Kategorie: politik

Deutscher Herzbericht 2014: Deutscher Herzbericht 2014: Herzklappenerkrankungen steigen – Klammer

Herzschwäche,Herzklappenerkrankungen und Herzrhythmusstörungen sind weiter auf dem Vormarsch, so der Deutsche Herzbericht 2014.

Schmucktick von Jeb Bushs Ehefrau: So viel Bling-Bling – das kostet

Jeb Bush will vielleicht US-Präsident werden, da braucht es ein blitzsauberes Image für die Familie. Doch nun das: Ehefrau Columba hat einem Bericht zufolge Zehntausende Dollar für Edelsteine und Ketten ausgegeben – heimlich.

Studie zum Linksextremismus: Gegen eine offene Gesellschaft

Gegen „rechts“ zu sein ist Pflicht, „links“ zu sein oft mehr als eine harmlose Neigung. Linksradikale und linksextreme Einstellungsmuster sind in Deutschland weit verbreitet.

Neue_Produkte: BVE 2015: Mobile Viewpoint stellt den WMT Agile 2.0 R, einen besonders

Heute gab Mobile Viewpoint, der Marktführer in mobiler 3G/4G-Kommunikation, die Einführung einer widerstandsfähigeren (Ruggedized) „R-Ausgabe“ seines WMT Agile 2.0 HD-Rucksackmoduls zur Videoübertragung bekannt.

Nach dem Gaza-Krieg: Leben in Trümmern

Vor einem halben Jahr endete der Gazakrieg, hunderttausend Menschen blieben in zerbombten Ruinen zurück. Der Wiederaufbau beginnt nur zögerlich – viele hausen noch immer im Schutt.

Hintergrund: Politische Folgen der Edathy-Affäre

Verden (dpa) – Die Kinderporno-Affäre um Sebastian Edathy hat schon lange vor dem Prozess in der Politik für viel Unruhe gesorgt.

Der Paragraf 184 b ahndet Vergehen wegen Kinderpornografie

Die Strafbarkeit von Kinderpornografie wurde in den vergangenen Jahren schrittweise verschärft. Zuletzt wurde im Dezember eine Änderung des Paragrafen 184 b («Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Schriften») des …

Debatte um Masern-Impfpflicht : Ein Zwang zur Impfung geht zu weit

Muss bald jeder sein Kind gegen Masern impfen lassen? CDU und SPD sind dafür, stoßen aber auf Protest: Die Linke sieht das Selbstbestimmungsrecht in Gefahr, die Grünen finden die Idee unrealistisch.

Man wünscht sich, der Vorwurf träfe nicht zu

In der Geschichte der Bundesrepublik hat es das noch nicht gegeben: Ein Generalstaatsanwalt steht unter Verdacht des Verrats von Dienstgeheimnissen. Das ist so, als stünde ein General der Bundeswehr unter Verdacht, er habe Waffen …

Hat sich die Türkei dem Druck des IS gebeugt? Antwort auf

Istanbul/Damaskus – Knapp vier Jahre nach Ausbruch des Bürgerkrieges in Syrien ist die Türkei erstmals mit ihrer Armee ins Nachbarland eingerückt – aber nicht, um zu kämpfen, sondern um Soldaten und die sterblichen Überreste eines …

Wir fühlen dieselbe Angst: 1.300 Muslime bilden Friedensring um Synagoge

Über Tausend Menschen haben am Wochenende bei einer Solidaritätsveranstaltung in Oslo einen „Ring des Friedens“ um eine Synagoge gebildet. Die jungen Muslime wollen der jüdischen Gemeinde in Dänemark nach den Anschlägen von …

Krisenmanagement: Fass ohne Boden

Jüngst ist in den Denkkontoren westlicher Sicherheitspolitik das Konzept des „umfassenden Ansatzes“ Mode geworden. Nach dem Ende der ersten Dekade des Jahrhunderts mit seinen wenig ermunternden Erfahrungen bei humanitären …

