Kategorie: politik

2015 wird ein Jahr der Reichen

Die Deutsche Bank geht für 2015 von einem mäßigen Wirtschaftswachstum und satten Aktiengewinnen aus – ein »ganz normales« Jahr auf den Märkten. Die Thesen des Ökonomen Piketty scheinen sich zu bestätigen. Fans des französischen …

Urenkel auf dem Schleudersitz

Bevor Sigmar Gabriel 2009 SPD-Chef wurde, war der Posten fast zum Schleudersitz geworden. Nach dem Rücktritt Gerhard Schröders 2004 wählte die Partei fast jedes Jahr einen neuen Vorsitzende. Nun ist Gabriel dienstältester SPD-Chef …

So rettet die US-Armee Leben

 Arzt und Angst „Ich war vorsichtig, aber ich hatte keine Angst. Das ist mein Beruf“, sagt David K. Weiss, Kapitän zur See bei der US-Marine und leitender Sanitätsoffizier beim Stuttgarter US-Afrika-Kommando (Africom). Im Oktober …

Reformen: neues deutschland: LINKE-Politiker Ramelow: CDU-Fraktionschef im Thüringen Landtag haut

Der Kandidat der Linkspartei für das Amt des Thüringer Ministerpräsidenten, Bodo Ramelow, hat der CDU »Stimmungsmache gegen demokratisch gewählte Abgeordnete« vorgeworfen.

Putin-Interview: Seipel wehrt sich gegen Vorwürfe

Der Fernsehjournalist Hubert Seipel hat sich nach dem Fernsehinterview mit Wladimir Putin gegen Vorwürfe gewehrt, er habe Putin zu unkritisch befragt: “Was hat der Zuschauer davon, wenn ich mich als journalistisches Alphamännchen …

REPORT: Angst vor unheimlichen Flugobjekten

Hobby-Drohnen und Modellflugzeuge sind High-Tech-Geräte aus dem Spielzeugladen. Sicherheitsexperten befürchten, dass Extremisten sie für Späh-Attacken und Anschläge missbrauchen könnten …

Umwelt: Bundesregierung muss Klima-Aktionsplan 2020 nachbessern. BUND: Klimaschutz-Anstrengungen

Bei ihrer Jahresversammlung in Berlin haben rund 130 Delegierte des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) stärkere Anstrengungen beim Klimaschutz gefordert.

Wahrheit gepachtet

Das verschwörungsfreundliche Compact-Magazin lädt zur „Friedenskonferenz“ und erklärt die Weltordung. Auf der Bühne stehen Putinfreunde, Amerika-Hasser – und Egon Bahr. von Sidney Gennies …

Oppermann: Die Verfassungsschutzämter haben kollektiv versagt

Der Chef der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Thomas Oppermann, hat scharfe Kritik am Zustand der deutschen Ermittlungsbehörden und Nachrichtendienste geübt: “Die Verfassungsschutzämter von Bund und Ländern haben kollektiv …

Syrische Flüchtlinge in Jordanien: Zaatari ist das Ende aller Hoffnung

Mitten in der jordanischen Wüste steht das größte Flüchtlingslager der arabischen Welt. Zaatari ist eine gigantische Containerstadt mit 85.000 Syrern, die alles verloren haben. Dem Krieg sind sie entkommen, doch in Zaatari gibt es …

Helferin über die Arbeit in Zaatari: Sie hielten mich für eine Missionarin

Die Helfer internationaler Organisationen sind jeden Tag mit dem Elend und dem Mangel der Flüchtlinge im Zaatari-Lager konfrontiert. Wenn es schlecht läuft, wird die Arbeit sogar zum Spießrutenlauf. Eine Mitarbeiterin des …

Ukraine-Krise: Russlandpolitik spaltet Koalition

Der Streit um den richtigen Umgang mit Russland erreicht jetzt auch die Große Koalition. CSU-Chef Seehofer fordert im SPIEGEL, dass sich die SPD hinter Merkels strenge Linie stellt.

