Kategorie: politik

Todesschüsse von Ferguson : Islamischer Staat hetzt schwarze US-Bürger auf

Es ist der Gipfel der Scheinheiligkeit: Der Islamische Staat nutzt die Proteste nach den Todesschüssen von Ferguson, um im Netz US-Bürger gegen ihren Staat aufzuwiegeln und Kämpfer zu rekrutieren. Von Marc Drewello …

Immer mehr Asylbewerber reisen über Italien ein

Stuttgart – Die Bundespolizei hat bis Ende Oktober in Baden-Württemberg 7383 Flüchtlinge aus Ländern außerhalb Europas aufgegriffen, das sind mehr als doppelt soviel wie im gesamten vergangenen Jahr (2800). Die meisten dieser …

Auf leisen Füßen

In der CDU kündigt sich der Umbruch für die Zeit nach Angela Merkel an: Vasallen der Kanzlerin verlieren plötzlich Parteiämter …

Stress mit der Dichte

Die Einwanderung muss noch schärfer begrenzt werden, fordert die Initiative „Stopp der Überbevölkerung“ …

Treue zu al-Baghdadi: Ägyptische Terrorgruppe schließt sich IS an

Der „Islamische Staat“ bekommt Zulauf in Nordafrika. Nachdem sich bereits eine algerische Extremistengruppe der Terrorgruppe angeschlossen hat, erklärt auch Ägyptens größte islamistische Miliz ihre Gefolgschaft zum IS. Ägypten hat …

EU-Botschafter der Ukraine attackiert Steinmeier

Der Botschafter der Ukraine bei der EU, Kostiantyn Yelisieiev, hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) persönlich scharf angegriffen: “Ich kann nicht verstehen, dass der deutsche Außenminister Steinmeier eine …

Sarkozys Weg zurück zur Macht

Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy will die Spitze seiner konservativen Partei UMP zurückerobern. Das wird ihm dieses Wochenende wohl gelingen – trotz zahlreicher Wahlkampfpannen. Die könnten jedoch seinen Konkurrenten um die …

Franziskus reist in die Türkei

Papst Franziskus reist heute in die Türkei. Es ist der erste Besuch eines katholischen Kirchenoberhaupts in dem Land seit acht Jahren – und in mehr als einer Hinsicht eine sensible Mission.

Mindestens 35 Tote bei Bombenanschlag im Norden Nigerias

Ein Bombenanschlag im Nordosten Nigerias hat einem Medienbericht zufolge mindestens 35 Menschen in den Tod gerissen. Ziel des Anschlags sei offenbar eine Patrouille von Militärangehörigen und Jägern gewesen, unter den Opfern seien …

Presseschau: Rheinische Post: Marine Le Pen lehnt deutsche Spar-Forderungen an Frankreich ab

Die Vorsitzende des rechtspopulistischen Front National (FN), Marine Le Pen, hat sich gegen deutsche Forderungen nach verschärften Sparanstrengungen in Frankreich ausgesprochen.

Füller-Affäre: Bundestag muss Abgeordnete nicht nennen

Die Bundestagsverwaltung muss nicht offenlegen, welche Abgeordneten sich besonders teures Büromaterial auf Staatskosten bestellt haben. Personen- und mandatsbezogene Informationen seien geschützt, entschied das …

Seehofer verteidigt Energiepolitik: Bremser? Ich?

Gas und Kohle – ja. Trassenausbau – mal sehen. Seehofer steht seit Monaten für seine Energiepolitik in der Kritik. Fälschlicherweise. Davon ist zumindest er überzeugt. Bescheiden tritt Horst Seehofer an diesem Abend nicht …

Tiefensee soll Thüringer Wirtschaftsminister werden

Erfurt. Wolfgang Tiefensee soll Thüringer Wirtschaftsminister werden. »Das stimmt«, hieß es am Donnerstag aus der Thüringer SPD. Der frühere Leipziger Oberbürgermeister und Bundesverkehrsminister habe bereits zugesagt, das Amt zu …

EU-Parlament regt Aufspaltung von Online-Suchmaschinen wie Google an

Google gerät ins Visier des Europaparlaments: Die Abgeordneten haben eine Aufspaltung von Suchmaschinen-Betreibern ins Spiel gebracht. Falls nötig, sollten Suchdienste von anderen kommerziellen Dienstleistungen getrennt werden, …

Marlene Mortler: Drogenbeauftragte greift Befürworter von Cannabis-Freigabe an

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung hat sich in die Debatte um eine Legalisierung von Cannabis eingeschaltet. Ein solcher Schritt wäre „ein völlig falsches Signal“, sagt Marlene Mortler – und attackiert Freigabe-Fürsprecher …

Kraft: Fonds-Lösung bei der Fortführung des «Soli» vom Tisch

Kraft beim Sondertreffen der Regierungschefs der Länder. Foto: Ralf Hirschberger Die Ministerpräsidenten der Länder sind sich einig, dass der Solidaritätszuschlag auch nach 2019 weiter gebraucht wird. Das berichtete …

E-Paper: 27.11.1914: Der Russe im Winter

Gegen die Kälte wappnen sich die Russen mithilfe allerhand Methoden. Wie die Frankfurter Zeitung am 27. November 1914 berichtet, ist die Wahl des Pelzes dabei von besonderer Bedeutung.

