Kategorie: politik

Separatisten greifen im Frühjahr wieder an Antwort auf

Washington – Der Nationale Geheimdienstdirektor der USA , James Clapper, rechnet im Ostukraine-Krieg nach eigener Aussage im Frühjahr mit einem Angriff der prorussischen Separatisten auf Mariupol. Ein Vordringen in die Hafenstadt …

Eine Asylbewerber-Unterkunft in NRW als positives Beispiel

Tausende Kosovaren beantragen derzeit in Deutschland Asyl. Sie haben keine Chance auf eine Anerkennung. Dennoch müssen sie untergebracht werden – im nordrhein-westfälischen Olpe gelingt das.

Fraktur von Timo Frasch über Macht und Sex

Der Potentat, die Potenz und die Panik: Politik in den Zeiten von „Fifty shades of grey“.

Wehe, wenn sich die Gagausen erheben

Eine Bessarabische Volksrepublik käme Moskau gelegen: Sie triebe den Zerfall der Ukraine wie auch den Moldaus weiter voran. Sind die Gagausen die nächsten Separatisten? von  Johannes Voswinkel …

Strafgerichtshof bestätigt Freispruch von Rebellenführer

Die Ermordung hunderter Menschen und die Vergewaltigung zahlreicher Frauen wurde ihm zur Last gelegt. Nun wird Ex-Rebellenführer Mathieu Chui vom Internationale Strafgerichtshof in Den Haag freigesprochen. Den Haag. Der …

Wie wurde Mohammed Emwazi zu „Dschihadi John“?

Wie wurde Mohammed Emwazi zu „Dschihadi John“, dem Henker der Terrormiliz IS? Besonders dem britischen Geheimdienst werden Vorwürfe gemacht. Ob der MI5 tatsächlich einen friedfertigen jungen Mann zum Mörder, wird jedoch Fachleuten …

Barack Obama will Firmenkooperation im Cyberattacken-Kampf

Barack Obama will Amerikas Firmen dazu bewegen, gegen Cyberattacken mit der Regierung zu kooperieren. Doch die IT-Branche vertraut dem Präsidenten nicht mehr. Die Angst vor dem Überwachungsstaat sitzt tief bei Apple und Co.

Polizei: LWSPA M-V: Fischer findet Ruderboot auf dem Mühlenteich

Der Fischer, welcher den Mühlenteich bewirtschaftet, meldete am 27.02.15 gegen 10:30 Uhr, der Wasserschutzpolizei Wismar, ein herrenloses Ruderboot.

Fietz am Freitag: Die Revoluzzer aus Athen müssen endlich Verantwortung übernehmen

Die Abgeordneten im Bundestag haben heute eine schwierige Entscheidung getroffen. Sie schenken Griechenland noch einmal vier Monate Zeit, obwohl der Rückhalt in der Bevölkerung dafür extrem gering ist. Gleichzeitig ist es ein …

Bundestag gewährt Griechenland mehr Zeit

Das pleitebedrohte Griechenland bekommt vier Monate mehr Zeit, um sein vor drei Jahren geschnürtes Hilfsprogramm zu Ende zu bringen.

Partei: Wanderwitz: Deutsche Welle geht in eine gute Zukunft

Aufgabenplanung und Haushaltssteigerung beschlossen …

BW: Mehr Zeit für die Pflege – weniger Dokumentation / bpa koordiniert Entlastung der privaten und

In rund 660 Pflegeheimen und Pflegediensten in ganz Baden-Württemberg soll in den nächsten zwei Jahren die Dokumentation vereinfacht werden.

Bei Athen-Abstimmung mehr Nein-Stimmen aus Union als angekündigt

Berlin (dpa) – Bei der Bundestagsabstimmung über die Verlängerung der Griechenlandhilfen haben deutlich mehr Unionsabgeordnete mit Nein votiert als angekündigt. 29 Parlamentarier von CDU und CSU stimmten gegen die von der Bundesregierung beantragte …

Kinderporno-Affäre : Angeschlagene Edathy-Ankläger hoffen auf Geständnis

Der Kinderporno-Prozess gegen Sebastian Edathy könnte mit einem Geständnis des Angeklagten am Montag schon vorbei sein. Für die Staatsanwaltschaft geht es längst um mehr als um ein Strafverfahren.

Polizeibericht Hannover: Verabschiedung des Leiters der Bundespolizeiinspektion Hamburg Flughafen

Hamburg, 27.02.2015 Am 27.02.2015 verabschiedet sich die Bundespolizei vom Leiter der Bundespolizeiinspektion Hamburg Flughafen.

Polizei: BPOLI S: Intercityzug mit Holzstock beworfen -Reisender glücklicherweise nicht verletzt-

27.02.2015: Auf der Fahrt von Nürnberg nach Stuttgart wurde am Donnerstagabend (26.02.2015) gegen 19:40 Uhr ein Intercityzug im Bahnhof Geradstetten (Rems-Murr-Kreis) mit einem Holzstock beworfen.