Keine Kontroverse und ein bisschen Schulterklopfen

Die Debatte um pädosexuelle Beschlüsse der Grünen ist für die Partei glimpflich abgelaufen. Es fehlten Stimmen von Zeugen und Mitgliedern, die schon damals dabei waren. von  Meike Fries , Hamburg …

Mindestlohn: Koalition will Ausnahmeregelung für Zeitungsausträger ausweiten

Auf Druck der Zeitungsverlage will die Große Koalition die Ausnahmeregelung für Zeitungsausträger beim Mindestlohn ausweiten. Darüber verhandeln dem Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” zufolge die Fraktionschefs von Union und SPD im …

Rostende Atommüllfässer: Grüne wollen wissen Wie stark ist Sachsen betroffen?

Deutschland hat ein ganz dickes Problem an der Backe mit dem Müll aus seinen Atomkraftwerken. Noch immer ist kein stabiles Endlager gefunden. Und schon jetzt rosten die Fässer in den existierenden Zwischenlagern vor sich hin. Das …

Nur der Gegner durfte tot ins Bild

Vom Ersten Weltkrieg zirkulieren unzählige Fotos. Fotohistoriker Anton Holzer warnt jedoch davor, die Bilder einfach für bare Münze zu nehmen. Im Gespräch erläutert er, unter welchen Bedingungen Fotografen zwischen 1914 und 1918 …

Bundestagspolizei ermittelt: Morddrohungen gegen CDU-Befürworter: „Man sollte dich in

Fracking spaltet Deutschland: Von den einen wird die umstrittene Gas-Förderung als große Hoffnung gefeiert, von anderen als Umweltgefahr verteufelt.  Auf Druck von Wirtschaftspolitikern der Koalition will die Regierung Fracking …

Regierung: Rot-Rot will Grunderwerbsteuer auf 6,5 Prozent erhöhen

Zur Finanzierung ihrer Versprechen im Koalitionsvertrag will die neue rot-rote Landesregierung die Grunderwerbsteuer in Brandenburg von derzeit 5 Prozent auf 6,5 Prozent anheben.

Aura der Unbesiegbarkeit zerstört   Wird Kobane für den IS zum Waterloo?

„Aura der Unbesiegbarkeit zerstört“   Mehr zum Thema Die IS-Extremisten nahmen Mitte September Dörfer in der Umgebung von Kobane und weite Teile der Stadt ein. Die meisten der 60.000 Einwohner flohen schon in den ersten Tagen der …

Stützt Serbien sich auf Putin?

Putin ist der beliebteste auswärtige Politiker in Serbien, prorussisch sind aber nur wenige. Das Land will in die EU, kann aber auf den Beistand Moskaus nicht verzichten. von  Gero von Randow , Belgrad …

Gabriel und Macron wollen gemeinsames Reformpapier vorstellen

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und sein französischer Amtskollege Emmanuel Macron wollen einen gemeinsamen Reformplan für ihre beiden Länder vorstellen. Das Papier, über das “Der Spiegel” berichtet, sieht unter …

Wowereit empfiehlt der SPD Ruck nach links

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) empfiehlt seiner Partei einen Ruck nach links: “In Deutschland gibt es unverändert zwei etwa gleich große Lager, das konservative und das linke. Für die SPD besteht die Tragik …

Ermittlungen gegen Ex-Abgeordneten: Edathy soll nach childporn gesucht haben

Im Fall Edathy werden neue Einzelheiten bekannt. Wie der SPIEGEL berichtet, hielt der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete laut Staatsanwaltschaft im Internet „zielgerichtet nach kinderpornografischen Seiten Ausschau“.

Merkel setzt Reform durch: Petersburger Dialog soll kritischer werden

Das deutsch-russische Verhältnis steckt in der Krise. Tief sind die Gräben, die durch die Ukrainekrise entstanden sind. Nach dem Willen von Kanzlerin Merkel soll der „Petersburger Dialog“ daher künftig weniger kuschelig mit dem …

Mutter im Verhör   Radler retten in Sydney Baby aus Abflussrohr

Mutter im Verhör   Ein Baby ist in Sydney aus einem Abflussrohr gerettet worden. Eine Gruppe von Radfahrern war am Sonntagmorgen im Viertel Quakers Hill unterwegs, als sie auf die aus dem Abwasserschacht dringenden Schreie des …