Studentenzahl in Brandenburg gesunken

In Brandenburg gibt es dieses Semester weniger Studenten. Foto: J. Kalaene/Symbol Zum Start des Wintersemesters ist die Studentenzahl an den brandenburgischen Hochschulen gesunken. Nach vorläufigen Angaben waren im Oktober 2014 …

NRW-Großstädte stecken immer tiefer im Schuldensumpf

Der Initiativkreis Ruhr fordert mehr Investitionen unter anderem für lebenswertere Stadtviertel. Foto: Federico Gambarini/Archiv Trotz zuletzt guter Konjunktur in Deutschland stecken besonders klamme Großstädte in Westdeutschland …

Terror: Taliban-Anschlag auf Diplomatenauto in Kabul

Bei einem Selbstmordanschlag auf einen britischen Botschaftswagen sind am Donnerstag mindestens sechs Menschen getötet worden. Unter den Todesopfern sind Regierungsangaben zufolge ein britischer Sicherheitsmann, ein einheimischer …

Suchmaschinen: EU-Parlament stimmt für Aufspaltung von Google und Co.

Die Abgeordneten des Europaparlaments haben sich dafür ausgesprochen, große Suchmaschinenkonzerne zu zerschlagen. Das Ergebnis ist keineswegs bindend – erhöht aber den Druck die EU-Kommission.

Presseschau: Mittelbayerische Zeitung: Flüchtlinge rufen Hilfe / Die Not in den Notunterkünften ist

Ein Rechtsstaat darf sich nicht erpressen lassen.

Kim Jong Un betraut Schwester mit hohem Parteiposten

Kim Jong Un hat seiner Schwester Kim Yo Jong einen hohen Parteiposten verschafft. Foto: KCNA Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat seiner jüngeren Schwester einen hohen Parteiposten verschafft und damit die Stellung der Familie …

Misstrauensvotum gegen Juncker: „Verlust der Unschuld“: AfD stimmt mit Rechtspopulisten

Bei der Abstimmung über den Misstrauensantrag gegen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker stimmte die AfD mehrheitlich mit den Rechtspopulisten um Marine Le Pen und Nigel Farage. Damit habe die Partei gezeigt, welch Geistes …

Serbien fühlt sich durch EU-Parlament erniedrigt

Belgrad/Straßburg (dpa) – Die harsche Kritik des EU-Parlaments am serbischen Nationalistenführer Vojislav Seselj hat in Serbien Enttäuschung hervorgerufen.

Klaus Johannis Heimatstadt als Muster für ganz Rumänien

Seit dem Wahlsieg von Klaus Johannis guckt ganz Rumänien auf dessen Heimatstadt. Deren Erfolg soll nun Modell stehen für den Rest des Landes. Doch taugt Hermannstadt überhaupt als Muster? …

Google: Kontrolliert Google!

Die wahre Macht von Giganten wie Google und Apple erschließt sich erst auf den zweiten Blick: Die zahllosen Nutzer zahlen mit ihren Daten.

Womöglich bewegt der Papst die Politik

In München endet ein Hungerstreik von Asyl-Suchenden. Nun beginnt erneut eine dringend nötige Flüchtlingsdebatte in Bayern, wo der Staat bisher immer nur das Nötige, nicht das Gute geleistet hat.

Uruguay legalisiert Anbau und Verkauf von Cannabis

Uruguay hat den Anbau und Verkauf von Cannabis unter staatlicher Kontrolle legalisiert. In der Praxis erweist sich das weltweit beispiellose Gesetz aber als Bürokratiemonster.

Das Gefühl: die Heimat steht auf dem Spiel

Die Bewegung Ecopop will die Einwanderung in die Schweiz drastisch reduzieren – und Teile der Entwicklungshilfe in Familienplanungsprogramme leiten. An diesem Sonntag stimmen die Bürger des Landes über die Volksinitiative ab. Alle …

Machen die Schweizer dicht?

Weniger Zuwanderung, mehr Verhütung in der Dritten Welt, darüber stimmen die Schweizer ab. Die Initiative Ecopop könnte der Wirtschaft schaden, hat aber gute Chancen. von Joel Weibel …

Notfälle: Gefährliche Bombe in Dortmund: 20 000 Anwohner betroffen

Rund 20 000 Menschen müssen am Sonntag im Dortmunder Vorort Hörde für die Entschärfung einer gefährlichen Luftmine ihre Häuser verlassen.

Flüchtlinge in Deutschland: Die hässlichen Deutschen

Als freundliches, weltoffenes Volk wollen sich die Deutschen am liebsten sehen. Doch kaum steigt die Zahl der Flüchtlinge, zeigt der hässliche Deutsche wieder seine ausländerfeindliche Fratze.

