Kategorie: politik

Hallo, Herr Campino!: Kanzlerin Merkel entschuldigt sich bei Tote-Hosen-Frontsänger

Als die CDU ihren Wahlsieg 2013 mit dem Toten Hosen-Hit „An Tagen wie diesen“ feierte, war die ehemalige Punk-Band ziemlich angesäuert. Nun erzählte Sänger Campino, wie sich die Kanzlerin bei ihm entschuldigte.

Audienz im Vatikan: Zu Besuch beim Papst

Ein Besuch beim Papst beginnt für Wahlrömer schon in den Tagen vor dem Besuch. Unser Korrespondent hat bei einer Audienz einen hoffnungsvollen Franziskus getroffen. Dabei wirkte der mächtige Papst wie der freundliche Priester von …

Waldzustandsbericht 2014: Wälder leiden unter Klimawandel

Der Klimawandel macht den Wäldern in NRW zu schaffen. Wetterextreme wie warme Winter und Starkregen im Sommer setzten den Bäumen heute stärker zu als Schadstoffbelastung und saurer Regen. Besonders betroffen sind Buchen.

Sozialdemokraten in Großbritannien : Labour-Party unter Druck

Ein halbes Jahr vor der Wahl stecken die britischen Sozialdemokraten in der Krise. Ed Miliband, Chef der Labour-Partei, hat die wohl schwierigsten Tage seiner Karriere voller Negativ-Schlagzeilen hinter sich. Der Tiefpunkt könnte …

Verschärfung des Sexualstrafrechts: Zum Schutz der Kinder

Kinder sollen künftig noch besser vor Verbrechen geschützt werden: Der Bundestag hat eine Verschärfung des Sexualstrafrechtes beschlossen. Wer Nacktfotos von Kindern und Jugendlichen zum Kauf oder Tausch anbietet, wird künftig …

Mietpreisbremse ausgebremst: Der Koalitionsstreit hat die Mietpreissteigerungen erst so richtig

War die Mietpreisbremse nun eine Schnapsidee oder nur einfach falsch gedacht? Am Donnerstag, 13. November, diskutierte der Bundestag zum ersten Mal über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Dämpfung …

Erste Akademie für Volksmusik im Bayerwald

2500 Musikvereine gibt es im Freistaat, fast 300 Blaskapellen musizieren in Ober- und Niederbayern, im nahen Oberösterreich sind es gar 480. Auf sie und all die Zigtausenden Volksmusikbegeisterten setzt der Freyunger Bürgermeister …

Rot oder rosé?

Die SPD war einmal eine Partei, die stolz darauf war, dass sie um Positionen ringt. In dieser Partei wurde debattiert wie wild, es hat gedonnert und geblitzt. Es wurden Programmpapiere geschrieben und wieder zerrissen, Thesen …

Zweifel an russischer Abschuss-Theorie

Experten aus den Niederlanden können von diesem Samstag an in den von prorussischen Separatisten kontrollierten Gebieten der Ostukraine nach weiteren Wrackteilen des Unglücksflugs MH17 suchen. Eine entsprechende Einigung sei unter …

International G20 Gipfel Australien: G20-Ziel von zwei Prozent mehr Wachstum – was ist damit

Die G20-Länder wollen bis 2018 mit Sonderinitiativen zwei Prozentpunkte mehr Wachstum schaffen als es ohne zusätzliche Maßnahmen möglich wäre. Berechnungsbasis sind die Prognosen des Internationalen Währungsfonds von Oktober 2013.

Wie ein Videofund hinter die IS-Propaganda blicken lässt

Fatih al-Danmarki spricht Englisch. Er erzählt über seine Hinwendung zum Islam. Er stottert, grinst, verspricht sich, setzt immer wieder neu an. Zwischendurch wechselt er plötzlich vom Englischen ins Arabische. Das Video aus …

Tauber verteidigt Merkel gegen Vorwurf der Überheblichkeit

CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat Bundeskanzlerin Angela Merkel gegen den Vorwurf der Überheblichkeit bei Annahme des Gutachtens der sogenannten Wirtschaftsweisen verteidigt. In einem Gespräch mit der “Neuen Osnabrücker …

G20/: USA wollen drei Milliarden Dollar in UN-Klimafonds investieren

Die USA wollen drei Milliarden Dollar für den Klimaschutz in Entwicklungsländern investieren.

