Kategorie: politik

Gemüseanbau in Brandenburg wieder im Kommen

Zum ersten Mal seit 2010 nahm Gemüseanbau wieder zu. Foto: Patrick Pleul/Archiv Zum ersten Mal seit 2010 nahm Gemüseanbau wieder zu. Foto: Patrick Pleul/Archiv Von Spargel bis Gurke: Erstmals seit vier Jahren haben Brandenburgs …

Bayern-Blockade droht Strompreise hochzutreiben

Die Blockade Bayerns gegen den Netzausbau könnte die Stromkunden künftig mindestens 100 Millionen Euro im Jahr kosten. Das ist das Ergebnis einer Studie für die Strombörsen EEX und EPEX Spot.

Rehberg zum neuen haushaltspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion gewählt

95,77 Prozent der Stimmen Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in ihrer Sitzung am heutigen Dienstag ihren bisherigen Obmann im Haushaltsausschuss, Eckhardt Rehberg, mit …

Fast 40 Tote, Dutzende Verletzte

Bei einer Anschlagsserie in der irakischen Hauptstadt Bagdad sind mindestens 37 Menschen getötet worden. Dutzende weitere Menschen wurden verletzt, insgesamt detonierten sieben Sprengsätze. Die schlimmsten Folgen hatten zwei …

Fall Edathy: Oppermann legt Schriftverkehr offen

Berlin – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann hat dem Edathy-Untersuchungsausschuss des Bundestages seinen Schriftverkehr zum Fall Edathy übermittelt. © dpa Thomas Oppermann hat dem Untersuchungsausschuss seinen …

Didacta in Hannover eröffnet

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka hat am Dienstag die Didacta in Hannover eröffnet. Es ist die weltweit größte Bildungsmesse. Rund 750 Aussteller aus 35 Ländern präsentieren die neuesten Trends im Bildungswesen. Mehrere …

OSZE-Mandat für Ukraine soll verstärkt werden

Donezk/Kiew (dpa) – Wegen der ständigen Verletzungen des Waffenstillstandes im Osten der Ukraine soll die internationale Beobachtermission deutlich verstärkt werden. Darauf verständigten sich die Außenminister aus Frankreich, …

Kommentar von Peter Sturm zu Streit in Frankreich

Die Äußerungen des Präsidenten des jüdischen Dachverbandes in Frankreich waren mindestens missverständlich. Doch der Streit darum hilft niemandem weiter.

Opposition kritisiert Prognosen zur Pkw-Maut

Berlin. Die Prognosen zur geplanten Pkw-Maut für Ausländer durch das Bundesverkehrsministerium stoßen auf Kritik der Opposition. Grund dafür: Das Ministerium habe einen Wissenschaftler mit der Überprüfung der Berechnungen …

Anti-Islamisten-Mission: Die trügerische Siegesserie gegen den IS

Erfolge an allen Fronten – im Kampf gegen den IS brüstet sich die alliierte Koalition unter der Führung der USA mit Gebietsgewinnen. Fakt ist aber: Im Kerngebiet der Terroristen hat der Krieg noch gar nicht begonnen.

Janukowitschs Sturz war kein Putsch

Der Machtwechsel in der Ukraine im vergangenen Jahr war kein lehrbuchmäßiger Akt – aber noch lange kein Putsch. Durch die Blockadehaltung von Janukowitsch war das Parlament gezwungen zu handeln.

Schwarz-Rot macht mal wieder Innenpolitik

Die Union sorgt sich um ihr Wirtschaftsimage, die SPD kämpft für ihre Lieblingsprojekte: Im Koalitionsausschuss will Schwarz-Rot nun alte Konflikte entschärfen. von  Katharina Schuler …

stern -Analyse Die Welt verstehen : Verkauft der IS die Leichen getöteter Peschmerga?

