Kategorie: politik

Völkermord in Indonesien: Eine Million Tote – keine Gerechtigkeit

In Indonesiens Folterkellern starben bis zu eine Million Kommunisten, Linke, Künstler. Überlebende und Angehörige fordern 50 Jahre danach noch immer Gerechtigkeit. Doch die Täter gelten als Helden.

Kritik an Schäubles Erbschaftsteuer-Plänen reißt nicht ab

Berlin. Die Kritik aus der Wirtschaft an den Erbschaftsteuer-Plänen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) reißt nicht ab. Laut neuen Zahlen der Stiftung Familienunternehmen, über die die “Welt am Sonntag” berichtet, …

SPD verharrt im Umfragetief

Berlin. Die SPD kommt bundesweit nicht aus dem Umfragetief. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von “Bild am Sonntag” erhebt, geben die Sozialdemokraten einen Prozentpunkt ab …

Fahimi dringt auf zügige Verabschiedung von Gesetzesvorhaben

Nach dem fast ergebnislosen Koalitionsgipfel erhöht die SPD den Druck auf die Union: SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi forderte in der “Bild am Sonntag” die zügige Verabschiedung von Gesetzesvorhaben. “Ich kann der Union nur …

Medienberichte: Festnahme in Bremen – Zusammenhang mit Terror-Warnung unklar

Terror-Alarm in Bremen! Nach einer Warnung vor gewaltbereiten Islamisten in Bremen soll es einem Medienbericht zufolge eine Festnahme gegeben haben. Radio Bremen berichtete am Samstagmittag von einem Zugriff der Polizei. Ob dieser …

Unternehmen dementiert: Versandkosten-Regelung bei Amazon ändert sich nicht

Erst im August hatte Amazon den Bestellwert für den kostenfreien Versand auf 29 Euro erhöht. Am Wochenende berichteten verschiedene Medien, dass das Unternehmen den Preis nun nochmals anheben wolle – angeblich auf 31 Euro. Am …

Waffenstillstand scheint zu halten: OSZE schöpft Hoffnung für Ostukraine

Es ist nur ein schwacher Hoffnungsschimmer, aber immerhin: Der Vize-Chef der OSZE-Beobachtermission b…

Ministerpräsident im Video: Jetzt will auch Alexis Tsipras den Schuldenschnitt

Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras fordert nun auch – ähnlich wie bereits sein Finanzminister Yanis Varoufakis – einen weiteren Schuldenerlass für sein Land. Das erklärte er auf einer im TV übertragenen …

Terrorismus in Europa: Bremer Polizei warnt vor gewaltbereiten Islamisten

Erst Dresden, dann Braunschweig, jetzt Bremen? In der Hansestadt hat die Polizei Hinweise auf eine Gefährdung durch gewaltbereite Islamisten. Noch ist weitgehend unklar, was konkret dahinter steckt.

Wie Ermittler gegen Kinderpornographie im Netz vorgehen

Der Staat droht den Kampf gegen die Kinderpornographie zu verlieren – das zeigt der beinahe aussichtslose Einsatz der Ermittler. Der Gesetzgeber könnte schnell etwas dagegen tun. Tut er aber nicht.

Gegenprotest erheblich größer: 400 kommen zu erster Pegida-Demo in Großbritannien

Beim ersten Protestmarsch des britischen Pegida-Ablegers in Newcastle hielt sich der Zustrom in Grenzen. Die Zahl der Gegendemonstranten übertraf bei weitem die der Islamkritiker. Dennoch: Eine weitere Demonstration soll bereits …

Kurden bringen IS-Terrormiliz empfindliche Niederlage bei

Al-Hassaka (dpa) – Einen Monat nach der Befreiung der nordsyrischen Stadt Kobane hat die Terrormiliz …

Vater soll Kleinkind vergiftet haben: Prozess beginnt

Ein Mann soll seine Tochter vergiftet haben. Foto: Robert Schlesinger/Archiv Ein Mann soll seine Tochter vergiftet haben. Foto: Robert Schlesinger/Archiv Wegen versuchten Mordes steht von diesem Dienstag an ein Mann aus …

