Kategorie: politik

TV-Ausblick: Das Erste / Bericht aus Berlin am Sonntag, 7. Dezember 2014, um 18.30 Uhr im Ersten

Geplante Themen: Vor dem Parteitag: Jung gegen Alt – Die Steuer-Rebellen der CDU Dem CDU-Parteitag droht ein Streit über den zukünftigen Wirtschaftskurs.

Drusenführer ruft zum Kampf gegen Islamischen Staat auf

Der Drusenführer Walid Dschumblat im Libanon hält den Einsatz des Westens gegen den „Islamischen Staat“ für verfehlt. Wenn sich Iran, Saudi-Arabien, die Türkei, Amerika und Russland nicht einigten, werde der Syrien-Krieg noch sehr …

Fraktur, die FAZ-Sprachglosse: Zivilcourage

Spitzenpolitiker, die mehr Zivilcourage fordern, haben gut reden. Sie haben ja Leibwächter und müssen nachts nicht auf S-Bahnhöfen herumstehen.

Erfolge gegen den Islamischen Staat: Das Kalifat schrumpft

Die internationale Koalition gegen die IS-Milizen macht Fortschritte: Sie hat den Vormarsch der Radikalen vorerst gestoppt. An mehreren Fronten geraten die Dschihadisten in die Defensive.

Kampfkandidatur um Präsidiumsplatz: CDU-Mann Spahn will mit seinem Alter punkten

Die Kampfabstimmung für das CDU-Präsidium naht, und Jens Spahn bringt sich in Stellung – mit einem forschen Argument: „Ich glaube es schadet nicht, wenn auch jemand unter 40 in der Spitze der CDU ist“, sagt der 34-Jährige.

Bodo Ramelows Rede im Wortlaut

In seiner ersten Rede hat sich der neue Thüringische Ministerpräsdent für politische Fairness bedankt und sich bei SED-Opfern entschuldigt. Die Rede im Wortlaut.

Regierungsprogramm: Das hat sich die rot-rot-grüne Koalition in Thüringen vorgenommen

Bodo Ramelow ist zum ersten Linken-Ministerpräsident Deutschlands gewählt worden. Er wird eine rot-rot-grüne Regierung in Thüringen anführen. Was sich die Koalition aus Linkspartei, SPD und Grünen laut Koalitionsvertrag …

CETA: Hubert Aiwanger wirft der Großen Koalition bauernfeindliche Politik vor

Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: …

Pegida-Proteste: Widerstand gegen Fremdenhass-Demos in Dresden

Am Montag will „Pegida“ wieder zu Tausenden in Dresden gegen Muslime und Flüchtlingsheime demonstrieren. Ob auch der umstrittene Wortführer Bachmann wieder in erster Reihe dabei sein wird, ist unklar. Es formiert sich Widerstand.

100 Tage Präsident der Türkei: Erdogan und wie er die Welt sieht

Als Präsident versprach Ex-Premier Erdogan den Türken Versöhnung und einen Neuanfang. Doch in den ersten 100 Tagen im Amt sorgte er mit seltsamen Äußerungen für Verwirrung. Ein Überblick in Zitaten.

Kein Bodo-Mörder in Erfurt: Ramelow strauchelt, aber stürzt nicht

Ein bisschen Drama bleibt dem Linken Bodo Ramelow nicht erspart. Im ersten Wahlgang verweigert ihm ein Abgeordneter aus den eigenen Reihen die Stimme. Eine Stunde lang muss Ramelow leiden. Das Protokoll eines Politkrimis. Kati …

Polizeibericht Görlitz: Diebestour vermasselt

Gestern „vermasselte“ die Bundespolizei zwei polnischen Staatsangehörigen (23, 28) die Diebestour bzw.

