Kategorie: politik

Elterngeld und Familienpflegezeit Antwort auf

ELTERNGELD PLUS Erwerbstätige Eltern, deren Kinder nach dem 1. Juli 2015 zur Welt kommen, haben die Wahl zwischen dem bisherigen Elterngeld und Elterngeld Plus. Das neue Elterngeld Plus bietet Müttern und Vätern die Möglichkeit, …

Rente und Roaming Antwort auf

RENTE Die rund 20 Millionen Rentner in Deutschland können Mitte 2015 mit einer spürbaren Erhöhung ihrer Bezüge rechnen. Die Renten könnten laut offiziellen aktuellen Schätzungen um ein bis zwei Prozent in West- und Ostdeutschland …

Kirchensteuer, Krankenkasse, Lebensversicherungen Antwort auf

KIRCHENSTEUER Wer einer der großen Religionsgemeinschaften angehört, muss Kirchensteuer zahlen, auch auf private Investments. Das tut nicht jeder. Doch 2015 ist Schluss mit Schummeln: Betroffenen Anlegern wird der Obolus künftig …

gesundheitskarte, Hartz IV, Holzöfen Antwort auf

GESUNDHEITSKARTE Ab Januar sollten Verbraucher nicht mehr ohne ihre elektronische Gesundheitskarte zum Arzt gehen. Wer sie nicht dabeihat, muss sonst damit rechnen, seine Medikamente in der Apotheke selbst zu bezahlen. Ärzte …

Pflegeversicherung, Post und Reha Antwort auf

PFLEGEVERSICHERUNG Die Leistungsbeträge steigen um vier Prozent. Das bringt etwa in vollstationärer Pflege bei Stufe eins 1064 Euro und damit 41 Euro mehr. Die Kurzzeit- und Verhinderungspflege kann besser miteinander kombiniert …

Im Sog der russischen Krise

Der heutige Start der Eurasischen Union fällt in eine ungünstige Zeit: Russland als treibende Kraft im Bündnis zieht die anderen Mitglieder in den Sog seiner Wirtschaftskrise. Die vier Ex-Sowjetrepubliken kämpfen mit den Folgen …

Das Jahr danach – Was bringt die Weltpolitik 2015?

Berlin (dpa) – Krim, Gaza, Islamischer Staat, Ebola – 2014 brach eine Krise nach der anderen über die Welt herein. Und was bringt 2015? Prognosen sind bekanntlich heikel. Einiges lässt sich aber doch vorhersagen – jedenfalls mit ziemlicher Sicherheit.

Was sich 2015 ändert: Mindestlohn, Nummernschilder, Biomüll

Berlin (dpa) – Neues Jahr, neue Regeln: Auf die Bundesbürger kommen 2015 einige Umstellungen zu – nicht nur bei Steuern, Krankenkassen und Autos.

SH: RLS NORD: Ruhiger Jahreswechsel für die Polizei im Norden

do) Der Jahreswechsel verlief für die Polizei nördlich des Kanals weitestgehend ruhig.

Wärmstes Jahr in Deutschland seit dem Beginn regelmäßiger Temperaturmessungen: In Leipzig fehlten

Und auch das Jahr 2014 ging zu Ende – viel zu warm, im Vergleich der letzten Jahrzehnte gemessen. Am Dienstag, 30. Dezember, zog der Deutsche Wetterdienst schon einmal Bilanz: „Das zu Ende gehende Jahr 2014 verlief in Deutschland …

Korruption in Chinas KP: Seltene Einblicke in das Innere der Macht

Offiziell ist in Chinas KP die Bildung von Seilschaften verboten. Nun wird aber gegen einen Vertrauten des früheren Staatspräsidenten Hu Jintao ermittelt. Der jüngste Korruptionsskandal wirft auch Fragen über den ehemaligen …

Interaktive Weltkarte: In diesen Ländern wird es 2015 spannend

G7-Gipfel, Wirtschaftskrise in der Ukraine, Weichenstellung für die US-Präsidentschaftswahl: 2015 stellt die politischen Entscheider vor große Herausforderungen. Die wichtigsten Ereignisse in einer interaktiven Weltkarte.

