Kategorie: politik

Ein arrangierter deutscher Mythos

Es gibt Themen aus der deutschen Kriegs- und Nachkriegszeit, da sind Emotionen und Empörung garantiert. Das war so bei der umstrittenen Ausstellung „Verbrechen der Wehrmacht“, das ist so bei der Frage nach der Bombardierung …

Erzfeinde im Nahen Osten: Saudi-Arabien eröffnet Öl-Krieg gegen Iran

Der mickrige Ölpreis kostet Saudi-Arabien Milliarden. Doch die Scheichs nehmen die Verluste hin – um den Erzfeind Iran zu treffen. Mittelfristig schaden sie mit der Dumping-Taktik aber auch ihrem wichtigsten Partner: den USA.

Presseschau: Rheinische Post: Zusätzlich 33.157 geduldete Flüchtlinge in NRW

Über die bekannten rund 40.000 Asylbewerber hinaus duldet NRW aktuell 33.157 Flüchtlinge.

Wahl in Moldau: Entscheidung zwischen EU und Russland

Die Republik Moldau wählt ein neues Parlament und muss sich zwischen Ost und West entscheiden. Die EU verliert an Anziehungskraft. Und es wächst die Sorge, dass prorussische Kräfte Unruhen anfachen könnten.

Cyberattacke auf die Internationale Atomenergiebehörde

Der mutmaßlich vom amerikanischen Geheimdienst NSA entwickelte Super-Virus Regin soll unter anderem zur Spionage der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien eingesetzt worden sein. Spuren des Virus seien im Netzwerk der …

Umstrittene Ehrung für Merkel : Die Kehrseite der Medaille für die Kanzlerin

Hat Kanzlerin Merkel die höchste hessische Auszeichnung verdient? Am Abend erhält sie von Ministerpräsident Bouffier die Wilhelm-Leuschner-Medaille. Die SPD wähnt „ein bisschen Feudalherrschaft“ am Werk. Die CDU nennt die …

Bundesregierung prüft Motorenlieferung an die Ukraine

   Von Stefan Lange    BERLIN–Die Bundesregierung lehnt eine militärische Unterstützung der Ukraine weiter ab, schließt aber die Lieferung von Dieselmotoren nach Kiew nicht aus. Die entsprechenden Ausfuhranträge würden derzeit …

Von Rektorin des Schulgeländes verwiesen: „Kinder weinten“: Vollverschleierte Muslima sorgt für

In einer Grundschule in Essen darf eine Muslima nicht mehr das Schulgelände ihres Sohnes. Der Grund ist ihre Vollverschleierung, mit der sie einige Schüler in Angst versetzte und empörte Eltern auf den Plan rief. Ab dem Schultor …

Mexiko baut seine Sicherheitsbehörden um

Mexiko-Stadt (dpa) – Wegen seiner zögerlichen Reaktion auf den mutmaßlichen Mord an Dutzenden Studenten steht Peña Nieto seit Wochen in der Kritik. Erst jetzt greift Mexikos Staatschef durch.

Rekruten für den Islamischen Staat: Die Weltkarte des Dschihad-Terrors

Zehntausende Männer haben sich der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ angeschlossen. Woher kommen die Kämpfer? Warum ist der Zustrom aus einigen Ländern besonders hoch? Die Übersicht.

Regierung kritisiert Manöver: Russische Kriegsschiffe fahren in Ärmelkanal ein

Russische Kriegsschiffe sind nach einem Bericht der Agentur Ria Nowosti im Zuge ihrer Nordsee-Übungen in den Ärmelkanal eingefahren. Nach Angaben der russischen Marine warte das Geschwader nun in einer Bucht, bis ein Sturm …

Getrieben von den EU-Gegnern

Großbritanniens Premier David Cameron will die Hilfe für EU-Migranten, die im Vereinigten Königreich arbeiten oder Arbeit suchen, deutlich einschränken. Das erklärte Cameron in einer lang erwarteten Rede in den West Midlands.

