Kategorie: politik

Überfall im Blitzkrieg-Stil: Terroristen auf dem Marsch nach Bagdad

Es war ein Überfall im Blitzkrieg-Stil: Binnen weniger Tage . Sie marschiert jetzt auf Bagdad zu. Wie war das möglich? Wir beantworten die wichtigsten Fragen: Der Nahost-Experte Guido Steinberg schätzt die Stärke von („Islamischer …

BDI-Studie: Ziele der Energiewende zunehmend außer Reichweite

Die Ziele der deutschen Energiewende geraten nach einer Analyse des Bundesverbandes der deutschen Industrie (BDI) zunehmend außer Reichweite. Nach dem Ergebnis des neuen “BDI-Energiewende-Navigators 2014″ hat sich die …

Umfrage: Mehrheit der Deutschen gegen Bezeichnung Wintermärkte

Eine Mehrheit von 67 Prozent der Deutschen lehnt es ab, Weihnachtsmärkte in Wintermärkte umzubenennen, um Andersgläubige nicht zu stören. Dies ergab eine repräsentative Emnid-Umfrage im Auftrag von “Bild am Sonntag”. Danach halten …

Bericht: Zentrale V-Mann-Datei kommt im Frühjahr

Berlin (AFP) Nach jahrelangem Streit haben sich Bund und Länder einem Medienbericht zufolge auf den Aufbau einer zentralen V-Mann-Datei geeinigt. Ende Oktober sei die Abstimmung abgeschlossen worden, mit der technischen Umsetzung …

Ein Pilz ist schuld: Geh- und Radwegbrücke über Karl-Heine-Kanal ab Montag gesperrt

Die hölzerne Geh- und Radwegbrücke über den Karl-Heine-Kanal in der Nähe der Saalfelder Straße ist ab Montag, 1. Dezember, gesperrt, teilt das Verkehrs- und Tiefbauamt mit. Bei der der diesjährigen Bauwerksprüfung ist festgestellt …

Lesen macht klug: Friedrich-Schiller-Gymnasium hat eine neue Schulbibliothek

Ab sofort kann das zur Schulbibliothek umgebaute Hofgebäude im Friedrich-Schiller-Gymnasium von den Schülern und Lehrern zum Lesen, Lernen und Erholen genutzt werden. Aus dem ehemaligen, seit 1993 als Lagerraum genutzten …

Migration   Schweizer entscheiden über Zuwanderung

Migration   Bern (dpa) – Die Schweizer entscheiden heute, ob die Zuwanderung drastisch gedrosselt werden muss. Sollte die umstrittene Volksinitiative angenommen werden, müsste die jährliche Nettozuwanderung gesetzlich auf 0,2 …

Merkel plant Besuch bei umstrittenem ungarischen Premier Orban

Die Bundesregierung geht auf den umstrittenen ungarischen Regierungschef Viktor Orbán zu. Die Kanzlerin plane einen Besuch in Ungarn im Februar kommenden Jahres, berichtet die Zeitung “Welt am Sonntag”. Im März steht in der …

Dialog mit der orthodoxen Kirche

Am dritten Tag der Türkei-Reise von Papst Franziskus geht es um Denkanstöße zur Überwindung der Kirchenspaltung vor rund 1000 Jahren. Mit dem Oberhaupt der orthodoxen Christen wird er eine ökumenische Messe feiern.

Mehr als tausend Menschen protestieren in Kairo

Nach dem Freispruch für den ehemaligen ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak hat es am Samstag in Kairo Proteste gegen das Gerichtsurteil gegeben. Die Polizei setzte Tränengas und Wasserwerfer ein, um mehr als tausend …

Sarkozy zu Vorsitzendem seiner Partei UMP gewählt

Paris (AFP) Es ist ein souveräner Sieg, aber kein großer Triumph: Mit einer Mehrheit von 64,5 Prozent ist Frankreichs Ex-Staatschef Nicolas Sarkozy zum Vorsitzenden der konservativen Partei UMP gewählt worden. Der 59-Jährige …

Selbstmordattentate in Kobane: Kurden kritisieren Türkei nach Anschlägen

Kämpfer der Dschihadistengruppe Islamischer Staat greifen einen von Kurden kontrollierten Grenzposten in der Nähe der Stadt Kobane an. 30 Menschen werden getötet. Die PKK macht Ankara für den Anschlag mitverantwortlich. Nach …

