WUNSTORF (dpa-AFX) – Nach jahrelanger Verspätung erwartet die Luftwaffe den ersten ihrer neuen Airbus-Militärtransporter ( Airbus Group (ehemals EADS) ) A400M im kommenden Monat. „Einen festen Termin gibt es noch nicht, aber wir …
Die familienpolitische Sprecherin der Grünen, Franziska Brantner, hat den Stuttgarter Beschluss als „richtungsweisend“ begrüßt. „Auch der Bundestag sollte sich daran orientieren, dabei aber auch die Zeit nach den ersten …
Kontrollinstrument, Kampfinstrument oder gar schärfstes Schwert der Opposition? Die Bedeutung eines Untersuchungsausschusses im Bundestag wird hoch eingeschätzt. Wie lässt sich erklären, dass das Interesse am heute tagenden …
Es handelt sich um einen Korruptionsskandal, der die ganze Türkei erschüttert. Doch die türkischen Medien dürfen über die Ermittlungen nicht berichten. Das hat die Rundfunkaufsichtsbehörde entschieden.
Fünf Jahre sorgte der Korruptionsskandal in der Volkspartei von Spaniens Regierungschef Rajoy für Schlagzeilen. Der Ermittlungsrichter will 43 Verdächtige anklagen. Nun sorgt eine Ministerin für Aufsehen. Die spanische …
Verteidigung Berlin (dpa) – Die zuletzt mit Ausrüstungsmängeln kämpfende Bundeswehr kann mit zahlreichen neuen Hubschraubern rechnen. Die Koalition stimmte einer geplanten neuen Rahmenvereinbarung des Verteidigungsministeriums …
Berlin (AFP) Der scheidende Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dieter Graumann, hat ein zunehmend offenes Ausleben von Antisemitismus beklagt. Bereits seit einiger Zeit stelle er fest, „dass Antisemitismus wieder …
Auf die Entscheidung gegen eine Anklage in Ferguson folgten in den USA landesweite Proteste. Link-Tip…
Der Außenminister von Luxemburg, Jean Asselborn, hat sich für ein koordiniertes Vorgehen der EU-Staaten bei der Anerkennung Palästinas ausgesprochen. “Wir sind an einem Punkt angekommen, an dem die israelische Regierung …
Die Proteste gegen die Straffreiheit für den weißen Todesschützen von Ferguson haben sich auf mindestens 170 Städte in den USA ausgedehnt. Von New York über Los Angeles bis San Francisco gingen in der Nacht zum Mittwoch Menschen …
Im Prozess um den Tod ihrer beiden Babys ist die angeklagte Mutter aus Oberfranken freigesprochen worden. Das Landgericht Hof kam am Mittwoch zu dem Urteil, dass ihr die beiden vorgeworfenen Morde vor mehr als 25 Jahren nicht mehr …
Angehörige der religiösen Minderheit der Jesiden haben einem Medienbericht zufolge auch in Deutschland Geld zur Befreiung von IS-Geiseln gesammelt. Das Geld sei über Mittelsmänner in die Region gebracht worden, dann sollen …
Schlagabtausch im Bundestag: Bei der Generaldebatte sind die Grünen zur Höchstform aufgelaufen. Ihr Lieblingsgegner war Volker Kauder wegen seiner Haltung zur Frauenquote. „Heul doch“, riefen sie ihm zu – und schwenkten mit …
Amerika ist entzweit und politisch paralysiert. Die Vereinigten Staaten haben mit mehr als dem Feuer von Ferguson und einer gescheiterten Einwanderungspolitik zu kämpfen. Doch von Washington geht kein Signal aus, dass sich …
Berlin – Die geplante gesetzliche Frauenquote in Aufsichtsräten stößt auf massive Kritik in der Wirtschaft. Der Arbeitgeberverband BDA lehnt die Pläne der großen Koalition ab. © Tobias Kleinschmidt Die Wirtschaft wehrt sich weiter …
Den USA droht ein wichtiger Verbündeter verloren zu gehen: die Freie Syrische Armee. Washington bleibt bald vielleicht nur noch ein verhasster Pakt oder ein Einsatz mit eigenen Truppen. Dein Freund ist mein Freund? Von wegen. Ein …
Der Verfall der Ölpreise macht deutlich: Es gibt trotz schwindender Ressourcen ein Überangebot auf dem Weltmarkt. »Peak Oil« (etwa: Scheitelpunkt bei der Ölförderung) lautet der Kampfbegriff von Kritikern der auf Ausbeutung …
Der Senat hat neue Pläne, wie er die Berliner in die Olympiabewerbung einbeziehen kann. Eine Volksbefragung ist jedoch noch nicht in Sicht. Voraussichtlich im Februar wird der DOSB die nächste Umfrage starten, um die …
Zingst. Im Ostseebad Zingst (Mecklenburg-Vorpommern) werden neue Buhnen in den Ostseegrund gerammt. Auch in diesem Bereich standen bislang Eichen-Buhnen, jetzt werden die letzten von ihnen ersetzt. Nachdem sich die Holzbohrmuschel …
Einmal im Jahr ist im Bundestag Zahltag: Dann geht es um den Haushalt und um eine Abrechnung mit der Regierung.
