Kategorie: politik

Teure Nutten, kaum noch Freunde: Berlusconi wird zur tragischen Figur

Es sieht schlecht aus für Silvio Berlusconi: Zwar endet nun sein Sozialdienst. Doch seine Partei ist am Ende, die Geschäftspartner wenden sich ab, die Gespielinnen kosten Millionen. Und der nächste Prozess droht – der diesmal für …

Lifestyle: Für einen dichten Wuchs benötigt der Lavendel den richtigen Schnitt / Das Flair

Der aromatisch-würzige Duft und die violetten Blüten des Lavendels verwandeln jeden Garten in eine betörende Wohlfühloase.

De Maizière bei Maybrit Illner : Inzwischen 650 Ausreisen nach Syrien und Irak

Von überall in Europa reisen Dschihadisten nach Syrien und in den Irak, um den IS zu unterstützen. Aus Deutschland sollen es inzwischen 650 sein und die Zahl wird weiter steigen.

Polizeibericht Nürnberg: Hilfe – ich werde gesucht

Mit den Worten „Bitte überprüfen sie mich, vermutlich werde ich mit Haftbefehl gesucht“ betrat Donnerstagmittag (5. März) ein 31-Jähriger die Dienststelle der Nürnberger Bundespolizei.

Opposition: Gabriel muss Menschenrechte in Saudi-Arabien ansprechen

Berlin (AFP) Die Opposition hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) aufgefordert, bei seiner Reise in die Golfregion die Menschenrechte zum Thema zu machen. Gabriel müsse „unmissverständlich die schwierige …

Südchina: Neun Menschen bei Messerattacke auf Bahnhof verletzt

In der südchinesischen Metropole Guangzhou haben zwei Angreifer mehrere Menschen mit Messern verletzt. Die Polizei erschoss einen Täter, der andere wurde festgenommen.

Ausgenutzt und ausgebeutet

Tausende junge gut ausgebildete Spanier hat die Wirtschaftskrise ins Ausland getrieben. Aber auch in Deutschland erwarten sie miese Arbeitsbedingungen. Jetzt wehren sie sich. Deutsche Pflegeheime und Krankenhäuser werben seit …

Ostdeutsche zahlen die höchsten Strompreise

Wer im Osten der Republik zu Hause ist, zahlt die höchsten Strompreise. Ursache seien vor allem die Kosten für die Stromnetze, dort gebe es ein starkes Gefälle zwischen Ost und West, aber auch zwischen Stadt und Land. Das geht aus …

Bundesaußenminister: Frank-Walter Steinmeier bleibt beliebtester Politiker

Laut einer Umfrage für die ARD-„Tagesthemen ist Außenminister Frank-Walter Steinmeier derzeit Deutschlands beliebtester Politiker. 72 Prozent der Bundesbürger sind demnach mit der Arbeit des SPD-Politikers sehr zufrieden oder …

Der Nemzow-Mord nützt Putin nicht

Für die Regierung in Moskau gab es keinen Grund, den Kreml-Kritiker Boris Nemzow aus dem Weg räumen zu lassen. Und doch trägt Wladimir Putin die Verantwortung. Ändern wird sich aber nichts. Die Beliebtheitswerte für den …

FOCUS 11/2015: Terrorhinweise in Bremen waren sehr konkret – Sicherheitslücken bei Überwachung von

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+++ IS-Terror +++: IS-Terrormiliz zerstört wertvolle Kulturschätze

Der Terrormiliz Islamischer Staat gelangen zunächst auch wegen ihrer Brutalität große Erfolge. Weltweit Entsetzen ausgelöst hat die Verbrennung eines jordanischen Piloten. Die UN werfen den IS-Kämpfern auch Gräueltaten an Kindern vor.

