Kategorie: politik

Peking (dpa) – Chinas Kommunisten stellen ihre Macht zu Schau. Das riesige Emblem mit Hammer und Sich…

Nachdem in der vom Bundestag berufenen Endlager-Kommission die gegensätzlichen Standpunkte von KKW-Betreibern und Umweltschützern in Sachen Atommüllendlager aufeinanderprallen, wurde nun eine Ad-Hoc-Arbeitsgruppe eingerichtet.

Es ist ein spätes Geständnis, das viele überrascht: Altkanzler Helmut Schmidt hat seine inzwischen verstorbene Ehefrau Loki betrogen. Ungewöhnlich für ihn, nicht aber für die Männer der Macht.

„Er war es“: Die Strafverteidigerin des „Boston-Bombers“ ist von der Schuld ihres Mandanten überzeugt, zumindest als Mitläufer. Die Hauptschuld sehen sie jedoch bei dessem getöteten älteren Bruder.

Nach dem DFB-Pokal-Aus gegen Arminia Bielefeld haben einige Anhänger von Werder Bremen ihren Frust freien Lauf aus und in einem Zug randaliert. Ein Bahn-Mitarbeiter wurde von den Anhängern zusammengeschlagen. Erst ein Großaufgebot …

Der jetzt festgenommene Islamist entwischte den Behörden im Sommer 2014. Von Christian Schwerdtfeger …

Attentate auf Schulen, religiöser Fanatismus: Gegen die Gewalt in Pakistan formiert sich erstmals zivilgesellschaftlicher Widerstand. Jibran Nasir ist seine Ikone. von  Andrea Backhaus , Karatschi …

Fünf Menschen sind es, die jedes Jahr entscheiden, wer den Friedensnobelpreis erhält. Niemand sonst, so wollte es der Stifter Alfred Nobel. Diese fünf Auserwählten bestimmt das norwegische Parlament nach Parteiproporz. Trotzdem …

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), spricht sich für ein Verbot von E-Zigaretten bei Jugendlichen aus: “Wir müssen E-Shishas und E-Zigaretten für Jugendliche unter 18 Jahren dem Jugendschutzgesetz …

Die Causa hat die Bundesverteidigungsministerin von ihren Vorgängern geerbt.

Im Schwarzen Meer üben Schiffe der Nato die Abwehr von Luftangriffen feindlicher Flugzeuge. Mehrere russische Kampfjets haben das ausgenutzt: Sie überflogen zwei Nato-Schiffe, um Luftaufklärung zu üben – und gerieten dabei in die …

Geschichtspolitik steht nicht oft ganz weit oben auf der Liste von Landesregierungen – in Thüringen ist das anders. Einer der Gründe dafür hat mit dem Selbstanspruch der dortigen Linkspartei zu tun, einen Umgang mit der …

Die Verhandlungen über die Normalisierung der Beziehungen laufen so flott, dass in Kürze das offizielle Ende der Eiszeit in Aussicht stehen könnte …

Selbst in der Mitte der Gesellschaft wird die Griechenlandpolitik nun kritisiert. Das sollte die Linkspartei nutzen …

„Südwest-Presse“ zum Solidaritätszuschlag: …

Rückruf bei Ikea-Deutschland! Das schwedische Möbelhaus ruft die Kinderschaukel „Gunggung“ zurück – und warnt vor einer weiteren Benutzung. Ikea liegen Meldungen vor, dass die Aufhängung der Schaukel nicht den …

Ostbeauftragte der Regierung fordert Hilfe für schwache Regionen auch nach 2019 …

Sydney (AFP) In einem weiteren Versuch, die Hinrichtung der beiden in Indonesien verurteilten Australier noch zu verhindern, hat die australische Außenministerin Julie Bishop einen Gefangenenaustausch vorgeschlagen. Sie sagte am …

Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), hat skeptisch auf Überlegungen reagiert, den Solidaritätszuschlag bis 2030 abzuschmelzen. „Ich habe genau wie Sigmar Gabriel den Schäuble-Vorschlag durchaus vernünftig …

