Kategorie: politik

Robert Habeck am Küchentisch mit Erzieherin Isabell: Schnell mal die Kitakrise lösen

Zu schön, um nicht inszeniert zu sein: Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat sein nächstes Wahlkampfvideo gepostet – aufgenommen am Küchentisch von »Isabell«. Gemeinsam machen sie mal eben zwei Milliarden Euro locker.

Robert Habeck im Küchentisch-Wahlkampf: »Hi, ich bin Robert. Passt das so für dich?«

Zu schön, um nicht inszeniert zu sein: Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat sein nächstes Wahlkampfvideo gepostet – aufgenommen am Küchentisch von »Isabell«. Gemeinsam machen sie mal eben zwei Milliarden Euro locker.

Ungarn und der Fall Ilaria Salis: Haftbedingungen für linke Aktivisten – Ratten, Wanzen, Isolation

Eine linke Gruppe soll in Ungarn Neonazis verprügelt haben. Die Italienerin Ilaria Salis kam frei, als sie ins EU-Parlament gewählt wurde. Zwei Deutsche hingegen sitzen ein.

AfD und »Tradwives«: Wie Rechte versuchen, den Trend zu nutzen

Junge Frauen inszenieren sich im Internet als Tradwives, als Hausfrauen mit Sinn für Tradition. Die extreme Rechte versucht, den Trend für sich zu nutzen. Auch zur AfD gibt es Verbindungen.

Bundeswehr: SPD will Anschaffung von Ausgehuniformen offenbar verschieben

Das Verteidigungsministerium will 825 Millionen Euro für Ausgehuniformen ausgeben – und zieht damit Kritik auf sich, unter anderem von FDP-Frau Strack-Zimmermann. Nun soll das Vorhaben offenbar aufgeschoben werden.

Christian Lindner wirft der SPD die »Zerstörung der FDP« vor

Nach dem Bruch der Ampel tobt ein Streit um die Deutungshoheit. Die FDP muss um den Wiedereinzug in den Bundestag fürchten und wittert böses Kalkül bei der SPD.

Sachsen: Grüne kritisieren CDU und SPD scharf wegen geplanter Minderheitsregierung

Nach gescheiterten Sondierungsgesprächen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht streben CDU und SPD in Sachsen eine Minderheitsregierung an. Ihre bisherigen Koalitionspartner, die Grünen, sprechen sich klar dagegen aus.

Verhaltensbiologie: Die Schwarmintelligenz des Lebens und ihre Bedeutung für die Weltrettung

Spüren Kühe nahende Erdbeben? Warnen sich afrikanische Säuger vor Wilderern? Die Schwarmintelligenz des Lebens werde die Welt retten, sagt ein Verhaltensforscher. Die Menschheit müsse dafür nur einen Gedanken begreifen.

News: K-Frage bei der SPD, Klimakonferenz COP29 in Baku, Krise im Sudan

Kanzler Scholz wurde von den eigenen Leuten beschädigt. Das ging schon anderen Spitzenleuten so. Außerdem: Abschluss der Klimakonferenz in Baku, Krise im Sudan. Das ist die Lage am Sonntag.

Demokratie in Gefahr: Weniger Machtspiele, mehr Würde

Die Demokratie ist in Gefahr, der Planet brennt, die Kriege eskalieren – und deutsche Politiker halten sich mit Machtspielen auf. Wann erfüllen die Regierenden ihr Amt endlich wieder mit Würde?

Verteidigungsministerium will offenbar 825 Millionen Euro für Ausgeh-Uniformen ausgeben

Das Ressort von SPD-Minister Boris Pistorius plant laut einem Medienbericht die Anschaffung neuer Dienstanzüge für formelle Anlässe. Die CDU spricht von »absurder Prioritätensetzung«.

Bundeswehr: Verteidigungsministerium will offenbar 825 Millionen Euro für Ausgehuniformen ausgeben

Das Ressort von SPD-Minister Boris Pistorius plant laut einem Medienbericht die Anschaffung neuer Dienstanzüge für formelle Anlässe. Die CDU spricht von »absurder Prioritätensetzung«.