Ägyptens oberster Imam fordert Reform der Religionslehre

Der Kampf gegen den weltweiten Terror im Namen eines islamischen Extremismus ist das Thema einer dreitägigen Konferenz muslimischer Gelehrter in Mekka. Ägyptens oberster sunnitischer Islamgelehrter hat Medienberichten zufolge am …

Christine Teusch: Das Fräulein Minister in Düsseldorf

Am Leben von Christine Teusch lassen sich einige Entwicklungsschübe des 20. Jahrhunderts exemplarisch darstellen: die Brüche im politischen System Deutschlands zwischen Kaiserreich und Bundesrepublik; das noch vom Kulturkampf des …

Zwei Kriege gegen Serbien: Vergessene Bücher?

Im November 1918 hatte der Rat der Volksbeauftragten die Akten des Auswärtigen Amts beschlagnahmt mit dem Ziel, daraus die Schuldigen am Versagen in der Juli-Krise 1914 ermitteln zu können. Für die Revolutionäre war das einfach.

Karsai bewertet Nato-Kampfeinsatz als Misserfolg

Der Nato-Kampfeinsatz in Afghanistan mit Tausenden Toten ist nach Einschätzung des früheren Präsidenten Hamid Karsai ein Misserfolg gewesen.

Athener Regierungskreise: Reformliste fast fertig

Die Liste mit den Reformen der griechischen Regierung ist fast fertig. Die Reformliste werde Maßnahmen zur Bekämpfung der Steuerhinterziehungen und der Korruption beinhalten, hieß es am Morgen aus Kreisen des Finanzministeriums in …

Vom NSU-Aufklärer zum Angeklagten: Sebastian Edathy

Verden (dpa) – In den vergangenen zwölf Monaten ist Sebastian Edathy so tief gestürzt wie kein anderer Politiker in Deutschland. Noch 2013 galt er als SPD-Hoffnungsträger im innenpolitischen Bereich. Doch als vor einem Jahr sein Name im Zusammenhang …

Hilfe für Flüchtlinge: Kirchen nehmen immer mehr Asylbewerber auf

In der Flüchtlingsdebatte zeigen sich die Kirchen in Deutschland unnachgiebig. Trotz der scharfen Kritik von Innenminister de Maizière ist die Zahl der Kirchenasyle deutlich gestiegen.

Bistum Limburg öffnet die Tore: So lebte Luxus-Bischof Tebartz-van Elst

Eigens angefertigte Möbelstücke für rund 1,1 Millionen Euro, Lichttechnik für 650.000 Euro, elektrische Vorhänge und vieles mehr – 283 Quadratmeter purer Luxus auf zwei Etagen. Das alles lies Franz-Peter Tebartz-van Elst, …

Energiewende am Bosporus

Die türkische Regierung hat einen ersten Aktionsplan für erneuerbare Energien aufgestellt. Demnach sollen bis 2023 insgesamt 61 Gigawatt an Erneuerbaren-Energien-Anlagen zugebaut werden, fünf Gigawatt davon Photovoltaik.

Wehrbeauftragter fordert mehr Beförderungen bei der Bundeswehr

Der Wehrbeauftragte der Bundesregierung, Hellmut Königshaus (FDP), fordert 50 Millionen Euro zusätzlich für neue Planstellen. Das berichtet “Bild” (Montag) unter Berufung auf die Stellungnahme des Wehrbeauftragten zum sogenannten …

Chronik der Edathy-Affäre: Ein Strafprozess mit politischer Sprengkraft

An diesem Montag beginnt in Verden das Verfahren gegen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy. Ihm wird der Kauf kinderpornografischer Bilder vorgeworfen. Für die SPD-Führung ist der Prozess brisant. Denn weiter …

NeueProdukte: Universität Tübingen und Mediso vereinbaren Zusammenarbeit zur Entwicklung von

Die Universität Tübingen and Mediso Ltd gaben heute auf dem 4.

