS) in den von ihnen besetzten Gebieten foltern, ist traurige Wahrheit und hinreichend bekannt. Doch was vier Kinder über ihre Gefangenschaft bei den Dschihadisten berichten, zeigt eine …

Ukraine-Konflikt: Separatisten warnen Führung in Kiew

Die prorussischen Separatisten in der Ostukraine warnen Präsident Poroschenko vor einem Scheitern des Friedensprozesses. Der hat angekündigt ein Amnestiegesetz wieder aufzuheben.

Zeman schockiert mit Fäkalsprache

Sein üppiger Alkoholkonsum war bereits Gesprächsthema – nun hat Tschechiens Präsident Zeman auch noch Journalisten und die Punkband „Pussy Riot“ beleidigt. Politiker und Bevölkerung sind empört. Offen wird bereits über Zemans …

In Wendlingen stoßen die neuen Trassenpläne auf Skepsis

Wendlingen – Steffen Weigel, der Bürgermeister der Stadt Wendlingen, befindet sich noch in der Eruierungsphase. Denn erst vor Kurzem sei er über die neuen Pläne der Netzbetreiber informiert worden, wonach diese beabsichtigen, den …

Unternehmen: Seehofer warnt vor enormen Kosten durch Netzausbau

CSU-Chef Horst Seehofer will sich vom Festhalten der Stromnetzbetreiber an drei großen Trassen nicht unter Druck setzen lassen.

NeueProdukte: Vaultize präsentiert seine Plattform für Filesharing und mobile Zusammenarbeit mit

Vaultize (http://www.vaultize.com), der führende Anbieter von Unternehmenslösungen für die Synchronisierung und den Austausch von Dateien (Enterprise File Sync & Share, EFSS), die Zusammenarbeit über mobile Geräte und überall …

Journalismus als Bußübung: Poverty Porn

Wer wissen will, wie Betroffenheitsjournalismus funktioniert, sollte die neue Kolumne von Carolin Emcke in der „Süddeutschen“ lesen. Im Zentrum steht immer das eigene Ich. Eine Stilkritik.

„Harte Bretter“ über ein rot-rot-grünes Manifest: Trittin als Transformator

Wer wissen will, welche Schwerpunkte eine rot-rot-grüne Koalition im Bund setzen könnte, sollte dieses Buch lesen: Jürgen Trittin beschreibt die „große Transformation“. Aber wohin? …

Behinderte: Anspruch auf Gebärdendolmetscher – NRW weitet Inklusion aus

Gleichberechtigte Teilhabe Behinderter soll nicht auf Inklusion an Schulen beschränkt bleiben.

Erster Weltkrieg: Darum zogen die Soldaten so begeistert an die Front

„Jeder Tritt ein Britt, jeder Stoß ein Franzos‘, jeder Schuss ein Russ“: Mit solch martialischen Parolen zogen deutsche Soldaten vor 100 Jahren in die Schlachten des Ersten Weltkriegs. Fotos zeigen, wie Soldaten begeistert in den …

mikegetnewlawyers.nyc

Wie viele Beleidigungen fallen einem zu Michael Bloomberg ein, dem ehemaligen Bürgermeister New Yorks? Diese Frage hat Bloombergs Anwälte offenbar lange beschäftigt – und in einen regelrechten Kaufrausch versetzt. Seit einem Jahr …

Posts von Gewalttätern: Es gibt sechs Typen: Wie sich Mörder durch ihre Beiträge auf Facebock

Erstmals haben Kriminologen einen Zusammenhang zwischen Morden und den Facebook-Aktivitäten der Täter untersucht. Sie unterteilten die Mörder in sechs unterschiedliche Typen von Facebook-Nutzern.

Netzbetreiber trotzen Seehofer: Stromautobahnen müssen kommen

Beim Stromnetzausbau in Deutschland soll es trotz der Proteste in Bayern bei drei großen Trassen in den Süden bleiben, allerdings sind insgesamt sieben größere Korrekturen geplant. So soll die von CSU-Chef Horst Seehofer scharf …

China: CHINA TIME Hamburg 2014 / Deutschlands größte China- Veranstaltungsreihe startet zum fünften

Im Rahmen einer Eröffnungsfeier mit dem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz, der Kultursenatorin Prof.

