Kategorie: politik

Dürre in den peruanischen Anden, zu viel Wasser im Inselstaat Tuvalu. Längst bedrohen die Folgen eines sich verändernden Klimas die Existenz der Menschen, die kein Wasser für ihre Tiere haben oder aber zu viel davon, was dem …

Das Ergebnis der Feldforschung ist kaum überraschend.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat sich gegen den Vorwurf gewehrt, dass die Koalition mit der geplanten Beibehaltung des Solidaritätszuschlages über das Jahr 2019 hinaus faktisch die Steuern erhöhe. „Das Versprechen, dass …

Die Generäle haben sich durchgesetzt: Die US-Regierung genehmigt ihren Truppen in Afghanistan 2015 weitere Kampfmissionen. Neben Bombern und Kampfjets sollen auch Drohnen zum Einsatz kommen. Der Drohnenkrieg der Vereinigten …

Es gäbe ja so einiges, was man dem türkischen Staatschef Erdogan zum Thema Religionsfreiheit gerne ins Gebetbuch schreiben möchte, aber der Papst ist in der Türkei als Diplomat, als Brückenbauer, aufgetreten, nicht als Eiferer.

Der Krieg des »Islamischen Staat« gegen die Kurden in Syrien trieb in Frankfurt am Main rund 2000 Menschen auf die Straße. Es ist noch nicht lang her, dass der Kampf zwischen Kurden und der Terrormiliz »Islamischer Staat« um die …

Der Bundestag billigte dem Verteidigungsministerium für 2015 rund 32,97 Milliarden Euro zu. 714 Millionen mehr als im Entwurf vorgesehen war. Das Plus gegenüber 2014 beträgt 540 Millionen Euro. Das Bundesministerium der …

Die internationale Klimapolitik biegt auf die Zielgerade zu einem neuen Weltklimavertrag ein. Beim UN-Gipfel in Lima soll sich entscheiden, wie ehrgeizig das Abkommen ausfallen wird. Selten wurde eine Klimakonferenz so gut …

Ein Arzt aus Würzburg spricht künftig für über 100.000 Juden in Deutschland: In Frankfurt wurde Josef Schuster zum neuen Zentralrats-Präsidenten gewählt. Sein Vorgänger Graumann war nicht mehr zur Wahl angetreten.

Nicht viel bringt die Ölindustrie zum Nachdenken, der niedrige Ölpreis aber schon. Aus welchem Grund auch immer er so stark gefallen ist – nun beginnen die Investoren zu grübeln. Teure Ölförderung in der Tiefsee? Die Ausbeutung …

Rund 38.000 wassersportbegeisterte Besucher an vier Tagen – 735 Aussteller – Gesamtzahl der ausgestellten Boote wächst um 10 Prozent – Junges Publikum: Rund zwei Drittel der Besucher sind unter 50 Jahren, ein Drittel unter 30 Jahren …

Die gute Nachricht vorab: Die Schweizer Bevölkerung hat der wohlstandschauvinistischen Volksinitiative des Vereins Ecopop eine Absage erteilt.

Zum Weltaidstag fordern internationale Organisationen mehr Geld für den Kampf gegen HIV. Besonders Kinder sind gefährdet. Aids und HIV bleiben auch 2014 eine der größten gesundheitlichen Bedrohungen für die Menschheit. Rund 35 …

Russische Drohungen, NATO-Beitritt, gestoppte Geldflüsse in die Ostukraine: Im tagesthemen-Interview spricht der ukrainische Präsident Poroschenko über viele Fragen, die sein Land bewegen. tagesschau.de dokumentiert die …

Mit einer drastischen antisemitischen Äußerungen hat ein Gouverneur in der Türkei die Medien in Wallung versetzt. Bemerkenswert ist unter anderem, dass der Mann zur Regierungspartei AKP von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan gehört.

Papst Franziskus rügt Europa für seine Flüchtlingspolitik. Dabei nimmt der Vatikan selbst keine Einwanderer auf.

