Kategorie: politik

Gabriel in Abu Dhabi: Warnende Worte aus der Weißen Moschee

Waffengeschäfte, Menschenrechte – und jetzt die Gefahr vor dem islamistischen Terror. Vizekanzler Gabriel begleiten auf seiner Golfreise heikle Themen. Beim Moschee-Besuch warnt der SPD-Chef vor radikalen Predigern in Deutschland.

Krisenprävention: Kann Deutschland Kriege verhindern?

Außenminister Frank-Walter Steinmeier spezialisiert sein Ministerium auf Konfliktprävention. Die Direktorin des Zentrums für Internationale Friedenseinsätze (ZIF), Almut Wieland-Karimi, sieht darin große Chancen. Noch mache die …

Operation Röschen

Kann sie wirklich Kanzlerin werden? Worin ist Ursula von der Leyen besser als Merkel? Auf wen hört sie? Was sind ihre Schwächen, wer ihre Gegner? Elf Fragen und Antworten von  Elisabeth Niejahr und Peter Dausend …

Korrektur: Wie sicher ist der Frankfurter Flughafen?

Ein F.A.S-Test offenbarte Mängel am Frankfurter Flughafen. Ein Reporter passierte drei Schranken, wurde jedoch nicht kontrolliert. In den höchsten Sicherheitsbereich des Flughafens hätte er aber, anders als in dem Artikel …

Mehr Schutz vor Nazis für Lokalpolitiker in Sachsen-Anhalt

Nach dem Rücktritt eines Bürgermeisters in Sachsen-Anhalt wegen rechtsextremer Anfeindungen will das Land ehrenamtliche Politiker besser schützen. „Das Signal ist fatal. Da muss man politisch konsequent gegensteuern“, sagte …

SPD-Frau Nahles rückt von Vermögensteuer ab

Berlin – Nach SPD-Chef Sigmar Gabriel rückt auch die dem linken Parteiflügel zugerechnete Sozialministerin Andrea Nahles von der Vermögensteuer ab. Sie sucht nach Alternative. © Wolfgang Kumm Auch Sozialministerin Andrea Nahles …

Alarmzeichen oder positiver Trend?: Jeder dritte Deutsche kann sich ein Leben im Ausland vorstellen

Nicht nur die Zuwanderung ist ein Thema für die Politik. Mittlerweile kann sich ein Drittel der Deutschen mit dem Gedanken ans Auswandern anfreunden. Vor allem die Jungen sind auf dem Sprung.

Kommentar von Klaus-Dieter Frankenberger zu Griechenland

Die Drohung des griechischen Verteidigungsministers, Flüchtlinge mit Papieren auszustatten und nach Berlin zu schicken, zeigt, von welchem Geist die Regierung Tsipras beseelt ist: dem des politischen Ganoventums.

Venezuela: Fingerabdruckscanner als Mittel gegen die Krise

Lebensmittel wie Mehl und Milch sind in Venezuela zur Mangelware geworden. Um Hamsterkäufe zu verhindern, will die Regierung des Landes die Bürger genau überwachen – und installiert in den Supermärkten Tausende Fingerabdruck-Scanner.

Moskaus schmutziger Hinterhof

Der Körper von Boris Nemzow liegt auf einem Friedhof in Moskau ganz in der Nähe einer ebenfalls ermordeten Freundin und Weggefährtin. Anna Politkowskaja, die als Journalistin der Oppositionszeitung Nowaja Gaseta über …

Die Büste des Bösen

Der Streit um ein Denkmal reißt in der Slowakei alte Wunden auf. Es ist dem Funktionär Bilak gewidmet, einst einer der führenden Gegner von Reformbestrebungen im Kommunismus. Seine Anhänger wärmen sich an dem Gedanken, Bilak habe …

Die verschwundenen Gefährder

Von Waziristan aus propagierten die Bonner Brüder Yassin und Mounir Chouka lange den Dschihad. Nun verliert sich ihre Spur. Was führen die beiden im Schilde? von Frank Jansen …

Polizei: BPOLI-KA: Bundespolizei vollstreckt Untersuchungshaftbefehl

Eine 20-jährige Frau wurde am Freitagabend in einem ICE im Hauptbahnhof Mannheim kontrolliert, nachdem die Bundespolizei durch einen Zugbegleiter um Unterstützung gerufen wurde.