Polizeibericht Augsburg: Zwei Güterzugwagen aus dem Gleis gesprungen

Bei der Ausfahrt aus dem Augsburger Rangierbahnhof sind Freitagvormittag (27. Februar) zwei Güterzugwagen aus dem Gleis gesprungen.

Zerstörung für die Propaganda, Schmuggel für die Kriegskasse

Wieder haben IS-Dschihadisten unersetzliche Kulturgüter zerstört. Doch neben diesen Akten der Barbarei gehört die Antikenhehlerei zu ihren wichtigsten Einnahmequellen. von  Martin Gehlen …

Olympia-Debatte: Warum Berlin auf die Spiele verzichten sollte

Soll sich die deutsche Hauptstadt für die olympischen Sommerspiele 2024 bzw. 2028 bewerben? Hier erklären zwei Mitglieder des Berliner NOlympia-Bündnisses, warum sie dagegen sind.

Teil zwei der Reihe „Stereoscope Ukraine“

Seit fast einem Jahr herrscht in der Ostukraine ein Bürgerkrieg, der auch die internationale Diplomatie beschäftigt. Doch bis heute ist keine Lösung für den Konflikt gefunden. Wie kann der Krieg beendet werden? Durch …

TV-Ausblick: Das Erste / Bericht aus Berlin am Sonntag, 1. März 2015, um 18.30 Uhr im Ersten

Geplante Themen: Griechenland: Kommen nach den Hilfen nun die Reformen? …

Abstimmung über Griechenland-Hilfen: Diese Unions-Politiker stellten sich gegen ihren Minister

Die Entscheidung über neue Milliarden für Griechenland ging deutlich aus: neues Geld kann fließen. Doch in der Union regte sich mehr Widerstand als gedacht. Diese 29 Abgeordneten stellten sich mit einem Nein offen gegen die Pläne …

Ärger über Bild-Kampagne: Wir beleidigen niemals ein Land

Vor der Abstimmung über die Griechenlandhilfen spricht der SPD-Abgeordnete Axel Schäfer im Plenum. Als er vor das Mikrofon tritt, hält er wütend eine Zeitungsseite der „Bild“ hoch. „Nein – keine weiteren Milliarden für die …

Auch Estland stimmt zu

Tallinn (dpa) – Estland hat der Verlängerung des Hilfspakets für Griechenland um vier Monate zugestimmt. Der Parlamentsausschuss für EU-Angelegenheiten unterstützte die Entscheidung der Euro-Gruppe, das Programm bis Ende Juni zu verlängern.

IS zerstört einzigartige Kulturgüter aus altorientalischer Zeit

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat im Norden des Iraks einzigartige Kulturgüter aus altorientalischer Zeit zerstört. Darunter ist eine assyrische Türhüterfigur, die mehr als 2600 Jahre alt ist. Ein Internetvideo der …

Bundestag: Lindner: Bundestag stellt Griechenland Freifahrtschein bis Ende Juli aus

Zur Zustimmung des Deutschen Bundestages zur Verlängerung des Hilfsprogramms für Griechenland erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner: …

TV-Ausblick: Das Erste / hart aber fair am Montag, 2. März 2015, 21.00 Uhr, live aus Berlin

Moderation: Frank Plasberg Das Thema: …

Juncker, der Ober-Grieche

Deutschland stimmt neuen Griechenlandhilfen zähneknirschend zu. Doch Berlin fühlt sich in der Euro-Stabilitätspolitik langsam über den Tisch gezogen – und zwar von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

Nordirak: Kurden vertreiben und diskriminieren offenbar Araber

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Wach erhebt schwere Vorwürfe gegen Kurden im Irak: Demnach halten sie einheimische Araber von der Heimkehr ab – und sperren sie in „Sicherheitszonen“ ein.

Testfall im Umgang mit Fundamentalisten

Es soll das Zeichen sein, dass eine Grenze überschritten ist. „Hier muss der Staat reagieren“, sagt die Sozialdemokratin Franziska Giffey. Die designierte Nachfolgerin von Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky im Berliner Bezirk …

Kommentar über Einwanderung: Die große Reparatur

Über die Ursache des Fachkräftemangels schweigen Politik und Wirtschaft. Kein Wunder, denn Sie wissen nicht, was sie dagegen tun sollen. Es ist die schwache Geburtenrate.

Gysi: Syriza auch wegen Merkel und Schäuble erfolgreich

Berlin (dpa) – Linksfraktionschef Gregor Gysi hat Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) eine Mitverantwortung für den Erfolg der Links-Rechts-Regierung in Athen gegeben.

Wahlkampf im Baltikum: Estland ist Erbse, Russland böse Orange

Der Ukraine-Krieg überschattet auch die Politik in den baltischen Ländern. Vor der Wahl in Estland ist Sicherheit das Dauerthema. Premier Rõivas greift zu kreativen Erklärungen, wenn es darum geht, den Konflikt mit Russland zu …

Das Öl sprudelt, doch Geld fehlt

Der Irak könnte in Petrodollars schwimmen, wenn der Ölpreis nicht so miserabel stünde. Nun fehlt das bereits eingeplante Geld – vor allem im Kampf gegen den IS. Die Regierung in Bagdad hofft deshalb auf internationale Unterstützung.