Mutter von im Gefängnis sitzender ukrainischer Pilotin bittet Merkel um Hilfe

Die Mutter einer in Russland im Gefängnis sitzenden ukrainischen Pilotin hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einem Brief um Hilfe gebeten. In dem direkt an Merkel adressierten Brief heißt es nach Angaben von “Bild”: “Sehr …

Streit um Mindestlohn wird persönlich: Aigner wettert über Mindestlohn: „Nahles fehlt die

Jetzt wird der Mindestlohn-Streit persönlich: Wirtschaftsministerin Ilse Aigner attackiert Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD). Der Vorwurf der CSU-Frau: Nahles kenne die Realität in der Wirtschaft nicht – weil ihr eine …

Studie: Deutschland heißt Zuwanderer freundlicher willkommen

Gütersloh (dpa) – Deutschland empfängt Zuwanderer nach einer Umfrage inzwischen offener als früher. Entsprechend äußerten sich in einer Untersuchung der Bertelsmann-Stiftung sowohl deutschstämmige Befragte als auch solche mit …

Eine Frage des Respekts

Deutschland weiß mit seinem rechtsstaatlichen Anspruch durchaus zurückzutreten, wenn der Respekt vor religiöser Tradition dies erfordert. Auch in der Flüchtlingspolitik? …

Unternehmen: Dobrindt begrüßt Überlegung zu Leipzig als Berliner Ausweichflughafen

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) unterstützt die Pläne der Landesregierung Sachsens, den Flughafen Leipzig-Halle als Berliner Ausweichflughafen in Position zu bringen.

Es läuft nicht gut für Silvio Berlusconi

Am Sonntag endet seine Strafe: Zehn Monate Hausarrest und Sozialdienst musste Italiens Ex-Ministerpräsident Berlusconi über sich ergehen lassen. Nun plant er sein Comeback. Doch in Rom kommt man ganz gut ohne den 78-Jährigen aus.

Über 250.000 Asylanträge erwartet: Strengere Regeln: Innenminister wollen Abschiebung erleichtern

In Deutschland leben derzeit 150.000 abschiebepflichtige Personen. Der Vorsitzende der Innenminister kritisiert, dass die Bearbeitung der Anträge zu lange dauert. Er uns seine Amtskollegen wollen die Abschiebepraxis strenger gestalten.

Was, wenn die Waffenruhe nicht hält?

Beim heutigen EU-Außenministertreffen in Riga geht es einmal mehr um den Ukraine-Konflikt – und das Verhältnis zu Russland. Doch welche Optionen hat die EU, sollte die in Minsk ausgehandelte Waffenruhe nicht halten? …

Rheinische Post: NRW-Justizminister gegen härtere Strafen für Einbrecher

Düsseldorf (ots) – Der Bundesrat diskutiert heute über eine Verschärfung des Strafmaßes für Einbrecher. NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) sprach sich im Vorfeld gegen härtere Strafen aus. „Der Vorschlag ist aus meiner …

Familie von Nisman geht von Mord an argentinischem Staatsanwalt aus

Buenos Aires (AFP) Die Familie des tot aufgefundenen argentinischen Staatsanwalts Alberto Nisman hat nach eigenen Angaben Hinweise auf eine Ermordung des Juristen. Nismans Ex-Frau Sandra Arroyo Salgado sagte am Donnerstag bei …

Mehrere Al-Kaida-Kommandeure bei Luftangriffen getötet

Kommandeure der mit Al Kaida verbundenen Nusra-Front sollen bei Luftangriffen der US-geführten Allianz gestorben sein. Diese richten sich gegen mehrere Konfliktparteien.

