Kategorie: politik

Wirtschaftsgipfel in Berlin: Steinmeier: Russland nicht niederringen

Wohin führt die Sanktionspolitik gegen Russland? International ist die Wirtschaft in Sorge. Der deutsche Außenminister stellt klar, dass es nicht sein Ziel ist, das Land zu isolieren. Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die …

Reformen: neues deutschland: Parteienforscher Micus: Magdeburger Plattform in der SPD keine

Der Parteienforscher Matthias Micus hat die neu gegründete „Magdeburger Plattform“ der SPD-Linken kritisiert.

Thanksgiving in Amerika No Rotkohl, please!

Die „New York Times“ hatte es ja nur gut gemeint. „Die Vereinigten Staaten von Thanksgiving“ lautete die Überschrift über einem Artikel, den die Zeitung in der vergangenen Woche brachte. Es ging eigentlich nur um Rezepte. Aber am …

Liebe linke Mitstreiterin

Drüben zum Beispiel, in den anderen Räumen der Redaktion. Da arbeitet gerade eine Kollegin, die betroffen ist von der Entdeckung, dass die liebe linke Mitstreiterin Iris Schneider gar nicht die liebe linke Mitstreiterin Iris …

Kommt her zu mir!

Mittendrin in Goslar: Warum ein Bürgermeister mehr Flüchtlinge aufnehmen will, als er muss. von  Dagmar Rosenfeld …

Proteste gegen Polizeigewalt in Ferguson lassen nach

Inmitten massiver Sicherheitsmaßnahmen hat es in der US-Stadt Ferguson in der Nacht neue Proteste gegen die Straffreiheit für einen weißen Polizisten gegeben, der einen schwarzen Jugendlichen erschoss.

Schweiz stimmt über Ecopop ab: Birkenstockrassisten machen dicht

Die Schweizer Volksinitiative Ecopop will das Land gegen Zuwanderung weitgehend abschotten. Doch was das gute Leben in der Schweiz eigentlich bewahren soll, bringt Ansehen und Wohlstand des Landes in Gefahr. In Bern haben sie …

REPORTAGEKurdistans Helden – Seite 2

Peschmerga-Krieger wurden von der Bundeswehr an Panzerabwehrraketen ausgebildet. EXKLUSIV: FOCUS-Reporter begleiteten einen dieser Kämpfer von Hammelburg bis zur Front bei Mosul …

Untreue-Urteil gegen Ex-CDU-Landeschef Böhr im Dezember

Der Bundesgerichtshof (BGH) will am 11. Dezember sein Urteil zur Affäre um illegale Parteienfinanzierung der rheinland-pfälzischen CDU verkünden.

Deutschland hat erstes Flugzeug mit Ebola-Isolierstation

In Berlin hat die Bundesregierung am Donnerstag einen mit einer Ebola-Isolierstation umgebauten Airbus vorgestellt. Er leiste einen wichtigen Beitrag bei der Bekämpfung “der schrecklichen Krankheit Ebola”, sagte …

Polizeibericht tantow (Uckermark): Bundespolizisten vollstrecken Haftbefehle

Bundespolizisten konnten gestern in einer Regionalbahn zwei Männer festnehmen, die mit Haftbefehlen gesucht wurden.

Die Angst vor dem neuen AmeriKKKa

Der Ku Klux Klan versucht, aus den Ereignissen in Ferguson Kapital zu schlagen. Doch viel ist von der einst einflussreichen rechten Organisation nicht mehr übrig. von  Thorsten Schröder , New York …

Steiks lähmen griechischen Flug- und Fährverkehr

Mit einem umfassenden Streik gegen die Sparpolitik der Regierung wollen die griechischen Gewerkschaften den Flug-, Bahn- und Fährverkehr lahmlegen. Mit dem eintägigen Ausstand protestieren die Griechen auch gegen die hohe …

Schlag 12 – der Mittagskommentar aus Berlin : Schluss mit dem Soli!