SZ-Leser Henno Heintz hat uns gefragt: Wie ist es möglich, dass der russische Agent Igor Girkin so freimütig darüber reden kann, wie Moskau den Ukraine-Konflikt geschürt hat? Hat er keine Angst? Von Julian Hans, …

Anders als der bundeseigene DB-Konzern stellen sich viele Unternehmen ihrer historischen Verantwortung nicht. Sie waren in das System der DDR-Zwangsarbeit verwickelt, wollen davon aus Angst vor Entschädigungsforderungen aber …

Ist man eigentlich für seine Helden verantwortlich? Sind die zumindest für sich selbst verantwortlich? Und was ist dann mit Wolf Biermann? …

Wie lässt sich verhindern, dass Sigmar Gabriel das Bewusstsein verliert und in vollem Ausmaß auf die unschuldige Zivilbevölkerung fällt? …

Die CSU befürchtet, dass Russland auch deutsche Parteien beeinflussen könnte. In Frankreich hatte ein russischer Kredit an den Front National für Aufsehen gesorgt.

Heute feiern die Christen den 1. Advent. Im Trubel der Weihnachtsvorbereitungen gerät die ursprüngliche Botschaft dieser besonderen Zeit oft in Vergessenheit. Annette Schavan greift in einem Beitrag für FOCUS Online die Mahnung …

Mit einer offensiven Wortmeldung zur erneuten Kandidatur als gewähltes Mitglied auch im nächsten Präsidium der Bundespartei ist Sachsens CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich Hinweisen aus CDU-Kreisen entgegengetreten, …

Wenige Tage vor der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen berichtet die „Welt am Sonntag“ über eine angebliche Verquickung des Linken-Politikers Bodo Ramelow in ein Stasi-Geflecht. Der Westdeutsche spricht von Ehrabschneidung.

Der grüne Abgeordnete Christian Ströbele hat die Bundesregierung vor einer Einschüchterung des Bundestages gewarnt.

Am Samstagmorgen, um 05.50 Uhr bemerkte ein Beamter des Bundespolizeireviers Dessau auf dem Bahnhofsvorplatz einen Streit.

Kaum ein größeres Kompliment könnte man Henry Kissinger machen, als wenn man sagte, er sei so klug wie Kardinal Richelieu. Doch, eines vielleicht: Er sei so umsichtig wie Bismarck. Der Schriftsteller Joseph Heller – er schrieb …

Der CDU-Kandidat von Junger Union und Wirtschaftvereinigung für das neue Parteipräsidium, Jens Spahn, hat seine Partei aufgefordert, moderner, neugieriger, wacher, diskussionsfreudiger und kontroverser zu werden.

Affären und Eifersucht in Bonn: Im SPIEGEL-Gespräch berichtet der Publizist und frühere Regierungsberater Klaus Harpprecht über Helmut Schmidts Freundin – und über dessen schwieriges Verhältnis zu Willy Brandt.

Ägyptens Richter zeigen sich Machtlos: Die Anklage gegen Mubarak habe zwar keinen Bestand, frei von Schuld sei der Ex-Machthaber nicht, so das Gericht in Kairo. Das Strafrecht lasse eine Verurteilung aber nicht zu. Ein Fehler im …

Uneinigkeit über die Kosten verhindern den Ausbau der Überwachungstechnik. Die von der Bundesregierung angekündigte Ausrüstung deutscher Bahnhöfe mit Videotechnik kommt nicht voran. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Der Spiegel …

Nach vier Jahren im Amt tritt Dieter Graumann als Präsident des Zentralrats der Juden ab. Im Interview mit dem Hessischen Rundfunk zieht er Bilanz und fordert mehr Empörung und Empathie gegen Antisemitismus in Deutschland – auch …

Die bisher vorgeschlagenen Klimaschutz-Maßnahmen genügten noch nicht, um die beschlossenen Klimaschutzziele zu erreichen. Die durch die Reduktion der Kohleverstromung angestrebte Minderung von „mindestens 22 Mio. Tonnen CO2“ bis …

Der Polizist, der in Ferguson den schwarzen Jugendlichen Michael Brown erschoss, hat nun seinen Polizeidienst quittiert. In einem Brief an die Polizei erklärte Darren Wilson seine Gründe. Mit Reue haben sie nichts zu tun.