Focus: Studie belegt Fortschritte bei Integration junger Migranten

Es gibt bei der Integration junger Migranten in Deutschland laut einer Studie deutliche Fortschritte, wie das Magazin „Focus“ berichtet. Nach der Untersuchung des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen seien 14- bis …

Erneut Attacke auf Linken-Büro in Thüringen

Berlin. In Thüringen hat es erneut eine Attacke auf ein Büro der Linken gegeben. Wie die Landtagsabgeordnete Katharina König über den Kurznachrichtendienst Twitter mitteilte , wurde das Jugend- und Wahlkreisbüro in Saalfeld mit …

Kommentar zur Hooligan-Demo in Hannover: Hoher Preis

Hannover. Bis zuletzt dauerten die juristischen Gefechte im Vorfeld der umstrittenen Anti-Islamismus-Demo, die Hannover am Samstag erwartet. Ein Kommentar von HNA-Redakteur Wolfgang Riek. Wenn alles getan wird, um ungebetene Gäste …

Presseschau: Der Tagesspiegel: Frankreichs Ex-Staatschef Giscard dEstaing stützt Altkanzler Kohl

Berlin – Frankreichs ehemaliger Staatschef Valéry Giscard d“Estaing teilt die Kritik von Altbundeskanzler Helmut Kohl (CDU) an Deutschlands und Frankreichs Verstoß gegen den Euro-Stabilitätspakt zu Beginn des vergangenen Jahrzehnts.

TTIP-Studie aus den USA belegt: TTIP vernichtet hunderttausende Arbeitsplätze und drückt das

Die beiden mit der EU verhandelten Freihandelsabkommen TTIP und CETA sind zwei faule Eier. Das belegte schon im Oktober die Untersuchung von Sabine Stephan, Leiterin des Referats Ökonometrie im Institut für Makroökonomie und …

Linken-Politiker mobilisieren gegen radikale Israelkritiker

Die Jagd von Israel-Kritikern auf Fraktionschef Gysi erzürnt den Reformflügel: Linken-Politiker haben eine Petition gegen Abgeordnete der eigenen Partei initiiert.

Stegner verteidigt anlässlich von Linken-Treffen SPD-Chef Gabriel

Magdeburg (AFP) Das Treffen des linken Parteiflügels der SPD am Freitag und Samstag in Magdeburg richtet sich nach den Worten des stellvertretenden Parteivorsitzenden Ralf Stegner nicht gegen Parteichef Sigmar Gabriel. Gabriel …

Kampfkraft des IS trotz Luftangriffen gewachsen

Trotz westlicher Luftangriffe auf die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) ist deren Kampfkraft in Syrien nach Einschätzung von Experten größer geworden. „In den letzten Monaten ist das militärische Potenzial der bewaffneten …

Klimafonds mit Steuern gesichert

Die Bundesregierung korrigiert die Ausstattung des Energie- und Klimafonds: Seit 2012 finanziert sich dieser vor allem aus Erlösen aus der Versteigerung von CO2-Zertifikaten. Da deren Preise seit 2012 deutlich gefallen sind, …

Private Kassen: HIV-Aufklärung weiter wichtig

Private Krankenkassen haben eine bessere Aufklärung über die Immunschwächekrankheit Aids und mehr Toleranz gegenüber Infizierten gefordert.

Der böse Kapitalismus

Warum der Unmut? Das Gegenmodell DDR ist total gescheitert von  Josef Joffe …

Beweismaterial für Schweden?   Bilder sollen Spuren eines feindlichen U-Boots zeigen

Beweismaterial für Schweden?   Mehr zum Thema Das Bild zeige Unterwasser-Spuren des U-Bootes, berichtet die BBC. Die Verwirbelungen wurden demnach mittels Sonar aufgezeichnet. Schallimpulse zeigen Unregelmäßigkeiten im Wasser.