Der Soli hat seinen Zweck erfüllt. Die Forderung, ihn beizubehalten, geht nur auf politische Begehrlichkeiten zurück. Jetzt muss er weg – oder einer neuen Sache dienen. Von Andreas Hoidn-Borchers …

Polizeibericht Brandenburg-Havelland: Übergriff auf Zugbegleiterin – Zeugen gesucht

Gestern wurde eine Bahnmitarbeiterin in einem Zug von einem unbekannten Mann mit Reizstoff angegriffen.

Werkzeugbau: Werkzeugbau: Branchenlösung für geometrische Ähnlichkeitssuche

– Mithilfe der Softwarelösung Simuform Similia können Werkzeugbauer direkt den gesamten CAD-Datenbestand überblicken und auf die Daten zugreifen …

Aufstand gegen den Zensus: Diese Kommunen klagen gegen die Volkszählung

Immer mehr Gemeinden ziehen gegen den Zensus von 2011 vor Gericht. Unsere interaktive Karte zeigt exklusiv, wo der Widerstand am stärksten ist – und welche Städte ihn anführen.

Ostukraine   OSZE-Beobachter geraten unter Beschuss

Ostukraine   Mehr zum Thema Das Fahrzeug der drei Beobachter sei rund 50 Kilometer nordöstlich der Stadt Donezk unterwegs gewesen. Sie seien von ukrainischen Militärangehörigen begleitet worden. Nur knapp verfehlt Einer der …

De Maizière setzt auf gerechtere Verteilung der Asylbewerber

Bundesinnenminister Thomas de Maizière setzt darauf, dass sich die EU-Länder auf eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge verständigen. „Im Prinzip sehen zwar alle ein, dass nicht Deutschland, Schweden, Österreich, die Schweiz …

Geld für Flüchtlinge aus Fluthilfe-Fonds?

Die Bundesregierung will ungenutztes Geld aus einem Hochwasser-Hilfsfonds nutzen, um Ländern und Kommunen bei der Unterbringung von Asylsuchenden zu helfen. Aus Regierungskreisen wurde tagesschau.de bestätigt, dass der Bund den …

Zehn Punkte für die Einheit: Kohls großer Coup

Vor 25 Jahren legt Helmut Kohl überraschend schnell einen Zehn-Punkte-Plan zur Wiedervereinigung vor. Die Reaktionen reichen von Jubel über Skepsis bis Ablehnung. Aber der Bundeskanzler hat die Richtung eingeschlagen. Unumkehrbar.

Hongkong: Protestführer Wong freigelassen

Hongkong – Im Zuge der Räumung des Protestlagers waren rund 170 Menschen festgenommen worden. Darunter der 18-jährige Protestführer Joshua Wong, der nun wieder freigekommen ist. © dpa Polizisten räumen das Lager der …

Polizeibericht Zittau: Bundespolizei stellt gestohlenen Audi sicher

Am 26.11.2014 um 07:30 Uhr wurde ein PKW Audi A6 in der Ortslage Zittau nach der Einreise aus Polen durch Beamte der Bundespolizeiinspektion Ebersbach angehalten und kontrolliert.

Kommentar zur Halbzeit der NRW-Landesregierung: Durchwachsene Bilanz

Hannelore Krafts momentane Vorgehensweise als energische Verfechterin nordrhein-westfälischer Interessen kann nicht verwischen, dass die Halbzeitbilanz von Rot-Grün allenfalls durchwachsen ist.

Halbzeitbilanz der NRW-Landesregierung: Scheckbuch-Politik stößt an ihre Grenzen

In den ersten zwei Jahren ihrer Koalition scheint die rot-grüne Landesregierung orientierungslos. Die abkühlende Konjunktur beschränkt die finanziellen Möglichkeiten. Affären und umstrittene Vorhaben sorgen für schlechte Stimmung.