Boris Pistorius: Putins Ukraine-Feldzug ist »längst kein regionaler Krieg mehr«

Verteidigungsminister Boris Pistorius warnt, dass Putin für eine neue Weltordnung kämpfe – und sich im Krieg gegen die Ukraine bereits als Sieger sehe. Seine Schlussfolgerung: Deutschland müsse mehr für die eigene »Kriegstüchtigkeit« tun.

AfD Bayern beschließt Migrationsresolution aus extremen Reihen der Partei

Der bayerische Landesverband der AfD hat auf seinem Parteitag einen Beschluss zur »Remigration« gefasst. Der Euphemismus ist ein politisches Schlagwort rechtsextremer Strömungen.

SPD: Saskia Esken bekommt den Frust der Jusos zu spüren

Die verstolperte K-Frage sorgt in der SPD für massiven Ärger. Beim Treffen der Jugendorganisation entlädt sich die Wut. Im Fokus: Parteichefin Saskia Esken.

Hubertus Heil: Kanzlerdebatte verärgert Partei-Vize – SPD »ist keine Selbsthilfegruppe«

Arbeitsminister Hubertus Heil hat den Streit über den SPD-Kanzlerkandidaten kritisiert. »Das war nicht gut in den letzten Tagen«, sagte der Vizeparteichef. Mit persönlichen Schuldzuweisungen hielt er sich aber zurück.

Dietmar Woidke entlässt Ministerin: BSW unterstützt Regierungschef in Brandenburg

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat seine grüne Gesundheitsministerin öffentlichkeitswirksam entlassen. Beistand kommt vom möglichen künftigen Bündnispartner BSW.

Grüner Vize-Chef Sven Giegold: »Da hat Olaf Scholz eine riesige Lücke gelassen«

Sven Giegold wirft Kanzler Scholz und dessen Vorgängerin Angela Merkel eine verfehlte Europapolitik vor. Der Vizevorsitzende der Grünen sagt: »Wer in Deutschland regiert, muss europäisch führen.« Und er fordert Steuern auf EU-Ebene.

Angela Merkel: Wie ihre Kanzlerinnen-Memoiren entstanden

»Ohne Ghostwriter, ohne Historiker, ohne Journalisten«: Angela Merkel hat ihre Memoiren nur zusammen mit ihrer früheren Büroleiterin geschrieben. Vieles lief anders als im Buchbetrieb üblich.

Ron Prosor: Juden fühlen sich in ganz Deutschland unsicher

Berlins Polizeipräsidentin hat Juden zu Vorsicht in bestimmten Stadtteilen geraten. Israels Botschafter Ron Prosor sagt, Juden fühlen sich in ganz Deutschland unsicher. Die Wahl von Donald Trump hingegen stimmt ihn zuversichtlich.

News: Robert Habeck und die SPD-Krise, Sahra Wagenknechts Neuwahl-Problem, FPÖ-Affäre in der Steiermark

Robert Habeck ist empört über die SPD – und kann sich doch freuen. Sahra Wagenknecht hat ein Problem mit den Neuwahlen. Und: eine bemerkenswerte FPÖ-Affäre in der Steiermark. Das ist die Lage am Samstagmorgen.

Caroline Bosbach: Tochter von Wolfgang Bosbach kandidiert für den Bundestag

Bei den vorgezogenen Wahlen ist sie am Start: Caroline Bosbach ist von der CDU als Kandidatin für den Bundestag nominiert worden – im Rheinisch-Bergischen Kreis, den bis 2017 ihr Vater Wolfgang Bosbach vertreten hat.

Gaza-Krieg und Kunst: Nan-Goldin-Ausstellung sorgt für Eklat in der Neuen Nationalgalerie

»Was ich in Gaza sehe, erinnert mich an die Pogrome, denen meine Großeltern entkommen sind«: Bei ihrer Ausstellungseröffnung in Berlin hat die US-Fotografin Nan Goldin Israels Vorgehen im Nahostkrieg angeprangert und auch Deutschland heftig kritisiert….

Bundestagswahl 2025: Vertrauensfrage, Neuwahlen, Kanzlerkandidaten – alle Infos

Bundestagswahl im Februar statt im September: Das Ampel-Aus hat den politischen Kalender durcheinandergebracht. Was sind die wichtigen Termine bis zum Wahltag – und wer führt die Parteien in den Wahlkampf? Der Überblick.