Gabriel geht auf SPD-Linke zu: Abstimmung über Handelsabkommen

SPD-Chef Sigmar Gabriel will den Konflikt mit Parteilinken über sein Ja zum Freihandelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada entschärfen. Nach seiner heftig kritisierten Rede am Donnerstag im Bundestag, in der er entgegen einem …

Mehrheit akzeptiert das Wagnis: Thüringer SPD stimmt klar für Rot-Rot-Grün

Erst eine Mitgliederbefragung, nun der Parteitag: Die Thüringer SPD hat sich den Weg zu Rot-Rot-Grün nicht leicht gemacht. Eine große Mehrheit akzeptiert das Wagnis. Auch die Grünen sind bereit – müssen aber noch über die letzte Hürde.

«FAZ»: Krankenkassen mit 740 Millionen Euro im Minus

Die gesetzlichen Krankenkassen sind ins Minus gerutscht. Foto: Robert Schlesinger/Symbol Die fetten Jahre bei der gesetzlichen Krankenversicherung sind vorbei. In den ersten drei Quartalen 2014 verbuchten die Kassen nach einem …

Umfrage: AfD kann trotz Führungsstreit in der Wählergunst zulegen

Trotz des Führungsstreits um den Parteivorsitz kann die AfD bei den Wählern punkten. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag der Zeitung “Bild am Sonntag”, legt die …

Jury kürt schönste Berlinerin und schönsten Berliner

18 junge Männer und Frauen aus Berlin bewerben sich heute um den Titel Miss oder Mister Berlin. Elf Frauen und sieben Männer treten im Einkaufszentrum Boulevard Berlin in Steglitz vor eine fünfköpfige Jury. Die Gewinner dürfen am …

Mängel bei G36-Gewehren: Verteidigungsministerium wollte Waffenbericht schönen

Im Verteidigungsministerium wurde offenbar versucht, Einfluss auf einen Expertenbericht zu Mängeln beim von der Bundeswehr eingesetzten Gewehr G36 zu nehmen. Schon lange gibt es Klagen über seine Treffsicherheit – trotzdem sollte …

UN-Sicherheitsrat: Arabische Liga plant Palästina-Resolution

Der UN-Sicherheitsrat soll sich mit einem Zeitplan für den Aufbau eines Palästinenserstaates beschäftigen. Das wollen die Staaten der Arabischen Liga fordern. Dort dürfte der Vorschlag Gegner finden.

De Maizière fordert leichtere Abschiebung

Neues Gesetzt gegen straffällige Ausländer: Innenminister Thomas De Maizière will eine einfachere Abschiebung von ausländischen Straftätern ermöglichen. Das Bundeskabinett soll „zeitnah“ über einen Gesetzentwurf beraten.

Krankenkassen häufen Millionen-Defizit an

Die fetten Jahre sind vorbei: Die gesetzlichen Krankenkassen haben in diesem Jahr ein fettes Minus eingefahren – bis auf zwei Ausnahmen. Dafür gibt es mehrere Gründe.

Frankfurt: Kurden und Linke halten Großdemonstration gegen PKK-Verbot

Rund 2000 Personen sind am Samstag in Frankfurt auf die Straße gegangen, um gegen das Verbot der kurdischen Arbeiterpartei PKK zu demonstrieren. Die Polizei bereitet sich auf weitere Demos vor.

Europa-Skepsis : Die Stunde der Populisten

Die schlichten bis brachialen Lösungen der Populisten rütteln an den Grundfesten unserer Demokratien. Die „Altparteien“ in Europa sollten ihnen nicht nachlaufen. Denn die Probleme einer komplizierten Welt lassen sich nicht mit …

REPORTAGE: Kurdistans Helden

Peschmerga-Krieger wurden von der Bundeswehr an Panzerabwehrraketen ausgebildet. EXKLUSIV: FOCUS-Reporter begleiteten einen dieser Kämpfer von Hammelburg bis zur Front bei Mosul …

Was bleibt nach Ferguson?