Fraktur: Zum Heulen

Warum Politiker nicht weinerlich sein wollen? Ist doch klar: Tränen lügen nicht.

Kein Bundesland bekommt mehr: EU investiert 2,7 Milliarden Euro in Sachsen

Dresden. Zwei Wochen nach Amtsantritt als neuer sächsischer Wirtschaftsminister hat Martin Dulig (SPD) am Freitag die Förderschwerpunkte der EU-Strukturfonds vorgestellt. Insgesamt stehen dem Freistaat aus den Europäischen …

Politik: Das Erste: Bericht aus Berlin am Sonntag, 30. November 2014, um 18.30 Uhr im Ersten

Geplante Themen: Hinter der schwarzen Null Der Bund hat seine Hausaufgaben gemacht und nimmt zum ersten Mal seit 46 Jahren keine neuen Schulden auf.

Polizeibericht Muldenstein: Bundespolizei stellt Dieb mit U-Haftbefehl

Am Donnerstagabend, gegen 19.30 Uhr stellte eine Streife der Bundespolizei am Bahnhof in Muldenstein eine männliche Person fest.

Polizeibericht Frankfurt (Oder): Ein Jahr und 3 Monate Haft – Bundespolizei nimmt gesuchten Hehler

Bei der Kontrolle eines polnischen PKW gestern Morgen auf der Bundesautobahn 12 nahmen Bundespolizisten einen mit Haftbefehl gesuchten Mann fest.

Vorschläge gegen das Haushaltsloch: Das sagen Dresdens Stadträte dazu

„Die CDU-dominierte Verwaltungsspitze macht mit der verspäteten Bekanntgabe wesentlicher Haushaltseckdaten die bisherige Haushaltsdiskussion in den Fachausschüssen zur Farce. Damit erschweren Oberbürgermeisterin Orosz und …

Offizier bei Festnahmeaktion in Kairo getötet

Das Militär hat versucht, vor einer Großkundgebung Islamisten zu inhaftieren. Unbekannte feuerten von einem Auto aus auf die Menge. Im Land herrscht Aufruhr.

Ecopop-Initiative Stopp der Überbevölkerung : Die Schweizer Birkenstock-Rassisten

Am Wochenende stimmen die Schweizer über die Initiative „Stopp der Überbevölkerung“ ab. Dahinter steht die als „Öko-Faschisten“ verschriene Gruppe Ecopop aus dem Dörfchen Effingen. Ein Ortstermin. Von Andres Eberhard, Zürich …

Klingelbeutel: Den Klingelbeutel gibt es jetzt auch online / Rheinische Kirche: Kollekte im

Im Gottesdienst geht der Klingelbeutel durch die Reihen.

Schweiz: Der Meisterfälscher / Fünfteilige Dokumentationsreihe / Wolfgang Beltracchi porträtiert

Samstag, 6. Dezember 2014, 22.05 Uhr, 3sat Erstausstrahlungen …

Schäuble zeigt Verständnis für Lage von EU-Partnern

Nach der Ankündigung der EU-Kommission, Haushaltssündern mehr Zeit für Reformen zu geben, hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Verständnis für die Lage von Ländern wie Frankreich und Italien geäußert.

Fujisawa Smart Town: Panasonic Smart City in Japan eröffnet / Die Fujisawa Sustainable Smart Town

Nach nur zwei Jahren Bauzeit wurde in dieser Woche die Fujisawa Sustainable Smart Town von Panasonic in der Nähe von Tokio eröffnet.

Münchhausen-Check: Wenn alte Männer gegen die Frauenquote zicken

Sie möge nicht so „weinerlich“ sein, pflaumte Unionsfraktionschef Kauder Familienministerin Schwesig an, als sie für die Frauenquote kämpfte. Die SPIEGEL-Dokumentation macht den Faktencheck: Wer ist die wahre „Drama-Queen“? …

Merkel-Phone : Regierung schließt Anti-Spionage-Vertrag mit Blackberry

Secusmart versorgt die Bundesregierung mit abhörsicheren Krypto-Handys. Nun übernimmt Blackberry die Düsseldorfer Firma. Das hat die Regierung erlaubt – und behält sich Kontrollrechte ein.