Rücktritt von Napolitano: Italiens Staatspräsident verlässt das sinkende Schiff

Italien steckt in der schwersten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten. Doch nun verlassen „König Giorgio“ die Kräfte. Italien muss einen Nachfolger für den Präsidenten finden. Droht das griechische Szenario? …

Neujahrsansprache der Kanzlerin: Selbst Opposition feiert Merkel für Pegida-Kritik

„Folgen Sie denen nicht“: Angela Merkel hat in ihrer Neujahrsansprache die Pegida-Aktivisten angegriffen und vor deren Hass gewarnt. Die AfD kritisiert die Kanzlerin für die deutlichen Worte – von der Opposition kommt Zustimmung.

Stärker zusammenhalten

2014 sei ein Jahr, das anders verlaufen sei, als vorgestellt. Mit diesen Worten leitet Bundeskanzlerin Merkel ihre Neujahrsansprache ein, in der sie neben zukünftigen Herausforderungen auch die weltweiten Krisen des vergangenen …

Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin Angela Merkel

Ein bisschen Glanz auf dem Blazer zu Neujahr – ja, gerne. Aber Gloria – nein, das ist Merkels Stil dann doch eher nicht. Schließlich schenken ihr die Deutschen auch deshalb so viel Gunst, weil die Kanzlerin trotz Machtfülle immer …

Frankfurter Zeitung 01.01.1915: Kriegsmenagerie im Kinderzimmer

„Un dort is der Feind! Dort is der Montenegrimer“ hört eine Mutter ihren Sohn sagen und schaut nach: er und seine Schwester spielen, wie selbstverständlich, Krieg. Am 1. Januar 1915 erzählt die Frankfurter Zeitung eine …

Kirche Papst Vatikan: Papst Franziskus ruft zu mehr Solidarität auf

Der Papst hat in seinem Dankes-Gottesdienst zum Jahresende zu mehr Solidarität aufgerufen. In Anlehnung an den Mafia-Skandal in Rom prangerte er Korruption und Ausbeutung von Bedürftigen an. Man müsse die Armen schützen und sich …

Abbas unterzeichnet Beitrittsgesuch für Haager Strafgerichtshof

Ramallah (AFP) Nach dem Scheitern einer UN-Resolution zur Beendigung der israelischen Besatzung in den Palästinensergebieten hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas den Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof beantragt. Das …

Jahreswechsel   Putin bekräftigt Bedeutung der Krim für Russland

Jahreswechsel   Moskau (dpa) – Zum Abschluss eines konfliktreichen Jahres hat Kremlchef Wladimir Putin die zentrale Bedeutung der Krim für Russland bekräftigt. Das Riesenreich hatte sich die Schwarzmeerhalbinsel im März ungeachtet …

Ermittlungen zur «Scharia-Polizei» vor dem Abschluss

Rund vier Monate nach dem Auftreten der selbst ernannten «Scharia-Polizei» in Wuppertal stehen die Ermittlungen der echten Polizei vor dem Abschluss. Man erwarte die Akten in Kürze bei der Staatsanwaltschaft, sagte ein …

Bayern will Regeln für Asylbewerber verschärfen

München. Der Freistaat Bayern will Asylbewerber schneller abschieben. “Mein Ziel ist, die Rückführung deutlich zu verstärken”, sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) dem “Münchner Merkur”. “Je stärker der Vollzug ist, desto …

Saudi-Arabiens König Abdullah ins Krankenhaus eingeliefert

Das 90 Jahre alte Staatsoberhaupt Saudi-Arabiens, König Abdullah bin Abdul Asis Al-Saud, wird seit Mittwoch in einem Krankenhaus in der Hauptstadt Riad behandelt.

Neue Spannungen zwischen Washington und Havanna

Kurz nach der Aufnahme diplomatischer Beziehungen gibt es neue Reibereien zwischen den USA und Kuba. Grund ist die Festnahme einer kubanischen Regierungskritikerin.

Kriminalität: Männer verstecken Drogen im Damenschuh

Zwei junge Männer haben sich ein kreatives Versteck für Drogen ausgesucht – sind aber dennoch aufgeflogen.