Die neue Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat sich am Mittwoch, 26. November, für die kommende VI. Wahlperiode, welche am 18. Dezember beginnen wird, konstituiert. In geheimer Abstimmung wurden Katharina Krefft und Norman …
Erfurt. Die CDU war in Thüringen bisher so etwas wie die CSU in Bayern – sie regierte eigentlich immer. Nun droht der Partei von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht eine Zäsur: Ein Linker schickt sich an, die CDU-Hochburg …
Pirna. Der Stadtrat bittet die Pirnaer zur Finanzierung der öffentlichen Aufgaben stärker zur Kasse. Eine „Haushaltskoalition“ aus den drei Fraktionen CDU, MIT – die Nachbarn, SPD/Grüne sowie den beiden Stadträten der Freien …
Der geplante Sonderausweis für Islamisten als Ersatz für den Personalausweis wird für die Betroffenen eine kostspielige Angelegenheit, wie ein jetzt bekannt gewordener Gesetzentwurf nahelegt. Den geplanten Sonderausweis für …
Viele Staaten hängen an den Einnahmen aus dem Ölgeschäft. Für sie ist der aktuelle Preis viel zu niedrig. Gesucht wird nach Auswegen – innerhalb und außerhalb der OPEC. Nicolas Maduro gibt sich kämpferisch: »Wir verteidigen unser …
Wieder einmal wurden die anachronistischen Ansichten der Konservativen von der Realität überholt: Nach einer EU-Empfehlung wird es die »Pille danach« wohl bald auch in deutschen Apotheken ohne Rezept geben – eine längst …
Große Koalitionen galten immer als Betriebsunfall der Geschichte.
Am 4. November 2011 erschießen sich in einem Wohnmobil zwei Männer. In Zwickau explodiert ein Haus. Ein Mordserie endet. Seit Jahren bleiben Fragen unbeantwortet. Teil 1 der Serie zum NSU-Terror. Von Nicolas Büchse …
Im Interview mit der PNP äußert sich CDU-Generalsekretär Peter Tauber über die Große Koalition, Steuersenkungen und Rot-Rot-Grün in Thüringen. Nach der Rente mit 63 und dem Mindestlohn jetzt die Frauenquote – wo bleibt die …
Wer sich die Verteilung von Armut und Reichtum betrachtet, die Zahl der Opfer von Polizeigewalt, kann, ja muss infrage stellen, dass die Bürgerrechtsbewegung ihre Ziele erreicht hat.