Kirchen für Islamunterricht in Thüringen

Update 15.30 Uhr: Chef des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses erst in einigen Wochen Der Vorsitzende des am Freitag eingesetzten zweiten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses soll erst in einigen Wochen gewählt werden. In der …

Rente: «Focus»: Nahles will überbetriebliche Pensionskassen

München (dpa) – Zur Stärkung der betrieblichen Altersvorsorge setzt Arbeitsministerin Andrea Nahles nach Informationen des Magazins «Focus» auf überbetriebliche Pensionskassen. Sie sollen demnach von Arbeitgebern und …

Berlins Polizeitaucher mussten 45 mal ausrücken

Die Berliner Polizeitaucher sind im vergangenen Jahr 45 mal ausgerückt, um Beweismittel oder auch Beute von Dieben wie etwa Schmuck und Münzen zu suchen und zu bergen. Das waren fast so viele Einsätze wie im Vorjahr, als die …

Flüchtlinge: Ramelow begrüßt SPD-Forderung zu Asyl-Entlastung der Kommunen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die Forderung der SPD-Bundestagsfraktion zur Entlastung der Kommunen wegen steigender Flüchtlingszahlen begrüßt.

«Bild»: Von Boko Haram entführte Mädchen wurden Mütter

Demonstration gegen die Verschleppung der nigerianischen Mädchen. Foto: Ritchie B. Tongo Demonstration gegen die Verschleppung der nigerianischen Mädchen. Foto: Ritchie B. Tongo Mehr als 200 meist christliche Schulmädchen wurden …

Bartels warnt: Nato und Bundeswehr sind nicht auf den Ernstfall vorbereitet

Angesichts der Ukraine-Krise äußert sich der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Hans-Peter Bartels kritisch gegenüber Bundeswehr und Nato. Die Bemühungen, Außengrenzen zu sichern, seien unzureichend, und es fehlten …

Youtube-Hit: Ihr Teufel, kehrt zu Allah zurück!

Eine syrische Greisin legt sich mit zwei angeblichen IS-Kämpfern an. Sie argumentiert mit Suren aus dem Koran, doch die IS-Kämpfer verstehen nur „Poesie“.

stern -Reportage aus der Ukraine : Zerstörte Zukunft

Die Ruhe ist fragil, der Hass sitzt tief. Neun Monate Krieg haben Regionen im Osten der Ukraine verwüstet und die Menschen traumatisiert. Eindrücke aus einem verheerten Land. Von Bettina Sengling; Fotos: Yuri Kozyrev …

Reformer ohne Gnade

Noch ist nicht zu erkennen, dass Druck von außen Indonesien zu einem Kurswechsel in letzter Minute bewegen würde. Präsident Joko Widodo hat bislang alle Gnadengesuche von zum Tode verurteilten Drogenschmugglern kategorisch …

Der Tagesspiegel: Bundesjustizminister nimmt Kirchen im Streit um Asyl in Schutz

Berlin – Im Streit um das Kirchenasyl hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zu Besonnenheit aufgerufen. „Eine Debatte über das Kirchenasyl sollten wir ohne jede Schärfe führen“, sagte Maas dem in Berlin erscheinenden …

Eric Hattke vom Bündnis Dresden für alle: Bildung ist bestes Mittel gegen Vorurteile

Dresden. Das Netzwerk „Dresden für alle“ will bis auf weiteres Akzente für Toleranz und Demokratie setzen – unabhängig von der Entwicklung der islamkritischen Pegida-Bewegung. „Wir müssen nicht über Pegida sprechen, sondern über …

Die Separatisten in den Hinterzimmern

Die Bereitschaft, gegen Korruption anzukämpfen, ist in der ukrainischen Bevölkerung größer denn je. Die Politiker geraten unter Druck, endlich Ergebnisse zu liefern. von Simone Brunner, Kiew …

