Kategorie: politik

Geras Weg in die Stadtwerke-Pleite

Die Insolvenz der Stadtwerke in Gera, der drittgrößten Stadt Thüringens, hat bundesweite Bedeutung. Nun kommen Details zum Geschäftsgebaren des Unternehmens und seiner Töchter ans Licht. Der Geraer Verkehrsbetrieb (GVB) hat sich …

Die Fahrt geht weiter

Wir sind nicht alle, es fehlen die Gefangenen! Ab Montag ist es einer weniger. Dann wird nach mehr als drei Jahren des Wegsperrens ein politischer Häftling freigelassen, der von der sächsischen Justiz ohne Urteil hinter Gittern …

Entscheidung in Großbritannien: Der Schicksalswahlkampf hat begonnen

Weniger Arbeitslose, eine gute Konjunktur – eigentlich müsste David Cameron der Wahl im Mai entspannt entgegensehen. Das Gegenteil ist er Fall: Der britische Premier kämpft um sein politisches Überleben. Sein Sieg wäre eine …

BA-Chef für freiwillige Rente mit 70

Nürnberg (dpa) – Angesichts des Fachkräftebedarfs plädiert BA-Chef Frank-Jürgen Weise für eine Rente mit 70 – auf freiwilliger Basis. Aus seiner Sicht muss es Anreize geben, um eine Beschäftigung über das gesetzliche Rentenalter …

Neue_Produkte: ALCATEL ONETOUCH auf der CES 2015: eröffnet jedermann Zugang zur neuesten Technologie

– 4G LTE-Konnektivität ist jetzt für jeden zu haben …

Die Versuchung liegt gleich um die Ecke

Die Zeiten von Buffalo-Plateauschuhen und Knickleuchten sind vorbei. Wer ins KitKat geht, dem ist das egal. Seine Besucher sind seit 20 Jahren eine Familie. Und manchmal retten sie sich sogar das Leben. Das Leben hat draußen zu …

Schneller aussortieren

Die CSU will Asylverfahren und Abschiebungen beschleunigen – wie genau, sagt sie nicht. Die SPD schimpft zwar, hat aber dem Ziel längst zugestimmt. von  Lisa Caspari …

„Putin will Meinung in Deutschland beeinflussen“

CDU-Außenpolitikers Norbert Röttgen erhebt schwere Vorwürfe gegen Wladimir Putin: Der russische Präsident betreibe Propaganda und Meinungsmanipulation. Auch in Deutschland gebe es solche Einflussversuche.

Dauerblinken ade

Die EU-Energieeffizienzvorschriften umfassen seit Jahresbeginn weitere Haushaltsgeräte. Der Stromspareffekt ist gering und ließe sich auch anders realisieren. Ein Zeitreisender aus den 1970er Jahren wäre sicher erstaunt: In neun …

Über die Hälfte der Kassen senkt die Beiträge

Zum Jahreswechsel hat über die Hälfte der gesetzlichen Krankenkassen die Beiträge gesenkt: Einer vom Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) am Freitag veröffentlichten Liste zufolge haben 65 der 124 bundesweit …

Kommentar: Frankfurter Rundschau: Kommentar zur neuen Afghanistan-Mission

Eine ehrliche Bilanz des Isaf-Einsatzes und die damit verbundenen Lehren daraus würde nicht nur die Erfolgsaussichten für die Nachfolgemission am Hindukusch erhöhen.

Licht aus bei Pegida – Dompropst erhält beleidigende E-Mails

Kölns Dompropst Norbert Feldhoff verteidigt seinen Plan, während der ersten Kölner „Pegida“-Demonstration am Montag die Beleuchtung des Doms abzuschalten. Feldhoff hatte E-Mails bekommen, in denen die Schreibenden ihm vorschlugen, …

Ausgebootet auf Helgoland

Das Umsteigen von der Fähre auf ein schaukelndes offenes Boot gehörte jahrzehntelang zu einem Helgoland-Besuch dazu. Doch immer weniger Gäste und Reeder würden das Ausbooten akzeptieren, heißt es. Draußen peitscht der Regen gegen …