POLITIK UND GESELLSCHAFT: Familiensache USA

Washington spekuliert auf ein „Duell der Dynastien“ im Wahlkampf 2016: die Bushs gegen die Clintons …

Besorgte Griechen heben 2,5 Milliarden Euro ab

Aus Angst vor politischen und wirtschaftlichen Turbulenzen haben im Dezember zahlreiche Sparer und Unternehmen in Griechenland insgesamt 2,5 Milliarden Euro von ihren Bankkonten geholt. Dies sei ungewöhnlich und lasse sich nur …

Immer weniger Feinstaub : Umweltzonen wegen schadstoffarmen Autos vor dem Aus?

Feinstaub in Großstädten – der unsichtbare Krankmacher. Vor Jahren führten zahlreiche Städte, Köln als eine der ersten, ausgewiesene Umweltzonen ein, die nur von schadstoffarmen Autos befahren werden durften. Langzeitstudien …

Die Macht der Medien: Auf- und Abstieg von Al-Dschasira

Katar gehört zwar zu den kleinsten Ländern dieser Erde, sein Einfluss auf das politische Weltgeschehen ist in den vergangenen Jahren allerdings beträchtlich gestiegen. Grund ist das von Doha aus betriebene Mediennetzwerk …

Bundesregierung   Merkel warnt scharf vor islamfeindlichen Demonstrationen

Bundesregierung   Berlin (dpa) – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich klar gegen ein Ausgrenzen von Flüchtlingen gewandt und islamfeindliche Demonstrationen wie in Dresden scharf verurteilt. Die Bürger sollten den Organisatoren …

Debatte über Sonderweg Berlins beim Finanzausgleich

Berlin ist «arm, aber sexy», weiß man spätestens seit der Amtszeit von Klaus Wowereit. Die Begeisterung der reichen Südländer darüber hält sich in Grenzen. Sie wollen für die Hauptstadt weniger zahlen. Berlins neuer Regierungschef …

DGB pocht auf sofortige Umsetzung des Mindestlohns

Jetzt wird es ernst mit dem Mindestlohn in Deutschland – wenn das Silvesterfeuerwerk seinen Höhepunkt erlebt, startet die neue Lohnuntergrenze. Der Deutsche Gewerkschaftsbund verweist darauf, dass Arbeitnehmer ab Donnerstag sofort …

Deutschland – das beliebteste Land der Erde?

Langsam wird es ein wenig unheimlich. Die Welt mag Deutschland, immer mehr. Respekt, Spott, Angst, das kannten wir ja schon. Aber ausgerechnet die Deutschen, in der Welt vor allem dafür berühmt, zuverlässige Autos zu bauen und …

Nach Beschwerde der Konkurrenz: Britische Aldi-Kampagne verboten

LONDON (dpa-AFX) – Eine Aldi -Werbekampagne in Großbritannien ist nach einer Beschwerde des Supermarkt-Platzhirschs Tesco verboten worden. Der deutsche Discounter lockt darin Kunden mit dem Versprechen, dass sie bei ihrem …

13 Euro. Immerhin.

In Begeisterung ausbrechen muss man deshalb sicher nicht: Um ganze 13 Euro pro Monat wird ein durchschnittlich verdienendes Elternpaar im neuen Jahr steuerlich entlastet; wer keine Kinder hat, muss sich sogar mit noch mickrigeren …

Vor der Krise waren die Deutschen Lieblinge Antwort auf

Fakt ist: Vor der desaströsen Krise waren die Deutschen noch das Lieblingsvolk der Griechen. Doch im Zuge des Spardiktats brach in Griechenland plötzlich eine neuerliche Deutschenfeindlichkeit aus. Anfang 2012 befragte das Athener …

Deutschenfeindlichkeit 2.0 Antwort auf

Athen – Michalis Psylos, 54, Bubi-Gesicht, sieht überhaupt nicht wie einer aus, den etwas schnell auf die Palme bringen kann. Geht es aber um die harte Haltung Berlins gegenüber Griechenland , seit Anfang 2010 unangefochten das …

Zhangs Fünfjahresplan

2014 war für den Wanderarbeiter Zhang ein gutes Jahr – seine Tochter wurde geboren. Doch regelmäßig sehen kann er sie nicht. Wie Millionen Wanderarbeiter musste er sie in seiner Heimatprovinz zurücklassen, um Geld zu verdienen.

