Kategorie: politik

Anti-IS-Koalition verstärkt Angriffe Antwort auf

Bagdad – Die internationale Gemeinschaft verstärkt ihren Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Frankreich setzt jetzt gegen die Dschihadisten im Irak auch den Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ ein. Das Schiff etwa …

Studie: Putzfrauen zahlen Millionen in die Sozialkassen

Essen/Köln (dpa) – Haushaltshilfen mit angemeldeten Minijobs zahlen jährlich mehr als 100 Millionen Euro Steuern und Abgaben in die Sozialkassen. Dies sei ein «beachtlicher Beitrag für den Wirtschaftsstandort Deutschland», sagte …

Brandenburgische Sommerkonzerte zum 25. Mal: Open Air am BER

Oper, Kammerchor, Open Air: Die Brandenburgischen Sommerkonzerte laden in diesem Jahr mit 31 Konzerten wieder an viele Orte in der Mark. Los geht’s am 14. Juni in Königs Wusterhausen südöstlich von Berlin mit einem Konzert der …

Edathy-Prozess: Wer therapiert die Staatsanwaltschaft?

Schon im Verfahren gegen Christian Wulff fiel die Staatsanwaltschaft vor allem durch Verfolgungseifer auf. Und auch im Edathy-Prozess besteht Gefahr, dass sie jedes Maß verlieren. Ein Kommentar …

Brandenburg beteiligt sich an Finanzierung des Krebsregisters

Daten über Therapien helfen, Krebs zu bekämpfen. Foto: J. Kasper/Archiv Daten über Therapien helfen, Krebs zu bekämpfen. Foto: J. Kasper/Archiv Brandenburg steigt 2015 in die Finanzierung des klinischen Krebsregisters ein. Ab …

69 Tote nach Fährunglück in Bangladesch

Nach dem Fährunglück liegen bei Manikganj in Bangladesch in Leichensäcke gehüllte Opfer am Ufer des Padma. Foto: Abir Abdullah Nach dem Fährunglück liegen bei Manikganj in Bangladesch in Leichensäcke gehüllte Opfer am Ufer des …

Weiterverkauf aus Tschechien: Berlin will Irak alte NVA-Waffen liefern

Eigentlich ist es eins der Ziele der SPD in der Koalition, den Waffenexport aus Deutschland zu verringern. Die vielen aktuellen Konflikte weltweit machen Waffenlieferungen jedoch zum viel diskutierten Mittel. Sogar altes NVA-Gerät …

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Prozess gegen Sebastian Edathy Klarheit bitte CARSTEN HEIL

Die Ereignisse rund um den Fall Sebastian Edathy werden immer undurchsichtiger. Auf allen Seiten nur Verwirrung. Plötzlich steht seit dem gestrigen ersten Tag des Strafprozesses gegen den der Kinderpornografie Verdächtigten sogar …

Fortschritte bei Atomverhandlungen mit dem Iran

Seit Monaten verhandeln Deutschland und die fünf UN-Vetomächte mit dem Iran. Nun zeichnet sich ein Kompromiss ab. Bis Ende März soll es eine politische Einigung geben.

Gefahr Schwarzmarkt: So einfach kommen Terroristen an Kriegswaffen

Die größte islamistische Gefahr geht mittlerweile von „einsamen Wölfen“ aus: Fanatiker, die sich Waffen auf dem Schwarzmarkt besorgen und auf Menschenjagd gehen. Sie haben leichtes Spiel, denn 67 Millionen Schusswaffen sind in …

Rund 11.000 Menschen im vergangenen Jahr abgeschoben

Deutschland hat 2014 deutlich mehr Ausländer abgeschoben als in den Jahren zuvor. Zudem wurden knapp 5.000 Menschen in andere EU- und Schengen-Länder überstellt.

IS-Trainingslager für Kinder: Nun kämpft mal schön!

Die Miliz „Islamischer Staat“ hat im syrischen Rakka angeblich ein Institut gegründet, in dem Kinder auf ihre Dschihadisten-Karriere vorbereitet werden. Ein Video zeigt den Nachwuchs in Tarnkluft.

