Kategorie: politik

Friedrich Merz bei Donald Trump: Kanzler als Statist im Oval Office

Kanzler Merz zeigt sich mit seinem Auftritt im Oval Office zufrieden – obwohl er dabei oft nur Statist war. SPIEGEL-Redakteurin Marina Kormbaki erklärt, woran das lag und was hinter den Kulissen passierte.

Für die Grünen derzeit im Bundestag: Robert Habeck spricht mit Universität Berkeley in Kalifornien über Lehrauftrag

Aus dem Bundestag nach Berkeley? Seit Wochen wird über Robert Habecks Pläne spekuliert. Nun bestätigt der Ex-Kanzlerkandidat der Grünen Kontakte zu einer US-Topuniversität.

News des Tages: Elon Musk, der X-Freund von Donald Trump

Der reichste und der mächtigste Mann der Welt pöbeln sich an. Harvard erringt einen Teilsieg vor Gericht. Und im Erzgebirge formiert sich Widerstand gegen den Abbau von Lithium. Das ist die Lage am Freitagabend.

Jette Nietzard entschuldigt sich für umstrittenes Video zu Israel

Neuer Wirbel um Jette Nietzard: Die Co-Chefin der Grünen Jugend hat das Hamas-Massaker vom 7. Oktober verharmlost. Nun veröffentlicht sie eine Entschuldigung und sucht Kontakt zu ihren Kritikern.

Demokratie: Nicht das System steht am Abgrund, sondern die Glaubwürdigkeit der Regierenden – Meinung

Nicht nur die AfD lebt von der Angst. Längst malen auch demokratische Politiker ein apokalyptisches Bild vom drohenden Untergang der Demokratie. Dabei steht nicht das System am Abgrund – sondern die Glaubwürdigkeit der Regierenden.

Bündnis Sahra Wagenknecht verdoppelt seine Mitgliedszahlen

Sahra Wagenknecht achtet sorgsam darauf, wer Teil ihrer Partei werden darf. Im Wahlkampf fehlte es an aktiven Mitgliedern. Nach SPIEGEL-Informationen verzeichnet das BSW nun einen ersten Wachstumsschub.

Julia Klöckner: Steckt hinter ihren Vorstößen ein lukrativer Plan? Satire

Ministerin war sie bereits, was will Julia Klöckner (CDU) nach ihrer Zeit als Bundestagspräsidentin machen? Hinter ihren jüngsten Vorstößen und Amtshandlungen steckt ein lukrativer Plan.

Bundestag: Julia Klöckner verteidigt Rauswürfe wegen Verstoß gegen Kleiderordnung

Abgeordnete dürfen im Plenarsaal keine politischen Statements über die Kleidung vermitteln. Bundestagspräsidentin Klöckner hat erläutert, warum sie die Regel durchsetzt, und einen Stahlhelm-Vergleich bemüht.

Julia Klöckner versus Cansın Köktürkg: Wolfgang Thierse von der SPD verteidigt ihren Kurs

Wegen eines »Palestine«-Shirts hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner eine Linkenabgeordnete aus dem Plenarsaal geworfen. Ihr Amtsvorgänger Wolfgang Thierse von der SPD stellt sich nun hinter die CDU-Politikerin.

Alexander Dobrindt: Grüne und Linke reagieren verwundert auf Rede zum Familiennachzug

Innenminister Dobrindt nennt die Aussetzung des Familiennachzugs eine Maßnahme gegen illegale Migration. Die Linke spricht von »antichristlicher« Politik. Und Juso-Chef Türmer kritisiert die eigene Partei.

Donald Trump und Friedrich Merz: Amerikas Desinteresse an Europa im Fokus

Der CDU-Kanzler fand bei seinem Auftritt im Oval Office kaum Beachtung. Die Szene spiegelt Amerikas Desinteresse an Europa wider. Der Kontinent muss souverän werden. Das ist die Aufgabe von Friedrich Merz.

WHO: Karl Lauterbach wird Klimaexperte

Der ehemalige SPD-Gesundheitsminister hat eine neue Aufgabe: Karl Lauterbach wird nach SPIEGEL-Informationen Teil einer WHO-Kommission, die sich mit Klimaschutz und Gesundheit befasst.

