Kategorie: politik

Verräterische halbe Sekunde im Video: IS-Henker benutzt ein Double – um Drohnen auszutricksen

Experten haben ein Video analysiert, das die Hinrichtung syrischer Soldaten durch „Jihadi John“ zeigt. Eine halbe Sekunde des Films verrät dabei womöglich den Trick, mit dem sich der Chef-Henker des IS vor tödlichen …

Fragen & Antworten zum Solidaritätszuschlag: Warum SPD und Grüne den West-Soli wollen

Aus dem Aufbau Ost könnte ein Aufbau Ost-West werden: Rot-Grün will den milliardenschweren „Soli“ ab 2020 auch den Ländern und Kommunen im Westen Deutschlands zugutekommen lassen. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.

Litauen unterstützt Poroschenko militärisch in Ost-Ukraine

Der militärisch in die Defensive geratenen Ukraine kommt jede Hilfe recht. Bei ihrem Besuch in Kiew sagte die litauische Präsidentin Dali Grybauskaite die Lieferung von Rüstungsgütern zu.

Konflikte Koalition Ukraine Russland: Knatsch vor Koalitionstreffen: CSU gegen «Belehrungen» der SPD

Vor dem Spitzentreffen der schwarz-roten Koalition morgen Abend knirscht es zwischen SPD und CSU. Es geht um die Russlandpolitik der Bundesregierung. Nachdem SPD-Chef Sigmar Gabriel dem bayerischen Ministerpräsidenten Horst …

Gabriel ändert Kohle-Kurs

Als Umweltminister erfand Sigmar Gabriel mit der Kanzlerin ein ehrgeiziges Klimaschutzziel. Nun muss er als Wirtschaftsminister dafür schwierige Kompromisse machen – zum Ärger der Stromkonzerne.

Steinbach: Frauen besser vor Menschenhandel und Zwangsprostitution schützen

Am Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen, dem 25. November, finden weltweit Demonstrationen und Aktionen statt. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der …

Zahl der Toten nach Anschlag in Afghanistan auf 50 gestiegen

Nach dem verheerenden Selbstmordanschlag bei einem Volleyballturnier in Ostafghanistan ist die Zahl der Toten auf mindestens 50 gestiegen. © Ahmadullah Ahmadi Nach dem Selbstmordanschlag in Ostafghanistan ist die Zahl der Toten …

Türkischer Präsident Erdogan kritisiert Feministen

Der türkische Staatspräsident kritisiert in einer Rede in Istanbul Feministen. Eine völlige Gleichstellung von Mann und Frau sei gegen die Natur. Gewalt gegen Frauen aber verstoße gegen die Regeln des Islam.

CDU ringt vor Parteitag um Lösung für Abbau der kalten Progression

Bis zur letzten Minute ringt die CDU vor ihrem Bundesparteitag in Köln um eine einheitliche Linie beim Streitthema kalte Progression.

Ferguson: Jury entscheidet über Anklage im Fall Michael Brown

Eine Grand Jury mit zwölf Geschworenen soll entscheiden, ob der Polizist, der Michael Brown im amerikanischen Ferguson erschoss, angeklagt wird. Viele Bürger sind betrübt, dass schon jetzt apokalyptische Straßenschlachten …

Kampf gegen den IS: Türkei und USA trainieren gemeinsam syrische Rebellen

Um im Kampf gegen den IS härter vorgehen zu können, haben  USA und Türkei eine gemeinsame Ausbildungsmission verabredet: In Zentralanatolien wollen sie 2000 gemäßigte syrische Rebellen trainieren.

Polizist missbrauchte Jungen: Ankläger fordert Gefängnisstrafe

Im Prozess gegen einen Berliner Polizisten wegen sexuellen Missbrauchs von Jungen hat die Staatsanwaltschaft auf eine Haftstrafe von dreieinhalb Jahren plädiert. Es sei zu neun Übergriffen in der Wohnung des Beamten im Stadtteil …

Abstimmungen im Bundestag: Linke fehlen am häufigsten

Berlin (dpa) – Die Abgeordneten der Linken fehlen bei namentlichen Abstimmungen im Bundestag etwa doppelt so häufig wie die Parlamentarier der anderen Fraktionen. Das ergab eine Untersuchung von abgeordnetenwatch.de.