CDU-Politiker kritisieren Seehofers Ablehnung von Stromtrassenbau

Düsseldorf (AFP) Vor dem Spitzentreffen der Koalition haben mehrere CDU-Politiker Kritik an der ablehnenden Haltung des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) zum Bau neuer Stromleitungen geübt. „Den geplanten …

Steuern bei Reichen: die Probleme in Griechenland

Eines der großen Wahlversprechen von Alexis Tsipras ist der Kampf gegen Steuerhinterziehung. Die Chancen, daran zu scheitern, sind groß. Das zeigen die Erfahrungen der Vergangenheit. Warum aber ist es in Griechenland so schwierig, …

Kommentar: Berliner Zeitung: Kommentar zur Berliner Kriminalstatistik:

Die Zunahme der Taschendiebstähle zeigt, dass Berlin nicht nur für Touristen sondern auch für reisende Banden attraktiv ist.

Streit über TTIP: In der Freihandels-Kampfzone

Immer mehr Deutsche misstrauen dem Handelspakt zwischen EU und den USA, jetzt verschärft sich der Streit über TTIP: SPD-Chef Gabriel wirft der Protestbewegung Panikmache vor – und die Aktivisten brüllen einen Parteigenossen nieder.

IS will den schiefen Turm von Pizza erobern

Rom – In einem einem Twitter-Post droht ein IS-Kämpfer, Rom einzunehmen und die Homosexualität zu vernichten, doch mit dem „Leaning Tower of Pizza“ ernten sie im Internet vor allem Spott. © dpa In einem Twitter-Post droht ein …

Wahlschlappe für Orbán: Risse im Block

In Ungarn verliert Orbáns Fidesz-Partei die Zweidrittelmehrheit im Parlament. Für den erfolgsverwöhnten und autoritär regierenden Ministerpräsidenten ist die Schlappe bei einer Nachwahl eine unangenehme Überraschung.

Make in India!

Manjeet Kumar möchte Autos bauen. Immer schon war das sein Traum. Aber dort, wo er lebt, baut niemand Autos. Keine Fabrik in Sicht. Wenn er aus der Hütte seiner Eltern blickt, sieht er die fruchtbaren Ebenen am Ufer des Ganges, wo …

Kriminalität: Straftaten gegen Flüchtlinge verdoppelt

Die Anzahl fremdenfeindlicher Straftaten in Mecklenburg-Vorpommern hat sich 2014 im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt. Nach sieben Fällen im Jahr 2013 seien es im Vorjahr 14 Übergriffe auf Flüchtlinge und Asylbewerber registriert …

Die Rechte: Behörden prüfen Verbot von Neonazi-Partei

Fackelmärsche vor Flüchtlingsheimen, Todesdrohungen gegen Journalisten: In Dortmund treten Neonazis immer aggressiver auf. Der Verfassungsschutz sammelt Material für ein mögliches Verbot der Partei „Die Rechte“.

Poker um die Zwangsabgabe : Schafft Wolfgang Schäuble jetzt den Soli ab?

Wenn es um den Soli geht, schwillt den Steuerzahlern der Kamm. Viele erinnern sich noch an eine der spektakulärsten Lügen der deutschen Politik. Nun soll die Zwangsabgabe weg. „Der Solidaritätszuschlag ist bis Ende 1999 endgültig …

Schäubles Änderungen : Mini-Steuerreform: Was Sie jetzt wissen müssen

Mini-Steuerreform im nächsten Jahr. Für 2015 plant Finanzminister Wolfgang Schäuble (71, CDU) zahlreiche Neuerungen im Steuerrecht – unsere Zeitung erklärt die wichtigsten Änderungen aus dem Gesetzentwurf des Ministeriums. In der …

Scharfe Kritik: Wolfgang Schäuble: AfD ist eine Schande für Deutschland

Die euro-kritische Partei Alternative für Deutschland (AfD) kann punkten – doch aus der Politik gibt es harsche Kritik. Jetzt schlägt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) noch schärfere Töne an. Vor der Jahrestagung des …