Sie liefern spektakuläre Videos aus der Luft oder kontrollieren Brücken auf Risse. Drohnen werden nicht nur militärisch genutzt: Ein riesiger Markt, auf dem auch die EU mitmischen will. In Riga sollen Experten nun Chancen und …

Die Pläne der Unionsführung zur Abschmelzung des Solidaritätszuschlags ab 2020 sind im CDU-Wirtschaftsflügel und den Bundesländern auf scharfe Kritik gestoßen. “Wir freuen uns, dass die Parteivorsitzenden und der Finanzminister …

Die Risse im Gebälk des schwarz-roten Regierungsgebäudes werden immer größer. Und dabei müssen es die Merkel, Gabriel und Co. noch zweieinhalb Jahre miteinander aushalten. Die jüngsten Vorstöße von CDU-Finanzminister Wolfgang …

„Schreiben nach Gehör“ ist unterlassene Hilfeleistung. Denn die Lehrmethode verlegt das Lernen von der Schule nach Hause.

München – Peinlich, peinlich: Die Polizei hat Ex-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (63) angetrunken – mit 0,8 Promille – beim Autofahren erwischt. © dpa Ex-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Das …

Iraks Militär galt bisher als wenig kampfbereit – nun will die Armee Saddam Husseins Heimatstadt Tikrit vom „Islamischen Staat“ befreien. 30.000 Soldaten sind in den Kampf gezogen.

Am Dienstag feierte Europas jüngster Staat seinen siebten Geburtstag. Doch die Bewohner des Kosovo zieht es massenhaft ins Ausland. Viele stellen ohne realistische Chance einen Asylantrag. Warum ist das so? Erkundungen in der …

Folter, Verstümmelungen, Morde: Human Rights Watch wirft Politikern und Amtsträgern in Afghanistan schwere Menschenrechtsverletzungen vor. Die Beschuldigten sind wichtige Nato-Verbündete.

Hamburg – 68 Jahre waren Helmut und Hannelore („Loki“) Schmidt verheiratet. Sie galten jahrzehntelang als Vorzeige-Ehepaar, bis Loki im Oktober 2010 starb. „Eine so lange Strecke gemeinsam zu gehen, ist nur wenigen Menschen …

Der Angeklagte erschien am Mittwoch zu den Eröffnungsplädoyers von Staatsanwaltschaft und Verteidigung vor Gericht. Zarnajew droht unter anderem wegen Gebrauchs einer „Massenvernichtungswaffe“ die Todesstrafe, plädiert aber auf …

In Russland ist nach der Ermordung des Oppositionellen Boris Nemzows eine Bestürzung ausgebrochen. Auch Putin gibt sich betroffen und erklärt die Tat zu einer Schande für das Land. Er möchte schärfer gegen solche Taten vorgehen.

Sie arbeiten als Dealerinnen und Mörderinnen: In Mexiko drängen immer mehr Frauen in das Macho-Business der Kartelle – aus Armut und aus Sehnsucht nach Anerkennung. von Sonja Peteranderl …

Schon vor der Geburt wurde das Kind einer chinesischen Journalistin wegen der Luftverschmutzung in Peking krank. Die junge Mutter machte einen Film über den giftigen Smog. Jetzt sorgt der Film für Furore. Und auch Chinas KP dürfte …

Die Baustelle für die Zentrale des Bundesnachrichtendienstes gehört zu den bestbewachten Orten in Berlin. Dennoch stahlen Diebe dort Wasserhähne und ließen den Bau volllaufen. Außer viel Wasser ergießt sich Hohn und Spott über …

Nach jahrelangen Debatten wird die Frauenquote von mindestens 30 Prozent für Aufsichtsräte laut Angaben aus Koalitionskreisen eingeführt.