Dutzende Gerüchte ranken sich um die brutalen Machenschaften der Terrormiliz IS. Eines besagt, der Islamische Staat verkaufe die Leichen seiner Gegner. Wie wahrscheinlich ist das? Von Theresa Breuer …

Fragen der Perspektive

Für eine Fachkommission zum Antisemitismus beim Innenministerium wurde kein einziger jüdischer Vertreter benannt. Nun rufen Mitglieder des Gremiums nach einer Umbesetzung. Volker Kauder, Thomas Oppermann, Gregor Gysi, Katrin …

Dokumentation: Athens Liste mit Reformvorschlägen

Auf dieses Papier haben Athens Partner lange gewartet.

Griechische Linksregierung: Der Syriza-Kult

Diese offenen Hemden! Dieser coole Auftritt! Die neue Regierung in Athen hat schon richtige Groupies. Leider haben die Aufrührer außer großen Gesten wenig zu bieten. Der Revoluzzer als Schnorrer ist eine eher traurige Figur.

Pharmaindustrie: Tekni-Plex-Übernahme italienischer Blisterfolien- und

Tekni-Plex Europe NV wird heute die Genehmigung seines Vorhabens zur Übernahme bestimmter Produktionsanlagen von Gallazzi mit Standorten in Italien durch die italienischen Behörden, die die Übernahme überwachen, bekanntgeben.

Kriminalität: GBA: Haftbefehl gegen ein mutmaßliches Mitglied des Islamischen Staats Irak und

Die Bundesanwaltschaft hat am 20. Februar 2015 beim Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs einen Haftbefehl gegen …

Analyse: Mit harten Bandagen gegen Steuerhinterzieher

Athen hat der Steuerhinterziehung und der Korruption entschieden den Kampf angesagt. Das haben etliche Vorgängerregierungen allerdings auch schon versucht – und sind dabei jahrzehntelang nicht vorangekommen.

Scholz: Technologischer Fortschritt Voraussetzung für mehr Nachhaltigkeit

Der Erste Bürgermeister der Stadt Hamburg, Olaf Scholz, hat die Bedeutung des technologischen Fortschritts für mehr Nachhaltigkeit betont. Beim “Zeit Wissen”-Preis “Mut zur Nachhaltigkeit” sagte Scholz, die deutsche Technologie …

Wir müssen Dschihadisten kreativ herausfordern

Bei dem Gipfel im Weißen Haus ging es endlich auch um die Prävention von Terrorismus, sagt Forscher Peter Neumann. Er fand Deutschlands Beitrag überraschend schwach. Interview:  Yassin Musharbash …

Kisslers Konter : Richard David Precht verharmlost den Terror

Der Fernsehphilosoph Richard David Precht hat hat zwar nicht gesagt, der Anschlag auf die Redaktion von „Charlie Hebdo“ sei eine Lappalie gewesen. Aber er hat verglichen, und sich dafür leider die falschen Objekte ausgesucht. Nun …

Polizei: Innenministerium NRW: Neuer Essener Polizeipräsident kennt Polizei von der Pike auf –

Frank Richter wird neuer Polizeipräsident in Essen.

Hassprediger nutzen Aberglaube zur Rekrutierung

Schwarzkümmelöl als Therapie gegen Krebs, Teufelsaustreibungen mit arabischen Formeln – Hassprediger nutzen okkulte Praktiken, um in Deutschland Dschihadisten zu rekrutieren. Wie Sektenführer wollen sie so junge Menschen von sich …

Flüchtlinge als Wirtschaftsfaktor

Der 24-jährige Hadi al-Hariri steht vor einem Regal voller Düfte, jeder in einem handbeschriebenen Flacon. Darauf stehen Namen wie Geheimnis, Fantasie, Vanille, Blume des Liebhabers, Paris und CK One. Jeder Parfumeur an den …

Äffchen Rieke trifft Spielkameraden in England

Wool (dpa) – Das Berliner Orang-Utan-Baby Rieke hat ihr neues Zuhause in England wohlbehalten erreich…

+++ Ukraine-Krise +++: Rebellen: Haben mit Abzug schwerer Waffen begonnen

In der Ostukraine sollen nun die Waffen schweigen. Ob das Kriegsgebiet tatsächlich längerfristig zur Ruhe kommt, ist aber offen. Das Misstrauen auf beiden Seiten ist extrem groß.