Wegen Kinderporno-Verdacht vor Gericht: Schmuddel-Prozess gegen Sebastian Edathy (45)

Zwei Kisten Bier hat er eingepackt, Kleidung für eine Woche und reichlich Lebensmittel, „weil sie so teuer sind in Dänemark“. Das Ferienhaus auf der Insel hat er ein paar Wochen vorher im Internet entdeckt. Anreisetag Samstag, wie …

Ziche bleibt Landrat im Altmarkkreis Salzwedel

Berlin. Der bisherige Landrat im Altmarkkreis Salzwedel, Michael Ziche (CDU), ist mit großer Mehrheit im Amt bestätigt worden. Auf ihn entfielen bei der Wahl am Sonntag 74,0 Prozent der Stimmen, sein Konkurrent von der Linken, …

SPD-Fraktionsvize für Griechenland-Abstimmung in dieser Woche

Der SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider spricht sich für eine Abstimmung des Bundestags über eine Verlängerung des Hilfsprogramms für Griechenland noch in dieser Woche aus. “Die Griechen müssen nun ihr Schicksal selbst in die Hand …

+++ Ukraine-Krise +++: Tote nach Anschlag in Charkiw – Einigung auf Waffenabzug

In der Ostukraine sollen nun die Waffen schweigen. Ob das Kriegsgebiet tatsächlich längerfristig zur Ruhe kommt, ist aber offen. Das Misstrauen auf beiden Seiten ist extrem groß. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko warnte …

VRS plant Pilot-Projekt für die S-Bahn: Dürfen wir bald alle in der 1. Klasse sitzen?

Morgens und abends Geknubbel in der S-Bahn. Wir treten uns auf die Füße, unsere Hand sucht sich einen festen Halt – und in der 1. Klasse herrscht gähnende Leere. Wie schön wäre es, wenn die Plätze freigegeben würden! Genau das hat …

Steinmeier: EU hat in Griechenland-Krise Atempause bekommen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich skeptisch über die Bemühungen der griechischen Regierung zur Beilegung der Krise geäußert: “Europa hat eine Atempause bekommen, mehr nicht, sicher noch keine Lösung. Jetzt …

Stauprognose: Stauprognose 27. Februar bis 1. März / Hamburger starten in die Frühlingsferien

Viele Skifahrer und Langläufer werden an diesem Wochenende wieder die Wintersportorte der Mittelgebirge und der Alpen ansteuern.

Berlin will die Meinungsfreiheit stärken

Mit dem „Google Spain“-Urteil hat der Europäische Gerichtshof für einen Paukenschlag gesorgt: Privatpersonen können von Google verlangen, dass bestimmte Links in Suchergebnissen nicht mehr auftauchen. Nun hat Deutschland als …

Land der Unvollkommenen Fünf vor 8:00

US-Schüler sollen sich kritischer mit der eigenen Geschichte beschäftigen. Konservative laufen Sturm – sie sehen darin einen Angriff auf das Selbstverständnis der USA. von  Martin Klingst …

Kommentar von Peter Carstens zu Griechenland

Der Brüsseler Kompromiss ist gut. Denn Griechenland zu retten, ist europäische Pflicht.

Islamismus in Nigeria : Boko Haram missbraucht Mädchen für Selbstmordanschlag

Boko Haram schreckt vor nichts zurück: Wieder hat die islamistische Terrormiliz ein Mädchen als Selbstmordattentäterinnen missbraucht. Im Nordosten Nigerias riss sie fünf Menschen mit in den Tod.

