Kategorie: politik

Kann der Irak gegen den IS gewinnen?

von  Andrea Böhm …

Wenn Eselfleisch zur Staatsaffäre wird

Die Salame d`Asino gilt als echte Delikatesse: Eine Mischung aus Esel -und Schweinefleisch, veredelt mit einer speziellen Gewürzmischung und einem Schuss Rotwein oder Walnüssen. Bis zu 15 Euro können ein paar hundert Gramm der …

Von der Leyens Anti-Skandal-Plan

Die Bundeswehr ist kein Unternehmen wie jedes andere. Und doch sollen für die Streitkräfte nun die gleichen grundsätzlichen Regeln gelten wie in der Privatwirtschaft. Betroffen vom Kulturwandel ist vor allem der Rüstungsbereich.

„Watergate“ beim BND: Angekommen in Berlin

In der Pannenserie des BND-Neubaus gibt es ein neues Kapitel. Weil Unbekannte Wasserhähne abgeschraubten, lief ein Gebäude voll. Ein Anschlag wird nicht ausgeschlossen.

Imam übergibt Papst „Schutzbriefe des Propheten“

Die Terroristen von heute könnten sich beim Terror gegen „Ungläubige“ nicht auf Mohammed berufen, sagt der Imam der Al-Wahid-Moschee in Mailand. Dem Papst übergab der einflussreiche muslimische Intellektuelle deshalb wichtige …

Biografien zu Ursula von der Leyen: Hauptsache, ihr habt mich gern

Sieben Kinder, trotzdem eine Traumkarriere: Über Ursula von der Leyen könnte man Bücher schreiben. Nun erscheinen gleich zwei Biografien und gehen der Frage nach: Wie viel Überzeugung steckt hinter dem Dauer-Lächeln? …

Kommentar zur Putinisierung Europas

Erst Putin erzeugt, wovor die Russen sich fürchten: Er bringt die Nachbarn dazu, sich der Nato zuzuwenden. Genau das könnte seine Absicht gewesen sein. Ein Kommentar.

Visaerleichterungen für Russen: Politiker wollen Kreml-Propaganda entlarven

In der russischen Bevölkerung nimmt die antiwestliche Stimmung seit Monaten zu. Deutsche Außenpolitiker wollen nun versuchen, dem Meinungsbollwerk des Kreml etwas entgegenzusetzen. Stefan Liebich versuchte es mit einem Wortspiel.

+++ Ukraine-Krise +++: Auch die Krim betroffen: Russland startet Großmanöver mit 2000 Soldaten

In der Ostukraine sollen nun die Waffen schweigen. Ob das Kriegsgebiet tatsächlich längerfristig zur Ruhe kommt, ist aber offen. Das Misstrauen auf beiden Seiten ist extrem groß. Die Entwicklungen in der Ukraine im News-Ticker von …

Kremlgegner im US-Senat: Kasparow nennt Putin Krebsgeschwür

Der Kremlgegner Garri Kasparow hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin bei einer Anhörung im US-Senat hart attackiert und als Krebsgeschwür bezeichnet. Zudem wirft er Putin vor, er habe Kremlkritiker Nemzow ermorden lassen.

„CSU fällt Merkel und Schäuble in den Rücken“ Antwort auf

Berlin – Herr Binding, die Union will den Soli ab 2020 abschmelzen. Eine gute Idee? Eine Idee aus heiterem Himmel, die mich erschrocken hat. Offenbar ist das auf Drängen der CSU formuliert worden. Die CSU fällt damit der Kanzlerin …

Die Union in der Steuer-Falle

Das Wahlkampfversprechen, keine Steuern zu erhöhen, wird in der Union zum Dogma. Das blockiert sinnvolle Lösungen – auch bei der Neuordnung des Solis. Ein Kommentar von  Katharina Schuler …

Gabriel drängt EU zur Reform des Emissionshandels

   BRÜSSEL (AFP)–Deutschland drängt die übrigen EU-Mitglieder zu einer schnellen Reform des Emissionshandels, um bei der Weltklimakonferenz in Paris als Vorreiter auftreten zu können. „Wir werden versuchen, im Europäischen Rat …

Wohnen: Neue Mietpreisbremse soll in NRW im Frühsommer kommen

Nach dem Ja des Bundestags zu Mietpreisbremse könnten die Neuregelungen in Nordrhein-Westfalen nach Angaben von Bauminister Michael Groschek im Frühsommer in Kraft treten.

Überwachungsstaat Deutschland? In der Snowden-Falle

Viele der Enthüllungen durch den Whistleblower Edward Snowden mussten im Nachhinein korrigiert werden. Das Gerede vom „totalen Überwachungsstaat“ ist bislang hohl geblieben.

Handel: Aldi prüft Markteintritt in Italien

Aldi Süd prüft nach Informationen der Lebensmittel Zeitung (dfv Mediengruppe) einen Markteintritt in Italien.