Marschverbot, Barrikaden, Hundertschaften: So wappnet sich Hannovers Polizei gegen Neonazis

Geschäfte verbarrikadieren ihre Fassaden, ein Hotel quartiert die Gäste um: Am Samstag werden 5000 Hooligans und Rechte in Hannovers Innenstadt gegen den „Terror des Islamismus“ demonstrieren. Die Polizei will Szenen wie in Köln …

Böse sein, Gutes tun

Ob im Irak oder in Syrien – der Islamische Staat führt ein blutiges Regime, aber seine Finanzen hat er, wie die jüngsten Funde belegen, bestens im Griff. Kontoführung, Sozialkosten, Fürsorge: Im Nahen Osten entsteht ein …

Terrormiliz IS baut Staatswesen in Syrien und Irak aus

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat in ihrem Herrschaftsbereich im Irak und in Syrien im Schatten ihres Eroberungsfeldzugs bereits staatliche Strukturen errichtet.

Oppermann fordert Respekt für Rot-Rot-Grün in Thüringen

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat dazu aufgerufen, ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis in Thüringen zu respektieren. Der Kandidat der Linkspartei für das Amt des Ministerpräsidenten, Bodo Ramelow, …

Slowakischer Präsident warnt Ukraine vor Spaltung

Der slowakische Staatspräsident Andrej Kiska hat an die Führung des Nachbarlandes Ukraine appelliert, eine Spaltung des Landes nicht zuzulassen. “Einheit ist besser als Spaltung”, sagte Kiska der “Bild” (Samstag). “Lasst die …

Oppermann lehnt Steuerentlastungen in dieser Legislaturperiode ab

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat Steuerentlastungen für diese Wahlperiode abgelehnt. “Wenn es Spielraum für Entlastungen gibt, würde ich bei der Kalten Progression ansetzen”, sagte er der “Welt”. Allerdings hätten …

Regierung will den Sicherheitsbehörden versprochene Funkfrequenzen versteigern

Die Bundesregierung will mehrere ursprünglich den Sicherheitsbehörden versprochene Funkfrequenzen entgegen bisheriger Zusagen an kommerzielle Mobilfunkbetreiber versteigern. Das berichtet “Bild” unter Berufung auf einen …

Thüringische Landeszeitung: Vor dem Praxistest – Verschärftes Sexualstrafrecht nötig / Leitartikel

Andererseits muss man wissen, dass es einen hundertprozentigen Schutz niemals geben wird. Auch ein verschärftes Gesetz wird immer nur einen Rahmen geben. Das wissen hoffentlich auch dessen Kritiker. Es ist allerdings auch zu …

„Schwarze Null“ in 2015 und den Folgejahren

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sein Ziel erreicht: Der Haushaltsausschuss des Bundestages beschloss am Freitag den ersten ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden seit 1969. Im Gespräch mit der MAZ zeigte er …

Steuervorteile für energetische Sanierung von Eigenheimen angekündigt

Berlin. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat angekündigt, dass mit den zehn Milliarden Euro, die der Bund für Investitionen zur Verfügung stellen will, Steuervorteile für die energetische Gebäudesanierung geschaffen werden …

Die Mauer steht noch

Unsere Autorin hat die Aktivisten auf dem Weg zum bulgarisch-türkischen Grenzzaun begleitet …

Presseschau: Weser-Kurier: Lencke Wischhusen kandidiert für Bremer FDP

Bremen. Mit einer überraschenden Spitzenkandidatin will die Bremer FDP bei der Bürgerschaftswahl im kommenden Mai ins Parlament zurückkehren: Die 29-jährige Unternehmerin Lencke Wischhusen soll am Samstag auf dem Landesparteitag …

Wein, Saftmaschine, MillionenauftragSchmeichelnde Grüße zum 60. Geburtstag

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Regierung rechnet mit Anstieg der Renten um 39 Prozent bis 2028