Polizeibericht Klingenthal: Haftbefehle vollstreckt

Am heutigen Vormittag kontrollierten Beamte der Bundespolizeiinspektion Klingenthal in einem Zug der Vogtlandbahn zwischen Weischlitz und Oelsnitz/V.

Bilanz des Afghanistaneinsatzes: Bundeswehr kennt Zahl ihrer Opfer nicht

In Afghanistan waren deutschen Soldaten teils in schwere Kämpfe verwickelt. Wie viele Afghanen die Deutschen dabei töteten, weiß die Bundesregierung nach eigenen Angaben nicht. Ein Großteil der Unterlagen wurde offenbar bereits …

Polizeibericht Frankfurt/Main: Bundespolizei erlaubt Einreise trotz erschlichenem Visum

Am 08.03.15 versuchte eine 29-jährige Russin gemeinsam mit ihrer 60-jährigen Mutter und ihrem 5-jährigen Sohn mit einem erschlichenen italienischen Schengen-Visum von Moskau aus über den Frankfurter Flughafen nach Deutschland …

Vorbild Deutschland?: Merkel hält Geschichtsstunde für Japaner

70 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg streitet Japan immer wieder mit seinen Nachbarn über die Geschichte. Ganz anders Deutschland, wo es „eine große Bereitschaft“ zur Selbstkritik gab – das erzählt zumindest Kanzlerin Merkel den …

+++ Ukraine-Krise +++: Doku zeigt: So befahl Putin die Krim-Annexion

Die prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine haben nach eigenen Angaben den Abzug schwerer Waffen von der Front abgeschlossen. Ob das stimmt, ist noch nicht gesichert. Aus Donezk werden Explosionen gemeldet. Die …

Schlag 12 – der Mittagskommentar aus Berlin : Kammenos – berechenbar wie ein Junkie auf Ecstasy

Vor der neuen Runde im Euro-Poker droht Athen: Wenn Griechenland nicht ausreichend unterstützt werde, schicke man Flüchtlingswellen nach Berlin, so Verteidigungsminister Kammenos. Das Maß ist voll. Von Axel Vornbäumen …

Mehr Demut: Kommentar zum Rassismus in Amerika

Obama hat Recht: Die Schande der Sklaverei ist nicht vergessen. Auf Amerika liegt noch immer der Schatten des Rassismus.

Erst zerstören, dann plündern

Die Dschihadisten des Islamischen Staats haben am Wochenende offenbar ihren Vernichtungsfeldzug gegen das kulturelle Erbe Iraks fortgesetzt und die antike Festungsstadt Hatra attackiert. Welche Schäden die bärtigen Bilderstürmer …

Träumereien im Kalten Krieg: Geheime Pläne: Als Deutschland Atom-U-Boote bauen wollte

Wie das Ungeheuer von Loch Ness taucht an der Küste immer wieder das Gerücht auf, Deutschland habe im Kalten Krieg Atom-U-Boote bauen wollen. Anders als das schottische See-Ungeheuer ist das deutsche Atom-U-Boot jedoch nicht ganz …

Medien: Schalke und Bayern kämpfen ums Viertelfinale: die Champions League Rückspiele live bei Sky

Kann der FC Schalke 04 noch das Wunder gegen Madrid schaffen und wird der FC Bayern seiner Favoritenrolle gegen Donezk gerecht? …

Kommunen: Zurückgetretener Ortsbürgermeister: Tröglitz kein braunes Nest

Der nach einer Protestankündigung von Rechten zurückgetretene ehrenamtliche Ortsbürgermeister von Tröglitz im Burgenlandkreis sieht seinen Ort selbst nicht als radikales Nest.