Seit Jahren setzt sich Denis Mukwege für Frauen ein, die in seiner von wiederholten Bürgerkriegen zerrissenen Heimat Kongo Opfer von Vergewaltigungen wurden. Für sein Engagement hat der 59-jährige Gynäkologe am heutigen Mittwoch …
Mit einem Hungerstreik machen 500 syrische Flüchtlinge derzeit in Athen auf ihre Situation aufmerksam. In Griechenland erhalten sie weder Unterkunft noch Verpflegung. Bassem harrt mit 500 anderen Syrern vor dem griechischen …
FDP-Generalsekretärin Nicola Beer sieht in der geplanten Frauenquote und dem Klimaschutzprogramm einen neuen Stresstest für die deutsche Wirtschaft. “Dabei werden alle Warnungen und Alarmsignale zur konjunkturellen Entwicklung …
Die Kirchen gehen beim Arbeitsrecht einen Sonderweg und liegen dabei mit den Gewerkschaften über Kreuz. Die fordern vehement mehr Einfluss bei Tarifverhandlungen. Nun reagieren die Bischöfe. Insgesamt sind etwa 700.000 …
Der neue rumänische Präsident Klaus Iohannis hat klargestellt, dass sein Land weiter fest zur Partnerschaft mit dem Westen stehe. Sollte Putin versuchen, Rumänien zu sich herüberzuziehen, werde das nicht funktionieren, sagt …
Die Eintrittskarten für den Choriner Musiksommer 2015 werden teurer, weil es wegen des Denkmalschutzes weniger Sitzplätze gibt. Des Landes schönsten Schmuck nennt die Klosterverwaltung das Kloster Chorin. Für diesen Titel könnten …
Was für eine Aufregung im Vorfeld des Koalitionsausschusses.
Im Grundsatz sind sich Union und SPD einig: Man darf Putin den Angriff auf die Prinzipien der europäischen Friedensordnung nicht durchgehen lassen. Daran ändert auch die groteske Verdrehung der Tatsachen durch die Linkspartei …
„EU-Reform ja, Neuverhandlung nein“: Der stellvertretende britische Premierminister Nick Clegg distanziert sich während seines Besuchs in Berlin deutlich von der Forderung, die Grundlagen der Mitgliedschaft Großbritanniens in der …
Schiefe Tonlagen bei der Frauenquote und bayerische Zwischenrufe bei der Außenpolitik: Die Große Koalition macht Aufwärmübungen für den Bundestagswahlkampf, meint der Leiter des ARD-Hauptstadtstudios, Ulrich Deppendorf, im …
Das vorurteilsbeladene Verhalten der Polizei in Ferguson und in vielen anderen Städten ist nur ein Bereich, in dem Präsident Barack Obama, aber auch die Staaten und Kommunen ansetzen müssten, um endlich die Gleichberechtigung der …
In der Generalaussprache zum Kanzleramts-Etat geht es um die Russland-Politik und die Frauenquote: Horst Seehofer wird genüsslich vorgeführt und Manuela Schwesig ausgiebig gelobt. Ein Spiel nicht frei von Ironie und Spott.
Nach den jüngsten Terrorattacken haben die Menschen in Jerusalem Angst. Viele lernen nun Selbstverteidigung, decken sich mit Pfefferspray ein, denken über Waffen nach. von Steffi Hentschke , Jerusalem …
Der Gentechnik-Experte bei Greenpeace, Dirk Zimmermann, fordert die Bundesregierung auf, sich in den Verhandlungen mit der EU-Kommission und den Europaabgeordenten für ein nationales Anbauverbot von gentechnisch veränderten …
Die Richtlinie über gefälschte Arzneimittel zwingt die 28 EU-Mitgliedstaaten ihre nationalen …
Ein katholisches Krankenhaus kündigte einem Arzt, weil er zum zweiten Mal heiratete. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun zu Gunsten der Klinik. Das ist ein Skandal …
Schluss mit Hanteltraining und Laufbandexzessen in steriler Fitnessstudio-Atmosphäre.
Ab dem 1. Januar gilt der gesetzliche Mindestlohn. Aber die Koalition ist hoffnungslos überfordert mit der Einführung der Lohnuntergrenze. Das große SPD-Projekt könnte am Ende grandios scheitern. Der Mindestlohn kommt, aber Marion …
Mehr als 100 Abgeordnete von CDU und CSU sind gegen den Fracking-Gesetzentwurf des Bundesumweltministeriums. Es fehle das Verbot, Lagerstättenwasser zu verpressen, so der Wortführer Andreas Mattfeld, ein CDU-Bundestagsabgeordneter …
Vor einem Jahr scheiterten die Verhandlungen über ein Assoziierungsabkommen zwischen EU und der Ukraine. Die beiden damaligen Verhandler sehen Versäumnisse bei der EU – insbesondere der Bundesregierung.