Proteste gegen Rassismus bei der US-Polizei: Darum gestehen weiße Amerikaner massenweise Verbrechen

Michael Brown, Tamir Rice, Eric Garner – immer neue Fälle tödlicher Polizeigewalt gegen schwarze US-Amerikaner treibt derzeit Menschen in den USA auf die Straße. Auch weiße Bürger reagieren: Indem sie Netz ihre ungesühnten …

Ramelow entschuldigt sich bei SED-Opfern

Wahlkrimi in Thüringen: Bodo Ramelow wird erster Ministerpräsident der Linkspartei. Geschafft hat er es allerdings erst im zweiten Wahldurchgang. In seiner Rede spricht er über DDR-Unrecht. Die Ereignisse im Liveblog.

Bodo boomt

Deutschland ist wieder etwas näher an Europa herangerückt. Was in anderen EU-Staaten normal ist, gibt es nun auch hier – Ministerpräsidenten der authentischen Linken …

Immer mit der Ruhe!

In der Landespolitik wird sich durch Ramelows Wahl nicht viel ändern. Es ist an der Zeit verbal abzurüsten …

Schlag 12 – der Mittagskommentar aus Berlin : Regierungschef Ramelow: Kein Untergang des Abendlandes

Die Wahl von Bodo Ramelow zum ersten linken Ministerpräsidenten der Republik wird Thüringen nicht schaden – wohl aber Ramelows Juniorpartner SPD. Von Andreas Hoidn-Borchers …

Presse: Das bewegt die Bundeswehr – größter logistischer Kraftakt bewältigt (FOTO)

Wenn ein Einsatz zu Ende geht, dann gehen nicht nur die Soldaten.

Nagen am Graubrot

Das Ziel ist klar: Bis Mitte des Jahrhunderts müssen die Treibhausgas-Emissionen weltweit um gut die Hälfte gesenkt werden. Nun ringen die Unterhändler der Weltklimakonferenz in Lima um die Verteilung der Lasten.

Liveticker zu Thüringen: +++ 11:20 Tiefensee rückt ins Kabinett +++

Erstmals seit der Wiedervereinigung könnte ein Bundesland von einem Regierungschef der Linken geführt werden. Gut drei Monate nach der Landtagswahl will die rot-rot-grüne Koalition heute Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten küren.

Honduras: Honduranische Regierung schließt Kinderheime / nph honduras nimmt mehr als 80 Kinder auf

Die Regierung in Honduras schließt das staatliche Institut für Kinder und Familien (IHNFA) und 44 seiner Einrichtungen.

Kriminalität: Google zieht vor englisches Berufungsgericht, um Musterverfahren im Zusammenhang

Google zieht am kommenden Montag erneut vor englische Gerichte: Das Unternehmen ist fest entschlossen, britische Verbraucher an der Fortsetzung eines Rechtsstreits zu hindern, in dessen Rahmen sich der Internetgigant wegen …

Thüringen: Ramelow im zweiten Anlauf zum Ministerpräsidenten gewählt

Der Linke-Politiker Bodo Ramelow ist bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen im zweiten Wahlgang gewählt worden. Eine ungültige Stimme hatte die Wahl bei der ersten Abstimmung scheitern lassen.

Wie die Ukraine-Krise der OSZE zu neuer Bedeutung verholfen hat

Die Ukraine-Krise hat der OSZE zu neuer Bedeutung verholfen. Sie bietet ein Forum, in dem Washington und Moskau sich direkt die Meinung sagen können. Beim Ministerrat in Basel kommt es zu einem Schlagabtausch.

Steuerbremse: INSM fordert Tarif auf Rädern / Kalte Progression: Lohnklau stoppen

————————————————————– INSM Positionspapier http://ots.de/OGJhh ————————————————————– …

Messen: Berlin-Tipp: Actionshow mit feurigen Pferden, Westernreiten und barocke Phantasien auf dem

Mit rassigen 250 PS unter dem Dach startet am 11. Dezember Berlins Pferdesportevent HIPPOLOGICA.