Hooligans erweitern ihre Kampfzone Antwort auf

Berlin – Wie viele Hooligans gibt es in Deutschland? Die Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) der Polizei in Duisburg schätzt die Zahl der Fans in den Kategorien B (gewaltbereit) und C (gewaltsuchend) von der Bundes- …

Programm: Der reale Irrsinn XXL: Janin Reinhardt präsentiert Realsatire zusammen mit sprechendem

Der Wahnsinn geht weiter: 2015 wartet „Der reale Irrsinn XXL“, die beliebte Spezialsendung von „extra 3“, mit zahlreichen Neuerungen auf.

Stricken für Bedürftige: Der Warmnachtsbaum: So wärmt Freiburg Obdachlose

Stricken für Obdachlose: Mit einem ganz besonderen Baum wärmen vier Freiburger Studenten Körper und Herzen ihrer bedürftigen Mitbürger. Ihr „Warmnachtsbaum“ trägt Decken, Pullover und Schals – und eine warme Botschaft.

Innenpolitik: FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff zu Griechenland: Nichts ist alternativlos –

EU-Vizeparlamentspräsident Alexander Graf Lambsdorff (FDP) sieht den Austritt Griechenlands aus der Eurozone nicht mehr als Tabu.

Frans Timmermans über Terror und Freihandelsabkommen TTIP

Frans Timmermans, Vizepräsident der EU-Kommission, stellt sich im Interview drängenden Fragen zur Zukunft Europas. Über Terror und Antisemitismus, mangelnde Solidarität und das Freihandelsabkommen mit Amerika.

Niedriger Ölpreis um jeden Preis

Der niedrige Ölpreis reißt große Löcher in den Staatshaushalt Saudi-Arabiens. Der weltgrößte Ölproduzent greift aber lieber auf sein Erspartes zurück, als durch geringere Fördermengen den Preis hochzutreiben. Dafür haben die …

Kommentar zur Ukraine-Krise: Die tiefe Kluft

Ist der territoriale Hunger der prorussischen Separatisten noch nicht gestillt? In den kommenden Tagen wird sich entscheiden, ob die Vereinbarung von Minsk eine Chance hat oder nicht.

Union droht beinahe mit Widerstand

CDU und CSU wollen einem Aufschub für Griechenland nur zustimmen, wenn es harte Reformzusagen gibt. Ein Veto des Bundestags ist dennoch unwahrscheinlich. von  Katharina Schuler …

Streit über Gedenken an Bombardierung Pforzheims

Die Erinnerung an die alliierte Bombardierung Pforzheims am 23. Februar 1945 ist zu einer ritualhaften Abgrenzung von den Neonazis geworden. Die historischen Fakten traten dabei zum Teil in den Hintergrund.

Anschlag in Kopenhagen: Im Schatten des Terrors

Eine Woche ist es her, dass ein junger Mann zwei Menschen in Kopenhagen getötet hat. Der Anschlag ließ die Stadt erstarren. Wie soll es nun weitergehen? Eine Spurensuche im Kopenhagener Stadtteil Nørrebro.

Attraktivitätsgesetz: Licht und viel Schatten – Attraktivitätsgesetz der Bundeswehr muss

„Anspruch und Wirklichkeit klaffen beim Gesetzentwurf zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr weit auseinander“, so der Bundesvorsitzende des Verbandes der Beamten der Bundeswehr e.V.

Edathy-Prozess: Nicht verurteilt, aber schon bestraft

Hat Sebastian Edathy sich wirklich Kinderpornos beschafft? Vor dem Landgericht Verden hätte der frühere SPD-Abgeordnete das Verfahren zur Einstellung bringen können. Doch er wollte kein Geständnis ablegen. Noch nicht.

Beschwerden gehen ein: Dubiose Methoden: Zwingt Russland seine Rekruten zum Kampf in der Ukraine?

Es sind schwere Vorwürfe, die russische Wehrpflichtige erheben: Sie sollen vom Militär dazu gedrängt werden, sich als Zeitsoldaten zu verpflichten – nur so dürfen sie im Ausland eingesetzt werden und können in der Ukraine kämpfen.