Die Bundesregierung rechnet damit, dass die gesetzlichen Renten bis zum Jahr 2028 um insgesamt 39 Prozent steigen. Dies entspricht einer durchschnittlichen Steigerungsrate von gut zwei Prozent pro Jahr, wie aus dem neuen …

Rettungstat im Bürgerkrieg   Video von syrischem Jungen und Mädchen ist ein Fake

Rettungstat im Bürgerkrieg   Die dramatischen Sekunden auf einer staubigen Straße inmitten völlig zerstörter Häuser wurden per Video festgehalten undvom Netzwerk „Shaam News“, das der syrischen Oppositionspartei und „Freien …

Presseschau: BERLINER MORGENPOST: Die Stadt ist der Gewinner/ Ein Leitartikel von Matthias Wulff

Nach den Tagen um den 9. November, in denen so viel über Geschichte gesagt und geschrieben wurde, ist in Berlin eine historische Entscheidung gefallen.

Gericht weist Klage der Organisatoren ab

Demonstration ja, aber nur unter strengen Auflagen. Bei der Anti-Islamismus-Demonstration in Hannover soll es auf keinen Fall zu Ausschreitungen kommen wie in Köln bei einem ähnlichen Aufmarsch.

Lieber Christian: Liebesbriefe an Ministerpräsidenten: So hemmungslos schleimte Maschmeyer bei

Carsten Maschmeyer ist stolz auf sein enges Verhältnis zu mächtigen Politikern wie Christian Wulff. Ein neues Buch zeigt nun, wie viel der frühere AWD-Chef wirklich auf dieses „Beziehungskonto“ einzahlte – und wie hemmungslos er …

UN-Ermittler: IS in Syrien trotz Luftangriffen erstarkt

Genf/Bagdad (dpa) – Trotz der Luftangriffe der internationalen Koalition auf die Terrormiliz IS ist die Kampfkraft der Extremisten in Syrien laut Experten größer geworden.

Kehraus im Verteidigungsministerium: Von der Leyen feuert weiteren Spitzenmann

Ursula von der Leyen räumt im Verteidigungsministerium auf. Im Februar mussten zwei Spitzenbeamte ihre Posten räumen, weil die Ministerin mit ihrem Rüstungsmanagement unzufrieden war. Jetzt muss der Chef der wichtigen …

Polizei: LWSPA M-V: Verstoß Schiffsbesatzung

Am 14.11.2014 wurde im Laufe des Vormittags ein Seeschiff (Sonderfahrzeug) unter fremder Flagge im Stadthafen von Sassnitz einer Kontrolle unterzogen.

Innenminister besuchen Polizeizentrum an der Grenze

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will am kommenden Dienstag das Gemeinsame Zentrum der deutsch-polnischen Polizei- und Zollzusammenarbeit im polnischen Swiecko besuchen. Dabei wird er von Brandenburgs Innenminister …

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu USA/Republikaner/Einwanderungsreform

Sollte Barack Obama einigen Millionen Einwanderern per Präsidialdekret ein Aufenthaltsrecht und Schutz vor Abschiebung geben, dann wollen sie ihn wahlweise vor Gericht zerren oder der Regierung wieder einmal das Geld sperren.

Merkel trifft Putin bei G20-Gipfel

Kanzlerin Merkel und Kremlchef Putin wollen beim G20-Gipfeltreffen in Australien die Ukrainekrise ansprechen. Drei Wochen nach der ukrainischen Parlamentswahl ringen die proeuropäischen Parteien in Kiew um eine neue Koalition.

Neonazi im Dortmunder Stadtrat empört mit Anfrage über Juden

Die rechtsextreme Partei Die Rechte im Dortmunder Stadtrat hat mit einer Anfrage zu den Juden in der Stadt Empörung ausgelöst. «Das ist aus unserer Sicht reine Provokation», sagte ein Sprecher der Stadt Dortmund am Freitag nach …