Die Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt ebben ab, die Diskussionen darüber dauern an. Die Medien müssen sich fragen, ob sie die Krawalle befeuert haben. von Frauke Steffens, New York …

Die ungeklärten Morde der RAF

Die RAF hat die Bombe, mit der sie 1989 den damaligen Deutsche-Bank-Chef Alfred Herrhausen ermordete, nicht selber gebaut – sondern aus dem Libanon bezogen. Diese mit vielen Indizien gespeiste Theorie stellt der ARD-Film „Die Spur …

Die Linke streitet weiter über Israel

Der Vorstand der Linkspartei hat sich von radikal Israel-kritischen Positionen einiger Bundestagsabgeordneter distanziert und zugleich „eine inflationäre Verwendung“ des Antisemitismus-Vorwurfs abgelehnt. Nach einer Sitzung in …

Ebola-Krise: „Bundesregierung hat Versprechen nicht eingelöst“

Die Hilfe aus Deutschland für die von der Ebola-Epidemie betroffenen Länder in Westafrika sei zu spät und zu unkoordiniert gekommen, beklagt die Organisation „Ärzte ohne Grenzen“ in der F.A.S. „Die Seuche ist nicht vorbei“, warnt …

US-Verteidigungsministerium: Obamas schwierige Suche nach dem neuen Pentagon-Chef

Der US-Präsident findet keinen neuen Verteidigungsminister. Barack Obamas Wunschkandidaten haben abgesagt. Niemand will für die unpopulären Kriege in Syrien, Afghanistan und im Irak verantwortlich sein.

Womit man in Ägypten davon kommt

Ex-Präsident Mubarak könnte schon bald frei kommen. Das ist eine Botschaft an die jetzigen Machthaber, die ebenfalls Gefangene foltern und auf Demonstranten schießen. von  Martin Gehlen , Kairo …

Bericht: Regierungsstrategie Gut leben geht in entscheidende Phase

Die Umsetzung der Regierungsstrategie “Gut leben” geht kommende Woche in ihre entscheidende Phase. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) haben für Mittwoch rund 50 Vertreter von …

DGB-Chef Hoffmann lobt Merkels Haltung gegenüber den Gewerkschaften

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Reiner Hoffmann, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für ihre Haltung gegenüber den Gewerkschaften gelobt. “Frau Merkel weiß, welchen Stellenwert Gewerkschaften in diesem …

Schmidt war fast 100 Mal bewusstlos

Das Leben als Politiker hat SPD-Altkanzler Helmut Schmidt gesundheitlich schwer mitgenommen. „Ich bin nie ganz gesund gewesen“, sagte er bei einer Zeit -Konferenz in Hamburg. Er sei noch keine 50 Jahre alt gewesen, als er gemerkt …

Die Wut genießen

Erstmals könnte es einer rechten Partei gelingen, sich langfristig zu etablieren. Sie meidet die Extreme und lockt die Extremisten. Einblicke in das Erfolgsrezept der AfD von  Matthias Geis …

Verbraucherminister Maas und Ifo-Chef Sinn loben Stiftung Warentest

Anlässlich des 50. Geburtstags der Stiftung Warentest haben Verbraucherschutzminister Heiko Maas (SPD) und der Präsident des Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, die Arbeit der Verbraucherschutzorganisation gelobt. “Die Stiftung …

Israel wirft Türkei doppeltes Spiel vor

Autobomben, Attentate, Entführungen – es ist eine Liste des Grauens, die der israelische Inlandsgeheimdienst Shin-Beth nun veröffentlicht hat. Die umfänglichen Anschlagspläne, die Israel und das palästinensische Westjordanland in …

Leipzigs Wirtschaftsdezernat freut sich mal wieder über ein Ranking: Buntes Allerlei im Stil der

Das mit den Rankings haben wir ja hier schon serienweise abgehandelt. Das wird aber einschlägige Institute, Stiftungen und Zeitschriften nicht davon abhalten, immer wieder neue zu produzieren. Und die Bürgermeister in den Städten …

Blutiger Anschlag auf Moschee

Der Islamistenterror in Nigeria reißt nicht ab. Auch Muslime werden immer häufiger Opfer der Boko Haram. Diesmal zielten die Terroristen auf einen prominenten Kritiker.