Der Einsatz von Fachleuten aus Wirtschaft und Wissenschaft in Bundesministerien ist verfassungswidrig: Zu diesem Befund kommt dem Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” zufolge Bernd Hartmann, Professor für Öffentliches Recht an der …

Vor dem CDU-Parteitag verabschiedet sich die Parteiführung von dem Ziel, die Steuerzahler noch in dieser Legislaturperiode zu entlasten: “Wir sollten bei der kalten Progression keinen Beschluss fassen, der noch in dieser …

Rostock (dpa) – Die schweren Krawalle am Rande der Drittliga-Partie zwischen Hansa Rostock und Dynamo Dresden sollen ein politisches Nachspiel haben.

Kaum ein Wissenschaftler kennt die syrischen Kurden so gut wie der Österreicher Thomas Schmidinger. Sein neues Buch sammelt Stimmen, die sonst selten nach Europa dringen. von  Florian Gasser …

„Von Nazi-Ideologie kontaminiert“   Ein neues Buch über Helmut Schmidt und seine Wehrmacht s-Vergangenheit löst eine Kontroverse zwischen der Autorin und dem Militärarchiv in Freiburg aus. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner …

IS-Kämpfer beschießen Grenze   Mehr zum Thema Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte erklärte, der Attentäter habe den Grenzübergang von der türkischen Seite aus angegriffen. Das staatliche Pressebüro in der türkischen …

Die Bundesregierung will Ausländern, deren Bildungsabschlüsse hier in Deutschland nicht anerkannt sind, den Zuzug erleichtern: Sie sollen künftig für bis zu 18 Monate einreisen dürfen, um die Abschlüsse anzupassen. Anschließend …

Berlin. Nach Ansicht von Kanzlerin Angela Merkel wäre die CDU in Thüringen besser beraten, in der kommenden Woche nicht mit einem eigenen Kandidaten bei der Wahl des Ministerpräsidenten anzutreten. Wie der »Spiegel« schreibt, sei …

Nach dem Tod einer 23-Jährigen durch berauschende Kräutermischungen will die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), ein schnelles Verbot sogenannter “Legal Highs” durchsetzen. “Gemeinsam mit dem …

Familien mit unteren und mittleren Einkommen droht nach Berechnungen des Bundes der Steuerzahler bei einer Integration des Solidaritätszuschlages in die Einkommensteuer eine echte Abgabenerhöhung. Das sei bei einer 1:1-Übertragung …

Das wird teuer für die Bundeswehr. Weil die Streitkräfte weniger „Eurofighter“ abnehmen, verlangt Hersteller Airbus nach SPIEGEL-Informationen eine Ausgleichzahlung. Auch beim Helikopter NH90 gibt es neue Probleme.

Die Schweizer entscheiden heute bei einer Volksabstimmung, ob die Zuwanderung in die Alpenrepublik drastisch gedrosselt werden muss. Die Initiative ist umstritten: Sie verlangt, die jährliche Nettozuwanderung generell auf 0,2 …

Gegen rund 300 mutmaßliche Sympathisanten der Terrorgruppe IS laufen Justizminister Heiko Maas zufolge derzeit Verfahren. Eine von der einigen Unions-Politikern geforderte Verschärfung des Strafrechts lehnt er ab.

Paris (dpa) – Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy ist zurück: Er übernimmt wieder den Vorsitz der konservativen UMP. Die Parteimitglieder wählten ihn am Abend, aber sie verpassten ihm auch einen Dämpfer. Sarkozy erhielt 64,5 …

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Bei den Kommunalwahlen in Taiwan hat die regierenden Kuomintang deutliche Verluste erlitten. Nur noch eine der sechs Großstädte wird von der Staatspartei regiert. Ministerpräsident Jiang erklärte seinen Rücktritt. Die …