AfD: Alexander Gauland will doch wieder in den Bundestag

»Ich glaube nicht, dass ich als 85-Jähriger noch richtig im Parlament bin«, hatte Alexander Gauland noch im Oktober gesagt. Offenbar sieht er das nun anders.

Angela Merkels Memoiren: Ehemaliger Botschafter Andrij Melnyk kritisiert Ex-Kanzlerin

Im SPIEGEL verteidigt Ex-Kanzlerin Angela Merkel ihre Russlandpolitik. Der frühere ukrainische Botschafter in Deutschland Andrij Melnyk kritisiert die CDU-Politikerin – sie sollte ihr »Fiasko« eingestehen.

SPD: Juso-Chef Philipp Türmer spricht von »Shitshow« bei SPD-Kandidatenkür

Für ihren Kurs in der K-Frage erhalten die Sozialdemokraten viel Kritik, auch vom eigenen Nachwuchs. »So geht’s nicht weiter«, sagt der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer mit Blick auf die Parteispitze.

Olaf Scholz: Stimmen vom Juso-Bundeskongress zur SPD-Kandidatenkür

Die SPD vermurkst die Entscheidung in der K-Frage, die Jusos treffen sich einen Tag nach Pistorius‘ Verzicht in Halle zum Bundeskongress. Was sagen die Jungen zur Lage ihrer Partei vor der Wahl?

SPD-Kanzlerkandidatur: Gegen 12.30 Uhr erhielt Lars Klingbeil den entscheidenden Anruf

War was? Am Tag nach dem Pistorius-Rückzug geht Kanzler Scholz mit keinem Wort auf die K-Frage ein, SPD-Chef Klingbeil verteidigt seinen Wackelkurs. Fraglich, ob sich die Partei davon bis zur Wahl erholt.

Brandenburg: Robert Habeck kritisiert Dietmar Woidke – Vorgehen »unfassbar«

Nach dem Rauswurf der brandenburgischen Gesundheitsministerin meldet sich deren Parteifreund zu Wort. Robert Habeck kritisiert Ministerpräsident Dietmar Woike scharf.

Brombeer-Koalition in Thüringen: 28 Mal das Wort »Frieden«

In Thüringen steht nach wochenlangen Querschüssen der erste Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und BSW. Was drin steht. Was die Basis sagt. Und welche Rolle Sahra Wagenknecht jetzt spielt.

News des Tages: Krankenhausreform, Reisen, Angela Merkel

Der Bundesrat macht den Weg frei für Karl Lauterbachs Krankenhausreform. Die Deutschen reisen weniger. Und Angela Merkel präsentiert die Bilanz ihrer politischen Karriere. Das ist die Lage am Freitagabend.

Benjamin Netanyahu verhaften? Die Bundesregierung weicht aus

Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehl gegen Israels Premier Benjamin Netanyahu erlassen. Die Bundesregierung will prüfen, was das bedeutet. Vertreter der CDU/CSU-Fraktion werden deutlicher.

Deshalb warf Dietmar Woidke auf offener Bühne seine Ministerin raus

Das Verhältnis zwischen dem brandenburgischen Ministerpräsidenten und Ursula Nonnemacher galt als belastet. Der Rauswurf der Gesundheitsministerin im Parlament kam dennoch für viele überraschend. Was steckt dahinter?

Brandenburg: Grünen-Minister Axel Vogel tritt nach Aus von Ursula Nonnemacher zurück

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke warf seine Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher während einer laufenden Sitzung raus. Nun zieht der Agrarminister daraus Konsequenzen.

Annalena Baerbock rät dem Papst, sich mit mehr Frauen zu umgeben

Der Vatikan widersetzt sich bei der Klimakonferenz einem Text zur Gendergerechtigkeit. Außenministerin Annalena Baerbock reagiert mit einem Hinweis in Richtung des Heiligen Stuhls.

SPD: Olaf Scholz als Kanzlerkandidat – kann das gutgehen?

Olaf Scholz – wirklich? Nach dem Nein von Boris Pistorius zieht die SPD mit dem Kanzler an der Spitze in den Wahlkampf. Ob das gut gehen kann: Einschätzungen von SPIEGEL-Redakteur Christian Teevs.

Thüringen: CDU, SPD und BSW präsentieren Koalitionsvertrag

CDU-Politiker Mario Voigt soll Ministerpräsident von Thüringen werden: Seine Partei einigte sich auf eine Koalition mit SPD und dem BSW. Sahra Wagenknecht hatte sich beim Thema Frieden noch mal eingemischt.

