Kategorie: politik

Ausgerechnet zur Weihnachts-Backzeit: Schlechte Ernte – gemahlene Haselnüsse sind Luxusware

Der Frost dauerte nur wenige Stunden, aber er hatte verheerende Folgen. Bei einem kurzen Kälteeinbruch im März erfroren in der Türkei unzählige junge Blüten an den Haselnusssträuchern am Schwarzen Meer. Ein großer Teil der …

FOCUS 49/2014: Christian Lindner: FDP-Chef vergleicht Bundestag mit DDR-Volkskammer und warnt

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Großbritannien und die EU: Warum droht Cameron?

Premierminister Cameron will die Zahl der Gastarbeiter in Großbritannien verringern und dafür die europäischen Verträge ändern. Das wird, gelinde gesagt, nicht leicht. Auch weil er dafür die Mitwirkung von Regierungen braucht, die …

Regeln wie auf Klassenfahrt: Von 4.30 bis 22.00 Uhr: Das ist der Stundenplan der IS-Kämpfer im

Aufstehen um 4.30 Uhr, Licht aus um 22.00 Uhr. Der Tagesablauf in den Ausbildungslagern der Terror-Miliz Islamischer Staat ist streng durchgeplant. Besonders viel Wert wird auf das militärische Training gelegt. Die Zahl der Camps …

FOCUS 49/2014: CDU vor Parteitag uneins über Abbau der Kalten Progression

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Sarkozys Wiederauferstehung

Er steht vor dem Comeback als Chef der französischen Konservativen. Ob Nicolas Sarkozy wieder Präsident werden kann, hängt von seinem Kurs gegen den Front National ab. von Daniela Kallinich …

Bundeswehr-Showroom in Berlin : Antreten! Ja, wie denn?

Die Bundeswehr braucht cleveren Nachwuchs. Aber wie lässt der sich begeistern? Ein Selbstversuch im neuen Berliner „Showroom“ der Armee. Von Robert Bachofer …

Zwölf Stunden RT : Was ich vom Kreml-Fernsehen gelernt habe

Wer einen Tag die Welt durch die Brille des russischen Staatsfernsehens sieht, gewinnt erstaunliche Erkenntnisse. „RT“ erschafft ein bizarres Paralleluniversum, in dem es eine Konstante gibt: Der Westen ist verkommen. Haben Sie …

FOCUS 49/2014: Merkel will Air Berlin retten

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Uruguays José Mujica: Der ärmste Präsident der Welt tritt ab

Fünf Jahre war der frühere Guerilla-Kämpfer José Mujica Präsident Uruguays. Jetzt ist seine Amtszeit vorüber – eine Zeit, die ihm zu weltweitem Ruhm verholfen hat.

Streit um Krim-Annexion   Steinmeier attackiert Bahr: Ostpolitik der sechziger Jahre

Streit um Krim-Annexion   Mehr zum Thema „Wenn heute, sieben Jahrzehnte nach Ende des Zweiten Weltkriegs, Grenzen willkürlich verändert und Völkerrecht verletzt wird, dann können wir das nicht ignorieren und zur Tagesordnung …

Lokführer sehen neues Angebot der Bahn kritisch

Berlin. Beim Bahnkonzern sind neue Arbeitsniederlegungen der Lokführer nicht ausgeschlossen. Die Gewerkschaft GDL will in der kommenden Woche beraten, ob sie die Tarifverhandlungen mit dem Unternehmen fortsetzt oder erneut zu …

Presseschau: NOZ: Interview mit Gerd Müller, Entwicklungsminister (CSU)

Entwicklungsminister fordert wirkungsvolles Programm zur Rettung von Boots-Flüchtlingen aus dem Mittelmeer …

Frankreichs konservative Partei UMP wählt neuen Vorsitzenden

Paris (AFP) Frankreichs konservative Oppositionspartei UMP wählt noch bis zum Samstagabend einen neuen Vorsitzenden. Erwartet wird ein klarer Sieg von Ex-Staatschef Nicolas Sarkozy, der die Partei schon von 2004 bis 2007 führte.