Neue Westfälische (Bielefeld): Lindner spricht von Schicksalsjahren bis zur Bundestagswahl 2017

Die Bundestagswahl 2017 wird nach Einschätzung des FDP-Vorsitzenden Christian Lindner über die Zukunft der liberalen Idee in Deutschland entscheiden. „Es geht nicht um die FDP oder um mich. Es sind Schicksalsjahre, weil sich 2017 …

Sicherheit ist längst nicht alles

Behinderungen können künftig schon mit einem Bluttest erkannt werden. Das wird unsere Gesellschaft verändern …

Kretschmann hält Seehofers Energiepolitik für unverantwortlich

Im Streit über neue Stromtrassen fordert Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, sich gegen Bayern durchzusetzen. Die derzeitige Haltung des bayerischen …

Pressestimme: Berliner Zeitung zu Griechenland/EU

BERLIN (dpa-AFX) – „Berliner Zeitung“ zu Griechenland/EU: „Es mag für konservative Politiker eine Genugtuung sein, dass Tsipras, der Star der europäischen Linken, eine Niederlage hinnehmen musste, dass sein frecher Finanzminister …

70.000 im Netz = 70.000 auf der Straße Zur Person Stichwort: Social Media Week

Deutsche Politiker verstehen oft nicht, wie sie in sozialen Netzwerken punkten können. Vor der heute beginnenden Social Media Week sprach tagesschau.de mit dem Experten Martin Fuchs über das Vorbild Obama, die Chance von …

Die Edathy-Affäre und die Folgen

Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Edathy muss sich ab heute vor Gericht verantworten, weil er sich über das Internet kinderpornografische Videos und Bilder besorgt haben soll. Der Fall hat auch ein Umdenken bei den …

TTIP – doch nicht so schlimm?

Das von vielen Bürgern kritisierte Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) ist heute Thema von zwei Kongressen der Wirtschaft und der SPD in Berlin. Fast jede Woche werden neue Bedenken vorgetragen. Doch es lohnt …

Kein Zwang zum Umdenken: Grüne und Linke lehnen Impfgesetz ab

Sind Impfgegner egoistisch und verantwortungslos? Die Äußerungen von Gesundheitsminister Gröhe schlagen noch immer hohe Wellen. Experten und Gesundheitspolitiker aus den Reihen der Opposition sehen die Pläne für neue Impfgesetze …

Grüne kritisieren Hubschrauber-Geschäft

Der grüne Bundestagsabgeordnete und außenpolitische Sprecher seiner Partei, Omid Nouripour, hat das Hubschrauber-Geschäft von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen kritisiert. Der Ärger um den bestellten und …

Athen will Euro-Staaten Liste mit Reformvorschlägen präsentieren

Nach der vorläufigen Einigung mit der Euro-Gruppe will die griechische Regierung heute den Geldgebern eine Liste mit ersten Reformvorschlägen vorlegen. Diese wird dann von der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank und dem …

Kinderporno-Prozess gegen Edathy beginnt

Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy muss sich ab heute vor Gericht verantworten. Er soll sich über das Internet kinderpornografische Videos und Bilder besorgt haben. Edathy bestreitet das. Im Fall einer …

Homosexualität: Bischof Koch: Schwulsein keine Sünde

Homosexualität darf nach Auffassung des Dresdner katholischen Bischof Heiner Koch (60) nicht als Sünde bezeichnet werden. Das sei verletzend, sagte der Vorsitzende der Kommission Ehe und Familie der Deutschen Bischofskonferenz der …

Ungarn: Orbans Partei verliert Zweidrittelmehrheit

Die ungarische Regierungspartei Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orban hat ihre Zweidrittelmehrheit im Parlament verloren. Bei einer Nachwahl in der westungarischen Stadt Veszprem errang der Oppositionskandidat Zoltan Kesz mit …

Athen kündigt Reformliste an

Mit dem Kampf gegen Steuerbetrug und Korruption will die griechische Regierung die Euro-Partner von ihrem Reformwillen überzeugen. Diese Maßnahmen sind nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur Teil der Vorschläge, die …

Bericht: Neue Hinweise auf Verfassungsschutz-Verstrickung in NSU-Mord

Ein neues Detail zum NSU-Mord an Halit Yozgat in Kassel im Jahr 2006 wirft weitere Fragen über die Rolle hessischer Verfassungsschützer auf. Im laufenden NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München sehen Nebenklage-Anwälte neue …