Im Bund mit dem Terror

Sie erheben den Anspruch, einen Gottesstaat zu errichten – mit einem einzigen weltlichen Herrscher über alle Muslime: Am 29. Juni 2014 ruft die Terrorgruppe “ Islamischer Staat im Irak und der Levante/Syrien“ (Isis) das Kalifat …

Polizeibericht Brake: Ein kontrolliertes Seeschiff – zwei Verstöße gegen geltendes Umweltschutzrecht

Beamte der Wasserschutzpolizei Brake haben heute bei einer Kontrolle eines portugisischen Frachtschiffe im Braker Hafen erneut Verstöße gegen geltendes Umweltrecht festgestellt.

SPD-Antrag: München soll zum Fastenbrechen einladen

Integration soll keine Einbahnstraße sein: Nach diesem Motto verfährt jetzt die Münchner SPD-Fraktion. Sie schlägt einen offiziellen Empfang zur Feier des Fastenbrechens im Ramadan vor.

Gastbeitrag von Wolf Poulet zum Konflikt mit Russland

Der hybriden Kriegsführung, mit der Russland die Krim annektiert hat und die Ukraine destabilisiert, steht der Westen hilflos gegenüber. Um der russischen Expansion dennoch Einhalt zu gebieten, kann die Rückkehr zur gegenseitigen …

Presseschau: Der Tagesspiegel: Bundesregierung sieht Kippa nicht als allgemeine Gefahr

Antisemitische Straftaten in Deutschland gehen überwiegend auf das Konto von Rechtsextremisten.

Bunte-Interview: Grünen-Chefin beklagt Überschrift als frauenfeindlich

Simone Peter hat der „Bunten“ ein Interview zu Familie und Politik gegeben – nun stört sie sich an der Überschrift der Online-Ausgabe: „Sechs Tage Karriere, ein Tag für das Kind“. Frauenfeindlich, findet die Grünen-Vorsitzende.

Neue_Produkte: Landon IP auf unter Branchenführern bedeutender IP-Konferenz in München vertreten

Das auf Patentrecherchen spezialisierte Unternehmen von CPA Global widmet …

Saubermann mit schmutzigen Händen

Der Briefumschlag mit dem Bargeld lag noch auf dem Schreibtisch, der Scheck steckte schon in der Jackentasche. Als die Carabinieri Roberto Helg stellten, in flagranti in dessen Büro in Palermos Handelskammer, stritt der 78-jährige …

Weltkarte des Kiffens

Wie legal ist Cannabis wo auf der Welt? Unsere Karte zeigt die offizielle Gesetzgebung weltweit. 360° – Geschichten und Hintergründe, die im Nachrichtenalltag oft untergehen. Was bedeuten die Farben? Diese farbliche Einteilung …

Frauentag: Schlagerbühne, Bundestag und Hollywood: Yahoo präsentiert die meist gesuchten Frauen 2014

Anlässlich des internationalen Frauentags am Sonntag präsentiert Yahoo die meist gesuchten Frauen 2014.

Polizeibericht Berlin-Mitte:: Sicherheitskraft mit Glasflasche angegriffen

Gestern Morgen wurde ein Mitarbeiter der DB Sicherheit durch einen Mann mit einer Glasflasche attackiert.

Fall Edathy: Niedere Instinkte

Sebastian Edathy hat sich wegen des Besitzes von Kinderpornografie verantworten müssen. Er zahlte Geld, das Verfahren wurde eingestellt. Doch beendet ist der Fall damit nicht. Denn der Volkszorn giert nach Reue.

Polizeibericht Thüringen / Gera / Weimar: Junge Frau fährt in vier Tagen zehnmal schwarz

Bundespolizisten kontrollieren Schwarzfahrerin und stellen bei dieser zehn Fahrpreisnacherhebungen fest.

Türkei: Zwei Tote bei Absturz eines Kampfjets

Bei einer Armeeübung ist in der Türkei ein Militärjet verunglückt, beide Piloten kamen ums Leben. In der Nähe des Unglücksortes halten türkische und aserbaidschanischen Einheiten derzeit Manöver ab.

Gabriel auf Golf-Reise: Vier Tage Weltpolitiker

Endlich darf Sigmar Gabriel auch ein bisschen Außenpolitik machen – er reist in die Golfregion. Es geht um Waffen und Erdöl, aber auch den Fall des saudi-arabischen Bloggers Badawi. Menschenrechtler erwarten vom Vizekanzler Klartext.

Kommentar zu Griechenland:

Wer Teil einer „immer engeren Union“ sein will, muss sich an deren Grundregeln halten. Das gilt auch für Griechenland.

Qi – kabellose Kraft für das Smartphone

Smartphone-Akkus halten meist nur einen Tag – ein Ärgernis für viele Menschen. Experten tüfteln weiter an dem Problem. Auf dem „Mobile World Congress“ in Barcelona stellten sie neue Ideen vor: Das kabellose Laden soll das Problem …

Krisenregion: Russland und Nato starten Militär-Manöver nahe der Ukraine

Die militärischen Machtdemonstrationen halten an: Russland hat eine großes Manöver angekündigt – auch auf der annektierten Krim-Halbinsel. Die Nato übt mit einer Flotte im Schwarzen Meer.

