Jörg Dornau ist der Betreiber einer Zwiebelfarm in Belarus. Dort soll er Medienberichten zufolge inhaftierte Oppositionelle beschäftigt haben. Seine Partei teilt mit, sie vertraue in dem Fall der sächsischen Justiz.
Matthias Miersch wird seit Jahren für führende Posten gehandelt, nun beerbt er Kevin Kühnert als SPD-Generalsekretär. Besonders ein Parteiflügel zeigt sich zufrieden.
Er gilt als erbitterter Gegner von Co-Chefin Alice Weidel, nun will Dirk Spaniel die AfD verlassen. Damit kommt der Bundestagsabgeordnete einem Rauswurf wegen angeblicher Pläne zur Neugründung einer Partei zuvor.
Er gilt als erbitterter Gegner von Co-Chefin Alice Weidel, nun will Dirk Spaniel die AfD verlassen. Damit kommt der Bundestagsabgeordnete einem Rauswurf wegen angeblicher Pläne zur Neugründung einer Partei zuvor.
Auf juristischem Weg wollte die sächsische AfD verhindern, dass im Verfassungsschutzbericht 2020 über Unterstützer des rechten »Flügels« berichtet wird. Nun hat das Verwaltungsgericht Dresden gegen das Anliegen
der Partei entschieden.
Der Medizin-Nobelpreis geht an zwei Genforscher. Kevin Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück. Und Kamala Harris möchte nicht an alte Überzeugungen erinnert werden. Das ist die Lage am Montagabend.
Ein Nachfolger für Kevin Kühnert ist gefunden: Nach SPIEGEL-Informationen soll Matthias Miersch neuer SPD-Generalsekretär werden. Der Parteilinke wird das Amt zunächst kommissarisch übernehmen.
Der Rücktritt von Kevin Kühnert trifft die SPD hart. Der Generalsekretär war eine Ausnahmeerscheinung in der Kanzlerpartei. Wie geht es ohne ihn weiter?
Er war der Shootingstar der SPD: Kevin Kühnert mischte als Juso-Vorsitzender seine Partei auf, schoss gegen die GroKo und Olaf Scholz. Zuletzt musste er den Kanzler immer öfter verteidigen. Bilder eines jungen politischen Lebens.
Er war der Shootingstar der SPD: Kevin Kühnert mischte als Juso-Vorsitzender seine Partei auf, schoss gegen die GroKo und Olaf Scholz. Zuletzt musste er den Kanzler immer öfter verteidigen. Bilder eines jungen politischen Lebens.
Die Nachricht gleicht einem politischen Beben: Kevin Kühnert gibt aus gesundheitlichen Gründen seinen Job als SPD-Generalsekretär ab. Seine Vorsitzenden danken mit persönlichen Worten, Anerkennung kommt auch aus anderen Parteien.
Die Nachricht gleicht einem politischen Beben: Kevin Kühnert gibt aus gesundheitlichen Gründen seinen Job als SPD-Generalsekretär ab. Seine Vorsitzenden danken mit persönlichen Worten, Anerkennung kommt auch aus anderen Parteien.
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat überraschend seinen Rücktritt erklärt und den Schritt mit gesundheitlichen Problemen begründet. Wir dokumentieren die Erklärung zum Nachlesen.
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat überraschend seinen Rücktritt erklärt und den Schritt mit gesundheitlichen Problemen begründet. Wir dokumentieren die Erklärung zum Nachlesen.
Mehrere Bundestagsabgeordnete wollen ein Verbotsverfahren gegen die teils rechtsextreme AfD beantragen. CSU-Chef Markus Söder hält davon nichts.
Mehrere Bundestagsabgeordnete wollen ein Verbotsverfahren gegen die teils rechtsextreme AfD beantragen. CSU-Chef Markus Söder hält davon nichts.
Seit dem 7. Oktober hat die Europäische Union im Nahostkonflikt kaum eine Rolle gespielt. Hannah Neumann, Vorsitzende der Iran-Delegation im EU-Parlament, sagt, woran das liegt und was sich bessern kann.