Im Gespräch: Der AfD-Vorsitzende Bernd Lucke

Kann die Alternative für Deutschland den Rückenwind aus den Wahlen in den Alltag retten? Oder ereilt die junge Partei ein ähnliches Schicksal wie die Piraten – wegen innerparteilicher Querelen? …

Separatisten in Donezk wären ohne russiches Geld am Ende

Äußerlich normalisiert sich das Leben in den Gebieten des Donbass, in denen nicht mehr gekämpft wird. Doch die Wirtschaft der Region steht vor dem Zusammenbruch.

Kenia: Militär übt Vergeltung für Massaker

Nach dem Massaker an Busreisende im Nordosten Kenias hat das Militär nach Angaben von Vizepräsident Ruto mehr als hundert Mitglieder der Al-Shabaab-Miliz getötet.

Hetze gegen Schwule und Lesben: USA verurteilen Anti-Homosexuellen-Gesetz in Gambia

Die Regierung in Gambia hat Homosexualität unter Strafe gestellt. Mehrere Schwule und Lesben wurden bereits verhaftet, ihnen droht lebenslange Haft. Nun regt sich Protest in Washington.

Koalitionsausschuss: „Die Union verlegt sich aufs Meckern“

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi spricht im Interview vor dem Treffen des Koalitionsausschusses am Dienstag über den neuen scharfen Ton in der großen Koalition, die Rente mit 63, die Frauenquote und Außenpolitik.

Minimallösung

Der Vorteil selbst gesetzter Fristen ist, dass man sie im Einvernehmen verlängern kann. Auf diese Minimallösung haben sich die Außenminister der fünf UN-Veto-Mächte sowie Deutschlands am Montag im Wiener Palais Coburg mit ihrem …

Front National leiht sich Geld aus Russland

Frankreichs rechtsextremer Front National (FN) stützt sich bei der Finanzierung seiner Parteiarbeit auf einen Millionenkredit aus Russland. FN-Chefin Marine Le Pen bestätigte am Montag, dass ihre Partei sich bereits im September …

Abtrünnige Kaukasus-Republik: Russland baut Kontrolle über Abchasien aus

Nur vier Länder haben Abchasien als unabhängigen Staat anerkannt. Das hindert Wladimir Putin nicht daran, ein Abkommen mit der Führung der Kaukasusregion zu schließen.

Justizministerin droht Netanjahu mit Neuwahlen

Der Streit über das „Nationalitätsgesetz“ eskaliert: Justizministerin Zipi Livni stellt die Koalition mit Netanjahus Likud in Frage.

Mission in Mali: Bundeswehr fürchtet Ebola-Infektionen

Aus Sorge vor möglichen Ebola-Ansteckungen verschärft die Bundeswehr die Schutzvorkehrungen für ihre Soldaten in Mali. Mehrere Angehörige der Uno-Truppe dort mussten bereits unter Quarantäne genommen werden.

Ausweitung von Sonntagsarbeit auf dem Prüfstand

Leipzig (dpa) – Feuerwehrleute und Mediziner dürfen sonntags arbeiten. Aber wie ist das mit Callcenter-Mitarbeitern und Eisherstellern? An diesem Mittwoch soll am Bundesverwaltungsgericht ein Grundsatzurteil zum arbeitsfreien Sonntag fallen.

Stoltenberg: 26.000 Panzer weniger: Russland rüstet massiv auf, Nato ab

Russland, die Ukraine, der islamistische Terror – die Welt ist nicht friedlich, mahnt Nato-Generalsekretär Stoltenberg und fordert die Aufrüstung der Mitgliedsstaaten. In den vergangenen Jahren sei die Nato militärisch schwächer …

Das Wunsiedel-Prinzip kommt nach Dortmund

Eine Alternative zu Sonntagsreden mit Betroffenheitsmiene: Mit einer witzigen Idee haben Nazi-Gegner in Wunsiedel rechtsextreme Demonstranten veräppelt und Geld für Aussteigerprogramme gesammelt. Für jeden Meter, den der Zug der …

Analyse: Kommt die Wirtschaft wieder in Schwung?