Hendricks verteidigt CO2-Auflagen für Kohlekraftwerke

München (AFP) Kurz vor dem geplanten Kabinettsbeschluss zum Klimaschutz hat Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) die zusätzlichen Einschnitte bei der Kohlekraft verteidigt. „Entscheidend ist, dass wir bis 2020 unser Ziel …

Zeitung: NRW verklagt Bundesregierung in Karlsruhe

Die rot-grüne Landesregierung von Nordrhein-Westfalen will die schwarz-rote Bundesregierung offenbar vor dem Bundesverfassungsgericht verklagen: Nach Informationen der “Westdeutschen Allgemeinen Zeitung” (Samstagausgabe) wird …

Gefällt Ihnen das? – Leipziger Weihnachtsmarktbesucher werden ab 4. Dezember befragt

Vom 4. bis 10. Dezember werden rund tausend Besucher des Leipziger Weihnachtsmarktes im Auftrag des Marktamtes durch ausgewiesene Interviewer nach ihrer Meinung über den Markt befragt – von A wie „Art und Gestaltung der …

Mitteldeutsche Zeitung: Wirtschaft/Agrar Kartoffelpreise sind im Keller

Die Kartoffelbauern erleben ein Auf und Ab. Noch im Sommer 2013 waren die Notierungen so hoch wie seit Jahrzehnten nicht mehr, nun sind die Preise deutlich unter die Produktionskosten eingebrochen. „Während die Ernte 2013 wegen …

Bericht: Sorgen um demokratischen Charakter Israels wachsen

In Deutschland wächst die Sorge um den demokratischen Charakter Israels: Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Niels Annen, warnt die Regierung in Jerusalem davor, gegen die Kritik säkularer und muslimischer …

Integrationsbeauftragte: Flüchtlinge in Ausbildung bringen

Aydan Özoguz, Integrationsbeauftragte der Bundesregierung und stellvertretende SPD-Vorsitzende, fordert ein Umdenken der Betriebe und die Bereitschaft, Flüchtlinge einzustellen. “Was fehlt, ist ein gesicherter Aufenthaltsstatus …

Linke fordert Abschaffung der Wirtschaftsweisen

Die Linke fordert die Abschaffung des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, auch als die “fünf Wirtschaftsweisen” bekannt. “Der Sachverständigenrat besteht fast komplett aus Quacksalbern mit …

Bericht: RAF-Ermittler wurden vom Verfassungsschutz gestoppt

25 Jahre nach dem RAF-Mord an Deutsche-Bank-Chef Alfred Herrhausen belegen Akten des Bundeskanzleramtes angeblich erstmals, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die Festnahme eines der Hauptverdächtigen verhinderte, offiziell …

Fast 646.000 Kinder erhalten Hartz IV schon länger als vier Jahre

In Deutschland beziehen 645.933 Kinder bis 15 Jahre seit mehr als vier Jahren Hartz IV. Das berichtet “Bild” (Samstag) unter Berufung auf neue Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Danach waren Ende Juni insgesamt rund 1,6 …

Was Mister Europa rät

Es steht nicht gut um dieses Europa: Andere Weltregionen ziehen wirtschaftlich vorbei, der Zusammenhalt bröckelt, Populisten und Nationalisten gewinnen in immer mehr Ländern an Einfluss. Ein Zustand, der altgediente Verfechter der …

Umfrage: Zweifel an Erfolg der AfD wachsen

Der Streit in der Führung der Alternative für Deutschland (AfD) lässt bei den Bürgern Zweifel an einem langfristigen Erfolg der Partei wachsen. Im ZDF-Politbarometer gingen 63 Prozent der Befragten davon aus, dass die junge Partei …

Prozess gegen Syrienheimkehrer vom „Islamischen Staat“

Mal Teenager mit wirren Gedanken, mal Terrorist, der als Märtyrer sterben will: Im Prozess gegen den ersten Heimkehrer des „Islamischen Staat“ aus Syrien haben Bundesanwaltschaft und Verteidigung nun ihre Plädoyers gehalten – und …

Kampf gegen IS: Schiitische Milizen erlagen wieder Einfluss

Schiitische Milizen gewinnen wieder großen Einfluss im Irak. Mit Unterstützung von iranischen Revolutionsgarden bekämpfen sie den „Islamischen Staat“ – doch auch ihnen werden schwere Verbrechen vorgeworfen.