Dresden: Tausende zeigen Solidarität mit Flüchtlingen

Berlin. Mehrere tausend Menschen haben am Samstag in Dresden für einen solidarischen Umgang mit Flüchtlingen demonstriert. Sie folgten verschiedenen Aufrufen von Flüchtlingsinitiativen sowie von Wissenschaftlern, die bundesweit …

Terrorgruppe Boko Haram in Nigeria   Entführte Schulmädchen nach Vergewaltigungen nun Mütter

Terrorgruppe Boko Haram in Nigeria   Das Blatt beruft sich dabei auf den Australier Stephen Davis, der die nigerianische Regierung beraten habe. Davis habe im Sommer 2014 vier Monate lang den umkämpften Norden Nigeria s bereist, …

Streit um Kirchenasyl vorerst ausgeräumt Antwort auf

Berlin/Stuttgart – Im Streit um das Kirchenasyl haben sich Spitzenvertreter von Kirchen und Behörden auf einen Kompromiss verständigt. Das Kirchenasyl bleibt damit in seiner bisherigen Form erhalten und das Bundesamt für Migration …

Poroschenko – eine tragische Figur

Er galt als Hoffnungsträger für die Ukraine: Petro Poroschenko. Die Bundesregierung setzte große Erwartungen in den 49-jährigen ehemaligen Schokoladenfabrikanten, der im Mai 2014 Präsident der Ukraine wurde. Doch nun herrscht …

3426 Dollar für ein Menschenleben

20 000 Dollar für ein abgebranntes Haus; 14 756 Dollar für einen zerstörten Lastwagen; 1799 Dollar für acht getötete Schafe. Aber was ist den USA im Afghanistan-Krieg ein Menschenleben wert? Im Schnitt etwa 3426 Dollar. So viel …

Matteo gegen Matteo

Keine Stunde ohne neue Botschaft, keine verschenkte Minute. Das Mitteilungsbedürfnis des Mailänders Matteo Salvini ist so groß, dass er nicht nur viel redet, überall, auf allen Radio- und Fernsehkanälen, dabei mit Vorliebe laut …

Alltag trotz Terror-Gefahr: Bremer reagieren gelassen auf Polizei-Warnung

Sie haben die Ruhe weg! Während die Polizei in Bremen am Samstag eine Warnung vor gewaltbereiten Islamisten herausgegeben hat, bleiben die Bremer gelassen. Und das obwohl Polizisten mit Schutzwesten und Maschinenpistolen über den …

Kommentar zur Griechen-Hetze : Das Land darf nicht in die Hände von Neonazis fallen

Hetzkampagnen gegen die angeblich „gierigen Griechen“ sind vollkommen unangebracht. Stattdessen müssen wir verhindern, dass das Land in die Hände von Neonazis und anderen Radikalen fällt. Ein Kommentar von Andreas Petzold …

US-Militärmanöver provoziert Nordkorea: Sternenbanner in Stücke reißen: Kim Jong Un bereitet

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un reagiert gereizt auf das alljährliche große Militärmanöver Südkoreas und der USA. Er hat der Armee befohlen, sich auf einen „Krieg“ vorzubereiten – und das Sternenbanner der USA „in Stücke zu …

Bundestagspräsident Lammert gegen Burka-Verbot

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat sich gegen Forderungen aus seiner Partei nach einem generellen Burka-Verbot in Deutschland gestellt.

Es geschah nach Kriegsende überall: Trauma Massenvergewaltigung: Wie alliierte Soldaten deutsche

Sie kamen nicht nur als Befreier: Viele alliierte Soldaten vergewaltigten und missbrauchten deutsche Frauen nach Kriegsende und in der Besatzungszeit. Ein neues Buch räumt nun mit Vorurteilen auf. Denn zu den Gräueltaten kam es …

Weltweit Entsetzen über Mord an Nemzow

Berlin (dpa) – Die Ermordung des russischen Kremlkritikers Boris Nemzow hat weltweit Entsetzen, Trauer und Fassungslosigkeit ausgelöst. Unisono forderten Politiker von Moskau eine schnelle Aufklärung des Verbrechens.