Markus Söder im SPIEGEL-Talk: »Was die Grünen alles über mich sagen. Und zwar heftigst“«

Wie tickt Bayerns starker Mann? Im SPIEGEL-Talk spricht Ministerpräsident Markus Söder über seine Obsession mit den Grünen, den frühen Tod seiner Mutter – und macht den Würstchentest.

Friedrich Merz schenkt Donald Trump einen Golfschläger

Als die Pressetruppe das Oval Office verlassen hatte, packte Kanzler Merz ein weiteres Geschenk für US-Präsident Trump aus. Der zeigte sich auf seine Weise erkenntlich.

»Friedrich Merz ist nicht Angela Merkel«: So blicken Medien auf den Trump-Besuch

Nach dem Antrittsbesuch von Friedrich Merz in Washington ziehen deutsche Medien eine überwiegend positive Bilanz. Einige warnen jedoch davor, voreilig zu urteilen, und sehen nach dem Gespräch bereits erste Probleme.

Friedrich Merz bei Donald Trump: So blicken deutsche Medien auf den Antrittsbesuch in Washington

Nach dem Antrittsbesuch von Friedrich Merz in Washington ziehen deutsche Medien eine überwiegend positive Bilanz. Einige warnen jedoch davor, voreilig zu urteilen, und sehen nach dem Gespräch bereits erste Probleme.

News: Friedrich Merz, Donald Trump, deutsche Wirtschaft, Statistisches Bundesamt, Frauenproblem der SPD

Friedrich Merz absolviert einen unfallfreien Besuch bei US-Präsident Donald Trump. Die Wirtschaft hofft auf Wachstum. Und bei den SPD-Frauen grummelt es. Das ist die Lage am Freitagmorgen.

Friedrich Merz verbittet sich bei Fox News »Lektionen von außen« zur AfD

Der Bundeskanzler hat keinen Bedarf an Tipps aus den USA zum Umgang mit der AfD. Im rechten Sender Fox News reagierte Friedrich Merz auf entsprechende Fragen mit Nachdruck.

Donald Trump und Friedrich Merz: Kanzler im Mittelpunkt der Trump-Show

Der Kanzler nimmt Platz im Oval Office: Das Treffen von Donald Trump und Friedrich Merz fällt freundschaftlich aus. Szenen einer typischen Trump-Show, bei der der Gast weitestgehend nur zuschaut.

Bundestag: Immunität von Gökay Akbulut Ingo Hahn aufgehoben

Der Deutsche Bundestag hat Ermittlungen gegen zwei Politiker gebilligt. Es geht um die Linkenabgeordnete Gökay Akbulut und den AfD-Politiker Ingo Hahn.

Friedrich Merz: Als Donald Trump über Angela Merkel lästern will, schweigt der Kanzler

Friedrich Merz hat seine Bewährungsprobe im Oval Office bestanden. Donald Trump nennt ihn einen Freund, doch darauf sollte der Bundeskanzler nicht viel geben.

Friedrich Merz: Als Donald Trump über Angela Merkel lästern will, schweigt der Kanzler

Friedrich Merz hat seine Bewährungsprobe im Oval Office bestanden. Donald Trump nennt ihn einen Freund, doch darauf sollte der Bundeskanzler nicht viel geben.

Friedrich Merz bei Donald Trump: Kanzler schweigt zu Kritik an Angela Merkel

Friedrich Merz hat seine Bewährungsprobe im Oval Office bestanden. Trump nennt ihn nun einen Freund, doch darauf sollte Merz nicht viel geben.

Julia Klöckner: Was die Bundestagspräsidentin darf und was nicht

Bundestagspräsidentin Klöckner ist erst kurz im Amt. Doch ihr Hausrecht wandte sie bereits mehrfach an, etwa wegen eines Shirts. Was darf die Parlamentschefin? Wieviel Spielraum hat sie? Und wann wird es teuer? Ein Überblick.

Friedrich Merz bei Donald Trump: Uff! Glück gehabt.

Friedrich Merz hat sein erstes Treffen mit Donald Trump unfallfrei hinter sich gebracht. Und sogar einige starke Sätze zum Krieg in der Ukraine anbringen können. Als er mal zu Wort kam.