»Ich kann im Moment nicht über mich hinauswachsen, weil ich nicht gesund bin«: Kevin Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück. Der 35-Jährige verzichtet außerdem auf eine erneute Kandidatur bei der nächsten Bundestagswahl.
»Ich kann im Moment nicht über mich hinauswachsen, weil ich nicht gesund bin«: Kevin Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück. Der 35-Jährige verzichtet außerdem auf eine erneute Kandidatur bei der nächsten Bundestagswahl.
1000 Euro für Menschen, die nach längerer Arbeitslosigkeit zwölf Monate arbeiten? Der Vorschlag ist auch in Reihen der Ampelkoalition umstritten. Nun rügt Wirtschaftsminister Habeck die Kritiker.
1000 Euro für Menschen, die nach längerer Arbeitslosigkeit zwölf Monate arbeiten? Der Vorschlag ist auch in Reihen der Ampelkoalition umstritten. Nun rügt Wirtschaftsminister Habeck die Kritiker.
Mit einem Plakat am Kanzleramt erinnert Olaf Scholz zum Jahrestag des großen Hamas-Angriffs auf Israel an die Geiseln im Gazastreifen. In den sozialen Medien schrieb der Regierungschef auf Hebräisch: »Wir fühlen mit euch.«
Mit einem Plakat am Kanzleramt erinnert Olaf Scholz zum Jahrestag des großen Hamas-Angriffs auf Israel an die Geiseln im Gazastreifen. In den sozialen Medien schrieb der Regierungschef auf Hebräisch: »Wir fühlen mit euch.«
Zum Jahrestag des brutalen Hamas-Angriffs hat sich Außenministerin Annalena Baerbock mit einer Botschaft an Israel gewandt. Die Grünenpolitikerin versprach weiter Hilfe bei der Geiselbefreiung.
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hatte von homophoben Sprüchen muslimischer Männer berichtet. Nun kritisiert ihn sein Parteifreund, der Berliner Queerbeauftragte Alfonso Pantisano. Bei »rassistischen Erzählungen« wolle er nicht schweigen.
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hatte von homophoben Sprüchen muslimischer Männer berichtet. Nun kritisiert ihn sein Parteifreund, der Berliner Queer-Beauftragte Alfonso Pantisano. Bei »rassistischen Erzählungen« wolle er nicht schweigen.
Attacken gegen jüdische Deutsche, Jubel nach Irans Raketenangriff auf Israel: Der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein beobachtet eine Radikalisierung propalästinensischer Aktivisten, insbesondere an Universitäten.
Attacken gegen jüdische Deutsche, Jubel nach Irans Raketenangriff auf Israel: Der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein beobachtet eine Radikalisierung propalästinensischer Aktivisten, insbesondere an Universitäten.
Heute jährt sich der Hamas-Überfall auf Israel. In Hamburg macht man sich Gedanken über die Zukunft der Menschheit, in Berlin über die des autonomen Fahrens. Das ist die Lage am Montagmorgen.
Heute jährt sich der Hamas-Überfall auf Israel. In Hamburg macht man sich Gedanken über die Zukunft der Menschheit, in Berlin über die des autonomen Fahrens. Das ist die Lage am Montagmorgen.
Mitten in der Nacht hat jemand die Hauswand der CDU-Bundesgeschäftsstelle mit roter Farbe verschmutzt. Der Schriftzug soll im Kontext des Nahostkonflikts stehen. In ganz Deutschland nimmt die Zahl solcher Taten zu.
Spitzengrüne bestätigen in Interviews fast jeden Vorwurf, den ihre Konkurrenz gegen sie erhoben hat. Die Partei kann sich so nicht glaubwürdig neu ausrichten – höchstens ganz neu erfinden.
Spitzengrüne bestätigen in Interviews fast jeden Vorwurf, den ihre Konkurrenz gegen sie erhoben hat. Die Partei kann sich so nicht glaubwürdig neu ausrichten – höchstens ganz neu erfinden.