Paranoia und Patriotismus: Putins großes Jahr

Der Rubel fällt, die Wirtschaft schrumpft, doch Russlands Präsident Putin ist beliebt wie lange nicht. Daran dürfte sich auch 2015 nichts ändern. Denn Putin wird so weitermachen wie bisher. Wenn der russische Präsident Wladimir …

Männer offenbar erschossen: Zwei Deutsche in Nigeria getötet

Im westafrikanischen Nigeria sind zwei Deutsche getötet worden. „Wir müssen leider bestätigen, dass am vergangenen Wochenende zwei deutsche Staatsangehörige in Nigeria ums Leben gekommen sind“, erklärte das Auswärtige Amt am …

Silvester – mit einem Papst endet das Jahr

Viele feiern Silvester, aber nur wenige kennen den Namensgeber des letzten Tages im Jahr. Silvester I. amtierte von 314 bis zu seinem Tod am 31. Dezember 335 als Bischof von Rom und als Papst.

Obama hat mehr für Schwule getan als für Schwarze

Das erste Mal reiste Jelani Cobb nach Ferguson , als es nach dem Tod des schwarzen Jugendlichen Michael Brown im August zu gewalttätigen Protesten kam. Der 45-Jährige arbeitet als Kolumnist für den New Yorker und hat die …

SPD-Experte: Eröffnung von Flughafen BER wohl erst 2018

Berlin (dpa) – Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Martin Burkert (SPD), zweifelt an einer Eröffnung des Hauptstadtflughafens im Jahr 2017. «Ich gehe davon aus, dass der Betrieb nicht vor 2018 aufgenommen werden kann», sagte er der …

Gegen Sharia und politische Korrektheit Antwort auf

16. Pegida ist gegen das Zulassen von Parallelgesellschaften/Parallelgerichte in unserer Mitte, wie Sharia-Gerichte, Sharia-Polizei, Friedensrichter und so weiter. „Pegida spricht hier einen wichtigen Punkt an. In Berlin zum …

Verteilungsschlüssel, Asyl und Migration Antwort auf

4 . Pegida ist für einen gesamteuropäischen Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge und eine gerechte Verteilung auf die Schultern aller EU-Mitgliedstaaten. „Eine neue Flüchtlingspolitik in Europa, eine Verteilung nach einer Quote, …

Für mehr Polizei Antwort auf

7. Pegida ist für die Aufstockung der Mittel für die Polizei und gegen den Stellenabbau bei dieser. „Das ist ein typisches Beispiel dafür, dass in diesem Programm Dinge, die eigentlich gar nichts miteinander zu tun haben, in einen …

Verallgemeinerung mit sozialem Schwenk Antwort auf

10. Pegida ist für den Widerstand gegen eine frauenfeindliche, gewaltbetonte politische Ideologie, aber nicht gegen hier lebende, sich integrierende Muslime. „Auch hier werden Einzelphänomene generalisiert, um auf diese Art und …

Pflicht zur Integration? Antwort auf

1.   Pegida ist für die Aufnahme von    Kriegsflüchtlingen und politisch oder religiös Verfolgten. Das ist Menschenpflicht. „Das ist so allgemein formuliert, dass dem außer harten Rechtsextremen niemand widersprechen wird. Später …

Die Briten und Putin: Schneidige Worte – aber nichts dahinter

Britische Politiker halten gegen Russlands Präsidenten Putin die europäischen Werte hoch. Gleichzeitig hätscheln sie die reichen russischen Oligarchen.

Wer regiert 2017?: Hessens schwarz-grünes Vorspiel reicht nicht

Der hessische Ministerpräsident Bouffier befeuert Gedankenspiele über Schwarz-Grün im Bund. Appelle aus Hessen reichen allerdings kaum, um die Stimmung in Berlin zu kippen. Eine der beiden Parteien hat zu große Angst um ihr …