Papst will türkische Hilfe gegen den IS

Papst Franziskus war zu Besuch in der Türkei – und bat Präsidenten Recep Tayyip Erdogan um Hilfe gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Brandrede des türkischen Präsidenten: Erdogan kultiviert die Fremdenangst

Kurz vor dem Papstbesuch geht der türkische Staatspräsident in einer Brandrede den Westen scharf an. „Die, die von außen kommen, mögen Öl, Gold, Diamanten, billige Arbeitskräfte sowie Gewalt und Streit“, poltert das …

Cameron knüpft EU-Verbleib an strengere Migrationspolitik

Rocester (dpa) – Großbritanniens Premierminister David Cameron hat die Frage eines britischen EU-Austritts erstmals mit konkreten Forderungen zur Migrationspolitik verknüpft. Sollten die Bedingungen nicht erfüllt werden, hält er einen Austritt …

Russische Kriegsschiffe halten Manöver im Ärmelkanal ab

Der russische Lenkwaffenkreuzer «Moskwa»: Russland hält seit mehreren Wochen Militärmanöver weit außerhalb seiner Grenzen ab. Foto: Can Merey/Symbol Russland hat mit einer Übung der Kriegsmarine im Ärmelkanal seine seit Wochen …

Kommentar zum Schattenkabinett in Thüringen: Wolfgang Tiefensee ist eine gute Wahl

Der einstige Ostbeauftragte Wolfgang Tiefensee soll in Thüringen Wirtschaftsminister werden. Damit kehrt der ehemalige Verkehrsminister von der Bundesebene zurück in die Provinz. Den Sozialdemokraten im Land könnte das helfen. Ein …

Opfer für die schwarze Null

Wegen niedriger Zinsen sind die Zeiten für öffentliche Investitionen besonders günstig. Trotzdem hält sich die Große Koalition zurück. Finanzminister Wolfgang Schäuble ist offenbar davon überzeugt, dass er kurz davor ist, eine …

Konjunktur in der Eurozone: Jean-Claude Juncker lässt Defizitsünder noch davonkommen

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will Schuldensündern wie Frankreich und Italien bei den Auflagen entgegenkommen. Strafen soll es vorerst nicht geben. Auch Finanzminister Schäuble zeigt Verständnis. Woher kommt die Milde? …

Einigung bei Kosten für Asylbewerber: Eine Milliarde vom Bund

Der Streit um die steigenden Kosten für die Versorgung der Asylbewerber in Deutschland ist überraschend schnell beigelegt: Der Bund sagt den Ländern eine Milliarde Euro zu. 2015 und 2016 sollen jeweils bis zu 500 Millionen Euro an …

Krise in der Ostukraine: Kiew fürchtet russische Winteroffensive

Im Krisengebiet im Osten der Ukraine spitzt sich die Lage weiter zu. Während der ukrainische Außenminister Klimkin eine russische Winteroffensive fürchtet, wirft Moskau der Regierung in Kiew eine Truppenkonzentration im Osten des …

Presseschau: Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zur Lage in den USA: Die Uneinigen Staaten von

Vordergründig hat die Wut der Schwarzen in Ferguson über den ungesühnten Tod des 18-jährigen Michael Brown nur wenig zu tun mit dem Aufruhr der „Tea Party“-Populisten gegen den Alleingang von Präsident Obama bei der Einwanderung.