Terrorabwehr: IMK-Chef Lewentz für bessere Ausrüstung der Polizei

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Roger Lewentz (SPD), fordert eine bessere Ausrüstung der Polizei zur Terrorabwehr. “Die Polizei braucht auch schwere Waffen, die auf längere Distanz schießen können”, sagte Lewentz der …

SPD debattiert radikale Erbschaftsteuerreform

In der SPD wird ein neues, radikales Konzept zur Reform der Erbschaftsteuer diskutiert. Wie die “Süddeutsche Zeitung” (Donnerstagausgabe) berichtet, sieht es den Wegfall praktisch aller Ausnahmeregelungen bei gleichzeitiger …

CDU-Wirtschaftsflügel kritisiert SPD-Chef Gabriel

Der Wirtschaftsflügel der Unionhat sich “irritiert” über die Äußerungen von SPD-Chef Sigmar Gabriel gezeigt, durch den Plan der Union, den Soli abzuschmelzen, werde Deutschland die kalte Progression “noch lange behalten”. Der …

Kommentar: Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Wohnungseinbrüchen in Bayern: Machtlos? von Fritz

Es gibt nichts Beunruhigenderes als das Gefühl, in der eigenen Wohnung nicht mehr sicher zu sein.

Zentraler BND-Sicherheitsbereich von Wasserschaden nicht betroffen

Wasserschaden im BND: Zentraler Sicherheitsbereich nicht betroffen. Foto: S. Stache Wasserschaden im …

OECD über Einstellung zu Mathe: Geschlechtergefälle in Deutschland besonders groß

Jungen und Mädchen zeigen weiterhin eine unterschiedliche Einstellung zur Mathematik. Dazu existiert in Deutschland eines der größten Geschlechtergefälle. Im Pisa-Test lagen beide bei den Naturwissenschaften insgesamt aber ähnlich.

Presseschau: Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Russland

Noch nie wurde Boris Nemzow, der ermordete Putin-Kritiker, so oft zitiert wie in den jüngsten Tagen.

Urlaubsgeld darf nicht auf Mindestlohn angerechnet werden

So mancher Arbeitgeber versucht, den seit Anfang 2015 geltenden Mindestlohn zu umgehen. Eine Arbeitgeberin wollte das Urlaubsgeld auf das Gehalt ihrer Mitarbeiterin anrechnen. Das sei nicht zulässig, befand das Berliner Arbeitsgericht.

Clintons E-Mail-Ärger: hdr22@clintonemail.com

Hillary Clinton unter Druck: Der Streit um einen privaten E-Mail-Account droht ihr den Auftakt zur mutmaßlichen Präsidentschaftskandidatur zu verhageln. Was genau steckt dahinter? …

Rechtsextremismus: Geduldsprobe im NSU-Prozess

Andeutungen, Verallgemeinerungen: Bei seiner Befragung testet Zeuge Hendrik L. die Nerven von Richter Manfred Götzl. Erst auf einiges Bohren und Drängen hin lässt er sich konkrete Aussagen entlocken.

E-Mail-Affäre um Ex-Außenministerin Clinton weitet sich aus

Hillary Clinton will die Mails jetzt veröffentlichen. Foto: Michael Reynolds/Archiv Hillary Clinton will die Mails jetzt veröffentlichen. Foto: Michael Reynolds/Archiv Die frühere US-Außenministerin Hillary Clinton gerät in einer …

Stiftung Sächsische Gedenkstätten: Das Ende eines bedeutenden Projekts

Seit 15 Jahren erteilt die Dokumentationsstelle der Stiftung Angehörigen Auskunft über in Deutschland vermisste sowjetische Kriegsgefangene. Allein 2014 gingen knapp 4.500 Anfragen ein. Nun läuft das Projekt jedoch aus.

Gutachter berichtet über psychische Folgen bei NSU-Opfer

Ein Opfer litt jahrelang unter der Tat. Foto: Oliver Berg/Archiv Ein Opfer litt jahrelang unter der Tat. Foto: Oliver Berg/Archiv Ein Psychiater hat als Gutachter im NSU-Prozess berichtet, wie ein Opfer des Kölner …

Roma-Politik: Roma werden in der EU weiterhin diskriminiert

Trotz vieler Milliarden-Programme ist die Lebenssituation von Roma in der EU nach wie vor schlecht. Grünen-Politikerin Barabara Lohbihler warnt: Diskriminierung ist nicht allein ein Fall für die osteuropäischen EU-Staaten …

130 fehlende Akten – ein Versehen?