Nato-Manöver auf der Ostsee: Eurofighter fangen russischen Aufklärer ab

Beim Großmanöver »Baltops« der Nato auf der Ostsee ist es zu einem Zwischenfall mit einem russischen Flugzeug gekommen. Die Maschine ohne Erkennungssignal hat den Start der deutschen »Alarmrotte« ausgelöst.

Migration: Kehls Oberbürgermeister Wolfram Britz über seinen Frust – und Friedrich Merz

Staus, Umwege, klagende Händler: Die verschärften Grenzkontrollen belasten deutsche Grenzstädte. Hier spricht Kehls Oberbürgermeister Wolfram Britz über seinen Frust – und einen Brief an Kanzler Merz.

News des Tages: Konjunkturprognose, Deutsche Raumfahrt, Europäischer Drogenbericht

Drei deutsche Länderchefs drängen ins Weltall. Prognosen nähren die Hoffnung auf ein Comeback der deutschen Wirtschaft. Und laut Drogenbericht konsumieren 24 Millionen EU-Bewohner Cannabis. Das ist die Lage am Donnerstagabend.

Influencer-Leben: Zwischen Traumjob und Burn-out

Videospiele zocken, zu einem großen Publikum sprechen – und dabei sehr viel Geld verdienen: Influencer klingt nach einem Traumjob. Ist das tatsächlich so? Einschätzungen von SPIEGEL-Autor Pascal Mühle.

Influencer: Traumjob oder Haifischbecken? Einschätzungen von Pascal Mühle

Videospiele zocken, zu einem großen Publikum sprechen – und dabei sehr viel Geld verdienen: Influencer klingt nach einem Traumjob. Ist das tatsächlich so? Einschätzungen von SPIEGEL-Autor Pascal Mühle.

Grüne Jugend: Jette Nietzard löscht umstrittenes Video zu Israel

Wieder Aufregung um die Co-Chefin der Grünen Jugend, Jette Nietzard. In einem Video verharmloste sie das terroristische Hamas-Massaker als »militärische Operation«, nahm es aber dann aus dem Netz.

Markus Söder im SPIEGEL-Talk: »Was die Grünen alles über mich sagen. Und zwar heftigst“«

Wie tickt Bayerns starker Mann? Im SPIEGEL-Talk spricht Ministerpräsident Markus Söder über seine Obsession mit den Grünen, den frühen Tod seiner Mutter – und macht den Würstchen-Test.

Israel: Johann Wadephul wirft Regierung wegen Siedlungspolitik Bruch des Völkerrechts vor

Israel genehmigt weitere Siedlungen im besetzten Westjordanland. Außenminister Wadephul übt nun Kritik – und verlangt außerdem mehr Hilfe für Gaza.

Wehrpflicht: Thorsten Frei zweifelt an Deutschlands Verteidigungsfähigkeit

Sollte Deutschland die Wehrpflicht wieder einführen? Verteidigungsminister Pistorius geht davon aus, genügend Freiwillige zu finden. Kanzleramtschef Thorsten Frei drängt auf eine rasche Lösung.

Nato: Was die Bundeswehr braucht, um die neuen Anforderungen zu erfüllen

Die Nato legt neue Anforderungen für ihre Mitglieder fest, um sich gegen Russland verteidigen zu können. Die Bundeswehr braucht dafür neue Waffensysteme und sehr viele zusätzliche Soldaten.

Diäten für Parlamentarier: Warum die Gehälter der Abgeordneten wieder steigen sollen

Heute soll die Diätenerhöhung für die Politiker im Parlament beschlossen werden. Wie kommen die Diäten zustande – und ist Kritik daran gerechtfertigt? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Raumfahrt: Drei Ministerpräsidenten Markus Söder, Winfried Kretschmann und Andreas Bovenschultewollen ins All

Die Ministerpräsidenten Söder, Kretschmann und Bovenschulte drängen die Bundesregierung zu mehr Investitionen in die Raumfahrt. Das ungewöhnliche Trio hat eine ernste Botschaft.