Umweltdezernat mit Janusgesicht: Störzeiten im Floßgraben sollen 2015 deutlich ausgeweitet werden

Was Leipzigs Umweltvereine befürchtet hatten, ist eingetreten: Das Leipziger Umweltdezernat sieht in den massiven Verstößen gegen die 2014 am Floßgraben verhängte Allgemeinverfügung keinen Grund, die Regeln zu verschärfen oder …

Polizeibericht Wittenberg/Gräfenhainichen: Diebstahl von 50 Päckchen Kaffee

Am Mittwochnachmittag kontrollierten Bundespolizisten in einer Regionalbahn auf der Strecke Wittenberg – Bitterfeld, im Bereich Gräfenhainichen, einen 25-jährigen Mann.

Daten-Strategieforum: Hochkarätige Redner beim Daten-Strategieforum in Berlin

Die Bundesregierung hat beim Daten-Strategieforum von DDV und F.A.Z.-Institut in Berlin ein Bekenntnis zum Listenprivileg abgegeben.

Türkei: phoenix-Live: Papstbesuch in der Türkei – Freitag, 28. November 2014, ab 14.00 Uhr

Der Papst besucht die Türkei. phoenix überträgt LIVE die Reden von Papst Franziskus und des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan aus Ankara.

Staatliche Vergeltung: Israel straft Familie von Synagogen-Attentäter ab

Ihre Ehemänner und Väter ermordeten betende Juden, dafür sollen die Angehörigen der Synagogen-Attentäter büßen: Israel will eine Witwe mit ihrem Sohn aus Jerusalem abschieben und ihnen alle Sozialleistungen streichen.

Von Schmiergeldern profitiert? : Spanische Gesundheitsministerin tritt zurück

Der Korruptionsskandal in der spanischen Regierungspartei PP beschäftigt das Land bis heute. Gesundheitsministerin Ana Mato hat nun ihr Amt aufgegeben – sie soll in die Affäre verwickelt sein.

Sport: MIRANDA setzt mit dem INFINIUM-Kurbelsatz für Fahrräder einen neuen Standard für Haltbarkeit

MIRANDA (R), ein führender Anbieter in der Fahrradbranche, hat heute die Markteinführung seines revolutionären Kurbelsatzes INFINIUM(TM) bekanntgegeben.

Missgeschicke: Pleiten, Pech und Pannen: Jeder vierte Rheinländer bezeichnet sich selbst als

Zwischen Düsseldorf und Trier gehen regelmäßig Gläser zu Bruch, fallen Türen ins Schloss – ohne dass ein Schlüssel zur Hand ist, und verschwinden ausgeliehene Gegenstände scheinbar in einem schwarzen Loch.

Luftangriffe auf Rakka: Assads Kalküll geht auf

Teile und herrsche: Der syrische Machthaber Assad hat Teile seines Landes dem Islamischen Staat überlassen. In den übrigen Gebieten herrscht Assad dafür um so unangefochtener – und unentbehrlicher für den Westen.

Es war ein aussichtsloser Kampf

Nach Atomkraftwerken geht es jetzt auch Kohlekraftwerken an den Kragen. Die großen Energieversorger hätten seit langer Zeit wissen müssen, dass ihr Kampf gegen die Energiewende aussichtslos ist. Sie sind trotzdem in den Ring …

Aus dem Inneren des IS Warum soll ich das lesen?

Es geht dem so genannten Islamischen Staat finanziell schlechter als gedacht. Warum das die Terroristen nicht weniger gefährlich macht? Eines der großen Themen der ZEIT von  Giovanni di Lorenzo und Bernd Ulrich …

Dschihadismus:Arbeitslose und Straftäter ziehen in den heiligen Krieg

Polizei und Verfassungsschutz haben die Erkenntnisse über Dschihadisten aus Deutschland statistisch ausgewertet. Es scheint, als ob der Dschihad zu einem erheblichen Teil Leute anzieht, die keinen legalen Platz in der deutschen …

Der Schütze von Ferguson: Darren Wilsons widerspruchslose Geschichte

Darren Wilsons Anwälte loben ihren Mandanten dafür, dass er sich in seinen Aussagen über den Tod des schwarzen Jugendlichen Michael Brown nicht in Widersprüche verwickelt hat. Der Polizist soll dadurch nun straffrei ausgehen.