Nigeria: Mehr als 70 Tote bei Bombenanschlag

Der Terror in Nigeria hält an: Bei einem Anschlag auf die Moschee in der Stadt Kona sterben mindestens siebzig Menschen. Ziel des Angriffs soll offenbar ein Emir gewesen sein, der zum Widerstand gegen die Terrorgruppe Boko Haram …

Medien-Bericht: Kinderpornografisches Material bei Edathy gefunden?

Spektakuläre Wende im Fall Edathy: Der Ex-SPD-Politiker soll sich auch 21 Mal strafbares kinderpornografisches Material über das Internet beschafft haben, und zwar ausgerechnet über den Server des Bundestages. Das berichten der …

Empörung in Sömmerda

Das Fernsehen hat den herablassenden Umgang einer Ausländerbehörde in Thüringen mit Flüchtlingen gezeigt. Offenbar gab es dort mehrere Vorfälle dieser Art. Am 20. November zeigte die ARD in ihrer Sendung »Monitor« mit versteckter …

Mehr als 90 Tote bei Anschlag auf nigerianische Moschee

Unbekannte Attentäter haben bei einem Anschlag auf die Große Moschee der nigerianischen Millionenstadt Kano mindestens 92 Menschen getötet und zahlreiche weitere verletzt.

Verbreitung und Konsum strafbar: Bundestag stimmt zu: Legal Highs werden verboten

Sogenannte „Legal Highs“, beispielsweise als Drogen missbrauchte Badesalze, werden in Deutschland verboten. Das bestätigte heut der Bundesrat.  Die Verbreitung und der Konsum derartiger Substanzen sind damit strafbar.

„Sie mögen es, unsere Kinder sterben zu sehen“: Was steckt hinter seinen Hasstiraden? Der große

Der türkische Präsident Erdogan ist für seine scharfen Worte bekannt. In seiner jüngsten Rede lässt er nun den letzten Rest Zurückhaltung fallen und wütet hemmungslos gegen den Westen. Was steckt dahinter? Ist Erdogan ein außer …

Irakische Christen in Jordanien: Unsere Nachbarn mutierten zu IS-Monstern

Als der „Islamische Staat“ im Juni die irakische Großstadt Mossul erobert, erklären die Dschihadisten die Christen der Region für vogelfrei. Tausende Familien packen ihre Sachen und fliehen. So auch Familie Al-Katib, die es bis in …

Weltanschauliche Hintergründe der Sterbehilfe-Vereine

Sterbehilfe-Vereine sehen den assistierten Suizid als Ausdruck von Menschenwürde. Doch nicht immer stehen dahinter bestimmte weltanschaulichen Lager. Oft ist es ein zeitgemäßes Autonomiedenken mit ganz eigener Dynamik.

Wahlkampf in Taipeh: Unter Chiang Kai-shek wäre das nicht passiert

Am Samstag wird in Taiwans Hauptstadt gewählt und die Bürger drohen einem Prinzling der Regierungspartei die Politkarriere zu verbauen. Der Wahlausgang ist auch für die Demonstranten in Peking und Hongkong wichtig.

Europa muss Palästina anerkennen

Die israelische Führung hat intern keinen Anreiz, ihre Politik zu verändern. Nur durch Druck von außen kann eine Zwei-Staaten-Lösung Realität werden. Ein Gastbeitrag von Alon Liel …

Prügel-Opfer Tugce A.: Erschütternd

Der gewaltsame Tod von Tugce A. ist eine Mahnung. Sie war eine Heldin in der Not.

Sport: Gewinner des Best of Boats Award 2014 stehen fest / Preisverleihung auf der BOOT & FUN

„And the „BOB Award“ goes to…“ hieß es bei der Preisverleihung des „Best of Boats Award 2014“ am 27. November auf der BOOT & FUN BERLIN.

Lieberman will Araber für Wegzug bezahlen

Israels Außenminister Avigdor Lieberman will arabischen Israelis Geld bieten, damit sie in Gebiete eines künftigen Palästinenserstaates ziehen. Der israelischen Zeitung Haaretz zufolge ist der Vorschlag Teil eines „Friedensplan“, …