Steigende Kurse an den Börsen, Überraschung bei Ökonomen: Erstmals seit April hat sich die Stimmung in den Chefetagen der deutschen Unternehmen wieder aufgehellt.

Kenias Armee tötet 100 somalische Islamisten

Nairobi (dpa) – Nach einem blutigen Islamisten-Überfall auf einen Reisebus im Nordosten Kenias hat das Militär Jagd auf die Drahtzieher gemacht und nach Regierungsangaben mehr als 100 Angehörige der Al-Shabaab-Miliz getötet.

Enttäuschte Erwartungen

Wenn Inge Höger, Annette Groth und Heike Hänsel sich am frühen Nachmittag auf den Weg zur Fraktionssitzung der Linken im Deutschen Bundestag machen, ist ihnen Ärger gewiss. Womöglich sogar gewaltiger Ärger. Ihre Namen sind …

CDU-Vize: Soli-Zukunft ist keine Frage nach Himmelsrichtung

Mainz (dpa) – Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner hält auch nach dem Ende des «Soli» weitere Finanzhilfen für sinnvoll – aber nicht nach Ost oder West getrennt.

Islamistischer Terror: Israel klagt mutmaßliches IS-Mitglied an

Hamza Magamseh ist 22 Jahre alt und lebt in Israel. Im Oktober zog er nach Syrien, wo er vom „Islamischen Staat“ in einem Trainingslager ausgebildet worden sein soll. Nach seiner Rückkehr droht ihm nun eine Haftstrafe.

Deutsche Welle: thads.media übernimmt Vermarktung der Deutschen Welle / Weiterer Qualitätssender im

Die Vermarktungsgesellschaft thads.media übernimmt ab sofort die Werbevermarktung des deutschen Auslandssenders Deutsche Welle.

US-Luftangriffe stärken Terrormiliz: Rebellen laufen zum IS über

Zahlreiche syrische Aufständische laufen offenbar zur Terrormiliz IS über. Der Grund: die Luftangriffe der US-geführten Anti-IS-Koalition in Syrien. Die Überläufer fragen sich, warum der Westen erst jetzt eingreift. Die …

Grüne nicht kompromisslos gegen militärische Gewalt

Hamburg – Na, das geht ja munter durcheinander bei den Grünen . Eben noch war die Chefin der Grünen Jugend, Theresa Kalmer, vehement mit Winfried Kretschmann ins Gericht gegangen. Sie hatte dem baden-württembergischen …

Sag mir, was das Grüne ist

Die Grünen sind dort angekommen, wo die Freien Demokraten einst aufgehört haben: Sie reden so eifrig von „Freiheit“, wie es Westerwelle und Rösler in ihren besten Zeiten kaum besser konnten. „Freiheit Grün Gestalten“ war der …

Leerer Bundestag: Linke fehlen am häufigsten bei Abstimmungen

Leere Sitzreihen im Parlament – das Bild kennen Sie. Dabei sollten gerade bei namentlichen Abstimmungen die Abgeordneten Präsenz zeigen. In der Praxis fehlen regelmäßig Dutzende Parlamentarier. Eine Datenanalyse.

Zehn Jahre Hartz IV: Sozialstaat ins Museum?

Hartz IV ist ein inhumanes System, das Menschen erniedrigt und entmündigt. Wenn der Sozialstaat nicht zum Auslaufmodell werden soll, muss die Sozialreform rückabgewickelt werden. Am 1. Januar 2015 ist das unter dem Kürzel „Hartz …

CDU-Kreisparteitag in Gedenkstätte Bautzner Straße in Dresden

Am vergangenen Sonnabend traf sich die Dresdner Union zu ihrem 46. Kreisparteitag. Unter dem Motto „Unser Kompass für Dresden. Was treibt uns an? Was verbindet uns? Wofür stehen wir?“ widmeten sich die Parteimitglieder der Werte- …

Hitzewellen werden kommen: Unaufhaltbar! Weltbank warnt vor Klimawandel-Folgen

Die Folgen der Erderwärmung sind nicht mehr aufzuhalten, warnt die Weltbank: Selbst wenn die Regierungen schnell genug handeln, um Emissionen zu senken. Am schlimmsten werden die klimatischen Veränderungen die Armen der Welt treffen.