Freihandelsabkommen: Gabriels Stunde

Gabriel geißelt im Bundestag eine nationale Nabelschau und setzt sich vehement für den Freihandel und das geplante Abkommen mit Amerika ein. Es ist gut, dass der Wirtschaftsminister kämpft – und zwar mit Leidenschaft.

Israels neues Nationalstaatsgesetz: Zu Bürgern zweiter Klasse abgestempelt

Israel will ein neues Nationalstaatsgesetz verabschieden – es soll das Land zum jüdischen Staat erklären. Die Araber, fortan Bürger zweiter Klasse, wehren sich mit einer sarkastischen Protestaktion.

Prozess läuft: 100 Beamte nehmen selbsternannten König von Deutschland hoch

Die Lage für den selbsternannten König von Deutschland wird immer prekärer: In einer groß angelegten Aktion haben nun 100 Beamte verschiedene Standorte des Mannes durchsucht. Der Prozess wegen einer illegalen Krankenversicherung …

Was wird aus dem Soli?

Die Ministerpräsidenten der Länder haben über die Zukunft des Solidaritätszuschlags beraten. In welcher Form könnte der „Soli“ weiterbestehen und wer soll künftig profitieren? beantwortet die wichtigsten Fragen.

Westliche Geiseln als Ware

Mit westlichen Geiseln verdient der „Islamische Staat“ ein Vermögen. Erstmals ist es der ZEIT gelungen, die geschäftsmäßigen Strukturen der Entführungen offenzulegen. von Fritz Zimmermann …

Mit 13 entkam sie dem Kim-Regime : Mädchen berichtet unter Tränen vom Horror in Nordkorea

Mit 13 floh Yeonmi Park aus Nordkorea. Dabei starb erst ihr Vater, später musste sie mitansehen, wie ihre Mutter vergewaltigt wurde. Die 21-Jährige spricht über das Schreckensregime in Pjöngjang. Von Niels Kruse …

Unverstandene Helden

Die postsowjetische Generation in Russland lässt sich schwer auf einen Nenner bringen. In unserem Land wechselten sich die Mikro-Epochen so oft ab, dass die Abstände zwischen den Generationen von den soziologisch üblichen zwanzig …

Ceta-Abkommen: Gabriel kanzelt Freihandels-Kritiker ab

Sigmar Gabriel geht in Sachen Freihandel in die Offensive: Trotz der umstrittenen Schiedsgerichte werde Deutschland dem Ceta-Abkommen mit Kanada zustimmen, sagte der Wirtschaftsminister. Damit verschärft er den Konflikt auch mit …

Presseschau: LVZ: Steuerzahler Joschka Fischer über die Soli-Pläne von Rot-Grün und Union hellauf

Als Steuerzahler hellauf empört über die Zukunftspläne mit dem Solidaritätszuschlag von Rot-Grün und Union zeigt sich der frühere Vizekanzler, Ex-Außenminister und Grüne Joschka Fischer.

EU: Familie: Kein Kindergeld bei Umzug ins Ausland

Auch im Familienrecht kommt es immer wieder zu Fragen rund ums Kindergeld.

Separatisten vs. Pro-Europäer: Moldau droht das Ukraine-Schicksal

In der Ex-Sowjetrepublik Moldau ringen pro-europäische und pro-russische Kräfte um die Macht. Kreml-Chef Putin will eine EU-Ausrichtung nicht dulden. Die Separatisten in Transnistrien sind militärisch gut ausgerüstet.

Polizeibericht Erfurt: Jugendlicher erleidet Stromschlag

Am heutigen Tag, gegen 11:12 Uhr, ist die Bundespolizeiinspektion Erfurt über einen Personenunfall am Erfurter Güterbahnhof informiert worden.

Robert Biedroń, ein Mann gegen Muff

Anfangs sei er noch realistisch gewesen, sagt Robert Biedroń: „Ein Schwuler mit grünen Ideen. Wer soll mich in diesem katholischen Land wählen?“ Dann kam der erste Wahlgang der polnischen Kommunalwahlen. 20 Prozent der Stimmen in …

IS: Großbritannien verschärft Antiterrorgesetze

Der „Islamische Staat“ und andere Terrororganisationen haben hunderte, vielleicht sogar tausende britische Extremisten angezogen. London schätzt die Anschlagsgefahr aktuell als extrem hoch ein. Jetzt sollen die Gesetze verschärft …

Daran krankt de Maizières Terrorperso

Thomas de Maizière hat die blaue Karte schon Mitte Oktober in die Kameras gehalten. Sie solle „unverzüglich“ eingeführt werden, sagte der Innenminister von der CDU damals. Die Eile ist kein Wunder: Sicherheitsbehörden verlangen …

Stasi: So nicht Genossen!

Vier Frauen retten in Erfurt die Stasi-Akten: Die MDR/rbb-Dokumentation ist am Sonntag, 30. November um 17.30 Uhr im Ersten zu sehen.

Neue_Produkte: Anlagen aus zwei Fabriken der Intertape Polymer Group werden international

Anlagen der Fabriken in Truro, NS (Kanada), und Danville, VA (USA), der Intertape Polymer Group Inc.