Der BND hat rund 130 Akten nicht an den NSA-Untersuchungsausschuss weitergegeben. Bekannt wurde dies,…

Kommentar: Weser-Kurier: Kommentar von Susanne Güsten zum türkischen Präsidenten Recep Tayyip

Demokratie lebt vom Streit, und dabei müssen Politiker einiges aushalten können.

Sport- und Reisemaschinen sind Publikumsmagneten auf Motorrad-Messe

Schnelle Sportmaschinen, große Reise-Enduros und Kultmarken vom Schlag Harley Davidson: Die sogenannten Bigbikes erregen das größte Interesse auf der Messe Motorräder 2015, die am Donnerstag in Dortmund eröffnet wurde. Satte …

Wachstumserwartung: Normal in China

China schraubt seine Wachstumserwartungen weiter zurück – das hat Konsequenzen für das Land und für die Weltwirtschaft.

Kommentar: Die Tugenden der Ruhe

Täusche ich mich, dass die Tugenden der Ruhe uns abhandenkommen? Dass heute die Tage und Stunden, manchmal sogar die Nächte wie mit Nadeln durchstochen, durchstoßen sind? War nicht der Computer von Anfang an eine Zeitmaschine? …

Separatisten: Opferzahl nach Grubenunglück auf 32 gestiegen

Die prowestliche Führung in Kiew hat keinen Zugriff auf das Bergwerk. Foto: Vladimir Vladimirov Die prowestliche Führung in Kiew hat keinen Zugriff auf das Bergwerk. Foto: Vladimir Vladimirov Helfer haben nach der verheerenden …

Volkskongress: Chinas Volksbefreier im Zwielicht

Die große Volksbefreiungsarmee steht nach Skandalen wegen illegaler Geschäfte nicht gut da. Staats- und Parteichef Xi Jinping nutzt seine Kampagne gegen Korruption, um die zwei Millionen Mann starken Streitkräfte militärisch neu …

UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR: Immer mehr Menschen in der Welt sind staatenlos

Weltweit sind mindestens zehn Millionen Menschen staatenlos, weil sich kein Land der Erde für sie zuständig fühlt. Betroffen sind besonders syrische Flüchtlinge. Kritik gibt es vor allem am Vorgehen der Länderregierungen.

Dresdens neue starke Frau: Ursula Gefrerer wird Stadtwerke-Chefin

Zwei gehen, drei kommen. So sieht es die Ausschreibung der Geschäftsführerposten für die Technischen Werke Dresden (TWD), Dresdner Stadtwerke (Drewag) und Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) vor. TWD-Arbeitsdirektor und DVB-Vorstand …

Anklagen gegen 40 Verdächtige in spanischer Korruptionsaffäre

Nach fünfjährigen Ermittlungen im Korruptionsskandal um die regierende konservative Volkspartei Partido Popular (PP) in Spanien müssen sich 40 Verdächtige vor Gericht verantworten. Das kündigte der Untersuchungsrichter Pablo Ruz …

Sparkassenverband: Politik muss Anreize zum Sparen schaffen

Weil Bürger kaum noch Zinsen für ihr Erspartes erhalten, soll die Politik über eine Erhöhung der Arbeitnehmersparzulage und Wohnungsbauprämie nachdenken: Das Niedrigzinsniveau verleite die Bürger dazu, nicht zu sparen, was falsch …

Leipzig will Gasversorger VNG ganz

Der Verkauf einer Beteiligung bescherte dem Gasversorger VNG 2014 einen Gewinn von 184 Millionen Euro. Derweil will die Stadt Leipzig offenbar Mehrheitsgesellschafter werden. Die Zahlen sind gut, aber nicht einfach zu wiederholen.

Der Markt wird es nicht richten

Der inzwischen 20. Kongress für Armut und Gesundheit in Berlin beschäftigte sich auch mit der Frage, welche Verantwortung die Öffentlichkeit für die Pharmaforschung übernehmen sollte. Der diesjährige, mittlerweile schon 20.