Die Kuppel wird für Reinigungsarbeiten gesperrt. Foto: Lukas Schulze/Archiv Die Kuppel wird für Reinigungsarbeiten gesperrt. Foto: Lukas Schulze/Archiv Touristen in Berlin müssen in der kommenden Woche auf eine beliebte Aussicht …

Gerade ist er 75 geworden, drei Jahre ist er im Amt. Joachim Gauck ist ein populärer Bundespräsident. Tritt er noch einmal an? Zu dieser Frage schweigt er. Aber die Spekulationen beginnen. Wie wäre es mit Außenminister Steinmeier? …

Die meisten der Spratly-Inseln sind eher Riffe, die kaum aus dem Wasser ragen. Dennoch beanspruchen mehrere Staaten das Gebiet – wegen der strategischen Lage und möglicher Bodenschätze. China schafft nun mit schwimmenden Baggern …

86 Prozent der erwachsenen Bundesbürger halten den Mindestlohn für richtig. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv 86 Prozent der erwachsenen Bundesbürger halten den Mindestlohn für richtig. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv Eine große …

Zeitgleich mit der Pegida-Kundgebung fand eine Gegendemonstration «Für ein vielfältiges, weltoffenes und solidarisches Karlsruhe» statt. Foto: Daniel Naupold Zeitgleich mit der Pegida-Kundgebung fand eine Gegendemonstration «Für …

Zu Tausenden kamen seit Jahresbeginn Kosovaren nach Deutschland. Beide Seiten zeigten sich besorgt. Der Bund bemühte sich, auf verschiedenen Wegen dagegen anzugehen. Nun gehen die Asylzahlen wieder stark zurück. Aber ist das von Dauer? …

CNN, Aljazeera, The Guardian, The Independent: Auf der ganzen Welt berichten Medien über den Brandanschlag auf das Verlagshaus der Hamburger MOPO in der Nacht zu Sonntag. Und ob per Mail, auf oder Twitter, ob aus Frankreich, den …

Immer Ärger um das liebe Geld: SPD und Union haben einen Tag nach dem Schnüren des Investitionspakets wieder einen Anlass zum Streiten gefunden.

Mit Kritik an der weltweiten Situation der Frauen hat am Mittwoch die 25. Brandenburgische Frauenwoche in Schwedt (Oder) begonnen. «Die Lage der Frauen ist global gesehen eine Katastrophe und viele denken zu selten darüber nach», …

Das kanadische Punktesystem zur Steuerung von Einwanderung ist nicht nur für die SPD vorbildlich. Es teilt Zuwanderer nach Qualifikation und Kompetenzen ein und vergisst dabei auch gerne mal Hilfsbedürftige. Seit mehr als zehn …

In einer Antwort an die Linkspolitikerin Sevim Dağdelen zeigte sich das Auswärtige Amt tolerant: Wenn Balten und Ukrainer ihre Nazi-Kollaborateure ehren wollen, sei das deren Sache. In den baltischen Staaten Lettland und Estland …

Man kennt es von Rechtsanwälten, Ärzten, Steuerberatern oder Architekten: Sie alle sind zwangsweise in einer öffentlich-rechtlichen Institution namens Kammer organsiert und müssen dafür auch ordentlich Beiträge berappen.

„Charlie Hebdo“-Autorin erhält Morddrohungen   Mehr zum Thema El Rhazoui hatte Glück: Sie war gerade im Urlaub in Marokko , als zwei schwer bewaffnete Islamisten am 7. Januar die Pariser Redaktionsräume von „CharlieHebdo“ stürmten …

Wenn Angela Merkel einmal das Feld räumt, hat Ursula von der Leyen beste Chancen auf das Kanzleramt. Dabei betreibt sie Politik ganz anders als ihre Kollegen. Die „Zeit“-Journalisten Peter Dausend und Elisabeth Niejahr erklären in …

Weil zwei russische Kampfflugzeuge unangekündigt durch irisch kontrollierten Luftraum flogen, musste ein Passagierflugzeug umgeleitet werden. Eine andere Maschine konnte deshalb erst verspätet starten. Der Vorfall ereignete sich …

Kein Sparen nach der Rasenmäher-Methode.