Presseschau: NOZ: Gespräch mit David McAllister, Niedersachsens CDU-Chef

Niedersachsens CDU-Chef: Abbau der kalten Progression als Ziel der CDU unbestritten …

Verbraucher: Wenn aus Wir Berliner Wir Genießer wird: G+J Corporate Editors verwöhnt Leser des

Das Kundenmagazin „Wir Berliner“ der GASAG Berliner Gaswerke AG stimmt seine Leser kulinarisch auf Weihnachten ein.

Neuer UMP-Chef: Sarkozy kommt doch nicht zum CDU-Parteitag

Der frühere Staatspräsident Frankreichs und neue UMP-Chef Nicolas Sarkozy wollte eigentlich kommende Woche zum CDU-Parteitag kommen und dort Angela Merkel treffen. Nun sagt er überraschend ab – angeblich aus Termingründen.

Ramelow braucht jede Stimme

In den ersten beiden Wahlgängen ist die Sache klar. Danach wird es kompliziert. „Der Ministerpräsident“, so heißt es in der Verfassung des Freistaats Thüringen, „wird vom Landtag mit der Mehrheit seiner Mitglieder ohne Aussprache …

+++ IS-Terror im News-Ticker +++: IS-Mitglied in Frankfurt zu mehrjähriger Haftstrafe verurteilt

Die Terrormiliz Islamischer Staat wächst – vor allem dank ihrer perfiden Propaganda im Internet. Nach Angaben des Verfassungsschutzes sind bislang rund 60 Menschen aus Deutschland beim Kampf an der Seite islamischer Extremisten …

Bodo Ramelow in Thüringen: Der heißeste Polit-Krimi der Republik

Am Freitag könnte es nun so weit sein. Bodo Ramelow könnte zum ersten Ministerpräsidenten der Linken gewählt werden. Landespolitik ist nicht immer spannend. Aber in Thüringen spielt derzeit der heißeste Polit-Krimi der Republik.

Hamburg übernimmt Gasnetz

Die Freie und Hansestadt Hamburg übernimmt nach dem Stromnetz nun auch das Gasnetz, berichtet der “NDR”. Die städtische Beteiligungsgesellschaft HGV und der Netzbetreiber Hansewerk haben sich demnach auf einen Kaufpreis von 275 …

Kommissionsmitglied für Einrichtung eines Fonds für Atommüll-Endlager

Jörg Sommer, Mitglied der Atomendlager-Kommission, hat die Stromkonzerne aufgefordert, ihre Klagen gegen das Standort-Auswahlgesetz zurückzuziehen, das die neue Suche nach einem Endlager und die Kostenübernahme dafür regelt.

TV-Ausblick: Neue Verbrechen – bewährte Frauen-Power! Die fünfte Staffel Rizzoli & Isles ab

Nach vier Staffeln geht Detective Jane Rizzoli (Angie Harmon) und Gerichtsmedizinerin Maura Isles (Sasha Alexander) in der erfolgreichen Crime-Serie „Rizzoli & Isles“ die Arbeit nicht aus.

Herr über die Haushalte – ausgerechnet ein Sozialist

Zwei Siege in einem Monat. Der Mann, der in Deutschland als Prototyp des romanischen, und deswegen unzuverlässigen Finanzpolitikers gilt, sitzt aufgeräumt in einem breiten Ledersessel in der 10. Etage des Kommissionsgebäudes in …

Mit Erlaubnis der Anstaltsleitung: Pädophiler erhielt im Gefängnis Nacktbilder von Kindern

Dieser Therapie-Ansatz ist mehr als fragwürdig: Ein verurteilter Pädophiler sammelte in seiner Zelle kinderpornographische Bilder. Die Anstaltsleitung und eine Psychologin hatten es ihm erlaubt.

NeueProdukte: Meritus Hotels & Resorts unterzeichnet Geschäftsvereinbarung zum Betrieb seines

— Resort mit 181 Zimmern wird 2016 eröffnet …

David Cameron: Bloß nicht in den Whirlpool mit Berlusconi!

David Cameron fällt erneut durch sein loses Mundwerk auf: Der britische Premier soll in einem Gespräch über Silvio Berlusconi gelästert haben – Pool und Prostituierte würde er mit dem italienischen Skandalpolitiker nicht teilen.