Außenpolitik: Waffenlieferant für die ganze Welt?

Die Akten zur Bonner Außenpolitik der Jahre 1983 und 1984 zeigen, dass die deutschen Rüstungsexporte schon damals ein sehr heikles Thema waren.

Die Partei Ciudadanos von Albert Rivera: Spaniens neue Bürger

In der spanischen Politik hat ein großer Generationswechsel eingesetzt. Neben der linken Podemos steht eine weitere Partei vor dem Einbruch ins Establishment: Ciudadanos, die sich mit ihrem Vorsitzenden Albert Rivera als Partei …

Arbeit des BND: Manchmal staunt sogar Putin

Der BND wird oft kritisiert – etwa, dass der Dienst die Annexion der Krim hätte voraussehen müssen. Doch der BND wusste viel über Moskau. Die Frage ist, was die Politik mit diesem Wissen anfing.

Polizeibericht Brake: Einladung! Neuer Leiter bei der Wasserschutzpolizei Brake Polizeipräsident

Der Polizeipräsident der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen (ZPD), Uwe Lührig, wird am kommenden Donnerstag Polizeihauptkommissar Uwe Hadeler (52) als Leiter des Wasserschutzpolizeistandortes Brake offiziell in sein neues …

Rita Süssmuth: Moralischer Zeigefinger

Unionsveteranin Rita Süssmuth sieht die Politik als schmutziges Geschäft und plädiert für Ehrlichkeit.

Verteidigungsminister Panos Kammenos: Griechischer Minister will Flüchtlinge nach Berlin schicken

Der Verteidigungsminister Griechenlands, Panos Kammenos, will Flüchtlinge nach Berlin schicken, wenn die EU gegenüber Griechenland hart bleibe. Bereits vor gut einer Woche hatte ein anderer Politiker mit einer ähnlichen Äußerung …

Steinmeier unterstützt Vorschlag Junckers für Europa-Armee

Berlin (AFP) Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) unterstützt den Vorschlag von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker für den Aufbau einer gemeinsamen Armee in Europa. „Für die SPD ist das langfristige Ziel …

Investition: Die NOAH Conference bringt internationale Gründer- und Wirtschaftselite nach Berlin

Veranstaltung am 9. und 10. Juni 2015 im Berliner Tempodrom / Unter den Sprechern: Henry Blodget, Mathias Döpfner, Rüdiger Grube, Klaus Hommels, Oliver Samwer, Eric Schmidt und Martin Varsavsky / Ticketverkauf hat begonnen …

Menschenschmuggel: Schattenseite der Globalisierung

Illegales Einschleusen von Migranten nach Europa oder in die Vereinigten Staaten von Amerika ist in den vergangenen Jahren zum Milliardengeschäft geworden.

Stilkunde: Stilkunde – Die Show: ZEIT:Hamburg startet neues Veranstaltungsformat

ZEIT:Hamburg startet am 12. März 2015 gemeinsam mit dem stilwerk ihr neues Veranstaltungsformat: Stilkunde – Die Show.

Fragwürdige Informationspolitik: Nato macht sich der Propaganda verdächtig

Zugespitzte Informationen, wenig Transparenz: Wer soll der Nato noch glauben? Nur wenn sie im Internetzeitalter ankommt, kann sie neues Vertrauen gewinnen. Im Jahr 2015 ist der Zeitpunkt gekommen, an dem das mächtigste …

Duell zweier Frauen

Die Überlebenden liegen oben im dritten Stock. Pritsche an Pritsche. Wie in einem Feldlazarett. Ganz vorne an der Tür starrt ein junger Mann an die Decke. Sein Oberkörper ist nackt. Vom Bauchnabel bis zu den Zehen ist er in einen …

Kammenos: Griechische Scheingefechte in der Ägäis

Verteidigungsminister Kammenos hat sich seit seinem Amtsantritt im Januar nicht gerade diplomatisch gegenüber der Türkei verhalten – nun reagiert Ankara.