Konflikte   Separatisten warnen Führung in Kiew

Konflikte   Donezk (dpa) – Nach den umstrittenen Wahlen der Separatisten in der Ostukraine droht dem Friedensprozess in der Krisenregion ein weiterer schwerer Rückschlag. Die militanten Aufständischen warnten die Zentralregierung …

3 Jahre Aufdeckung des NSU-Terrors: ein Faktencheck

Die rechtsextremistische Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) hat zehn Morde, mehr als ein Dutzend Raubüberfälle und mehrere Anschläge verübt. Auch drei Jahre nach dem blutigen Ende der Terrorzelle sind viele …

Völlig verrammelt

Fast den gesamten Pass hatte der Grenzbeamte am Flughafen von Pjöngjang schon durchgeblättert, als er auf der vorletzten Seite zwei grüne Stempel entdeckt – sie sind vier Jahre alt. „Welches Land ist das?“, bellt er. „Usbekistan“, …

Auftakt der EU-Kommission unter Juncker: Übertriebene Sparpolitik bringt das Schiff Europa jetzt

Seit November ist sie im Amt, de facto seit dieser Woche am Schreibtisch: Die neue EU-Kommission unter dem Luxemburger Jean-Claude Juncker. Sie steht vor einem Scherbenhaufen, niemals zuvor hatte eine Vorgängerkommission das …

EU: Adam: Ein Akt politisch korrekter Heuchelei

Eine Bande, die sich „Zentrum für politische Schönheit“ nennt, will die ohnehin schon offenen Außengrenzen der EU noch weiter öffnen.

Überleben in Trümmern und Schlamm

Häuser liegen in Trümmern, Zelte versinken im Schlamm, Container laufen voll Wasser. Die Palästinenser, die im Gazastreifen ihr Zuhause verloren haben, leiden auch zehn Wochen nach der Waffenruhe. Auswege sehen sie nicht: Die …

Streit um Personenfreizügigkeit in der EU: Merkels Geduld ist ausgereizt

Angeblich will Großbritannien Quoten für gering qualifizierte und ärmere EU-Einwanderer einführen. Sollte sich das bewahrheiten, würde Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht länger für einen Verbleib Großbritanniens in der EU werben.

Multimedia: AMPYA Room Service im November mit einem Doppelpack: Chakuza und Curse live in Berlin

– Künstler stellen ihre neuen Alben live vor – Live-Stream des Konzerts am 14. November ab 21 Uhr unter www.ampya.com/roomservice/chakuza-curse – Tickets gibt es erstmalig nur exklusiv zu gewinnen …

Studie: Hertie-Berlin-Studie 2014: Hauptstadt der Optimisten (FOTO)

Zum zweiten Mal nach 2009 hat die Gemeinnützige Hertie-Stiftung eine Berlin-Studie in Auftrag gegeben – genau 25 Jahre nach dem Fall der Mauer.

Myanmar: Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi reist nach China

Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi will Präsidentin werden. Nun will die 69-Jährige die Handelbeziehungen zu China verbessern. Myanmar gilt als eines der ärmsten Länder der Welt. Knapp ein Drittel der Bevölkerung lebt in Armut.

Alarmierende Zahlen: Studie: So gefährlich ist SMS-Schreiben am Steuer

Wer SMS hinterm Steuer schreibt, erhöht das Unfallrisiko auf das 23-fache. Das hat eine Studie ergeben. Gefährlich, aber ungefährlicher ist das Telefonieren während der Fahrt. Vor allem Frauen gehen im Auto häufig ein Risiko ein.

Person der Woche: Joachim Gauck – Der Wahrsager

Joachim Gauck ist ein unbequemer, aber glänzender Präsident, weil er immer wieder mutig die Wahrheit sagt. Nun ärgert sich darüber die Linke und will ihm den Mund verbieten. Joachim Gauck ist kein Leisetreter, kein lächelnder …

Volksvertreter im Denkgefängnis

Die meisten Berufspolitiker meinen immer noch sie seien Volksvertreter – sie würden im Namen der Bürger sprechen und handeln. Doch mit dieser Auffassung liegen die gewählten Berufspolitiker falsch! Sinkende Wahlbeteiligungen, …