Selfies, Promis, Superreiche: Der Volkskongress wird zum Roten Teppich

Der Nationale Volkskongress in China ist inzwischen Tummelplatz für Reiche und Erfolgreiche. Die Partei nutzt die exklusive Versammlung, um Multiplikatoren für ihre Botschaften zu gewinnen. Die Zielgruppe hat keine Wahl.

China verteidigt Internetzensur gegen Kritik aus der Wirtschaft

Peking (dpa) – Trotz massiver Kritik aus der Wirtschaft will China weiter an der Internetzensur festhalten. «Eine Regulierung des Internets ist nötig», sagte Xu Shaoshi, Chef der staatlichen Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC).

Polizei: BPOLI-WEIL: Versuchter Buntmetalldiebstahl an der Bahnstrecke

Am 04.03.2015 gegen 08.30 Uhr stellten Techniker der Deutschen Bahn AG im Bereich des Bahnhofs Emmendingen fest, dass auf einer Länge von 500 Metern Erdungskabel durchtrennt wurden.

Ein Segen – für Wohlhabende: Die Mietpreisbremse nutzt den Falschen

Ohne Investitionen in den sozialen Wohnungsbau richtet die Mietpreisbremse mehr Schaden an, als dass sie hilft. Normalverdiener bekommen weiterhin nur schwer eine Wohnung in guter Lage. Allein Wohlhabende profitieren.

Lutherweg in Sachsen: Neue touristische Attraktion: Der Lutherweg in Sachsen wird am 27. Mai 2015

Es ist geschafft! Im Frühjahr 2015 werden die Beschilderungsarbeiten am Lutherweg in Sachsen abgeschlossen sein.

Polizeibericht Ebersbach – Neugersdorf: Drogen festgestellt

Am 04.03.2015 gegen 14:40 Uhr kontrollierte eine Streife der Bundespolizeiispektion Ebersbach einen 30-jährigen tschechischen Staatsangehörigen.

Regionalwahlen in Frankreich: Für den Front National sind 33 Prozent drin

Der Rechtsruck in Frankreich nimmt kein Ende: Voller Vorfreude blickt der ausländerfeindliche Front National auf die kommenden Regionalwahlen. Bei den Umfragewerten liegen die Rechtsextremen vor den Konservativen und den …

Tragende Säulen der Energieversorgung

Um die Klimaschutzziele zu erreichen, müssen Wind- und Solarstrom die tragenden Säulen der Energieversorgung werden, so das Fraunhofer-Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES) und der ForschungsVerbund Erneuerbare …

AfD fordert ersatzlose Abschaffung des Solidaritätszuschlags

Die Alternative für Deutschland (AfD) fordert die “ersatzlose Abschaffung des Solidaritätszuschlags” im Jahr 2019. “Es ist schon ein starkes Stück. Einerseits werden ohne mit der Wimper zu zucken Milliarden von Euro an bankrotte …

Wildwuchs bei der Einstellung von Strafverfahren

Die Einstellung des Kinderpornographie-Verfahrens gegen Sebastian Edathy stößt bei vielen Bürgern auf Unverständnis, gar Empörung. Gerichte nutzen den dafür notwendigen Paragraphen oft, um sich vor einer Entscheidung zu drücken.

Neue Proteste in US-Stadt Ferguson

Nach der Veröffentlichung eines Berichtes des US-Justizministeriums zum Fall Michael Brown sind in Ferguson im Bundesstaat Missouri erneut zahlreiche Menschen auf die Straße gegangen, um zu protestieren. Dabei wurden auch …

Mauerpark wird Chefsache

Schön ist er nicht – mit seinem struppigen Gras, der öden Anmutung. „Es ist eine typische Berliner Sehenswürdigkeit, da gibt es keinen Park und keine Mauer. Heißt aber trotzdem Mauerpark“, beschreibt ihn der Schriftsteller und …

Geburt auf dem Schlachtfeld Antwort auf

Idlib – Johanna flüstert. Als wolle sie den Lärm nicht stören, der um sie herum tobt: den ohrenbetäubenden Knall, mit dem ein Düsenjet die Schallmauer durchbricht. Das Heulen der Triebwerke, wenn der Jet steil in den Himmel …

Waffen für die Saudis

In der vermeintlich komplett ausgeleuchteten Welt der deutschen Politik gibt es noch immer Abläufe und Verfahren, die nicht nur als geheim und vertraulich gelten, sondern es (häufig) auch bleiben. Dazu zählten bis vor einiger Zeit …

Stadtrat muss neu über Marina Garden entscheiden – Linken-Stadträtin war womöglich befangen

Dresden. Investorin Regine Töberich zeigte sich schon vergangene Woche sicher: „Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 357 c von Rot-Grün-Rot kann gegenüber unserem Projekt ‚Marina Garden‘ keine Rechtswirkung aufgrund …

Neue_Produkte: Brother bringt zwei innovative und leicht zu bedienende mobile Druckanwendungen auf

Brother hat zusammen mit PrinterOn(TM), dem weltweit führenden Anbieter sicherer mobiler Druckanwendungen, zwei für Aufmerksamkeit sorgende mobile Druckanwendungen entwickelt, die auf sechs europäischen Märkten angeboten werden.