WhatsApp-Nachrichten, Insta-Storys, Zoom-Meetings: Die Digitalisierung rollt durch den Alltag. Kein Wunder, dass das viele Menschen überfordert. Gegen das neue Tempo helfen alte Hausmittel.
Die Liberalen wollen mit einem Neun-Punkte-Plan einen noch härteren Kurs in der Migrationspolitik durchsetzen. FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagte, des solle »keinen Anreiz mehr« geben, in Deutschland zu bleiben.
Am Montag jährt sich der Hamas-Angriff auf Israel. Olaf Scholz spricht jüdischen Menschen sein Mitgefühl und deutsche Solidarität aus und warnt gleichzeitig vor einem Flächenbrand in Nahost.
In den vergangenen Jahren reduzierte die Bundesregierung Rüstungsdeals mit der Türkei drastisch. Nach SPIEGEL-Informationen deutet sich nun ein Kurswechsel an. Auf einen Schlag wurden Projekte für mehr als 250 Millionen Euro durchgewunken.
Teile der Friedensbewegung verzeihen Kremlchef Wladimir Putin sowie den Terrormilizen Hamas und Hisbollah jede Gewalttat. Das ist die Lage am Sonntag.
Alice Weidel ist zur Spitzenkandidatin der baden-württembergischen AfD für die kommende Bundestagswahl gewählt worden. Damit sich die Parteitagshalle in Ulm gut füllt, wurde mit Geld gelockt.
Friedrich Merz war sein Widersacher im Kampf um den CDU-Chefposten. Jetzt findet Norbert Röttgen auffallend nette Worte für ihn. Und sagt, wie deutsche Außenpolitik demnächst aussehen könnte.
Einem Medienbericht zufolge ist die Zahl der Asylanträge in Deutschland stark zurückgegangen. Auch EU-weit gebe es ein Minus. Doch die Lage könnte sich schon bald wieder ändern.
Während CSU-Chef Söder gegen die Grünen wettert, zeigen die sich aufgeschlossen für eine künftige Koalition mit der Union. CDU-Chef Merz fordert dafür aber »eine grundlegende Kurskorrektur«.
In diesem Land müsse man sich entschieden gegen Judenhass stellen, fordert Israels Botschafter Ron Prosor. In Deutschland sehe er auch »sehr viel Links-Antisemitismus«. Innenministerin Faeser kündigt derweil Maßnahmen an.
Der sächsische Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz kämpft seit Jahren dafür, dass die AfD verboten wird. Jetzt ist der CDU-Politiker seinem Ziel so nah wie nie.
Demonstrationen rund um den Jahrestag des Hamas-Massakers. Die neue Rolle der Generation der Wendekinder. Donald Trump kehrt an den Ort des Attentats zurück. Das ist die Lage am Samstagmorgen.
Sein Bauchgefühl würde der AfD ein Verbot gönnen, sagt der frühere Bundespräsident Joachim Gauck. Aber in der Politik dürfe man nicht nur fühlen. Ein solches Verfahren würde »nur noch mehr Wut und Radikalität erzeugen«.
Mitte November kommen die Grünen zum Bundesparteitag zusammen. Schon jetzt beginnt in der Partei die Debatte über eines der wichtigsten Themen, Realos haben nach SPIEGEL-Informationen erste Anträge vorgelegt.
Der Streit über EU-Strafzölle auf chinesische EU-Autos zeigt: Olaf Scholz fällt als europäische Führungskraft aus. Und das Gericht im Vergewaltigungsprozess von Avignon korrigiert einen krassen Fehler. Das ist die Lage am Freitagabend.
Seit dem Überfall der Hamas auf Israel nimmt der Hass auf Jüdinnen und Juden weltweit zu. In Deutschland hat sich die Zahl der antisemitisch motivierten Straftaten zuletzt verdoppelt.
Der SPD-Abgeordnete Ralf Stegner wurde auf einer Friedensdemo ausgebuht – weil er in seiner Rede Russland einen Aggressor nannte und Antisemitismus verurteilte. Welche Konsequenzen zieht er aus seinem Auftritt?