IW-Studie: Fachkräftemangel in 139 Berufen

Ob Krankenschwester oder Berufskraftfahrer – in knapp 140 Berufen droht einer Studie zufolge ein Fachkräftemangel. In 139 von 615 untersuchten Berufen gebe es derzeit bereits Engpässe, also mehr offene Stellen als Arbeitslose, …

Kommentar zu Uli Hoeneß: Freigang für Hoeneß? Selbstverständlich

Uli Hoeneß ist der derzeit prominenteste Gefangene Deutschlands und wird von der öffentlichen Neugier mit der kriminellen Energie eines Stalkers verfolgt. Ein Kommentar.

Merkwürdiges Propagandavideo: Nordkoreas Diktator Kim Jong-un kann auch fliegen

Was kann Kim Jong-un eigentlich nicht? Der nordkoreanische Despot ist natürlich ein Genie und kann alles. In einem neuen Propagandavideo ist der Diktator in die Rolle des Piloten geschlüpft und hat mit einem Flugzeug eine kleine …

Angst vor antisemitischer Gewalt: Frankreichs Juden suchen das Weite

Für in Frankreich lebende Menschen jüdischen Glaubens war 2014 ein finsteres Jahr: Die Zahl antisemitischer Übergriffe steigt stark an, ebenso das Gefühl der Unsicherheit. Nun ziehen Frankreichs Juden Konsequenzen und verlassen …

Russland in Serbien beliebter als EU

Laut einer Umfrage haben nur 32 Prozent der Serben eine positive Einstellung zur EU. Dennoch würde mehr als die Hälfte der Bevöölerung für eine EU-Mitgliedschaft stimmen. Russland erfreut sich größerer Beliebtheit.

Triumph der Nationalen

Weltweit liegen Nationalisten in der Wählergunst vorne. Sie bedienen ein Sicherheitsbedürfnis, das in einer entgrenzten Welt immer weiter wächst. Die traditionellen Antworten der politischen Linken hingegen werden nicht mehr als …

Nordkorea: Kims Schwester heiratet offenbar Sohn von mächtigem KP-Funktionär

Kim Yo Jong, die Schwester von Nordkoreas Machthaber, hat offenbar den Sohn eines mächtigen Funktionärs geheiratet. Erst vor wenigen Wochen war sie ins Zentralkomitee der Partei aufgestiegen.

USA und Brasilien nähern sich an : Joe Biden und Dilma Rousseff auf Kuschelkurs

Es ist das Ende einer diplomatischen Eiszeit. Nach der NSA-Abhöraffäre gehen Brasilien und die USA wieder einen Schritt aufeinander zu. US-Vizepräsident Biden besuchte Brasiliens Präsidentin Rousseff.

Panne beim Prahlen: IS-Kämpfer verrät auf Twitter monatelang, wo er ist

Viele IS-Kämpfer aus dem Westen berichten im Internet stolz von ihren „Heldentaten“. Was die meisten nicht wissen: Ihre Twitter-Botschaften enthalten ihren aktuellen Standort – ein gefundenes Fressen für Geheimdienste.

Außenminister einigen sich auf baldigen Gesprächstermin

Im Ringen um eine Lösung des Ukraine-Konflikts streben alle Beteiligten ein baldiges Treffen der Kontaktgruppe an.  Frank-Walter Steinmeier (SPD)  hat sich nach Aussagen des Außenministeriums bereits in einer …

Venezuela steht vor dem gesellschaftlichen Kollaps

Nach dem Verfall des Ölpreises steuert Venezuela auf den gesellschaftlichen Kollaps zu. Präsident Nicolás Maduro sieht sein Land als Opfer eines „Ölkrieges des Imperiums“ Vereinigte Staaten.