IS-Kämpfer beschießen Grenze   Kurden: Kobane erstmals aus der Türkei angegriffen

IS-Kämpfer beschießen Grenze   Mehr zum Thema Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte teilte mit, bei den jüngsten Kämpfen seien acht kurdische Kämpfer und 17 IS-Dschihadisten getötet worden. Türkei hält sich bislang …

Thüringen: SPD mit großer Mehrheit für Koalitionsvertrag

Update 13.35 Uhr: Thüringens SPD hat mit großer Mehrheit den Koalitionsvertrag für die erste rot-rot-grüne Landesregierung mit einem Ministerpräsidenten der Linken gebilligt. Auf einem Parteitag in Sömmerda stimmten am Samstag 171 …

Polizeibericht Dresden: Bundespolizei stellt 25 illegale Migranten fest

Beamte der Bundespolizei stellten heute Morgen, gegen 07:00 Uhr, in dem aus Tschechien kommenden Euronightline 476 im Hauptbahnhof Dresden insgesamt 25 illegale Migranten fest.

Baden-Württemberg, mon amour

Neckarsteinach – Je weiter von Rom, desto besser die Katholiken, sagt der Volksmund und meint damit Menschen, die in der Diaspora leben. Fern ihrer Heimat, ausgegrenzt und isoliert, geben sie sich besonders fromm. Auf das …

Ein Jahr GroKo: Zeugnistag für Kabinett Merkel

Alltag ist angesagt zum ersten Jahrestag der Großen Koalition. Ein Jahr GroKo – Zeit für eine Zwischenbilanz der Regierung Merkel. Mit dem Start der Ministerriege jedenfalls war mehr als die Hälfte der Deutschen unzufrieden. Der …

+++ IS-Terror im News-Ticker +++: Mindestens 30 Tote bei IS-Selbstmordanschlägen an türkischer

Die Terrormiliz Islamischer Staat wächst – vor allem dank ihrer perfiden Propaganda im Internet. Nach Angaben des Verfassungsschutzes sind bislang rund 60 Menschen aus Deutschland beim Kampf an der Seite islamischer Extremisten …

Finanzpolitik: EU kritisiert hohe Steuerlast in Deutschland

In Deutschland zahlt ein alleinstehender Durchschnittsverdiener beinahe die Hälfte seines Einkommens als Steuern und Abgaben. Das ist zu viel, findet die EU-Kommission. Finanzminister Schäuble will ihr ein Vetorecht über die …

Jean-Claude Juncker hat es erkannt: Die Sparpläne der Eurozone sind eine Gefahr für die gesamte

Wenn dieser Tage vom EU-Präsidenten Jean-Claude Juncker die Rede ist, dann gibt es viel Lob, aber auch viel Tadel. Allerdings hat er eine wichtige Sache erkannt: Wenn die Eurozone sich weiter zu Tode spart, dann wird sie zum …

Callcenter, Videotheken, Lottostellen: Sonntagsarbeit deutlich eingeschränkt

Triumph für die Gegner von Sonn- und Feiertagsarbeit: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied, dass Beschäftigte in Hessen an Sonntagen in Videotheken, Bibliotheken, Callcentern und Lotto-und-Toto-Gesellschaften nicht …

Ecopop, Gold, Natur: Volksabstimmung in der Schweiz über Zuwanderung

Direkte Demokratie kann nerven. Alle drei Monate werden Schweizer zu Volksabstimmungen aufgerufen. Doch diesmal dürfte es spannend werden: Am Sonntag geht es um Zuwanderung und zugleich um die Liebe zur Natur – und das Gold.  …

Merkel für bessere Chancen für Menschen mit Migrationshintergrund

Berlin (AFP) Vor dem Integrationsgipfel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Unternehmen aufgefordert, jungen Menschen mit Migrationshintergrund die Chance auf eine Berufsausbildung zu geben. Dass junge Menschen mit einem …

Neue Spur führt nach Libanon

Ein solches Bombenattentat hatte die Republik noch nicht erlebt. Am Morgen des 30. November 1989 rollte ein gepanzerter Mercedes 500 durch Bad Homburg. Dort hatten Mörder eine Sprengfalle aufgebaut. Nachdem das Vorausfahrzeug mit …