„Schnellste Pinklerin der Welt“: Jennifer Lawrence: Das sind ihre kleinen Geheimnisse

Gerade angelaufen, bricht der dritte Teil der „Tribute von Panem“-Saga „Mockingjay 1“ schon Rekorde: 1,2 Millionen Besucher und 10,1 Millionen Euro Umsatz am ersten Wochenende – bester Kinostart des Jahres! Das müssen Sie über …

Kohleausstieg möglich

Wenn alte Steinkohlekraftwerke mit drei Gigawatt und Braunkohlekraftwerke mit sechs Gigawatt vom Netz genommen werden, könne das den CO2-Ausstoß in Deutschland um bis zu 23 Millionen Tonnen pro Jahr reduzieren und einen …

Leipziger Linke: Unterstützung des Bürgerbegehrens „(K)eine Million“ für den Katholikentag und ein

Am Samstag, 22. November, tagte mal wieder die Leipziger Linke. Über 90 Delegierte waren gekommen, diskutierten auch über die letzten Wahlergebnisse, die die Linke sowohl in der Stadt als auch im Land als zweitstärkste Kraft …

Alleingang bei EinwanderungspolitikKühl kalkuliert Obama die Eskalation

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Alleingang bei Einwanderungspolitik: Warum Obama ab jetzt den Rambo spielen kann

Statt nach der Schlappe bei den Zwischenwahlen zur „lame duck“ zu werden, geht US-Präsident Barack Obama in die Offensive, wie sein Alleingang bei der Einwanderungspolitik zeigt. FOCUS-Online-Experte Thomas Jäger erklärt, warum …

Ramelow: Auch Geschichte im Westen aufarbeiten

Berlin. Der designierte Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow, hat sich für eine historische Auseinandersetzung ausgesprochen, welche die Geschichte der DDR wie der alten Bundesrepublik gleichermaßen berücksichtigt.

Frank Richter: „Weltoffenheit ist keine Einbahnstraße“

Frank Richter, als „Gruppe der 20“ Gründer wichtiger Akteur in den Dresdner Wendejahren, hat bereits in der AG 13. Februar zwischen scheinbar unversöhnlichen Positionen vermittelt. Nun moderiert die Landeszentrale für Politische …

Neue_Produkte: Airwheel Elektro-Scooter ermöglicht unbegrenzte Geschäftsmöglichkeiten

Vor kurzem gab ein flotter und sportlicher Transporter sein erfolgreiches Debüt auf dem Markt für intelligente Transportmittel: Der Airwheel Elektro-Scooter.

Konflikte Philippinen: Drei Tote bei Bombenanschlag in Unruheregion der Philippinen

Bei einer Bombenexplosion in der Unruheregion Mindanao im Süden der Philippinen sind drei Menschen ums Leben gekommen und 22 verletzt worden. Der Sprengsatz detonierte nach Angaben des Militärs auf einem öffentlichen Platz in …

Rentenpaket könnte deutlich teurer werden

Die Bundesregierung schätzt die Kosten ihres Rentenpakets auf 160 Milliarden Euro hochgerechnet bis 2030. Aus der Wirtschaft wird nun erneut Kritik laut – das Rentenpaket könnte sehr viel teurer werden als erwartet.

Warmlaufen für die Eröffnung

Nicht mal 15 Minuten dauert dieses Mal das Aufeinandertreffen von Demonstranten und Polizei. Als die rund 100 entschlossenen Aktivisten am Samstag kurz nach 15.30 Uhr über den Zaun vor dem jüngst fertiggestellten Neubau der EZB …