Erste Ermittlungsergebnisse   Mord an Nemzow war minutiös geplant

Erste Ermittlungsergebnisse     Mehr zum Thema Es sei „offensichtlich“, dass die „Organisatoren und Ausführenden des Verbrechens“ wussten, welchen Weg Nemzow nehmen würde, hieß es in der Erklärung weiter. Mörder kannten …

Nach Ratsentscheid: Willkommen im Kiez fordert Sofortprogramm für dezentrales Wohnen

Leipzig. Nach der breiten zu den Ausbau- und Sanierungsplänen für das Flüchtlingsheim in der Torgauer Straße 290 fordert die Initiative „Willkommen im Kiez“ von der Stadtverwaltung nun ein Sofortprogramm, damit die Entscheidung …

Australiens Umgang mit Bootsflüchtlingen

Australien sendet Bootsflüchtlinge umgehend zurück, oder verfrachtet sie auf angrenzende Pazifikinseln. In den Internierungslagern dort herrschen üble Zustände.

AfD-Vizechef: Die drei Leben des Alexander Gauland

Erst war er in der CDU ein diskreter Mann im Hintergrund. Dann wurde er ein Publizist, den auch die Linken lobten. Seit zwei Jahren ist er Vizechef der AfD. Hat ihn das verändert? …

Hintergrund zum Mord an Boris Nemzow: Russische Regierungskritiker leben gefährlich

Eine Reihe von Kritikern der russischen Regierung ist gewaltsam ums Leben gekommen oder starb unter dubiosen Umständen. Wir zeigen einige prominente Fälle – Journalistinnen, Agenten, Menschenrechtsativistinnen, die getötet wurden.

Merkel fordert bessere Investitionsbedingungen

Bessere Rahmenbedingungen für private Investitionen: Bundeskanzlerin Merkel (CDU) fordert den Abbau von Bürokratiehürden, um den Investitionsplan der EU voranzutreiben, und begrüßte das Progamm der EIB.

Das sind die Reaktionen auf den Moskau-Mord„Die Aggression wächst

  …

Kurden erobern weiter Gebiete   IS-Kämpfer haben Kollaps erlebt

Kurden erobern weiter Gebiete   Mehr zum Thema Für den IS sei es die schwerste Niederlage seit der vollständigen Rückeroberung der nordsyrischen Stadt Kobane durch die Kurden im vergangenen Monat. „Wir können sagen, dass die …

Es ist einfacher, irgendeine Indiskretion über Parteifreunde in den Medien zu platzieren als ein

Politiker leiden an den Folgen der medialen Überbelichtung, schrieb der Medienwissenschaftler Berhard Pörksen hier vor einer Woche. Ihm antwortet Christopher Lauer: Das Internet ist nicht schuld. Ein Gastbeitrag von Christopher Lauer …

Afrika braucht Neugier statt Habgier

Vor wenigen Monaten erzählte mir ein afrikanischer Botschafter entsetzt von einem offiziellen Empfang in Deutschland, bei dem ein Dessert mit „Kaffernlimette“ serviert wurde. Das Wort „Kaffer“ ist in Südafrika und Namibia heute …

Großer Besuchererfolg – Social Media Week Hamburg endet nach fünf Tagen! (FOTO)

————————————————————- #SMWHH Pressefotos http://ots.de/IAFAX ————————————————————- New York/ Hamburg (ots) – – Querverweis: Bildmaterial ist abrufbar …

Nemzows letzte Botschaft   Die Macht in Putins Händen führt zur totalen Katastrophe

Nemzows letzte Botschaft   Mehr zum Thema In dem 45-minütigen Interview mit dem Radiosender „Moskauer Echo“ machte Nemzow zahlreiche Vorschläge, „um Russland zu verändern“ und das Land zu modernisieren. Dazu gehörte, korrupte …

Kein Steuerbonus für Gebäudesanierung

Überraschend hat sich der Koalitionsausschuss nicht auf die geplante milliardenschwere steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung geeinigt. Dabei sollten Gebäudebesitzer rückwirkend ab Januar zwischen zehn und 25 …