Wo liegt die Schweiz?: Geschnetzeltes für die Alpenfestung

Der ehemalige Spitzendiplomat Jakob Kellenberger analysiert das schwierige Verhältnis der Schweiz zur Europäischen Union.

Wiedergeburt einer Stadt: Alte Köpfe, junge Zöpfe

Hermann Rudolph beschreibt, wie beide Hälften Berlins seit 1990 zusammengewachsen sind und wie die Berliner den Stolz auf ihre Stadt wiedergefunden haben.

Klatsch: Prinz zu sein ist schon fein

Die Medien leben davon, was Amts-, Leistungs- und Würdenträger von sich oder über etwas preisgeben – auf Pressekonferenzen, bei Interviews und im Hintergrundgespräch, auch in Dienstvillen oder Privatwohnungen. Ärger gibt es aber, …

Greift die SPD zu früh an, nützt das nur der Kanzlerin

Noch keine acht Monate war die Bundesregierung im Amt, als der Spiegel einen Appell formulierte: „Aufhören!“ So prangte es Mitte Juni 2010 in gelben Buchstaben vor schwarzem Hintergrund auf der Titelseite des Nachrichtenmagazins.

Europäische Islamisten im Anmarsch: IS-Terror macht Emiraten riesige Sorgen

Bundesminister Gabriel wird bei seinem Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten auch als Repräsentant Europas gesehen. Dass dort Hassprediger in Moscheen predigen können, begreifen sie nicht. Und ihre Angst vor den …

Kommentar: Europas Stärke

Das große Problem der europäischen Verteidigung ist nicht, dass es 28 einzelne Streitkräfte gibt, sondern wie sie ausgerüstet sind. Europa ist noch immer auf den amerikanischen Verbündeten angewiesen.

China verbietet Film über Smog

China will härter gegen die verheerende Umweltverschmutzung im Land vorgehen. Aber als ein Film über Smog ein Millionenpublikum erreicht, greifen die Zensoren hart durch. Auch dem neuen Umweltminister wird ein Maulkorb verpasst.

Mittelstand: China – Auf dem Weg zum Innovationspartner? / Publikation von Germany Trade & Invest

Ohne China als Partner oder Markt keine Innovation: Was auf den ersten Blick übertrieben klingt, kommt der Realität sehr nahe.

Ramsauer spricht sich für Euro-Austritt Griechenlands aus

Der Unions-Wirtschaftsexperte Peter Ramsauer (CSU) hat sich für einen Austritt Griechenlands aus dem Euro ausgesprochen und den Bundestag eindringlich davor gewarnt, weiteren Griechenland-Hilfen zuzustimmen. “Die jüngste …

DIW: Speichern wird wichtiger

Zur Absicherung der Energiewende sei eine breite Förderung der Forschung und Entwicklung von Speichern sinnvoll, so das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), Berlin. Zwar sei der weitere Ausbau erneuerbarer Energien …

Vom Freund entfremdet

„Paartherapie“ – so nennt William E. Moeller, der amerikanische Generalkonsul in München, den aktuellen Zustand der deutsch-amerikanischen Beziehungen. Enttäuschung und Misstrauen prägt aus Sicht vieler Deutscher seit einigen …

Messen: ISH 2015: Energiebilanz – Heizen mit Holz unterstützt Klimaschutzziele der Bundesregierung

Aufwärtstrend bei der Nutzung von Wärme aus erneuerbaren Energien – Deutliche Reduzierung der Treibhausgasemissionen …

Neue_Produkte: Gerencianet bereitet Veröffentlichung von App für Käufe und Verkäufe auf Instagram

– Letsell: Mobile Plattform mit Funktionen für Transaktionen …