Raus aus dem Krisenmodus Antwort auf

Stuttgart – Anfang des Jahrtausends platzten an der Börse viele Träume von Internet-Unternehmen, dass sie selbst ohne Gewinne immer reicher würden. Viele Anleger hatten sogar einen Kredit aufgenommen, um möglichst viele Aktien zu …

AfD und Pegida: Gaulandisierung

Die nächsten zwölf Monate entscheiden über das Schicksal der AfD. Ihr Vorsitzender Bernd Lucke stellt die Machtfrage. Ohne Lucke aber begibt sich die Partei womöglich auf den Weg eines national-konservativen Sektierertums.

Fraktur: Die Zukunft ist sicher

Denn fast alles ist relativ: Zeitgleiche Grübeleien zum Jahresanfang.

Heikle Gästeliste

Wären dies normale Zeiten, man könnte für den 27. Januar 2015 einen feierlichen Akt des Gedenkens mit Beteiligung der wichtigsten Staatsführer Europas erwarten. An diesem Tag vor 70 Jahren wurde das deutsche Vernichtungslager …

Merkel reist nach London

Bundeskanzlerin Angela Merkel reist am 7. Januar nach London. Dort wolle sie den britischen Premierminister David Cameron treffen, teilte der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter am Freitag mit. Die Reise finde im …

Ende der Eiszeit in Korea?: Kims Gesprächsangebot läuft ins Leere

Nordkoreas Diktator Kim Jong Un bringt zum Jahreswechsel ein koreanisches Gipfeltreffen ins Gespräch. Was zunächst auf Entspannung hoffen lässt, wird kaum Veränderungen bringen. An echter Annäherung ist Pjöngjang nicht gelegen.

Verantwortung für Zufluchtsuchende übernehmen: Grüne fordern ein Willkommenszentrum für Leipzig

Vor dem Hintergrund der Abschiebung einer 18-jährigen Tschetschenin kurz vor Weihnachten fordern die Leipziger Grünen ein Willkommenszentrum für Flüchtlinge in der Messestadt. Damit könne eine zentrale Anlauf- und …

Hochrangiger Diplomat unter Verdacht

Der Assistent des chinesischen Außenministers ist aus dem Ministerium abgezogen worden – offenbar wegen Korruptionsermittlungen. Damit ist er der erste hochrangige Diplomat, der von der Anti-Korruptionskampagne des Staatschefs Xi …

Ute Wiegand-Fleischhacker: Frostige Zeiten im Öffentlichen Dienst Hessens / dbb Hessen protestiert

„Ich sehe frostige Zeiten auf den Öffentlichen Dienst in Hessen zukommen“ ist das Resümee der Vorsitzenden des dbb Hessen, beamtenbund und tarifunion, Ute Wiegand-Fleischhacker zum Jahresbeginn in Frankfurt.

Westlotto: Von Jackpot-Rekorden und Glückshochburgen / 2014 begrüßt WestLotto 23 Neu-Millionäre und

Was für ein Jahr: 2014 gab es viel zu gewinnen – und die Lottospieler in NRW haben mächtig „abgeräumt“.

Polizeibericht Zittau:: Ohne Fahrerlaubnis unterwegs

Am 01.01.2015 um 23:30 Uhr kontrollierte eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach einen 30-jährigen Brasilianer, der mit einem tschechischen PKW in Zittau auf der Friedenstraße von Polen nach Deutschland einreiste.

TV-Ausblick: Grausame Rache – Jussi Adler-Olsen: Erbarmen als Free-TV-Premiere im ZDF (FOTO)

Totgeglaubte leben länger: Vizekriminalkommissar Carl Mørck rollt einen Fall neu auf, der längst zu den Akten gelegt wurde.

Wie der türkische Präsident die Opposition verfolgen lässt

So sieht Anfang 2015 die „Neue Türkei“ des Recep Tayyip Erdogan aus: Nicht nur von außen, auch im Inneren lauern überall Feinde. Wie der türkische Präsident jegliche Opposition verfolgen lässt.

Deutschland ist kinderfreundlicher als vor sieben Jahren

Deutschland wird offenbar immer kinderfreundlicher. Eine Umfrage im Auftrag des Apothekermagazins „Baby und Familie“ hat ergeben, dass etwa doppelt so viele Menschen Deutschland für kinderfreundlich halten wie noch vor sieben Jahren.