Raumfahrt: Markus Söder, Winfried Kretschmann und Andreas Bovenschulte wollen ins All

Die Ministerpräsidenten Söder, Kretschmann und Bovenschulte drängen die Bundesregierung zu mehr Investitionen in die Raumfahrt. Das ungewöhnliche Trio hat eine ernste Botschaft.

Alternative für Deutschland: Ralf Stadler verliert politische Immunität

Mehrfach war der AfD-Abgeordnete Ralf Stadler durch rassistische Äußerungen und gefälschte Fotos aufgefallen. Nun hat der Bayerische Landtag seine Immunität aufgehoben. Selbst die AfD stimmte mit.

Dorothee Bär plant »Rundum-sorglos-Paket« für ausländische Forschende

US-Präsident Trump macht ihnen das Forschen schwer, Wissenschaftsministerin Bär will nun Spitzenkräfte von US-Hochschulen nach Deutschland holen. Parteifreund Söder schwärmt bereits von einem »Exilcampus für Harvard«.

Dietmar Woidke: Bund soll DDR-Sonderrenten allein zahlen

Für einzelne Berufsgruppen gab es in der DDR Zusatzrenten. Für die Ost-Länder ist das noch heute eine jährliche Belastung in Milliardenhöhe. Brandenburgs Ministerpräsident Woidke will die Finanzierung ändern.

Bundeswehr: Boris Pistorius hält bis zu 60.000 aktive Soldaten für nötig

Angesichts der russischen Bedrohung will die Nato ihre Verteidigungsfähigkeiten massiv ausbauen. Laut Verteidigungsminister Pistorius muss die Bundeswehr dafür aufstocken – und zwar deutlich.

USA: Jens Hanefeld soll deutscher Botschafter in Washington werden

Das Rennen um den wohl wichtigsten deutschen Auslandsposten ist gelaufen. Jens Hanefeld soll als neuer Botschafter nach Washington gehen. Für den Topjob bringt er gleich zwei Qualifikationen mit.

USA: Was Friedrich Merz bei Donald Trump erreichen will

US-Präsident Donald Trump empfängt Friedrich Merz im Weißen Haus. Für den Kanzler ist es die heikelste Reise seit Beginn seiner noch jungen Amtszeit. Drei Themen möchte er unbedingt ansprechen.

News: Friedrich Merz, Donald Trump, Linkspartei, Palästina, Bundestag Bombenentschärfung, Köln

Der Bundeskanzler besucht US-Präsident Trump. Eine Bundestagsabgeordnete der Linken fliegt wegen ihres T-Shirts aus dem Plenarsaal. Und: Köln bleibt gelassen. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen.

Friedrich Merz zu Antrittsbesuch bei Donald Trump in die USA abgereist

Der Kanzler ist zum schwierigen Antrittsbesuch nach Washington aufgebrochen. Im Weißen Haus trifft er am Donnerstag Donald Trump. Die Beziehungen sind belastet, aber Friedrich Merz will nicht als »Bittsteller« auftreten.

Schwarz-rote Pläne: Die Länderchefs fürchten die Folgen des Wirtschaftsboosters

Die schwarz-rote Koalition von Friedrich Merz will die Wirtschaft entlasten. Doch die Ministerpräsidenten warnen den Kanzler vor massiven Nachteilen.

Manuela Schwesig: SPD-Ministerpräsidentin verlangt Energieplan für Deutschland

Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Schwesig wünscht sich billigeren Strom – für die Bevölkerung, aber auch für die Industrie. Sie hofft, dass es mit Kanzler Merz besser läuft als mit der Ampel.

News des Tages: Merz bei Trump, KI könnte Bullshit-Jobs übernehmen, weniger Millionäre in Deutschland

Bei seiner US-Reise hat Merz ein geheimes Geschenk im Gepäck. In Deutschland sterben die Millionäre aus. Und: Manche Jobs darf uns die KI gern wegnehmen. Das ist die Lage am Mittwochabend.

Israel: Außenminister Johann Wadephul sagt weitere Waffenlieferungen zu

In einem Interview kündigte der Außenminister zuletzt die Überprüfung deutscher Waffenhilfe für Israel an – und sorgte damit für Irritationen. Im Parlament wählte Johann Wadephul nun einen anderen Ton.