Polizei: BKA: Ermittlungserfolg gegen international agierende Kartenfälscher – BKA nimmt

Beamte des Bundeskriminalamtes (BKA) haben in den frühen Abendstunden des 26.02.2015 in Hanau zwei mutmaßlich führende Mitglieder einer rumänischen Fälscherbande festgenommen.

Grüne kritisieren von der Leyens Panzer-Pläne

Die Grünen im Bundestag haben die Pläne von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) scharf kritisiert, weniger Leopard-2-Kampfpanzer als vorgesehen auszumustern. In einem Gespräch mit der “Neuen Osnabrücker …

Evakuierungsübung der Bundeswehr: Diese Fallschirmjäger sollen Deutsche aus Krisengebieten retten

Rund 520 Soldaten aus zwei Einheiten haben an einer Evakuierungsübung im Saarland teilgenommen. Sie werden ab April zur zentralen Fallschirmspringereinheit der Bundeswehr .Ihr Ziel ist es, Menschen schnell und sicher aus …

Reise in den Dschihad : So verführt der Islamische Staat junge Mädchen

Die meisten westlichen Kämpfer, die sich dem IS anschließen, sind Männer. Doch auch junge Mädchen werden von den Terroristen angelockt. Viele hoffen, im Dschihad die große Liebe zu finden.

Israelischer Minister über Iran-Verhandlungen: Wir sind nicht gegen ein Abkommen

Moderate Töne aus Israel: Geheimdienstminister Yuval Steinitz kritisiert im Interview zwar die jüngsten Atomgespräche mit Iran. Er signalisiert aber auch, dass sein Land sich nicht grundsätzlich einem Deal verweigern würde.

In Syrien : IS-Terroristen richten 15 entführte Christen hin

Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) hat offenbar mehrere der am Montag in Nord-Syrien verschleppten Christen hingerichtet. Das berichteten verschiedene christliche Nachrichtenportale.

Lob und Kritik an der Energieunion der EU

Die von der EU-Kommission vorgestellten Pläne für die Verwirklichung einer Energieunion mit einer sichereren, nachhaltigeren und bezahlbareren Energieversorgung in Europa stoßen auf Zustimmung und Kritik: Hans-Joachim Reck, …

Warum wir Juden in Europa bleiben sollten

Wir haben Europa nicht von Hitler zurückerobert, um es jetzt kampflos aufzugeben. Warum wir Juden gerade nach den Anschlägen von Paris und Kopenhagen nicht nach Israel auswandern sollten. Ein Gastbeitrag.

Italien: Singend die Toskana erkunden – Streifzüge durch die spirituelle Kultur Italiens

Singend die Toskana erkunden – Streifzüge durch die spirituelle Kultur Italiens …

Weniger Aktionismus, mehr Kriterien Zur Person Terrorismus per Gesetz bekämpfen

Der Bundestag debattiert heute erstmals die geplante Verschärfung der Gesetze gegen den islamistischen Terror. Der Islamwissenschaftlerin Lamya Kaddor bleibt das Vorhaben zu schwammig. Im Interview mit tagesschau.de erklärt sie, …

+++ NBA im News-Ticker +++: Erster dunkelhäutiger NBA-Profi Lloyd verstorben

News, Ergebnisse und Gerüchte aus der NBA: Die Saison steuert ihrem Höhepunkt entgegen. Im April beginnen die Playoffs der nordamerikanischen Profiliga. Wer holt sich die Larry O’Brien Championship Trophy? Alle Infos aus der NBA …

Polizeibericht Frankfurt (Oder):: Bundespolizei stellt hochwertige Fahrräder sicher

Bundespolizisten stellten am Donnerstag zwei hochwertige Fahrräder im Wert von ca.

Politik: Leutheusser-Schnarrenberger: Heftige Kritik an der Menschenrechtspolitik der

Zum Koalitionsstreit um den Rechtsstatus des Deutschen Instituts für Menschenrechte e.

Oben-ohne-Protest gegen die Bild-Zeitung

Vor dem Axel-Springer-Hochhaus in Berlin haben am Freitagmorgen drei durch “Femen” bekannt gewordene Aktivistinnen halbnackt gegen die “Bild-Zeitung” protestiert. Nach eigenen Angaben richtete sich der Protest gegen eine …

Thüringische Landeszeitung: Fatales Wirrwarr – Regierung kippt Bonus für Gebäudesanierung /

Welch verhängnisvolles Signal inmitten der Energiewende: Eigentlich lag der Steuerbonus für die Gebäudesanierung schon in trockenen Tüchern, wäre da nicht die bayrische Landesregierung. Mit einer gewohnt großen Portion Sturheit …

Autonome wüten im Zentrum Athens – gegen Sparprogramm

Rund 200 Vermummte haben am Agabend im Zentrum Athens Schaufenster eingeschlagen, Autos zerstört und Müllcontainer angezündet. Zu den Ausschreitungen kam es nach einer zunächst friedlich verlaufenen Demonstration der …