Todesstrafe in Amerika: Gouverneur von Maryland begnadigt vier Häftlinge

Es war eine seiner letzten Amtshandlungen als Gouverneur. Der Demokrat und bekennende Katholik Martin O’Malley hat vier in der Todeszelle auf ihre Hinrichtung wartende Männer begnadigt.

Gröhe verteidigt Anhebung der Pflegeversicherungsbeiträge

Bundesgesundheitsminister Gröhe hat die Anhebung der Beiträge zur Pflegeversicherung ab 01. Januar 2015 um 0,3 Prozentpunkte verteidigt. “Die Menschen wissen aus eigener Erfahrung: Diese Reform war nötig”, sagte Gröhe der “Bild” …

Netanjahu macht Druck auf Internationalen Strafgerichtshof

Tel Aviv (dpa) – Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) aufgefordert, einen Beitritt der Palästinenser abzulehnen.

CSU fordert verkürzte Asylverfahren

Die CSU hat sich für Schnellverfahren bei Asylanträgen in Deutschland ausgesprochen. Derzeit dauerten Asylverfahren „im Schnitt immer noch deutlich länger“ als in Nachbarländern, heißt es einer Beschlussvorlage für die Klausur der …

Dubai kündigt 2015 mit dem meistgesehenen Silvesterspektakel durch Emaar im Stadtzentrum von Dubai

Dubai, Vae (ots/PRNewswire) – Die Silvestergala im Stadtzentrum von Dubai hat mit ihren umwerfenden, nie zuvor erlebten Feuerwerken, LED-Licht- und Lasershows Dubau erneut auf der Weltkarte mit den meistgesehenen …

CDU-Sozialflügel warnt vor Euro-Ausstieg Griechenlands

Der Bundesvize der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, hat eindringlich vor einem Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone gewarnt. “Ein Austritt Griechenlands aus der Währungsgemeinschaft wäre …

In den Händen von Al-Nusra?: Verschleppte Italienerinnen bitten in Video um Hilfe

Im Internet ist ein 23 Sekunden langes Video aufgetaucht, in dem sich zwei Italienerinnen, die in Syrien verschleppt wurden, an ihre Regierung wenden. Offenbar befinden sich die Frauen in den Händen der radikal-islamischen …

+++ DerMorgen live +++: Kölner Dom soll bei Pegida-Demo dunkel bleiben

Wenn in Köln die Pegida-Anhänger auf die Straße gehen, soll der Dom unbeleuchtet bleiben – nach dem Vorbild der Semperoper in Dresden. Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Pressestimme: Frankfurter Allgemeine Zeitung zur Neujahrsansprache/Merkel

„Frankfurter Allgemeine Zeitung“ zur Neujahrsansprache/Merkel: …

„Deutschland zügig verlassen“: Die Schweiz als Vorbild: CSU will Asyl-Bewerber im Turbo-Verfahren

Die CSU verspricht „klare Botschaften“ zur Asylpolitik. Jetzt zeigt ein internes Papier, was damit gemeint ist. Die Christsozialen fordern demnach ein Turbo-Asylverfahren nach Schweizer Vorbild. Damit könnten Flüchtlinge nach nur …

Pegida, IS-Kampf, G7-Gipfel: Was dieses Jahr wichtig wird: Das sind die Brennpunkte 2015

Diese 12 Monate haben es in sich: Pegida, Putin, Parlamentswahlen – 2015 ist vor allem im ersten Halbjahr gespickt mit politischen Brennpunkten. Wir nennen die wichtigsten Ereignisse. Protest-Power: Fast 18.000 „Patriotische …

Neues Verfahren für inhaftierte Al-Dschasira-Journalisten

Der Fall hatte international Kritik ausgelöst: Ein Australier und zwei Kollegen beim Sender Al-Dschasira sitzen wegen ihrer Berichterstattung in Ägypten in Haft. Nun wird der Prozess neu aufgerollt.