Polizeibericht Lübeck: Vandalismus auf Sportbooten

Am letzten Wochenende wurden in der Nacht von Samstag, den 22.11.2014, auf Sonntag, den 23.11.2014, vermutlich von mehreren Tätern auf insgesamt acht Sportbooten eingebrochen und im Inneren Vandalismus betrieben.

NSU-Prozess: Zschäpe-Verteidiger lehnen Richter Götzl ab

Beate Zschäpe lehnt Richter Götzl erneut ab. Die Hauptangeklagte im NSU-Prozess wirft dem Vorsitzenden Richter vor, er habe sich insgeheim schon auf ein Urteil festgelegt. Die mutmaßliche NSU-Terroristin stellte erneut einen …

Franziskus sucht die Nähe zum Islam

Im Europaparlament hat Papst Franziskus gerade Egoismus und „hemmungslosen Konsum“ gegeißelt. Nun wird ausgerechnet dem für seine Bescheidenheit gerühmten Oberhaupt der katholischen Kirche eine Ehre zuteil, die so gar nicht zum …

Politik: Jung/Giousouf: Für Frieden und Freiheit müssen wir alle noch enger zusammenrücken

CDU/CSU-Fraktion startet Dialogreihe mit Kirchen und Religionsgemeinschaften …

Wegen TTIP: Solingen rekommunalisiert Wasserversorgung

Der Rat der Stadt Solingen hat beschlossen, die Trinkwasserversorgung zum 1. Januar 2015 von den Stadtwerken auf den städtischen Eigenbetrieb Wasserversorgung Solingen (EBW) zu übertragen. Die Stadtwerke Solingen kündigen alle …

Partei: ttt – titel thesen temperamente (NDR) am Sonntag, 30. November 2014, um 23.05 Uhr

Die geplanten Themen: Willkommen in Deutschland? …

Disney: Aufgrund der großen Nachfrage: Disney Channel Star Martina Stoessel gibt Zusatzkonzert der

Millionen Violetta Fans in Europa freuen sich auf das musikalische Top-Ereignis 2015, wenn die beliebten Stars der Disney Channel Serie die Bühne erobern.

Flüchtlinge: Zuteilungsstopp für Flüchtlinge gilt vorerst bis zum 2. Dezember

Der Zuweisungsstopp für Flüchtlinge aus anderen Bundesländern nach Berlin gilt vorerst bis zum 2. Dezember.

Tödlicher Protest in Venezuela: Häftlinge trinken Giftcocktail aus Medikamenten – 25 Tote

Mindestens 25 Strafgefangene sind in Venezuela bei einer Protestaktion gegen ihre Haftbedingungen gestorben. Nach Angaben des zuständigen Ministeriums waren Dutzende Häftlinge zunächst in einen Hungerstreik getreten und hatten …

Putins Apologeten: Der starke Wladimir

Putin bedient eine Sehnsucht, die nicht nur in Russland weit verbreitet ist: die Sehnsucht nach politischer und geistiger Führung. Für heimatlos gewordene Konservative ist er der letzte Kreuzritter, der gegen die Verirrungen der …

Zehn Punkte zur WiedervereinigungReaktionen im Ausland: Zustimmung, Skepsis und Ärger

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Historischer Tag im Bundestag: Vor 25 Jahren: Mit diesem Zehn-Punkte-Plan leitete Kohl zur

Heute vor 25 Jahren legte Helmut Kohl überraschend schnell einen Zehn-Punkte-Plan zur Wiedervereinigung vor – nur 19 Tage nach dem Mauerfall. Dieser stieß damals nicht nur auf Begeisterung. Vor allem im Ausland wurden kritische …

Polizeibericht Berlin: Vorsicht (Taschen)Diebe – Augen auf in der Vorweihnachtszeit!