Polizei: BPOLI-KA: Dreister Taschendiebstahl-Langfingerquartett festgenommen-

Am vergangenen Samstagmittag nahmen Zivilkräfte der Bundespolizei vier Taschendiebe im Karlsruher Hauptbahnhof fest.

Jerusalemer Bürgermeister bringt Angreifer zur Strecke

Nir Barkat, der Bürgermeister von Jerusalem , hat einen Leibwächter. Aber wenn es sein muss, wird Nir Barkat auch alleine mit einem Angreifer fertig. Der Leibwächter muss sich mit einer Nebenrolle begnügen. So zumindest stellen …

Eine Frau für Bagdad

Es gibt wohl wenige Ämter, die schwerer auszufüllen sind als jenes, das Zekra Mohammed Alusch am Sonntag als erste Frau überhaupt angetreten hat: Iraks Premierminister Haidar al-Abadi hat die promovierte Bauingenieurin zur …

Der Mann, der seine Versprechen nicht hält

Reformen sind ausgeblieben. Viele Ukrainer sehen das dem Präsidenten nach, weil er sich als Patriot und Mann der Front in Szene setzt. Doch die Unterstützung schwindet. von Simone Brunner, Kiew …

BAYERNS BEST 50: Wirtschaftspreis BAYERNS BEST 50 geht in die nächste Runde

Auch in diesem Jahr können erfolgreiche bayerische Unternehmen sich wieder um den renommierten Preis des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie bewerben.

Polizei: BPOLI S: Acht Jugendliche helfen junger Frau nach Beziehungsstreit

22.02.2015 / Feuerbach. Am Sonntagmorgen kam es am Bahnhof Feuerbach gegen 05:30 Uhr zu einer wechselseitigen Körperverletzung nach einem Beziehungsstreit.

Litauen darf deutsche Boxer kaufen

Die Bundesregierung hat klargestellt, dass sie das NATO-Partnerland Litauen beim Kauf von Radpanzern des Typs „Boxer“ unterstützen will. Die Bundeswehr habe aber keine „Boxer“ über. Außerdem liege noch kein offizieller Antrag vor.

Polizeibericht Berlin-Schöneweide:: Zehnköpfige Gruppe prügelt auf drei Opfer ein – Bundespolizei

Bereits Freitagabend kam es am S-Bahnhof Schöneweide zu einer Gewaltattacke von etwa zehn Jugendlichen auf drei Männer.

Polizei: BPOLI S: Schlägerei in Marktstation

22.02.2015 / Stuttgart. In den frühen Morgenstunden kam es am Sonntag um ca.

Absurdes Propagandavideo: Die Bruce Lees vom IS

Rumms – da splittert die Badezimmerfliese! Normalerweise verbreiten die Videos des „Islamischen Staats“ Angst und Schrecken. In einem neuen Clip ist das ein wenig anders. Eine angebliche Eliteeinheit präsentiert sich wenig elitär.

Tagebuch aus der Ostukraine: Die Ukraine zerbricht

Was war da nochmal  in Minsk? Feuerpause, Abzug schwerer Waffen? Nach nur wenigen Tagen ist das Minsker Abkommen gescheitert. In seinem Ukraine-Tagebuch berichtet n-tv-Reporter Dirk Emmerich von neuen Gefechten – und von …

Geheimdienstquelle zitiert: IS plant angeblich Emirat im Libanon

Der Libanon ist bisher weitgehend von IS-Terror verschont geblieben. Einem Zeitungsbericht zufolge haben die Dschihadisten in Syrien aber fortgeschrittene Pläne: Sie wollen Teile des Nachbarlandes übernehmen. Der Islamische Staat …

Überlebt Alexis Tsipras den Bruch seiner Wahlzusagen?

Griechenlands Ministerpräsident Tsipras hat viel versprochen und bislang wenig erreicht. Sein Parteivorgänger Samaras spottet bereits. Wird Tsipras als Pausenclown der Finanzkrise in Erinnerung bleiben? …