Innenminister de Maizière: Bis zu 18 Monate Ausweis-Entzug für Islamisten geplant

Die Behörden sollen gewaltbereiten Islamisten künftig bis zu 18 Monate den Personalausweis entziehen können, um ihre Ausreise in Kampfgebiete wie Syrien und Irak zu verhindern.

Firmen wollen Frauen, aber keine Quotenfrauen

Berlin – Führende Wirtschaftsverbände haben ablehnend auf die geplante Einführung einer Frauenquote in Firmen-Aufsichtsräten reagiert. Der Deutsche Industrie-und Handelskammertag (DIHK) sprach von einer „falschen Antwort“ auf ein …

Wie weiter mit der BStU? Böhmer-Kommission startet

Berlin. Am Donnerstag tritt die vom Bundestag berufene 14-köpfige Experten-Kommission erstmals zusammen, die Vorschläge zur Zukunft der Stasiunterlagen-Behörde und für die Weiterentwicklung der Aufarbeitung der DDR-Geschichte …

Kampf mit dem Skalpell

Wenn jemand einen fundierten Einblick in die menschlichen Abgründe hat, die sich in dem seit Jahren schwelenden Rebellenkrieg im Osten des Kongo auftun, dann ist das Denis Mukwege . Der 59-jährige Gynäkologe hat in den vergangenen …

Rolle des BND ist Thema im NSA-Untersuchungsausschuss

Berlin (dpa) – Die Weitergabe von Daten des Bundesnachrichtendienstes (BND) an den US-Geheimdienst NS…

Mehr Mut zum dritten oder vierten Kind Fünf vor 8:00

Eine gezielte Politik für Großfamilien fordern momentan nur die Rechten. Dabei sollten sich alle Familienpolitiker für Eltern mit drei oder mehr Kindern interessieren. von  Elisabeth Niejahr …

Konflikte: EU-Kommissar Hahn besucht krisengeschüttelte Ukraine

EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn beginnt einen zweitägigen Besuch in der Ukraine. In der Hauptstadt Kiew will der Österreicher mit der prowestlichen Führung die Möglichkeiten für eine Beilegung der schweren Krise besprechen.

Steuern   Mehr Steuersünder-Verfahren nach Selbstanzeigen eingestellt

Steuern   Berlin (dpa) – Die deutschen Finanzbehörden haben einem Medienbericht zufolge im Jahr 2013 nach Selbstanzeigen weitaus mehr Strafverfahren gegen Steuersünder eingestellt als im Jahr davor. Die Zahl stieg im Vergleich zu …

Bundesregierung verfehlt Solarziel

Der Krisengipfel zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) zog sich bis in die Nacht. Am Ende stand vor einem guten halben Jahr im Kanzleramt ein Kompromiss, bei dem es scheinbar nur Gewinner gab: Kanzlerin Angela Merkel …

+++ Deutschland-Ticker +++: 53-Jähriger tot gefunden – Ehefrau unter Tatverdacht

In Deutschland ereignen sich im Minutentakt dramatische, traurige, bestürzende, kuriose und auch heitere Geschichten. FOCUS Online sammelt diese Nachrichten aus allen Teilen des Landes im großen Deutschland-Ticker.

+++ DerMorgen live +++: Die Nachrichten in Echtzeit

Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Gegen Asyl, gegen Zuwanderung, gegen Ausländer: So nutzt die NPD die HoGeSa- und Pegida-Proteste

Islamismus, Flüchtlinge und Ausländer sind die Themen, wegen der Organisationen wie „HoGeSa“ oder „patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ derzeit auf die Straße gehen. Für Rechtsextreme sind die …