Sprengsatz in Bus: Über 20 Tote bei Boko-Haram-Anschlag in Nigeria

Bei einem Bombenanschlag im Norden Nigerias sind nach Angaben eines Augenzeugen mindestens 22 Menschen getötet worden. Nur wenige Tage zuvor hatte bereits ein siebenjähriges Mädchen auf einem Marktplatz einen Sprengsatz gezündet.

Polizei: LWSPA M-V: Bombensprengung vor Mukran

Am 24.02.2015 wurde durch Mitarbeiter des Munitionsbergungsdienstes Mecklenburg- Vorpommern im Seegebiet vor Mukran eine 1000 lbs Fliegerbombe aus dem II.

Sieben Wochen und noch mehr Antwort auf

Stuttgart – Deutschland im Schönheitswahn. Schon zum zehnten Mal sucht Model-Mama Heidi Klum „Germany’s Next Topmodel“, das angeblich schönste Nachwuchsmodell Teutoniens. Guido Maria Kretschmer beschreitet andere Casting-Wege und …

Grüne: Justizwillkür in Ägypten nimmt kein Ende

Die Willkür der ägyptischen Justiz nimmt nach Ansicht der Grünen-Politikerin Franziska Brantner kein Ende. Die Urteile gegen einen Blogger und weiterer Oppositioneller zeigten einmal mehr, “wie es um die Rechtsstaatlichkeit in …

Wofür die bisherigen Milliarden ausgegeben wurden

Griechenland hat bislang rund 230 Milliarden Euro von den internationalen Geldgebern bekommen. Im Rahmen eines ersten Hilfsprogrammes stellten die Euro-Partner und der Internationale Währungsfonds IWF zwischen 2010 und 2013 rund …

Die deutsche Truppe geht vor

Dass Deutschland keine Panzer an Litauen liefert, liegt nicht an politischen Vorbehalten. Die Verteidigungsministerin beendet den Kuschelkurs mit der Rüstungsindustrie. von  Hauke Friederichs …

So kannte ich sie gar nicht

Der NSU-Prozess springt thematisch oft wild hin und her, am Dienstag tritt als Zeugin eine frühere Nachbarin der Hauptangeklagten Beate Zschäpe auf. Andere Nachbarn aus der Polenzstraße in Zwickau – wo Zschäpe mit ihren Freunden …

Mit Selbstanzeigen gegen die sächsische Justiz

Weil sie zur Blockade gegen eine »Legida«-Demonstrationen aufriefen, ermittelt die sächsische Staatsanwaltschaft gegen zwei Bundestagsabgeordnete. Aus Solidarität zeigen sich nun Prominente und Politiker selbst an. Leipzig. Die …

Wir waren zuerst da!

Plötzlich war da dieses Foto im Internet: Es zeigte das Logo des Vereins „Angolanische Fachkräfte in Deutschland“. Es war nicht so sehr der Vereinsname, der für Erheiterung sorgte, sondern dessen Abkürzung: AFD. José Paca ist …

Polizeibericht Berlin-Lichtenrade:: Mit Flasche am Auge verletzt – Zeugen gesucht

Ein Unbekannter verletzte gestern Abend am S-Bahnhof Lichtenrade einen 32-Jährigen mit einer Bierflasche am Auge.