Schwesig: Keine Zugeständnisse bei der Frauenquote

Unmittelbar vor dem Koalitionsausschuss am Dienstag, bei dem der Streit um die Frauenquote gelöst werden soll, zeigt sich Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) zu keinerlei Zugeständnissen an die Union bereit. “Ein …

CDU-Wirtschaftsflügel beharrt auf Steuerentlastung

Der Wirtschaftsflügel der Union dringt weiter auf Steuerentlastungen und widerspricht damit CDU-Parteivize Armin Laschet. “Wir brauchen in dieser Legislaturperiode ein deutliches Signal bei der kalten Progression”, sagte der …

Kritik von Ökonomen: Rente mit 63 wird von sozial Schwachen bezahlt

Menschen mit kleinen Renten zahlen für die Frühverrentung der Facharbeiter: Die Rente mit 63 ist sozial ungerecht, sagt ein Ökonom. Die Junge Union wirft Ministerin Nahles Schönrechnerei vor.

Zeitung: Schaden durch Aktien-Steuertricks höher als angenommen

Die Summe mit der sich Investoren auf Kosten des deutschen Steuerzahlers durch Aktientricks bereichert haben, ist offenbar deutlich höher als bisher angenommen. Allein in den Fällen, bei denen Behörden aus Nordrhein-Westfalen an …

Agco-Chef Richenhagen: Merkel hat die Russland-Krise total vergeigt

Agco-Chef Martin Richenhagen wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama Versagen im Konflikt zwischen Russland und Ukraine vor: “Man kann es nicht anders sagen: Obama und Merkel haben die Russland-Krise …

Gastgewerbe Lebensmittel: Burger King erwartet keine schnelle Lösung im Streit um Filialen

München (dpa) – Die Fast-Food-Kette Burger King erwartet keine schnelle Lösung im Streit mit dem gekündigten Franchise-Partner Yi-Ko. Der Deutschland-Chef von Burger King, Andreas Bork, sagte der «Welt am Sonntag», die Situation …

Die illustren Anwärter von Karthago

Ein rüstiger 87-Jähriger, ein tunesischer Berlusconi und ein Präsident, der als „Irrer von Karthago“ bezeichnet wird. Unter den mehr als 20 Präsidentschafts-Kandidaten in Tunesien sind illustre Figuren. Heute wird gewählt.

Noch nie so nah an einer Lösung

Bis Montag haben sich die Verhandlungspartner Zeit gegeben. Dann muss eine Einigung der 5-plus-1-Gruppe mit dem Iran über dessen Atomprogramm stehen. Außenminister Steinmeier ist hoffnungsvoll, doch noch gibt es keinen Durchbruch.

Polizeibericht Cottbus: Fußballbegegnung FC Energie Cottbus gegen FC Hansa Rostock

Am 22. November 2014 fand die Fußballbegegnung der 3.

Umfrage: Union und SPD legen zu

Trotz des Streits um die Frauenquote innerhalb der Regierungskoalition kann Schwarz-Rot in der Wählergunst zulegen. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich in Auftrag der Zeitung “Bild am …

Europäische Zentralbank: Verletzte bei Blockupy-Demonstration

Schon vor der offiziellen Eröffnung im März nächsten Jahres haben Blockupy-Aktivisten dem EZB-Neubau einen ersten Besuch abgestattet. Sie warfen mit Farbbeuteln, die Polizei setzte Pfefferspray ein. Es gab Verletzte.

Reisebus in Kenia überfallen: Blutbad an Nicht-Muslimen

Nairobi (dpa) – Die radikal-islamische Al-Shabaab-Miliz verbreitet im Grenzgebiet zwischen Kenia und Somalia Angst und Schrecken. Ihre Kämpfer haben dort einen Bus überfallen und alle Nicht-Muslime erschossen.

Polizeibericht Magdeburg: Glück im Unglück: Kipplaster beschädigt Oberleitung am Bahnübergang

Am Donnerstagnachmittag, gegen 14.30 Uhr wurde die Bundespolizeiinspektion Magdeburg über einen Lkw informiert, der am Bahnübergang Oebisfelder Straße, Höhe Stellwerk Rothensee die Oberleitung beschädigt haben soll.