Brandenburg: Dietmar Woidke und Ursula Nonnemacher machen sich nach Entlassung gegenseitig Vorwürfe

Nach ihrem spektakulären Rauswurf als brandenburgische Gesundheitsministerin spricht Ursula Nonnemacher von einem Tiefpunkt der politischen Kultur. Doch auch Regierungschef Dietmar Woidke erhebt schwere Vorwürfe.

Afghanistan: Taliban ziehen Botschafter und Generalkonsul aus Deutschland ab

Die Taliban haben nach SPIEGEL-Informationen den afghanischen Botschafter in Berlin abgezogen. Zuvor hatte es bereits Unstimmigkeiten zwischen den Machthabern in Kabul und den Diplomaten gegeben.

Union und FDP: Warum Schwarz-Gelb vor allem ein Phantom ist

Die FDP hat viel dafür getan, dass die Ampel zerbrochen ist. Die Neuwahl spielt vor allem der Union in die Karten. Dankbarkeit jedoch dürfen die Liberalen von CDU-Chef Merz nicht erwarten.

Benjamin Netanyahu: Deutschland prüft nach Haftbefehl weiteres Vorgehen

Der Internationale Strafgerichtshof hat einen Haftbefehl gegen Israels Premierminister Benjamin Netanyahu erlassen. Würde er in Deutschland vollstreckt? Die Bundesregierung prüft ihre Optionen.

Bundestagswahl 2025 und die große Kandidaten-Verunsicherung bei den Parteien – Satire

Nach der SPD zweifeln nun immer mehr Parteien an ihren Spitzenkandidaten für die kommende Bundestagswahl.

Alexander Räuscher: CDU-Abgeordneter postete Patronenfoto – Verfahren eingestellt

Er empfahl einem Grünenpolitiker Patronen als Kopfschmerzmittel, dafür wurde Alexander Räuscher heftig kritisiert. Die Staatsanwaltschaft sieht den Tatbestand der Bedrohung aber nicht erfüllt.

Krankenhausreform: Bundesrat macht Weg für Karls Lauterbachs Krankenhausreform frei

Fast zwei Jahre lang setzte Gesundheitsminister Karl Lauterbach sich für die Krankenhausreform ein. Nun kam es zur Stunde der Wahrheit: Der Bundesrat ließ das Gesetz für eine Neuordnung der Kliniken passieren.

Angela Merkel veröffentlicht Memoiren: Wie selbstkritisch ist die Ex-Kanzlerin? – Podcast

Versäumte Reformen, die Flüchtlingspolitik, der Umgang mit Putin – Angela Merkels Erbe ist umstritten. Räumt sie Fehler ein? Unsere stellvertretende Chefredakteurin Melanie Amann berichtet vom Treffen mit der Altkanzlerin.

Angela Merkel veröffentlicht Memoiren: Wie selbstkritisch ist die Ex-Kanzlerin?

Versäumte Reformen, die Flüchtlingspolitik, der Umgang mit Putin – Angela Merkels Erbe ist umstritten. Räumt sie Fehler ein? Die stellvertretende SPIEGEL-Chefredakteurin Melanie Amann berichtet vom Treffen mit der Altkanzlerin.

Brandenburg: Dietmar Woidke entlässt Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher im Bundesrat

Dramatische Szenen im Bundesrat: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat sich von seiner Gesundheitsministerin getrennt. Ihre Entlassungsurkunde erhielt die Grünenpolitikerin während einer Sitzung der Länderkammer.

Angela Merkel: So denkt sie über Olaf Scholz, Friedrich Merz, Donald Trump, Wladimir Putin

Altbundeskanzlerin Angela Merkel spricht über ihre Erfahrungen mit Donald Trump und Wladimir Putin, ihre Sicht auf Friedrich Merz und die FDP und über die Frage, welche Fehler sie gemacht hat.

Toxische Männlichkeit: Warum es mehr Weltmännertage braucht

Bei »toxischer Männlichkeit« weiß jeder, was gemeint ist. Das Konzept der »nachhaltigen Männlichkeit« ist weniger bekannt. Dabei hätte es im November gleich zwei Chancen gegeben, sich darüber zu informieren.