Zur Steigerung der Sicherheit im öffentlichen Personennahverkehr führen die Netzwerkpartner Berliner Verkehrsbetriebe, Deutsche Bahn, S-Bahn Berlin GmbH, Bundespolizei sowie Polizei Berlin im Zeitraum vom 2.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident: Fluthilfegeld für Flüchtlinge verwenden

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hält die Umwidmung der Mittel aus dem Fluthilfefonds für die Unterstützung der Kommunen bei der Flüchtlingshilfe für möglich. “Es ist schon mal ein Durchbruch, dass sich der …

Brüssel billigt Ökostrom-Rabatte

Die EU-Kommission hat nach eingehender Prüfung entschieden, dass die deutschen Unternehmen bewilligten Beihilfen im EEG 2012 mit den EU-Beihilfevorschriften im Einklang stehen. Nur ein kleiner Teil der Befreiungen sei höher als …

Ferguson feiert in angespannter Ruhe Thanksgiving

In angespannter Ruhe haben die Menschen in der US-Kleinstadt Ferguson Thanksgiving gefeiert und sich von den gewaltsamen Protesten der vergangenen Tage erholt.

Kein Essen, kein Wasser   38 UN-Blauhelmsoldaten in Nordmali desertiert

Kein Essen, kein Wasser   Mehr zum Thema Demnach verließen die aus dem Tschad stammenden Soldaten am Dienstag ihren Stützpunkt. Am Donnerstag sei eine Delegation der Friedensmission in Mali mit den Deserteuren zusammengetroffen, …

SPD-Linke warnt Gabriel vor Bruch mit Ceta-Beschlusslage

Berlin. Nach der Kehrtwende von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel beim umstrittenen Freihandelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada ist die SPD-Linke alarmiert. Der Sprecher des linken Flügels der …

Flüchtlinge: Grass für Zwangseinquartierungen

Hamburg – Nobelpreisträger Günter Grass will Zwangseinquartierungen von Flüchtlingen bei Deutschen. Das habe man dem Zweiten Weltkrieg auch gemacht – und dann gab es ein Wirtschaftswunder. © dpa Schriftsteller und Nobelpreisträger …

Schwarzfahren soll 2015 teurer werden

Berlin – Schwarzfahren in Bussen und Bahnen soll wohl schon bald teurer werden. Ein „erhöhtes Beförderungsentgelt“ von 60 Euro statt der bisherigen 40 Euro soll zum 1. Januar 2015 in Kraft treten. © dpa Schwarzfahren in Bussen und …

Ex-Finanzminister Waigel schlägt Senkung des Soli vor

Im Zusammenhang mit den Verhandlungen über die Zukunft des Solidaritätszuschlags hat Ex-Bundesfinanzminister Theo Waigel (CSU) eine Senkung der Abgabe vorgeschlagen. Gegenüber “Bild” (Freitag) sagte Waigel: “Wenn es die …

Steinmeier will Fluchtursachen bekämpfen

Fast täglich sterben Menschen bei dem Versuch, nach Europa zu gelangen. Das treibt die EU-Staaten um und zeigt zugleich ein Dilemma der europäischen Flüchtlingspolitik. Bislang reagierte die EU vor allem mit der Aufrüstung der …

Soziales: Strobl will Anreize bei Verzicht auf Rente mit 63

CDU-Bundesvize Thomas Strobl will im Bundestag für finanzielle Anreize kämpfen, die der starken Nachfrage für die abschlagsfreie Rente mit 63 Jahren entgegenwirken sollen. Die Rente mit 63 bringe die Unternehmen im Südwesten in …

Todesschüsse von Ferguson : Islamischer Staat hetzt schwarze US-Bürger auf

Es ist der Gipfel der Scheinheiligkeit: Der Islamische Staat nutzt die Proteste nach den Todesschüssen von Ferguson, um im Netz US-Bürger gegen ihren Staat aufzuwiegeln und Kämpfer zu rekrutieren. Von Marc Drewello …