Der Todesstrafe vorerst entkommen: USA: Hinrichtung eines Geisteskranken in letzter Minute gestoppt

In den USA wurde die Hinrichtung des geistig kranken Scott Panetti kurz vor der Vollstreckung gestoppt. Er hatte seine Schwiegereltern getötet, gilt jedoch als schizophren. Die Hinrichtung von Geisteskranken ist eigentlich …

„Es geht um die vierte industrielle Revolution“

Stuttgart – Herr Stocker, die EU, die USA und China haben in den vergangenen Wochen neue Klimaziele verkündet. Sind das erste positive Signale für die Verhandlungen in Paris 2015? Das sind äußerst positive Signale. Die EU hat …

Streit um Coffee to go: Darum darf ich meine eigene Tasse nicht mit zum Bäcker bringen

Kaffee zum Mitnehmen für unterwegs gibt es noch gar nicht allzu lange – aber er ist ungeheuer populär. Das beliebteste Getränk der Deutschen wird von Bäckereien und Coffee-Shops ebenso wie von Fast-Food-Ketten, Tankstellen und in …

Eon: Verdi befürchtet “keinerlei Einschnitte”

Für die 20.000 Beschäftigten der von Eon neugegründeten Gesellschaft für konventionelle Stromerzeugung solle es keine Einschnitte geben, so die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Verdi. Die am vergangenen Sonntag beschlossene …

Mailbox von „Bild“-Chefredakteur Diekmann: Wulff-Anruf in Ausstellung zu hören

„Guten Abend Herr Diekmann, ich rufe Sie an aus Kuwait …“ – die berühmte Nachricht des damaligen Bundespräsidenten Christian Wulff auf der Mailbox von «Bild»-Chefredakteur Kai Diekmann ist jetzt in einer Ausstellung in Leipzig …

Thüringer Regierungschef: Linke: Angst vor dem „Bodo-Mörder“

Bodo Ramelow kurz vor dem Ziel: Am Freitag will sich der Linken-Politiker mit den Stimmen von SPD und Grünen in Thüringen zum ersten Ministerpräsidenten mit dunkelrotem Parteibuch wählen lassen. Doch die Gefahr ist groß, dass …

Im Osten fällt ein Tabu Fünf vor 8:00

Im Osten gelten Schwule oft als Exoten im Politikbetrieb. Ein polnischer Bürgermeister und der lettische Außenminister geben der Szene Hoffnung – Privates wird politisch. von  Alice Bota …

Griechisch-türkisches Treffen: Tausende Polizisten im Einsatz

Die Regierungschefs Griechenlands und der Türkei, Antonis Samaras und Ahmet Davutoglu, treffen sich zu einem zweitägigen Gipfel in Athen. Im Mittelpunkt stehen der Ausbau der bilateralen Beziehungen, strittige Themen wie …

Militär: China will Aufrüstung mit modernen Waffen beschleunigen

China will die Modernisierung seiner Armee beschleunigen: Eine hochentwickelte Bewaffnung sei „eine unverzichtbare Säule der nationalen Sicherheit“, sagte Präsident Xi. Will Peking sich für Konflikte im Südchinesischen Meer rüsten? …

Eine Amerikanerin für die Ukraine

Als Natalie Jaresko am Dienstag aufstand, war sie Amerikanerin. Als sie am Ende eines langen Tages schlafen ging, war sie auch Ukrainerin – und Ministerin noch dazu. Die Harvard-Absolventin, geboren und aufgewachsen in Chicago, …

Ralf Scheler will Oberbürgermeister werden: Vizepräsident Claus Gröhn übernimmt Aufgabe des

Diplom-Ingenieur Claus Gröhn, Vizepräsident der Handwerkskammer zu Leipzig, übernimmt ab sofort die Aufgaben des Präsidenten der Handwerkskammer zu Leipzig. Das teilt Leipzigs Handwerkskammer am Mittwoch, 3. Dezember, mit. Das …