IS-Miliz verschleppt 90 Christen

Die Zahl der von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) entführten Christen im Nordosten Syriens ist auf 90 gestiegen. Die Opfer seien aus zwei Dörfern nordwestlich der Stadt Al-Hassaka verschleppt worden, meldete die Syrische …

Porträt   Gianis Varoufakis, scharfzüngiger Popstar der Finanzen

Porträt   Die bisherigen Sparmaßnahmen, die dem Land auferlegt wurden, nannte er vor seinem Amtsantritt „fiskalisches Waterboarding“. Ein harter Vorwurf. „Waterboarding“ ist eine berüchtigte Foltermethode, bei der das Ertränken …

Hassake: Syrien/Irak: 600 christliche Familien nach IS-Angriffen auf der Flucht – Caritas leistet

Nach Angriffen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auf christlich-assyrische Dörfer im Nordosten Syriens befinden sich einige Tausend Menschen auf der Flucht und bedürfen dringend der Hilfe.

Die Ungarn wenden sich von Orbán ab

Viktor Orbáns Popularität bekommt einen Knacks. Immer weniger Wähler befürworten seinen autoritären Kurs und seine Nähe zu Russland. Auch ehemalige EU-Freunde rücken ab. von Michał Kokot, Warschau …

Märkte: Bundesregierung peilt Maut-Verabschiedung im Frühjahr an

Die Bundesregierung peilt eine Verabschiedung der umstrittenen Pkw-Maut noch im Frühjahr an.

Edathy-Prozess: Weder Talkshow noch Tribunal

Zu viel Öffentlichkeit vor und während des Prozesses gegen Sebastian Edathy? Die Verteidiger des früheren SPD-Abgeordneten beklagen die mediale Vorverurteilung ihres Mandanten. Ein gewichtiges Argument: Denn ein Strafverfahren hat …

Starker Glaube Antwort auf

Stuttgart – Es sind 21 Namen, die in orangefarbener Schrift in einem schwarzen Kasten auf der Website der Koptisch-Orthodoxen Gemeinden in Deutschland stehen. Darunter ist zu lesen: „Wir sprechen den Angehörigen unser tiefstes …

Polizei: BPOLI-LÖ: Führerschein durch Bundespolizei beschlagnahmt

Einen 58-jährigen,slowakischen Staatsangehörigen kontrollierten Beamte des Bundespolizeireviers Waldshut am Montagmorgen am Parkplatz des Laufenburger Bahnhaltepunktes.

Person der Woche: Dieter Zetsche – der Auto-Bismarck

Daimler meldet zehn Milliarden Euro Gewinn und täglich neue Rekordverkäufe. Dieter Zetsche gelingt – auch persönlich – ein historisches Comeback. Sein Bart ist sein Markenzeichen. „Walrossbart“ nannten sie das buschige …

EU: EU-Parlamentarier wollen Biokraftstoffen den Hahn zu drehen

Der Umweltausschuss des Europäischen Parlamentes fällt heute sein Urteil zu Biokraftstoffen.

Energiepolitik: Traum vom energieautarken Bayern droht zum teuren Albtraum zu werden

„Angela Merkel und Sigmar Gabriel müssen Bayerns Ministerpräsidenten Horst Seehofer bei der Energiepolitik zur Räson rufen!“ Das fordert der Fraktionsvorsitzende der bayerischen Landtags-Grünen, Ludwig Hartmann, im Vorfeld des …

Saa hat alles verloren – aber sie lebt

Heimat, Familie, Freunde: Saa ist erst 18 und hat alles verloren. Sie war eine der rund 300 Schülerinnen, die vor einem Jahr in Nigeria von Boko Haram entführt worden waren. Doch ihr gelang die Flucht. Auf dem Menschenrechtsgipfel …

Kommentar zum Prozessbeginn gegen Sebastian Edathy: Denkpause

Sebastian Edathy ist öffentlich geächtet, aber er ist noch nicht verurteilt. Wenn Edathy die gegen ihn erhobenen Vorwürfe einräumt, was offen ist, würde er an dieser Stelle reinen Tisch machen. Vielleicht hilft ihm diese Denkpause.