Parteitag der Grünen: Die Agrarwende ist die neue Energiewende

Der Parteitag der Grünen hat sein Thema gefunden: Die Agarwende ist die neue grüne Religion. Obwohl der Veggieday endgültig vom Tisch ist, debattieren die Grünen vorrangig über das Essen und die Folgen des Fleischkonsums.

Bundesnetzagentur: 345.000 Menschen wurde der Strom abgestellt

Rund 345.000 Kunden wurde im Jahr 2013 der Strom gekappt. Das berichtet der Spiegel und beruft sich dabei auf einen Monitoringbericht der Bundesnetzagentur. Demnach hatten Stromanbieter im selben Jahr bei knapp 7 Millionen …

Obama ermöglicht weitere Kampfeinsätze

Bisher wollte Obama den Kampfeinsatz von US-Soldaten in Afghanistan zum Jahreswechsel beenden. Aber jetzt scheint der Präsident den Kurs gewechselt zu haben, wohl auch wegen der Rückschläge im Irak.

UN-Generalsekretär sieht Chancen zum Sieg über Ebola

Sollte die internationale Gemeinschaft den Kampf gegen Ebola verstärken, sieht UN-Generalsekretär Ban Ki Moon Anzeichen zur Hoffnung. Foto: Lukas Coch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat weitere Anstrengungen im Kampf gegen Ebola …

Keine Annäherung von Biden und Erdogan beim Kampf gegen den IS

Istanbul (AFP) US-Vizepräsident Joe Biden ist in Istanbul mit dem Versuch gescheitert, die Türkei enger in den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat in Syrien und im Irak einzubeziehen. Auch nach einem vierstündigen …

Parteitag in Hamburg : Die Grünen entschuldigen sich für Pädophilie-Beschlüsse

Die Grünen haben sich für die Unterstützung von Pädophilen-Gruppen durch Teile der Partei in den 80er Jahren entschuldigt. Am Sonntag endet der Bundesparteitag mit einer Debatte zur Außenpolitik.

Russische Agentin darf vorzeitig ausreisen

Die russische Top-Agentin Heidrun Anschlag wurde im Sommer 2013 zu fünfeinhalb Jahren Gefängnis verurteilt – doch nun hat sie Deutschland vorzeitig verlassen dürfen und ist nach Russland gereist. Ihr Ehemann, den das …

Sportminister Baaske gibt Chefposten bei Turbine Potsdam ab

Baaske gibt seinen Chefposten bei Turbine Potsdam ab. Foto: B. Settnik/Archiv Brandenburgs neuer Sportminister Günter Baaske (SPD) gibt wegen Interessenkollision seinen Chefposten beim Frauenfußball-Bundesligisten Turbine Potsdam …

Lieberknecht prüft Kandidatur gegen Ramelow

Die noch amtierende Ministerpräsidentin Thüringens Christine Lieberknecht. Foto: Martin Schutt/Archiv Da das neu geschmiedete rot-rot-grüne Bündnis in Thüringen rechnerisch nur eine Stimme Mehrheit im Landtag hat, erwägt die …

KOMM-Haus Grünau: Kein Aus, aber ein kulturbürokratisches Tohuwabohu und stille Post

Am Donnerstag, 20. November, war auch das KOMM-Haus in Grünau Thema in der Ratsversammlung. Und schon vorher im oberen Wandelgang, wo sich eine kleine Demonstration ballte. Ein für Leipzig sehr typisches Thema. In Grünau schlagen …

Biegen und brechen

Wer sich selbst nicht an das Völkerrecht hält, kann in seinem Namen auch keine Kriege führen. Ein Gespräch über Doppelmoral mit Stefan Talmon Interview:  Heinrich Wefing …

Das Flüchtlingsproblem verfolgt die Grünen

Auf dem Grünen-Parteitag erntet Winfried Kretschmann heftige Kritik für seine Asylpolitik. Schon bald müssen die Länder-Grünen über neue Flüchtlingsvorhaben entscheiden. von  Lisa Caspari …